Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 96 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.05.2020
- 2.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 3.Schriftliche Anträge und Anfragen
- 3.1Insektenfreundliche Außenbeleuchtung (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0816/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNEErgebnis: verwiesen
- 3.2Aufnahme der geplanten Radwegeverbindung von Bredeney durch Werden und Heidhausen bis zur Stadtgrenze Velbert in das städtische Hauptroutennetz sowie Errichtung eines Radweges vom Bahnhof Werden bis zur Stadtgrenze VelbertZur Vorlage · 1079/2020/SPD/CDU/GRÜNE/LINKE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig empfohlen. Bei Enthaltung der EBB-Fraktion; Grüne&Linke schließen sich dem Antrag an.
- 3.3Radweg an der B 224 von Werden bis Stadtgrenze VelbertZur Vorlage · 1095/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNEErgebnis: zurückgezogen seitens des Antragstellers
- 4.Mündlicher Bericht zur Nordstrecke Es berichtet: Ruhrbahn GmbH
- 4.1Umweltsensitive Steuerung Alfredstraße hier: Tempo 30 Es berichtet: Herr Doll (TSC)
- 5.Mündlicher Bericht zu der Rathaussanierung und den Rathausaußenanlagen Es berichtet: Grundstücksverwaltung Essen (GVE)
- 6.Schulbauleitlinien für die Stadt EssenZur Vorlage · 0860/2020/4 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 7.Anpassung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen im Rahmen der Corona-Pandemie (Anmeldung der FDP-Faktion)Zur Vorlage · 0964/2020/FDP · Antrag FDPErgebnis: verwiesen
- 8.Umbau und Erweiterung einer Stellplatzanlage Wilhelm-Nieswandt-Allee im Bereich der Zeche CarlZur Vorlage · 0751/2020/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 9.Zweite Fortführung des Umsetzungskonzepts zuschussfähiger StraßenbahnvorhabenZur Vorlage · 0877/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Baumblüte" und "Baumbeetrigole Baumblüte"Zur Vorlage · 0955/2020/6 · VorlageErgebnis: verwiesen
- 11.Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Nieberdingstraße"Zur Vorlage · 0963/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Fahrtreppen U-Bahnhof Bäuminghausstraße"Zur Vorlage · 0920/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.Gesamtkostenänderung der Maßnahme „Straßenüberführung Rellinghauser Straße"Zur Vorlage · 0949/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 14.Durchführung von Verfüllungsarbeiten im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Bochumer Landstraße/Sachsenring"(Neuausbau Verkehrsknoten/Errichtung eines Nahversorgungszentrums)Zur Vorlage · 0956/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 15.Umbau und Wiederherstellung der Büro- und Lagerflächen im EG links des Verwaltungsgebäudes Natorpstr. 27, 45139 EssenZur Vorlage · 0483/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2020.Zur Vorlage · 0684/2020/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Sanierung Schulstandort Frankenstraße 200 hier: Beauftragung von PlanungsleistungenZur Vorlage · 0790/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 18.Generalsanierung des Eisenhammers des Deilbachtal-Ensembles hier: Kostenerhöhung durch MaßnahmenerweiterungZur Vorlage · 0842/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 19.Neubauprojekt Grundschule Mintarder Weg 43 in Essen-Kettwig hier: Abbruch des BestandsgebäudesZur Vorlage · 0849/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 20.Weiterentwicklung Sportschule NRW, Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83 hier: Neubau einer Doppelturnhalle und eines KraftraumesZur Vorlage · 0855/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 21.Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.13.01 - ImmobilienwirtschaftZur Vorlage · 0866/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 22.Bereitstellung einer passiven Netzwerkinfrastruktur im Rathaus PorscheplatzZur Vorlage · 0869/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 23.Neue Grundschulstandorte im Stadtbezirk VI Bericht über Ergebnisse der StandortsucheZur Vorlage · 0968/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 24.Mitteilungen der Verwaltung
- 25.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 26.Änderung und Vereinheitlichung von Mietverträgen in KindertageseinrichtungenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020, im II. Quartal 2020.Ergebnis: Kenntnis genommen
- 28.Änderung des Interimstandortes für den Abriss und Neubau der Kindertagesstätte Erikapfad 12 hier: Anmietung der ehemaligen evangelischen Kindertagesstätte Helmertweg 2Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 29.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 29.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 30.Verschiedenes