Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 96 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.05.2020

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

3. Schriftliche Anträge und Anfragen

3.1 Insektenfreundliche Außenbeleuchtung (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0816/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: verwiesen

3.2 Aufnahme der geplanten Radwegeverbindung von Bredeney durch Werden und Heidhausen bis zur Stadtgrenze Velbert in das städtische Hauptroutennetz sowie Errichtung eines Radweges vom Bahnhof Werden bis zur Stadtgrenze Velbert

Vorlage ansehen · 1079/2020/SPD/CDU/GRÜNE/LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen. Bei Enthaltung der EBB-Fraktion; Grüne&Linke schließen sich dem Antrag an.

3.3 Radweg an der B 224 von Werden bis Stadtgrenze Velbert

Vorlage ansehen · 1095/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: zurückgezogen seitens des Antragstellers

4. Mündlicher Bericht zur Nordstrecke Es berichtet: Ruhrbahn GmbH

4.1 Umweltsensitive Steuerung Alfredstraße hier: Tempo 30 Es berichtet: Herr Doll (TSC)

5. Mündlicher Bericht zu der Rathaussanierung und den Rathausaußenanlagen Es berichtet: Grundstücksverwaltung Essen (GVE)

6. Schulbauleitlinien für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0860/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7. Anpassung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen im Rahmen der Corona-Pandemie (Anmeldung der FDP-Faktion)

Vorlage ansehen · 0964/2020/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: verwiesen

8. Umbau und Erweiterung einer Stellplatzanlage Wilhelm-Nieswandt-Allee im Bereich der Zeche Carl

Vorlage ansehen · 0751/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Zweite Fortführung des Umsetzungskonzepts zuschussfähiger Straßenbahnvorhaben

Vorlage ansehen · 0877/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Baumblüte" und "Baumbeetrigole Baumblüte"

Vorlage ansehen · 0955/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: verwiesen

11. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Nieberdingstraße"

Vorlage ansehen · 0963/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Fahrtreppen U-Bahnhof Bäuminghausstraße"

Vorlage ansehen · 0920/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Gesamtkostenänderung der Maßnahme „Straßenüberführung Rellinghauser Straße"

Vorlage ansehen · 0949/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Durchführung von Verfüllungsarbeiten im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Bochumer Landstraße/Sachsenring"(Neuausbau Verkehrsknoten/Errichtung eines Nahversorgungszentrums)

Vorlage ansehen · 0956/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Umbau und Wiederherstellung der Büro- und Lagerflächen im EG links des Verwaltungsgebäudes Natorpstr. 27, 45139 Essen

Vorlage ansehen · 0483/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2020.

Vorlage ansehen · 0684/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Sanierung Schulstandort Frankenstraße 200 hier: Beauftragung von Planungsleistungen

Vorlage ansehen · 0790/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Generalsanierung des Eisenhammers des Deilbachtal-Ensembles hier: Kostenerhöhung durch Maßnahmenerweiterung

Vorlage ansehen · 0842/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Neubauprojekt Grundschule Mintarder Weg 43 in Essen-Kettwig hier: Abbruch des Bestandsgebäudes

Vorlage ansehen · 0849/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Weiterentwicklung Sportschule NRW, Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83 hier: Neubau einer Doppelturnhalle und eines Kraftraumes

Vorlage ansehen · 0855/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.13.01 - Immobilienwirtschaft

Vorlage ansehen · 0866/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Bereitstellung einer passiven Netzwerkinfrastruktur im Rathaus Porscheplatz

Vorlage ansehen · 0869/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Neue Grundschulstandorte im Stadtbezirk VI Bericht über Ergebnisse der Standortsuche

Vorlage ansehen · 0968/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Mitteilungen der Verwaltung

25. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

26. Änderung und Vereinheitlichung von Mietverträgen in Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020, im II. Quartal 2020.

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Änderung des Interimstandortes für den Abriss und Neubau der Kindertagesstätte Erikapfad 12 hier: Anmietung der ehemaligen evangelischen Kindertagesstätte Helmertweg 2

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

29.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

30. Verschiedenes