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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (45. Sitzung)
04.02.2020, 16:30 – 04.02.2020, 19:10
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bestellung eines Schriftführers
Vorlage ansehen · 0078/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Niederschrift Nr. 44 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 03.12.2019
3. Einwohnerfragestunde
4. Graffiti- und Vandalismusprobleme im Bezirk Ruhrhalbinsel
5. Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und
verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
5.1 Butenbergs Kamp 71 A, Neubau eines MFH mit 5 WE
- Liste 2019-
5.2 Eupenstraße 72, Neubau eines MFH mit 15 WE
-Liste 2019-
5.3 Schangstr. 31 b, Neubau eines MFH mit 5 WE
-Liste 2019-
5.4 Dellbachbrücke 3, Neubau eines MFH mit 7 WE
-Liste 2019-
6. Tätigkeitsbericht 2019 des Seniorenbeauftragten der Bezirksvertretung Ruhrhalbsinsel
6.1 Dringlichkeitsantrag Busbahnhof Fährenkotten
Vorlage ansehen · 0136/2020/SPD/CDU · Antrag BV VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Wanderkarte Markt Kupferdreh
Vorlage ansehen · 0102/2020/SPD · Antrag BV VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Kinderbetreuung Dilldorfer Straße 71
Vorlage ansehen · 0104/2020/SPD/CDU · Antrag BV VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Fahrradstation Kupferdreh
Vorlage ansehen · 0106/2020/SPD · Antrag BV VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Austausch der "Streuscheiben" an den Fußgängerampeln auf der Marie Juchacz Straße in den Kreuzungsbereichen Langenberger Straße bzw. Hinseler Hof
Vorlage ansehen · 0105/2020/SPD · Antrag BV VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Stellplatzsatzung der Stadt Essen
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
12. Rotemühle 1; Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung vom 06.11.2018
Vorlage ansehen · 1847/2019/6B · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Herrichtung einer Hundewiese im Ludwig-Kessing-Park
- Eingabe aus der Bürgerschaft -
Vorlage ansehen · 0025/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.1 Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2020 (bis einschl. August)
Vorlage ansehen · 0026/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
14. Schaffung einer Aufenthaltsmöglichkeit für Jugendliche im Benderpark
- Zuschussantrag der Bürgerschaft Kupferdreh e.V.-
Vorlage ansehen · 0027/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
15. Haushalt 2020 - Vergabe der Haushaltsmittel 2020 der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel für bezirkliche Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0048/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzungen
16. Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue,
hier: Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2020
Vorlage ansehen · 0052/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Verkehrsberuhigungsmaßnahme: Einbau einer Aufpflasterung in Höhe des Hauses Kevelohstr. 5
- Anregung aus der Anwohnerschaft/Reaktion der Verwaltung -
Vorlage ansehen · 0037/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: einstimmig anderer Beschluss 'Auftrag an die Verwaltung'
18. Behinderten-Parkplätze in Burgaltendorf
- Petition aus der Bürgerschaft -
Vorlage ansehen · 0030/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Sondernutzung des Schulhofes der Comenius-Schule
Vorlage ansehen · 0059/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Ansiedlung eines Weinhandels am Kupferdreher Markt 6,
gewünschte Nutzung der Fußgängerzone zur Warenanlieferung
- Petition des Antragstellers -
Vorlage ansehen · 0084/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Radwegeverbindung Kupferdreh - Nierenhof: verkehrsgefährdende Verschmutzungen
- Petition aus der Bürgerschaft -
Vorlage ansehen · 0097/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Burgaltendorf (Unterbinden des Gehwegparkens im Bereich der Geno-Bank und Tempo 30 auf der Alten Hauptstraße)
- Petition aus der Bürgerschaft -
Vorlage ansehen · 0098/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0107/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
25. Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
B. Nicht öffentlicher Teil
26. Verschiedenes/Geschäftliches
27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil