Schulausschuss (40. Sitzung)

10.06.2020, 16:05 – 10.06.2020, 16:55 Uhr

Gremium: Schulausschuss (bis 10/2020)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung des Schulausschusses vom 11.03.2020
2.

Bericht über die aktuelle Corona-Situation
3.
Teilnahme an der Fördermaßnahme des Landes NRW zur Digitalisierung der Schulen (DigitalPakt NRW)
Zur Vorlage · 0424/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
4.
Generalsanierung Schulsportaußenanlage Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83
Zur Vorlage · 0502/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.
Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für den Zeitraum April 2020 aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 09.04.2020
Zur Vorlage · 0419/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für den Zeitraum Mai 2020 aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 05.05.2020
Zur Vorlage · 0526/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für den Zeitraum 01.-30. Juni 2020 aufgrund der Schließung der Betreuung in der Offenen Ganztagsschule 8 - 1 Betreuung
Zur Vorlage · 0732/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8.
Namensänderung der Städt. Gemeinschaftshauptschule Katernberg
Zur Vorlage · 0425/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein (IEK Stadtbezirk VI Zollverein) zur Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein" von 2014
Zur Vorlage · 0497/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.
Unterjährige Maßnahmen- und Finanzplanung 2020 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Teil C 2, Initial- und Erprobungsprojekte
Zur Vorlage · 0432/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.

Übersicht über die noch zu erledigenden Aufträge des Schulausschusses
12.

Anträge
12.1
Schrittweise Öffnung der Schulen und Kitas (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0621/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung)
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — einstimmig abgelehnt
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — Antrag für den JHA zurückgezogen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
13.

Mitteilungen und Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
14.

Vorstellung der Schulleitung der Pestalozzi-Schule
15.

Besetzung der Stelle der Schulleitung am Gymnasium Essen-Überruhr

Ergebnis: Kenntnis genommen
16.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gesamtschule Borbeck

Ergebnis: Kenntnis genommen
17.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Comenius-Schule – städt. Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen
18.

Besetzung der Stelle der Schulleitung am Berufskolleg Ost der Stadt Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen
19.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Realschule Essen-Überruhr

Ergebnis: Kenntnis genommen
20.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schmachtenbergschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
21.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Gervinusschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
22.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Maria-Kunigunda-Schule

Ergebnis: Kenntnis genommen
23.

Mitteilungen
24.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil