Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (bis 10/2020)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 56 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga vom 04.02.2020
- 2.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- Anlage zu TOP 2 (Liste der noch zu erledigenden Aufträge)
- –-------- Grün und Gruga --------
- 3.Sachstand KleingartenentwicklungskonzeptZur Vorlage · 0186/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Sachstand des Kleingartenentwicklungskonzepts dient der Information des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga, des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung, der Bezirksvertretungen I bis IX sowie des Rates der Stadt Essen.
Die Grundlage für das Konzept bildet ein Ratsbeschluss vom 24. Mai 2017, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde, in Zusammenarbeit mit dem Stadtverband der Kleingärtnervereine Essen e. V. ein Entwicklungskonzept zu erstellen. Ziel der Planung ist die Sicherung der Bestandssicherung von Kleingartenanlagen unter Berücksichtigung städtebaulicher, sozialer und ökologischer Aspekte. Das Konzept umfasst zudem die Sicherung von Ersatzland, die Aufwertung von Anlagen sowie die Prüfung von Flächentausch bei Eignung für Wohn- oder Gewerbenutzung, wobei infrastrukturell gleichwertige Ersatzflächen bereitgestellt werden sollen.
Für die Erarbeitung wurde das Landschaftsarchitekturbüro Emkes GmbH aus Bochum mit gutachterlichen Leistungen beauftragt. Die Arbeit gliedert sich in drei Leistungsbereiche: die Grundlagenbildung durch Bestandserfassung und Datenbeschaffung, die Analyse der Pachtflächen des Stadtverbandes sowie der Flächen der Essener Kleingartengrund- und boden gGmbH und die Ableitung von Handlungsempfehlungen und Maßnahmen. Letzterer Bereich wurde durch eine Nachbeauftragung ergänzt. Der aktuelle Sachstandsbericht informiert über den derzeitigen Arbeitsstand der beauftragten Leistungen.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Umgestaltung Katernberger Bach
- 5.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2019Zur Vorlage · 1848/2019/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt den Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2019 vor. Die Initiative, die seit 1993 in Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e. V. besteht, verzeichnete zum Stichtag 30. September 2019 insgesamt 254 Patenschaften, an denen 416 Personen beteiligt waren. Damit stieg die Zahl der Patenschaften seit dem Beginn des Programms von ursprünglich 13 auf über 250 an.
Im Berichtszeitraum wurden 176 Spielplatzfeste durch das Spielmobil durchgeführt. Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt durch verschiedene Quellen: Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2019 eine Gesamtfördersumme von 19.585 Euro. Zudem unterstützt die Stadt Essen die Initiative über den Fördertopf „Besser spielen“ mit einer jährlichen Gesamtsumme von 35.500 Euro. Im Jahr 2019 wurden aus diesem Topf 14 Baumaßnahmen finanziert, wobei die eingegangenen Anträge ein Kostenvolumen von 55.835,37 Euro aufwiesen.
Zur Sicherung der Qualität wird die Anzahl der Patenschaften nach einem Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom Juni 2019 von 250 auf 275 erhöht. Damit einhergehend steigt die Zuwendung an den Deutschen Kinderschutzbund ab dem 1. Januar 2020 von 80.000 Euro auf 100.000 Euro, wobei die Kosten hälftig von der Stadt und dem Kooperationspartner getragen werden. Die Vorlage dient den genannten Gremien zur Kenntnisnahme.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.02.2020 · Jugendhilfeausschuss (31. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Integriertes Entwicklungskonzepte Sozial Stadt Essen NORD (IEK Essen NORD) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung der Grünverbindung "Lehrstraße"Zur Vorlage · 0012/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Umgestaltung der Grünverbindung „Lehrstraße“ sieht den Bau und Baubeginn von Maßnahmen vor, die Bestandteil des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) Soziale Stadt Essen West sind. Ziel der Maßnahme ist die Aufwertung der Grünverbindung im Stadtteil Bochold, um die bestehenden Spiel- und Aufenthaltsflächen neu zu ordnen und eine bessere Anbindung an die geplante Entwicklung des Gebiets „Essen 51“ sowie an die überörtliche Infrastruktur zu ermöglichen.
Die Planung umfasst die Schaffung verschiedener Zonen für unterschiedliche Nutzergruppen. Geplant sind unter anderem ein Kleinkinderspielbereich mit Sandspielfläche, Kletterkombinationen, eine Calisthenic-Anlage sowie ein Mini-Soccer-Feld. Zur Überbrückung von Geländehöhenunterschieden sollen Betonmauern mit Sitzfunktion eingesetzt werden. Zudem sind neue Baumpflanzungen, Rasenflächen und eine Blütenhecke vorgesehen, um die ökologische Qualität zu erhöhen. Die Gestaltung der Wege und Plätze soll zudem Sitzmöglichkeiten schaffen, die unter anderem seniorenfreundlich gestaltet sind.
Die Finanzierung der Herstellungskosten in Höhe von rund 356.961,88 Euro erfolgt zu einem Anteil von 10 Prozent durch die Stadt Essen. Die restlichen Kosten sollen über europäische Fördermittel (EFRE) gedeckt werden, wobei ein Fördersatz von 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten erwartet wird. Die Umsetzung der Maßnahmen soll unmittelbar nach Erhalt der Förderzusage im Frühjahr 2020 erfolgen, wobei ein Baubeginn im Herbst 2020 und eine Fertigstellung bis Ende 2021 angestrebt werden. Die Planung basiert auf Ergebnissen einer Bürgerbeteiligung aus dem Jahr 2019.
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Beratungsfolge
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7.Integriertes Entwicklungskonzept Sozial Stadt Essen Nord (IEK) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des Spindelmann ParksZur Vorlage · 0050/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Nord ist die Umgestaltung und Aufwertung des rund vier Hektar großen Spindelmann Parks vorgesehen. Der vorliegende Baubeschluss sieht eine Neugestaltung der Parkanlage vor, die durch eine Zonierung in Aktivitäts-, Kontemplations- und Ruhebereiche sowie durch den Umbau des Wegenetzes gekennzeichnet sein soll. Geplante Maßnahmen umfassen die Schaffung von Spiel- und Sportangeboten, darunter ein Sandspielbereich, eine Schaukel, ein Kletterparcours für ältere Kinder sowie eine Calisthenics-Anlage und ein Beachvolleyballfeld für Jugendliche und Erwachsene. Ökologische Bestandteile der Planung sind die Anlage von Blumenwiesen, Insektenoasen sowie die Rückhaltung von Niederschlagswasser. Im Bereich der Wegeführung ist ein Rückbau von 480 Metern und ein Neubau von 370 Metern vorgesehen, was eine Reduzierung befestigter Wege um 110 Meter zur Folge hat.
Für die Umsetzung wird eine Förderung durch EFRE-Mittel angestrebt, wobei ein Fördersatz von 90 % der zuwendungsfähigen Kosten erwartet wird. Die Stadt Essen trägt einen Eigenanteil von 10 %. Die Ausschreibung der Leistungen soll nach Erhalt der Förderzusage im Frühjahr 2020 erfolgen, wobei ein Baubeginn im Herbst 2020 und eine Fertigstellung bis Ende 2021 geplant sind. Für den Zeitraum von 2019 bis 2022 sind Haushaltsansätze in Höhe von insgesamt 500.000 € vorgesehen. Die kalkulierten Herstellungskosten belaufen sich auf 477.724,40 €, ergänzt durch jährliche Abschreibungen und Pflegekosten in Höhe von 26.500,00 €. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V sowie der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga Empfehlungen aussprechen, während der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen den Bau und den Baubeginn beschließt.
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Beratungsfolge
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2019Zur Vorlage · 0039/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Budgetentwicklung der Förderprogramme KInvFöG NRW sowie „Gute Schule 2020“ für das zweite Halbjahr 2019 legt den aktuellen Stand der Mittelabrufe und die geplanten Maßnahmen dar. Im Programm KInvFöG 1 stehen 64.281.005,62 € zur Verfügung, wobei 55 Maßnahmen das Volumen vollständig ausschöpfen; der Mittelabruf belief sich bis zum 31. Dezember 2019 auf 34,27 Mio. €. Für KInvFöG 2 stehen 56.727.929,00 € bereit, bei Gesamtkosten von rund 72,7 Mio. €. Das Programm „Gute Schule 2020“ verfügt über ein Kreditkontingent von 81.411.736,00 €, wovon bisher etwa 41,7 Mio. € abgerufen wurden. Es wird die Kenntnisnahme des Berichts durch die zuständigen Ausschüsse und den Rat der Stadt Essen angestrebt.
Das Ausgabevolumen des Förderprogramms beläuft sich auf rund 97,57 Mio. €, wovon nach Abzug der Honorarleistungen der Grundstücksverwaltung Essen GmbH etwa 96,96 Mio. € förderfähig sind. Damit besteht gegenüber dem Kreditkontingent von rund 81,40 Mio. € eine Überzeichnung von etwa 15,56 Mio. €. Für die Generalsanierung der Hövelschule inklusive Turnhalle und Anbau wurden Kosten in Höhe von 12,79 Mio. € beschlossen. Im Bereich der Digitalisierung von Grundschulen werden 23 Standorte mit einem Volumen von 2 Mio. € berücksichtigt. Die Finanzierung der Kraienbruchschule und der Grundschule Bedingrade erfolgt dabei über den Haushalt der Stadt Essen. Zu den neu hinzugekommenen Standorten zählen die Albert-Liebmann-Schule, die Dilldorfschule sowie die Schule an der Hatzper Straße. Sämtliche Maßnahmen sollen innerhalb des Förderzeitraums fertiggestellt und abgerechnet werden.
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Beratungsfolge
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.05.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2020 · Schulausschuss (38. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Jugendhilfeausschuss (32. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.a)Besetzung von Unterausschüssen/ArbeitskreisenZur Vorlage · 0357/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion Tierschutz/SLB hat im Rahmen des Antrags 0357/2020/TS-SLB eine Neubesetzung von Gremien im Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga beantragt. Ziel des Antrags ist die Entsendung einer sachkundigen Bürgerin in zwei spezifische Arbeitsgruppen des Ausschusses.
Konkret wird die Entsendung einer sachkundigen Bürgerin in den Unterausschuss bzw. Arbeitskreis „Wald, Natur, Freiraum“ sowie in den Unterausschuss bzw. Arbeitskreis „Gruga-Park“ angestrebt. Die Ratsfraktion begründet das Ersuchen damit, dass sie in den genannten Gremien bislang nicht vertreten ist. Der Antrag wurde zur Entscheidung an den Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga gerichtet. Federführend für die Vorlage ist das Umweltamt.
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Beratungsfolge
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung)
- 9.Mitteilungen / Anfragen
- –-------- Umwelt, Verbraucherschutz --------
- 10.Kurzfristige Verbesserung der Lebens- und Umweltsituation auf der Gladbecker Straße Beantwortung des Antrages Nr. 1666/2019/SPD/CDUZur Vorlage · 0276/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Vorlage zur Verbesserung der Lebens- und Umweltsituation auf der Gladbecker Straße vorgelegt, die zur Kenntnisnahme in den zuständigen Ausschüssen zur Beratung ansteht. Im Fokus stehen dabei Maßnahmen zur Luftreinhaltung und zur Gestaltung des Straßenraums.
Hinsichtlich der Schadstoffbelastung wird berichtet, dass die EU-Grenzwerte für Feinstaub (PM10) seit 2012 eingehalten werden und der Stickoxid-Grenzwert (NO2) im Jahr 2019 erstmals wieder unterschritten wurde. Eine Begrünung des Mittelstreifens zwischen Ellernplatz und Bäuminghausstraße wird als nicht geeignet bewertet, da sie den Luftaustausch in der Straßenschlucht beeinträchtigen könnte. Im Abschnitt zwischen Hövelstraße und Krablerstraße ist hingegen die Pflanzung von Stauden im Rahmen eines Förderprogramms geplant.
Für die Neuanpflanzung von Straßenbäumen sieht die Verwaltung die Notwendigkeit, die Standorte technisch anzupassen, um das Baumwachstum durch verbesserte Bodenverhältnisse zu sichern, was mit einem höheren Kostenaufwand verbunden ist. Eine Nassreinigung der Fahrbahn wird aufgrund mangelnder Wirksamkeit und hoher Kosten nicht weiterverfolgt.
Zudem wird die Prüfung der weiteren Inhalte des Rahmenplans Gladbecker Straße vorangetrieben. Dies umfasst die Untersuchung, ob das Hof- und Fassadenprogramm zur Aufwertung der räumlichen Qualität beitragen kann. Eine Finanzierung der Maßnahmen über das Bundesprogramm Lead-City ist nicht möglich; die Suche nach alternativen Fördermitteln dauert an.
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Beratungsfolge
- 25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) · verwiesen
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 11.Klimawandel und Klimafolgenanpassung hier: Teilnahme am European Climate Adaption Award (eca)Zur Vorlage · 0282/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Teilnahme am European Climate Adaptation Award (eca) für die Dauer von vier Jahren zu beschließen. Die Teilnahme dient der Förderung der Klimafolgenanpassung und nutzt das Verfahren als Qualitätsmanagementsystem, um Anpassungskapazitäten zu identifizieren und stadtinterne sowie konzernweite Maßnahmen gemäß europäischen Standards zu bewerten. Ziel ist die Steigerung der Effizienz in Bereichen wie der Trinkwasserversorgung, der Abwasserentsorgung, dem Hochwasserschutz und der Infrastruktur. Im Rahmen der Mitgliedschaft im Konvent der Bürgermeister verpflichtet sich die Stadt zur Förderung von Klimaanpassungsmaßnahmen, wobei das Verfahren eine Klimawirkungsanalyse als methodische Grundlage bietet.
Die Sachkosten für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024 belaufen sich auf insgesamt rund 58.000 Euro inklusive Umsatzsteuer, was einem jährlichen Durchschnitt von etwa 14.500 Euro entspricht. Die Kosten setzen sich aus Programmbeiträgen, Moderations- und Beratungsleistungen sowie Kosten für die Zertifizierung durch Auditoren zusammen. Bei einer gleichzeitigen Teilnahme am eea-Prozess reduziert sich der Programmbeitrag um 4.000 Euro. Die Personalkosten für eine E13-Stelle sind bereits im Budget berücksichtigt. Die Verwaltung soll zudem mit der Beantragung einer Zuwendung beauftragt werden. Eine mögliche Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen kann bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben bis zu einer Gesamtsumme von 55.400 Euro abdecken. Die Finanzierung erfolgt über das Konto 1.14.01.01.04.
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Beratungsfolge
- 25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 12.Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue, hier: Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2020Zur Vorlage · 0052/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Umweltamtes umfasst die Planung von Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen im Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue für das Jahr 2020. Ziel der Maßnahmen ist die Erhaltung von Natura 2000-Lebensräumen sowie die Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen zur Entwicklung von Lebensraumtypen im Rahmen der EU-Biodiversitätsstrategie.
Das Maßnahmenpaket beinhaltet die Errichtung eines 30 Meter langen Zaunes an der Wuppertaler Straße, die Verlängerung eines Zaunes an der Straße Rotemühle sowie Nachpflanzungen im Auenwald auf Landes- und Stadtgrund. Zudem ist die Entwicklung von 2,2 Hektar Grünland vorgesehen. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Entschlammung eines Stillgewässers auf einer Fläche von 1.900 Quadratmetern, wobei etwa 1.300 Kubikmeter Sediment entfernt werden sollen. Die Umsetzung der Entschlammung ist bis zum Jahr 2022 geplant.
Die Kosten für die Maßnahmen im Jahr 2020 belaufen sich auf insgesamt 29.100 Euro, wobei ein Eigenanteil von 5.820 Euro anfällt. Für die Folgejahre 2021 und 2022 sind Kosten von 50.000 Euro beziehungsweise 72.000 Euro veranschlagt. Die Finanzierung erfolgt zu 80 Prozent über die Förderrichtlinie Naturschutz (FÖNA) des Landes Nordrhein-Westfalen. Der verbleibende Eigenanteil von 20 Prozent wird durch zweckgebundenes Ersatzgeld des Fachbereichs 59 gedeckt. Die Vorlage sieht die Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretungen II und VIII, den Beirat der Unteren Naturschutzbehörde sowie den Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga vor.
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Beratungsfolge
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.02.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (25. Sitzung)
- 06.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Wirksamkeitsprüfung der geplanten UmweltspurZur Vorlage · 0239/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und CDU haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0239/2020 gestellt, der eine Wirksamkeitsprüfung der geplanten Umweltspur vorsieht. Ziel des Antrags ist es, durch eine Evaluierung detaillierte Erkenntnisse darüber zu gewinnen, ob die Maßnahme Auswirkungen auf den Verkehrsfluss hat. Dabei sollen insbesondere Veränderungen beim Individualverkehr, bestehend aus Fahrrädern, Rollern und Fußgängern, sowie bei den Verbindungen des öffentlichen Personennahverkehrs untersucht werden.
Die Verwaltung wird im Rahmen dieses Antrags beauftragt, geeignete Maßnahmen zur Prüfung der Wirksamkeit durchzuführen. Vorgesehen sind unter anderem eine Zählung aller Verkehrsteilnehmer im straßenverkehrsrechtlichen Sinne sowie eine Messung der Pünktlichkeit des öffentlichen Personennahverkehrs. Die Ergebnisse dieser Untersuchung sollen den Bau- und Verkehrsausschuss, den Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga sowie den Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung vorgelegt werden. Auf Basis der gewonnenen Daten soll eine Beratung darüber erfolgen, ob die Umweltspur in ihrer jetzigen Form beibehalten werden kann oder ob Anpassungen zur Optimierung der Verkehrsverhältnisse notwendig sind. Der Antrag sieht eine Entscheidungsfindung im Bau- und Verkehrsausschuss sowie die Kenntnisnahme in den weiteren genannten Ausschüssen vor.
