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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 96 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.05.2020
- 2.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 3.Schriftliche Anträge und Anfragen
- 3.1Insektenfreundliche Außenbeleuchtung (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0816/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag mit dem Titel „Insektenfreundliche Außenbeleuchtung“ gestellt. Die Vorlage fordert die Verwaltung auf, bei der Gestaltung von Leuchtkörpern in kommunaler Zuständigkeit – etwa bei der Straßen-, Wege- und Gebäudebeleuchtung – künftig auf ein Design zu setzen, das Energieeffizienz mit dem Schutz von Insekten und Fledermäusen verbindet. Ziel soll es sein, die Umweltbelastungen auf ein Minimum zu begrenzen, was sowohl für urbane Räume als auch für Siedlungsrandlagen und Freiräume gelten soll.
Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Anweisung, zwischen 23 Uhr und der Morgendämmerung generell auf die Beleuchtung von Fassaden baulicher Anlagen der Stadt Essen zu verzichten. Bei Fassaden, die zu Grünflächen oder der freien Landschaft ausgerichtet sind, soll die Beleuchtung im Sommerhalbjahr entfallen, sofern keine begründeten Ausnahmen vorliegen.
Zudem wird die Entwicklung eines kommunalen Regelwerks in Form eines Beleuchtungsleitfadens beantragt. Dieser soll Maßnahmen zur Vermeidung von Lichtimmissionen festlegen, die sowohl für kommunale Vorhaben als auch für Dritte in der Bauleitplanung und Wirtschaftsförderung Anwendung finden. Bei der Erarbeitung sollen die Leitfäden des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen sowie des Bundesamtes für Naturschutz genutzt und Naturschutzverbände einbezogen werden. Die Prüfung von Fördermöglichkeiten durch das Aktionsprogramm Insektenschutz des Bundesumweltministeriums ist ebenfalls vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 17.12.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) · zurückgezogen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · verwiesen
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: verwiesen - 3.2Aufnahme der geplanten Radwegeverbindung von Bredeney durch Werden und Heidhausen bis zur Stadtgrenze Velbert in das städtische Hauptroutennetz sowie Errichtung eines Radweges vom Bahnhof Werden bis zur Stadtgrenze VelbertZur Vorlage · 1079/2020/SPD/CDU/GRÜNE/LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und CDU haben einen gemeinsamen Antrag gestellt, die geplante Radwegeverbindung von Bredeney über Werden und Heidhausen bis zur Stadtgrenze nach Velbert in das städtische Hauptroutennetz aufzunehmen. Damit soll die Verlängerung der städtischen Fahrradachse B realisiert werden. Zudem wird die Einrichtung eines Radweges entlang der B 224 vom S-Bahnhof Werden bis zur Grenze nach Velbert beantragt.
Im Rahmen dieses Vorhabens sollen verschiedene bauliche und organisatorische Maßnahmen durch die Verwaltung geprüft werden. Dies umfasst die Überarbeitung der Beschilderung auf der Gustav-Heinemann-Brücke im Zuge der geplanten Ertüchtigung sowie die Verbreiterung des Bürgersteigs auf der rechten Brückenseite, um eine gemeinsame Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer zu ermöglichen. Für den Bereich zwischen dem Werdener Markt und der Velberter Straße soll die Machbarkeit eines Radweges auf der rechten Seite der B 224 sowie die Bereitstellung von Alternativrouten untersucht werden.
Des Weiteren wird die Prüfung der Entfernung einer Mittelinsel auf der B 224 im Bereich des Edeka-Marktes sowie die mögliche Bereitstellung eines städtischen Grundstücks als Anwohnerparkplatz zwischen der Kellerstraße und der Velberter Straße angefragt, um Raum für einen Radweg zu schaffen. Alternativ soll die Nutzung der Straße „Kathagen“ als Fahrradstraße geprüft werden. Abschließend soll die Realisierbarkeit eines Radweges von der Einmündung der „Kathagen“ über den Heidhauser Platz bis zur Stadtgrenze Velbert untersucht werden.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung)
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · einstimmig empfohlen. Bei Enthaltung der EBB-Fraktion; · Grüne&Linke schließen sich dem Antrag an.
Ergebnis: einstimmig empfohlen. Bei Enthaltung der EBB-Fraktion; Grüne&Linke schließen sich dem Antrag an. - 3.3Radweg an der B 224 von Werden bis Stadtgrenze VelbertZur Vorlage · 1095/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der die Entwicklung der Radverkehrsinfrastruktur auf der Bundesstraße B 224 zum Gegenstand hat. Die Vorlage fordert den Bau- und Verkehrsausschuss auf, dem Rat eine Empfehlung für die Aufnahme des Abschnitts zwischen dem S-Bahnhof Werden und der Stadtgrenze nach Velbert in das Hauptroutennetz für Radwege der Stadt Essen zu geben. Zudem soll die Verwaltung beauftragt werden, zeitnah eine Machbarkeitsstudie zur Realisierung eines beidseitigen Radweges auf dieser Strecke in Auftrag zu geben.
Nach Angaben der Antragstellerin dient die B 224 als zentrale und steigungsarme Verkehrsachse, welche die Stadtteile Werden, Fischlaken und Heidhausen miteinander verbindet. Die Strecke erschließt wichtige Ziele wie die Altstadt Werden, Krankenhäuser, die Universität sowie Schulen und Kindergärten. Derzeit ist dieser Bereich lediglich als Teil des Ergänzungsnetzes für Radwege eingestuft. Die Antragstellerin verweist zudem auf Konzepte einer lokalen Fahrradinitiative sowie auf frühere Beschlüsse der Bezirksvertretung IX, welche die Umsetzung eines Radwegs entlang dieser Achse befürwortet und die Berücksichtigung in der Stellungnahme der Stadt Essen gegenüber dem Regionalverband Ruhr (RVR) sowie beim Landesbetrieb Straßenbau NRW gefordert hat.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung)
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · zurückgezogen seitens des Antragstellers
Ergebnis: zurückgezogen seitens des Antragstellers - 4.Mündlicher Bericht zur Nordstrecke Es berichtet: Ruhrbahn GmbH
- 4.1Umweltsensitive Steuerung Alfredstraße hier: Tempo 30 Es berichtet: Herr Doll (TSC)
- 5.Mündlicher Bericht zu der Rathaussanierung und den Rathausaußenanlagen Es berichtet: Grundstücksverwaltung Essen (GVE)
- 6.Schulbauleitlinien für die Stadt EssenZur Vorlage · 0860/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Einführung einer neuen Schulbauleitlinie, um die Realisierung künftiger Schulbauprojekte zu steuern. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Umsetzung dieser Leitlinie beschließt. Der Verwaltung wird dabei die Aufgabe übertragen, die Leitlinie selbstständig weiterzuentwickeln und an veränderte Normen anzupassen, sofern die Grundzüge der Regelung unberührt bleiben. Die Leitlinie bezieht sich auf Neubauten, Erweiterungen sowie Generalsanierungen von Schulgebäuden.
Inhaltlich werden eine Erhöhung der Flächenbedarfe pro Schüler angestrebt, was voraussichtlich zu Mehrkosten zwischen 10 und 25 Prozent führen kann. Zudem ist ein Bedarf an Außenflächen von 10 Quadratmetern pro Kind vorgesehen, wobei Abweichungen von bis zu 5 Quadratmetern möglich sind. Die Gesamtkosten für die Umsetzung lassen sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht für einzelne Baumaßnahmen beziffern.
Der Beratungsprozess der Vorlage umfasst Termine in den Ausschüssen für Bau und Verkehr sowie im Schulausschuss im Zeitraum zwischen August und September 2020. Zudem werden die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat einbezogen. Die endgültige Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen ist für den 30. September 2020 vorgesehen. Die Stadt ist als Schulträger gemäß dem Schulgesetz Nordrhein-Westfalen dazu verpflichtet, den Bedarf an Schulplätzen und entsprechend ausgestatteten Gebäuden für alle in Essen wohnenden Kinder sicherzustellen.
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Beratungsfolge
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 10.09.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (100. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.09.2020 · Schulausschuss (42. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (45. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (43. Sitzung) · mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen
- 27.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (53. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (55. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 20.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (44. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · eingebracht
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 7.Anpassung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen im Rahmen der Corona-Pandemie (Anmeldung der FDP-Faktion)Zur Vorlage · 0964/2020/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0964/2020/FDP einen Antrag gestellt, der eine Anpassung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen vorsieht. Die Fraktion beantragt, dass der Bau- und Verkehrsausschuss sowie der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen eine Empfehlung an den Rat der Stadt aussprechen, die Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen im Jahr 2erm 2020 um 50 Prozent zu reduzieren.
Die Gebührensenkung soll analog zu der bereits vorgenommenen Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie erfolgen. Als Begründung führt die Fraktion die Auswirkungen der Corona-Pandemie an. Es wird darauf verwiesen, dass Schausteller, Marktkaufleute sowie Vereine und Verbände durch ausfallende Veranstaltungen und Planungsunsicherheiten, etwa im Hinblick auf die Durchführung von Weihnachtsmärkten, betroffen sind. Die Reduzierung der Gebühren soll die wirtschaftliche Situation der betroffenen Akteure unterstützen.
Der Vorgang ist für die Beratung im Bau- und Verkehrsausschuss am 13. August 2020 sowie im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen am 18. August 2020 vorgesehen, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen am 26. August 2020 getroffen werden soll. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 6.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: verwiesen - 8.Umbau und Erweiterung einer Stellplatzanlage Wilhelm-Nieswandt-Allee im Bereich der Zeche CarlZur Vorlage · 0751/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant den Umbau und die Erweiterung der Stellplatzanlage an der Wilhelm-Nieswandt-Allee im Bereich der Zeche Carl. Die Maßnahme umfasst die Umgestaltung des derzeit wassergebundenen Parkplatzgeländes, das aktuell etwa 64 Stellplätze umfasst. Durch die Neugestaltung soll die Kapazität auf 104 Stellplätze erhöht werden.
Die baulichen Planungen sehen eine Asphaltbauweise für die Fahrbahn sowie die Verwendung von Pflaster für die Stellplätze und Gehwege vor. Die Zufahrt zur Anlage und zur Zeche Carl soll teilweise erneuert werden. Im Rahmen der Maßnahme sind zudem die Errichtung eines Straßenentwässerungskanales mit drei Schachtbauwerken, eine neue Beleuchtung sowie 13 Baumpflanzungen vorgesehen. Um das Parken auf den Gehwegflächen zu verhindern, sollen diese mit Pfosten abgesperrt werden.
Die aktuellen Kostenschätzungen des Amtes für Straßen und Verkehr belaufen sich auf circa 950.000 Euro. Die Finanzierung soll vollständig über Mittel aus der Stellplatzablöse erfolgen. Um die Wirtschaftlichkeit der Maßnahme zu gewährleisten und die Voraussetzungen der Gemeindeordnung NRW zu erfüllen, ist nach der Fertigstellung eine Bewirtschaftung der Stellplatzanlage vorgesehen. Ein entsprechendes Konzept wird noch erarbeitet. Ein Bauantrag beim Amt für Stadtplanung und Bauordnung wurde bereits gestellt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V die Planung beschließt und die Verwaltung mit der Umsetzung bis zur Baureife beauftragt.
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Beratungsfolge
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 9.Zweite Fortführung des Umsetzungskonzepts zuschussfähiger StraßenbahnvorhabenZur Vorlage · 0877/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Amt für Straßen und Verkehr berichtet dem Bau- und Verkehrsausschuss über den aktuellen Sachstand des Umsetzungskonzepts für zuschussfähige Straßenbahnvorhaben. Die Vorlage dokumentiert den Abschluss sowie den Status verschiedener Maßnahmenpakete zur Barrierefreiheit im Essener Straßenbahnnetz.
Während die Maßnahmenpakete 1 und 2 weitgehend abgeschlossen sind, zeigt die Planung für Paket 3 unterschiedliche Entwicklungen. Während einige Haltestellen bereits fertiggestellt wurden, verzögern sich Projekte wie am Rüttenscheider Stern oder an der Wörthstraße aufgrund notwendiger Planfeststellungsverfahren oder anstehender Leitungsarbeiten der Stadtwerke. Andere Vorhaben, etwa an der Ernestinenstraße oder der Hanielstraße, wurden aufgrund von Planungskomplexität oder Platzbedarf zurückgestellt.
Für den Zeitraum 2020 bis 2021 wurde in Abstimmung mit der Ruhrbahn GmbH das Maßnahmenpaket 4 erstellt, welches neben offenen Punkten aus Paket 3 den barrierefreien Ausbau der Haltestelle Knappschaftskrankenhaus umfasst. Ein Ausblick auf das Paket 5 für die Jahre 2022 bis 2023 sieht die Bearbeitung der Haltestellen Zinkstraße sowie Frankenstraße oder Kruppallee vor.
Zusätzlich werden Maßnahmen im Verantwortungsbereich der Ruhrbahn GmbH aufgeführt, darunter der barrierefreie Ausbau der Haltestelle Essen-West S. Für die langfristige Entwicklung wird zudem die Planung der Citybahn für das Jahr 2025 angeführt, die eine etwa fünf Kilometer lange oberirdische Strecke zwischen den Haltestellen Bergmühle und Betriebshof Stadtmitte vorsieht.
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Beratungsfolge
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Baumblüte" und "Baumbeetrigole Baumblüte"Zur Vorlage · 0955/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Erneuerung des Straßenquerschnitts der Straße Baumblüte im Stadtteil Bredeney. Im Anschluss an eine Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG sollen die Fahrbahn sowie die Seitenräme zwischen der Einigkeitstraße und dem Holunderweg grundlegend saniert werden. Die Maßnahmen umfassen zudem die Verlegung der Beleuchtung auf die westliche Gehwegseite sowie den barrierefreien Ausbau von Querungsstellen durch Absenkungen und Bodenindikatoren.
Ein Teil des Vorhabens ist als Pilotprojekt zur Klimawandelfolgenanpassung konzipiert. Auf der östlichen Fahrbahnseite sollen sechs neue Baumstandorte mit einem unterirdischen Rigolensystem errichtet werden. Dieses System soll Oberflächenwasser über Sinkkästen aufnehmen und zur Bewässerung der Bäume nutzen, während Überschusswasser in den Abwasserkanal der Einigkeitstraße abgeleitet wird.
Die Gesamtkosten für die Maßnahme „Baumblüte“ belaufen sich auf rund 469.000 Euro, wobei für das Jahr 2020 eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 445.000 Euro beantragt wird. Die Kosten für die Maßnahme „Baumbeetrigole Baumblüte“ werden auf etwa 200.000 Euro geschätzt, wofür ein außerplanmäßiger Bedarf von 192.000 Euro besteht. Für die Baumrigolen sind Fördermittel in Höhe von rund 89.600 Euro durch die Bezirksregierung Düsseldorf bewilligt. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt primär aus städtischen Mitteln, wobei die Kosten für die Straße Baumblüte durch Anliegerbeiträge reduziert werden können. Der Baubeginn ist für das letzte Quartal 2020 vorgesehen, bei einer voraussichtlichen Bauzeit von etwa fünf Monaten.
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Beratungsfolge
- 27.10.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (45. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: verwiesen - 11.Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Nieberdingstraße"Zur Vorlage · 0963/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Erneuerung der Fahrbahn sowie der Seitenräume in der Nieberdingstraße im Essener Stadtteil Holsterhausen. Die Maßnahme erfolgt im Anschluss an Kanalbauarbeiten der Stadtwerke Essen AG. Im Rahmen des Vorhabens sollen die Querungsstellen für Fußgänger barrierefrei ausgebaut und die Parkstreifen sowie die Baumbeete auf der nördlichen Seite erneuert werden. Zudem ist die Installation eines unterirdischen Rigolensystems vorgesehen, um die Klimafolgenanpassung zu unterstützen und die Bewässerung der Straßenbäume durch die Nutzung von Oberflächenwasser zu verbessern.
Die Gesamtkosten für die Erneuerung der Nieberdingstraße belaufen sich auf rund 705.000 Euro. Für die zusätzliche Maßnahme der Baumbeetrigole werden Kosten in Höhe von 78.000 Euro veranschlagt, wobei ein städtischer Eigenanteil von 40.400 Euro anfällt. Die Finanzierung der Baumbeetrigole wird durch bewilligte Fördermittel der Bezirksregierung Düsseldorf zu 80 Prozent unterstützt.
Die Vorlage sieht vor, dass der Bau- und Verkehrsausschuss sowie der Rat der Stadt den Bau und Baubeginn beschließen. Hierbei wird die Kenntnisnahme des Ergebnisses der verbindlichen Anliegerversammlung sowie die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für das Jahr 2021 beantragt. Der Baubeginn ist für das letzte Quartal 2020 geplant, wobei eine Bauzeit von etwa fünf Monaten vorgesehen ist. Die Kosten für die Maßnahme werden zunächst aus städtischen Eigenmitteln finanziert, wobei eine Reduzierung durch die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen angestrebt wird.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 20.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 12.Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Fahrtreppen U-Bahnhof Bäuminghausstraße"Zur Vorlage · 0920/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant eine Erhöhung der Gesamtkosten für die Erneuerung der Fahrtreppen am U-Bahnhof Bäuminghausstraße. Die vorliegende Vorlage des Geschäftsbereichs 6 sieht vor, die bisher veranschlagten Baukosten von 2.476.000 € um 500.000 € auf insgesamt 2.976.000 € anzuheben. Grund für diese Anpassung ist das Ergebnis des Vergabeverfahrens durch die Ruhrbahn GmbH, bei dem die eingegangenen Angebote über der ursprünglichen Eigenkalkulation liegen, jedoch als wirtschaftlich eingestuft wurden.
Die Finanzierung der Mehrkosten erfolgt aus städtischen Eigenmitteln. Um die Vergabe des Auftrags bereits im Jahr 2020 in voller Höhe zu ermöglichen, wird eine überplanmäßige Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung für 2020 um 500.000 € beantragt. Die Deckung dieser Mittel soll über ein anderes Projekt, den Umbau der Bocholder Straße, erfolgen, da dort aufgrund von Bauarbeiten der Emschergenossenschaft bis voraussichtlich 2023 keine Mittel benötigt werden. Auch die für 2021 erforderlichen kassenmäßigen Mittel sollen aus diesem Projektbestand gedeckt werden.
Die Erneuerung der Anlagen ist notwendig, da die Fahrtreppen aufgrund ihres Alters störanfällig sind und aktuellen technischen Sicherheitsstandards nicht mehr entsprechen. Die Kostenverantwortung liegt gemäß dem bestehenden Stadtbahnpachtvertrag bei der Stadt Essen. Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt die Kostenerhöhung, während der Ausschuss für Finanzen und Beteiligung sowie der Rat der Stadt über die überplanmäßige Mittelbereitstellung entscheiden sollen.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.Gesamtkostenänderung der Maßnahme „Straßenüberführung Rellinghauser Straße"Zur Vorlage · 0949/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0949/2020/6 zum Geschäftsbereich 6 befasst sich mit der Änderung der Gesamtkosten für die Maßnahme „Straßenüberführung Rellinghauser Straße“. Die ursprünglichen Baukosten, die am 22. November 2018 beschlossen wurden, sollen um 378.000 € auf insgesamt 2.627.000 € erhöht werden. Für das Jahr 2020 wird zudem eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 378.000 € beantragt.
Die Kostensteigerungen ergeben sich aus anerkannten Nachträgen in den Bereichen Massivbau, Stahlbau, Verkehrssicherung, Planung, Winterbauzeit sowie baubetriebliche Nachträge. Zudem sind Kosten für ein Schiedsgutachterverfahren enthalten. Die Bauzeit der Maßnahme hat sich von ursprünglich acht auf 32 Monate verlängert.
Da im aktuellen PSP-Element nur noch rund 88.000 € zur Verfügung stehen, soll die Finanzierung der Differenz durch Umwidmungen aus städtischen Eigenmitteln erfolgen. Hierbei werden 200.000 € aus dem Projekt „Ruhrbrücke Kettwig“ durch die Verschiebung von Planungsleistungen und 178.000 € aus dem Projekt „Bus-Bhf. Borbeck §12 ÖPNVG“ aufgrund eines verschobenen Maßnahmenbeginns auf das Jahr 2021 bereitgestellt. Die Bereitstellung der Mittel ist für die Vergabe der Nachtragsarbeiten erforderlich.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Bau- und Verkehrsausschuss die Kostenänderung sowie die Mittelbereitstellung empfiehlt. Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen soll die Kostenänderung beschließen, während der Rat der Stadt die überplanmäßige Mittelbereitstellung für 2020 beschließt.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 14.Durchführung von Verfüllungsarbeiten im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Bochumer Landstraße/Sachsenring"(Neuausbau Verkehrsknoten/Errichtung eines Nahversorgungszentrums)Zur Vorlage · 0956/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant im Rahmen der Bauvorbereitung für das Projekt „Bochumer Landstraße/Sachsenring“ die Durchführung von Verfüllungsarbeiten. Ziel der Maßnahme ist die Errichtung eines Nahversorgungszentrums im Stadtteil Freisenbruch sowie die Neugestaltung des Verkehrsknotenpunktes an der Bochumer Landstraße, Rodenseelstraße und am Sachsenring. Durch die Umplanung sollen die Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes angepasst und die Straßen Sachsenring und Rodenseelstraße (K1
durchgestreckt werden.
Aufgrund von Einflüssen durch ehemaligen oberflächennahen Bergbau sind umfangreiche Bodenaufbereitungs- und Verfüllungsarbeiten sowie vorbereitende Maßnahmen wie Rodungen erforderlich. Diese Arbeiten umfassen zwei Bereiche: das künftige Einkaufszentrum (Los 1) und den Bereich des Straßenbaus (Los 2). Die Vergabe soll als Gesamtauftrag erfolgen, um Synergieeffekte zu nutzen und einen kontinuierlichen Arbeitsablauf zu gewährleisten. Die Arbeiten dienen dem Nachweis der Dauerstandsicherheit der untersuchten Areale.
Die Gesamtkosten für die Verfüllungsarbeiten werden auf rund 2.400.000 € beziffert. Davon entfallen 1.400.000 € auf die öffentlichen Verkehrsflächen und 1.000.000 € auf den Bereich des Nahversorgungszentrums. Die Finanzierung erfolgt über die Haushaltspläne 2020/2021 des Amtes für Straßen und Verkehr sowie des Amtes für Stadterneuerung und Bodenmanagement. Ein Beschluss für den eigentlichen Straßenbau und Baubeginn soll im Jahr 2021 auf Grundlage detaillierter Kostenberechnungen erfolgen.
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- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 15.Umbau und Wiederherstellung der Büro- und Lagerflächen im EG links des Verwaltungsgebäudes Natorpstr. 27, 45139 EssenZur Vorlage · 0483/2020/7 · Vorlage
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Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft befasst sich mit der Kostenanpassung und der Bereitstellung zusätzlicher Mittel für den Umbau des Verwaltungsgebäudes in der Natorpstraße 27. Das Projekt umfasst die Wiederherstellung von Büro- und Lagerflächen im Erdgeschoss des Objekts.
Nachdem der Rat der Stadt Essen bereits im Jahr 2017 den Baubeginn sowie die Bereitstellung von Mitteln für den Umbau beschlossen hatte, sieht die aktuelle Vorlage eine Erhöhung der Kosten von bisher 2.080.000 Euro um 395.000 Euro auf insgesamt 2.475.000 Euro vor. Diese Anpassung setzt sich aus notwendigen Nachbeauftragungen in Höhe von 140.000 Euro sowie der Herrichtung von Flächen im Umfang von 520 Quadratmetern zusammen. Für diesen zweiten Gebäudeteil, der 19 zusätzliche Büroarbeitsplätze und ein Aktenlager für den Fachbereich 59 vorsieht, werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 255.000 Euro benötigt. Die Finanzierung dieser Summe soll durch eine Minderausgabe beim Projekt Pool Planungsleistungen erfolgen.
Die neuen Flächen im Erdgeschoss dienen als Kapazitätsreserve für unvorhersehbare Sanierungsbedarfe in anderen Gebäuden der Stadt Essen. Die IT-Ausstattung ist in den kalkulierten Kosten bereits enthalten. Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt die Kostenanpassung und die Mittelbereitstellung, während der Ausschuss für Finanzen und Beteiligung sowie der Rat der Stadt Essen über die entsprechenden Beschlüsse entscheiden sollen.
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- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 16.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2020.Zur Vorlage · 0684/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Budgetentwicklung der Förderprogramme KInvFöG 1, KInvFöG 2 und „Gute Schule 2020“ umfasst die Ergebnisse des ersten Halbjahres 2020. Aufgrund von Bundesratsinitiativen haben sich die Fristen zur Fertigstellung im Programm KInvFöG 1 vom 31. Dezember 2020 auf den 31. Dezember 2021 und im Programm KInvFöG 2 vom 31. Dezember 2022 auf den 31. Dezember 2023 verlängert.
Im Programm KInvFöG 1 wurden bislang 38,43 Millionen Euro von insgesamt 64,28 Millionen Euro abgerufen, wobei im ersten Halbjahr 2020 Maßnahmen im Wert von rund 15,84 Millionen Euro abgerechnet wurden. Im Programm KInvFöG 2 wurden 1,17 Millionen Euro abgerufen. Ein Projekt in Höhe von 2,68 Millionen Euro wurde abgemeldet, während die Sanierung der Schultoiletten an der Joachimschule mit 0,6 Millionen Euro neu aufgenommen wurde. Die verbleibenden Mittel von etwa 2 Millionen Euro sind für die Deckung von Mehrkosten bei fünf Turnhallen vorgesehen.
Hinsichtlich des Landesprogramms „Gute Schule 2020“ steht der Stadt ein Kreditkontingent von rund 81,41 Millionen Euro zur Verfügung. Von den bisherigen drei Tranchen wurden etwa 41,7 Millionen Euro bei der NRW.BANK abgerufen; die vierte Tranche in Höhe von rund 39,7 Millionen Euro soll bis zum 15. Dezember 2020 erfolgen. Im ersten Halbjahr 2020 wurden WC-Sanierungen an der Regenbogenschule und der Laurentiusschule abgerechnet. Bei den konsumtiven Kleinmaßnahmen wurden 26 von 35 Maßnahmen mit einem Volumen von rund 3,5 Millionen Euro beendet, zudem sind 12 von 23 Digitalisierungsmaßnahmen an Grundschulen abgeschlossen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Sanierung Schulstandort Frankenstraße 200 hier: Beauftragung von PlanungsleistungenZur Vorlage · 0790/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft sieht die Fortführung der Planungen für die Sanierung des Schulstandortes Frankenstraße 200 vor. Das Gebäudeensemble, das unter anderem als Interimsstandort für das Heinz-Nixdorf-Berufskolleg genutzt wird, weist nach Untersuchungen statische Mängel an der Fassadenverankerung auf. Da eine Sanierung der Fassade ohne den Rückbau und die Erneuerung der schadstoffhaltigen Dachkonstruktion nicht möglich ist, sind umfassende Maßnahmen erforderlich.
Das Sanierungskonzept umfasst die Anpassung der Gebäudehülle an energetische Vorgaben, die Umsetzung eines Brandschutzkonzeptes inklusive eines zweiten Rettungsweges sowie die Erneuerung der Sicherheits- und Medientechnik. Weitere geplante Arbeiten betreffen die Erneuerung der Dachflächen, die Umsetzung eines Lüftungskonzeptes, die Barrierefreiheit sowie die Instandsetzung von Sanitäranlagen und Innenbereichen. Die Gesamtkosten der Sanierung werden nach einer ersten Schätzung auf circa 20,6 Millionen Euro beziffert, wobei der Baubeginn des ersten Abschnitts für Anfang 2022 und die Fertigstellung des Gesamtkomplexes für Anfang 2024 vorgesehen ist.
Für die Beauftragung von Planungsleistungen durch Architekten und Fachingenieure wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 800.000 Euro für das Haushaltsjahr 2021 beantragt. Die Finanzierung soll durch eine entsprechende Minderausgabe beim Projekt Neubau Gymnasium Nord-Ost erfolgen. Der Beschlussvorschlag sieht eine Empfehlung durch den Bau- und Verkehrsausschuss sowie den Schulausschuss und eine Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen vor.
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Beratungsfolge
- 27.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 18.Generalsanierung des Eisenhammers des Deilbachtal-Ensembles hier: Kostenerhöhung durch MaßnahmenerweiterungZur Vorlage · 0842/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Generalsanierung des Eisenhammers im Deilbachtal-Ensemble ist eine Erhöhung der Gesamtkosten für das Projekt „Kulturlandschaft Deilbachtal“ vorgesehen. Die Kosten sollen von bisher 2.179.000 € um 224.000 € auf insgesamt 2.403.000 € angehoben werden.
Die Kostensteigerung resultiert aus drei spezifischen Maßnahmen. Zum einen müssen drei aus den 1930er-Jahren stammende Eichenstämme, die als Hammersäulen dienen, ersetzt werden, da eine dendrologische Prüfung einen maroden Zustand ergab. Der Austausch erfolgt unter archäologischer Begleitung. Für diesen Bereich werden bis zu 90.000 € durch die NRW-Stiftung bereitgestellt. Zum zweiten Punkt gehört die Anpassung der Kosten für die Projektsteuerung durch die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE). Aufgrund der verlängerten Projektlaufzeit erhöht sich das Honorar der GVE von 75.000 € auf 183.230 €. Drittens sind 25.000 € für die Prüfung und Sicherung der Zufahrtsrampe veranschlagt. Eine Untersuchung mittels Georadar ergab den Verdacht auf Hohlräume unter der Rampe, die für die Traglast von Feuerwehrfahrzeugen gesichert werden muss.
Der Stadtkämmerer sieht vor, den daraus resultierenden Fehlbedarf von 45.000 € über eine überplanmäßige Mittelbereitstellung aus dem Projekt „Pool Planungsleistungen (generell)“ zu decken. Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt die Erhöhung, während der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen die Entscheidung trifft. Der Kulturausschuss erhält zur Kenntnisnahme.
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Beratungsfolge
- 02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 19.Neubauprojekt Grundschule Mintarder Weg 43 in Essen-Kettwig hier: Abbruch des BestandsgebäudesZur Vorlage · 0849/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft sieht den Abbruch des Bestandsgebäudes der Grundschule am Mintarder Weg in Essen-Kettwig vor. Im Dezember 2016 wurden im Schulgebäude Schadstoffe wie Tetrachlorethen nachgewiesen, was zur Schließung des Standortes und zur Unterbringung der Schülerinnen und Schüler in Interimscontainern an der Gustavstraße führte. Untersuchungen des Erdreichs ergaben zudem eine Belastung durch Tetrachlorethen aus einer angrenzenden ehemaligen chemischen Reinigung. Eine Machbarkeitsstudie identifizierte im Gebäude weitere Schadstoffe, darunter asbesthaltige Spachtelmasse, künstliche Mineralfasern und PCB-haltige Beschichtungen, und empfahl den Abriss sowie einen Neubau.
Die Kosten für die Abbrucharbeiten wurden aufgrund detaillierterer Planungen und der aktuellen Marktsituation von ursprünglich geschätzten 580.000 € auf 1.250.000 € angepasst. Die fachgerechte Entsorgung der Schadstoffe ist Teil der Arbeiten, die für den Zeitraum von Januar bis Mai 2021 geplant sind. Im Zuge der Sanierung wird die angrenzende Kindertagesstätte vorübergehend in eine ehemalige Asylunterkunft in der Ruhrtalstraße umziehen.
Die Finanzierung der Abbruchkosten erfolgt über eine Verpflichtungsermächtigung im Jahr 2020 aus dem Haushaltsansatz 2021. Eine gesonderte Vorlage für den eigentlichen Neubau der Grundschule wird zu einem späteren Zeitpunkt vorgelegt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Bau- und Verkehrsausschuss sowie der Schulausschuss die Durchführung empfehlen und der Rat der Stadt Essen die Abbrucharbeiten mit den genannten Kosten beschließt.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 20.Weiterentwicklung Sportschule NRW, Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83 hier: Neubau einer Doppelturnhalle und eines KraftraumesZur Vorlage · 0855/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn für zwei Neubauprojekte im Rahmen der Weiterentwicklung des Helmholtz-Gymnasium zur „Sportschule NRW“ beschließen. Das Vorhaben umfasst die Errichtung einer Doppelturnhalle mit geschätzten Kosten von 6.750.000 € sowie eines Kraftraumes mit Kosten in Höhe von 1.600.000 €. Die Umsetzung der Bauvorhaben wird durch die Grundstücksverwaltung Essen GmbH (GVE) durchgeführt.
Die Finanzierung der Maßnahmen ist an die Bereitstellung von Fördermitteln des Landes Nordrhein-Westfalen gebunden. Eine vorläufige Absichtserklärung des Landes sieht eine maximale Förderung von etwa 6.500.000 € vor, wobei die endgültige Höhe des städtischen Eigenanteils erst nach Erhalt des verbindlichen Bewilligungsbescheids feststeht.
Für die Realisierung der Doppelturnhalle werden außerplanmäßige Mittelbereitstellungen in Höhe von 262.000 € für das Jahr 2020 und 5.000.000 € für das Jahr 2021 sowie eine Verpflichtungsermächtigung von 1.300.000 € im Haushaltsjahr 2020 beantragt. Für den Kraftraum sind außerplanmäßige Mittel in Höhe von 90.000 € für das Jahr 2020 und 1.150.000 € für das Jahr 2021 sowie eine Verpflichtungsermächtigung von 310.000 € für das Jahr 2020 vorgesehen. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Fördergelder beim Land Nordrhein-Westfalen zu beantragen.
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Beratungsfolge
- 29.09.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 21.Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.13.01 - ImmobilienwirtschaftZur Vorlage · 0866/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft beantragt eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 3,6 Millionen Euro für den Teilergebnisplan 1.01.13.01. Die Notwendigkeit dieser zusätzlichen Mittel ergibt sich aus einer Differenz zwischen den veranschlagten Budgetmitträgen für das Jahr 2020 in Höhe von 64,20 Millionen Euro und den tatsächlichen Ausgaben, die sich auf 67,77 Millionen Euro belaufen.
Der wesentliche Grund für die Unterdeckung liegt im Bereich des Mietaufwands aus laufenden Verträgen. Hier sind Mehrbedarfe in Höhe von rund 3,0 Millionen Euro entstanden, die primär auf Neuanmietungen von Verwaltungsgebäuden zurückzuführen sind. Zu den genannten Maßnahmen gehören die Unterbringung von Fachbereichen in Objekten der Lindenallee, der Frohnhauser Straße sowie am Fernmeldeamt und am Limbecker Platz. Diese Neuanmietungen und Flächenerweiterungen wurden notwendig, um beispielsweise Gebäude aufgrund von Brandschutzmängeln oder für Sanierungsphasen freizustellen.
Die Bereitstellung der Mittel dient der Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes der Immobilienwirtschaft sowie der Erfüllung bestehender gesetzlicher und vertraglicher Verpflichtungen. Die Finanzierung der überplanmäßigen Mittel soll in voller Höhe durch Minderaufwendungen bei den Zinsaufwendungen für Investitionskredite im Teilplan 1.16.02.01 „Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft“ erfolgen. Der Beschlussvorschlag sieht eine Empfehlung durch den Bau- und Verkehrsausschuss sowie den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vor, damit der Rat der Stadt Essen die Mittelbereitstellung beschließen kann.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 22.Bereitstellung einer passiven Netzwerkinfrastruktur im Rathaus PorscheplatzZur Vorlage · 0869/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sanierung des Rathausturms am Porscheplatz soll eine passive IT-Infrastruktur errichtet werden. Die Maßnahme umfasst die Vorbereitung der WLAN-Versorgung für die Bürobereiche, die Erweiterung von Anschlüssen in bisher unterversorgten Zonen sowie die Installation von Anschlüssen für Informationsmonitore auf den jeweiligen Etagen. Ziel der Umsetzung ist es, die technische Ausstattung für zukünftige ITK-Arbeitsplätze und Technologien nachhaltig zu sichern und die Sanierungsarbeiten mit der Infrastrukturmaßnahme zu bündeln, um die Anzahl der Baustellen zu minimieren.
Die Gesamtkosten für die Errichtung der passiven IT-Infrastruktur belaufen sich auf 455.000 Euro. Da im Doppelhaushalt 2020/2021 keine entsprechenden Mittel veranschlagt sind, sieht die Vorlage eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung vor. Für das Jahr 2020 ist eine Bereitstellung von 65.000 Euro vorgesehen, die durch Minderausgaben im Projekt Pool Planungsleistungen generell gedeckt werden soll. Für das Jahr 2021 wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 390.000 Euro beantragt, deren Deckung ebenfalls über das Projekt Pool Planungsleistungen erfolgt. Die Entscheidung über die Bereitstellung der Mittel obliegt dem Stadtkämmerer. Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt die entsprechenden Beschlüsse für den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen sowie für den Rat der Stadt Essen.
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Beratungsfolge
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 23.Neue Grundschulstandorte im Stadtbezirk VI Bericht über Ergebnisse der StandortsucheZur Vorlage · 0968/2020/7 · Vorlage
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Die Vorlage 0968/2020/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit den Ergebnissen der Standortsuche für zwei neue, dreizügige Grundschulen im Stadtbezirk VI. Ziel ist der Ersatz der Johann-Michael-Sailer-Schule sowie der Schillerschule, da an der aktuellen Lage in der Immelmannstraße bauliche Mängel und steigende Schülerzahlen bestehen. Für die neuen Standorte wird ein Flächenbedarf zwischen 5.100 m² und 5.750 m² veranschlagt, wobei eine Mindestgröße von 0,6 ha als Grundlage dient.
Im Rahmen der Untersuchung wurden verschiedene Flächen bewertet. Die Standorte Immelmannstraße mit 15.000 m² sowie der ehemalige Standort der Gustav-Heinemann-Gesamtschule mit 8.500 m² wurden als geeignet eingestuft und belegen den ersten Rang im Ranking. Die Fläche nördlich des Neubaus der Gustav-Heinemann-Gesamtschule (7.650 m²) bietet die Möglichkeit, einen Bildungscampus zu realisieren, bedarf jedoch weiterer Prüfungen hinsichtlich der Altlasten und des Planungsrechts.
Andere geprüfte Flächen wie die Bonifaciusstraße 187 werden aufgrund der Lage außerhalb der Schülerströme vorerst nicht priorisiert, verbleiben jedoch als Alternative im Fokus. Der Standort Hallostraße/Schonnebeckhöfe wird aufgrund privater Eigentumsverhältnisse und der aktuellen planungsrechtlichen Widmung als schwer realisierbar eingestuft. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat die Ergebnisse zur Kenntnis nimmt und die Verwaltung beauftragt, die Machbarkeit der Standorte Immelmannstraße, des Altstandorts der Gustav-Heinemann-Gesamtschule sowie der Fläche nördlich des Neubaus der Gustav-Heinemann-Gesamtschule vertiefend zu prüfen. Eine endgültige Entscheidung über die Standorte soll nach Abschluss dieser Untersuchungen erfolgen.
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Beratungsfolge
- 28.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (43. Sitzung) · einstimmig mit der Ergänzung keine Bedenken erhoben
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · einstimmig beschlossen · zzgl. Standort Schonnebeckhöfe / Hallostraße
- 20.08.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (76. Sitzung) · einstimmig mit Ergänzung im Beschlussvorschlag empfohlen · (Der zweite Teil des Beschlussvorschlages soll um den Standort Schonnebeckhöfe/Hallostraße ergänzt werden.)
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · einstimmig mit Ergänzung im Beschlussvorschlag empfohlen · (Der zweite Teil des Beschlussvorschlages soll um den Standort Schonnebeckhöfe/Hallostraße ergänzt werden.)
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 24.Mitteilungen der Verwaltung
- 25.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 26.Änderung und Vereinheitlichung von Mietverträgen in KindertageseinrichtungenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020, im II. Quartal 2020.Ergebnis: Kenntnis genommen
- 28.Änderung des Interimstandortes für den Abriss und Neubau der Kindertagesstätte Erikapfad 12 hier: Anmietung der ehemaligen evangelischen Kindertagesstätte Helmertweg 2Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 29.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 29.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 30.Verschiedenes