Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 56 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga vom 04.02.2020

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

Anlage zu TOP 2 (Liste der noch zu erledigenden Aufträge)

? -------- Grün und Gruga --------

3. Sachstand Kleingartenentwicklungskonzept

Vorlage ansehen · 0186/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Umgestaltung Katernberger Bach

5. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2019

Vorlage ansehen · 1848/2019/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Integriertes Entwicklungskonzepte Sozial Stadt Essen NORD (IEK Essen NORD) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung der Grünverbindung "Lehrstraße"

Vorlage ansehen · 0012/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Integriertes Entwicklungskonzept Sozial Stadt Essen Nord (IEK) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des Spindelmann Parks

Vorlage ansehen · 0050/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2019

Vorlage ansehen · 0039/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.a) Besetzung von Unterausschüssen/Arbeitskreisen

Vorlage ansehen · 0357/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB

9. Mitteilungen / Anfragen

? -------- Umwelt, Verbraucherschutz --------

10. Kurzfristige Verbesserung der Lebens- und Umweltsituation auf der Gladbecker Straße Beantwortung des Antrages Nr. 1666/2019/SPD/CDU

Vorlage ansehen · 0276/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Klimawandel und Klimafolgenanpassung hier: Teilnahme am European Climate Adaption Award (eca)

Vorlage ansehen · 0282/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue, hier: Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2020

Vorlage ansehen · 0052/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Wirksamkeitsprüfung der geplanten Umweltspur

Vorlage ansehen · 0239/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Einführung einer Mobilitäts-Flatrate für Essen/Mülheim (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0199/2020/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt: Zustimmungen: 2 Enthaltung: 1 Ablehnungen: 11

15. Genehmigungskriterien für Wildgehege und Wildhaltung im Stadtgebiet Essen

Vorlage ansehen · 0193/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB

Ergebnis: eingebracht

16. Wildtierverbot Zirkusbetriebe - Rechtliche Stellungnahme TierschutzSLB

16.1 Wildtierverbot Zirkusbetriebe - Stellungnahme des Rechtsamtes 21.01.2020

16.2 Wildtierverbot Zirkusbetriebe (Anmeldung der Fraktion Tierschutz/SLB)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt: Zustimmungen: 2 Enthaltungen: 1 Gegenstimmen: 11

16.3 Wildtierverbot von Zirkusbetrieben (Antrag DIE PARTEI)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt: Zustimmungen: 2 Enthaltungen: 4 Gegenstimmen: 8

17. Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur

18. Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen

19. Mitteilungen / Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

? -------- Grün und Gruga --------

20. Mitteilungen / Anfragen

? -------- Umwelt, Verbraucherschutz --------

21. Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen

22. Mitteilungen / Anfragen

23. Pressemitteilungen