Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (bis 10/2020)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 56 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga vom 04.02.2020
- 2.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- Anlage zu TOP 2 (Liste der noch zu erledigenden Aufträge)
- –-------- Grün und Gruga --------
- 3.Sachstand KleingartenentwicklungskonzeptZur Vorlage · 0186/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 4.Umgestaltung Katernberger Bach
- 5.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2019Zur Vorlage · 1848/2019/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Integriertes Entwicklungskonzepte Sozial Stadt Essen NORD (IEK Essen NORD) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung der Grünverbindung "Lehrstraße"Zur Vorlage · 0012/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.Integriertes Entwicklungskonzept Sozial Stadt Essen Nord (IEK) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des Spindelmann ParksZur Vorlage · 0050/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2019Zur Vorlage · 0039/2020/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.a)Besetzung von Unterausschüssen/ArbeitskreisenZur Vorlage · 0357/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
- 9.Mitteilungen / Anfragen
- –-------- Umwelt, Verbraucherschutz --------
- 10.Kurzfristige Verbesserung der Lebens- und Umweltsituation auf der Gladbecker Straße Beantwortung des Antrages Nr. 1666/2019/SPD/CDUZur Vorlage · 0276/2020/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 11.Klimawandel und Klimafolgenanpassung hier: Teilnahme am European Climate Adaption Award (eca)Zur Vorlage · 0282/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue, hier: Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2020Zur Vorlage · 0052/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Wirksamkeitsprüfung der geplanten UmweltspurZur Vorlage · 0239/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Einführung einer Mobilitäts-Flatrate für Essen/Mülheim (Antrag der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 0199/2020/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: mehrheitlich abgelehnt: Zustimmungen: 2 Enthaltung: 1 Ablehnungen: 11
- 15.Genehmigungskriterien für Wildgehege und Wildhaltung im Stadtgebiet EssenZur Vorlage · 0193/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLBErgebnis: eingebracht
- 16.Wildtierverbot Zirkusbetriebe - Rechtliche Stellungnahme TierschutzSLB
- 16.1Wildtierverbot Zirkusbetriebe - Stellungnahme des Rechtsamtes 21.01.2020
- 16.2Wildtierverbot Zirkusbetriebe (Anmeldung der Fraktion Tierschutz/SLB)Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt: Zustimmungen: 2 Enthaltungen: 1 Gegenstimmen: 11
- 16.3Wildtierverbot von Zirkusbetrieben (Antrag DIE PARTEI)Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt: Zustimmungen: 2 Enthaltungen: 4 Gegenstimmen: 8
- 17.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- 18.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 19.Mitteilungen / Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- –-------- Grün und Gruga --------
- 20.Mitteilungen / Anfragen
- –-------- Umwelt, Verbraucherschutz --------
- 21.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 22.Mitteilungen / Anfragen
- 23.Pressemitteilungen