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Beratungsfolge
- 05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Einführung einer Mobilitäts-Flatrate für Essen/Mülheim (Antrag der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 0199/2020/EBB · Antrag EBB-FW
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion EBB-FW hat im Rahmen eines Antrags an den Oberbürgermeister der Stadt Essen die Einführung einer Mobilitäts-Flatrate für die Städte Essen und Mülheim beantragt. Die Ruhrbahn soll damit beauftragt werden, die Einführung eines solchen Modells zu prüfen. Ziel ist es, das bestehende Tarifsystem des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) um Carsharing, Leihfahrräder sowie E-Scooter zu ergänzen, die zu einem monatlichen Festpreis genutzt werden können. Dabei soll auch die Möglichkeit untersucht werden, die verschiedenen Mobilitätsangebote in einer einzigen App zu bündeln, um die Planung, Buchung und Bezahlung zu vereinfachen. Parallel dazu soll die Förderfähigkeit dieser Maßnahme durch Landesmittel geprüft werden.
Zusätzlich sieht der Antrag vor, zu untersuchen, ob die Stadt Essen Senioren, die ihren Führerschein freiwillig abgeben, ein VRR-Jahresticket 2000 kostenfrei zur Verfügung stellen kann. Mit diesem Vorschlag soll ein Anreiz geschaffen werden, den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren und die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs zu fördern. Der Antrag verweist auf bereits in anderen Kommunen praktizierte Modelle und sieht eine Ergänzung der Mobilitätsziele im Seniorenförderplan der Stadt Essen vor.
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Beratungsfolge
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
- 12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt: · Zustimmungen: 2 · Enthaltung: 1 · Ablehnungen: 11
- 19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt: Zustimmungen: 2 Enthaltung: 1 Ablehnungen: 11 - 15.Genehmigungskriterien für Wildgehege und Wildhaltung im Stadtgebiet EssenZur Vorlage · 0193/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion Tierschutz/SLB hat im Rahmen der Vorlage 0193/2020/TS-SLB einen Antrag an den Oberbürgermeister der Stadt Essen gestellt. Ziel des Antrags ist die Erstellung eines Prüfberichts durch die Verwaltung sowie die Prüfung rechtlicher Maßnahmen bezüglich der Wildhaltung im Stadtgebiet.
Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung den beteiligten Fachausschüssen und dem Rat einen Bericht vorlegt, der die Anzahl und die Standorte der Wildgehege in Essen sowie deren Träger, private Betreiber und rechtlich verantwortliche Tierhalter dokumentiert. Zudem soll geklärt werden, nach welchen Kriterien die Haltung von Wild sowie der Betrieb von Wildgehegen genehmigt werden, welche Anforderungen an Fördervereine bestehen und in welchen Abständen bau-, ordnungsbehördliche sowie veterinärärztliche Kontrollen zur Einhaltung von Tierschutzvorschriften und Genehmigungskriterien stattfinden.
Des Weiteren wird die Prüfung der rechtlichen Möglichkeit beantragt, der zuständigen städtischen Behörde eine Untersagung der Tierhaltung im Wildgehege Schonnebeck zu erlassen. Dieser Antrag umfasst zugleich die gleichzeitige Untersagung der Tötung der Tiere, die zum Zeitpunkt einer etwaigen Untersagung noch vom Förderverein Wildgehege Schonnebeck e.V. gehalten werden. Der Vorgang ist zur Beratung in den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation sowie in den Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga sowie zur Entscheidung in den Rat der Stadt Essen vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · eingebracht
- 05.02.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (43. Sitzung) · verwiesen in den AUVG
Ergebnis: eingebracht - 16.Wildtierverbot Zirkusbetriebe - Rechtliche Stellungnahme TierschutzSLB
- 16.1Wildtierverbot Zirkusbetriebe - Stellungnahme des Rechtsamtes 21.01.2020
- 16.2Wildtierverbot Zirkusbetriebe (Anmeldung der Fraktion Tierschutz/SLB)Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt: Zustimmungen: 2 Enthaltungen: 1 Gegenstimmen: 11
- 16.3Wildtierverbot von Zirkusbetrieben (Antrag DIE PARTEI)Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt: Zustimmungen: 2 Enthaltungen: 4 Gegenstimmen: 8
- 17.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- 18.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 19.Mitteilungen / Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- –-------- Grün und Gruga --------
- 20.Mitteilungen / Anfragen
- –-------- Umwelt, Verbraucherschutz --------
- 21.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 22.Mitteilungen / Anfragen
- 23.Pressemitteilungen