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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (45. Sitzung)

04.02.2020, 16:30 – 04.02.2020, 19:10

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Bestellung eines Schriftführers

Vorlage ansehen · 0078/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Niederschrift Nr. 44 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 03.12.2019
3. Einwohnerfragestunde
4. Graffiti- und Vandalismusprobleme im Bezirk Ruhrhalbinsel
5. Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
5.1 Butenbergs Kamp 71 A, Neubau eines MFH mit 5 WE - Liste 2019-
5.2 Eupenstraße 72, Neubau eines MFH mit 15 WE -Liste 2019-
5.3 Schangstr. 31 b, Neubau eines MFH mit 5 WE -Liste 2019-
5.4 Dellbachbrücke 3, Neubau eines MFH mit 7 WE -Liste 2019-
6. Tätigkeitsbericht 2019 des Seniorenbeauftragten der Bezirksvertretung Ruhrhalbsinsel
6.1 Dringlichkeitsantrag Busbahnhof Fährenkotten

Vorlage ansehen · 0136/2020/SPD/CDU · Antrag BV VIII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Wanderkarte Markt Kupferdreh

Vorlage ansehen · 0102/2020/SPD · Antrag BV VIII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Kinderbetreuung Dilldorfer Straße 71

Vorlage ansehen · 0104/2020/SPD/CDU · Antrag BV VIII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Fahrradstation Kupferdreh

Vorlage ansehen · 0106/2020/SPD · Antrag BV VIII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Austausch der "Streuscheiben" an den Fußgängerampeln auf der Marie Juchacz Straße in den Kreuzungsbereichen Langenberger Straße bzw. Hinseler Hof

Vorlage ansehen · 0105/2020/SPD · Antrag BV VIII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Stellplatzsatzung der Stadt Essen

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

12. Rotemühle 1; Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung vom 06.11.2018

Vorlage ansehen · 1847/2019/6B · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Herrichtung einer Hundewiese im Ludwig-Kessing-Park - Eingabe aus der Bürgerschaft -

Vorlage ansehen · 0025/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.1 Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2020 (bis einschl. August)

Vorlage ansehen · 0026/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

14. Schaffung einer Aufenthaltsmöglichkeit für Jugendliche im Benderpark - Zuschussantrag der Bürgerschaft Kupferdreh e.V.-

Vorlage ansehen · 0027/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

15. Haushalt 2020 - Vergabe der Haushaltsmittel 2020 der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel für bezirkliche Maßnahmen

Vorlage ansehen · 0048/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzungen

16. Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue, hier: Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2020

Vorlage ansehen · 0052/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Verkehrsberuhigungsmaßnahme: Einbau einer Aufpflasterung in Höhe des Hauses Kevelohstr. 5 - Anregung aus der Anwohnerschaft/Reaktion der Verwaltung -

Vorlage ansehen · 0037/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

Ergebnis: einstimmig anderer Beschluss 'Auftrag an die Verwaltung'

18. Behinderten-Parkplätze in Burgaltendorf - Petition aus der Bürgerschaft -

Vorlage ansehen · 0030/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Sondernutzung des Schulhofes der Comenius-Schule

Vorlage ansehen · 0059/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Ansiedlung eines Weinhandels am Kupferdreher Markt 6, gewünschte Nutzung der Fußgängerzone zur Warenanlieferung - Petition des Antragstellers -

Vorlage ansehen · 0084/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Radwegeverbindung Kupferdreh - Nierenhof: verkehrsgefährdende Verschmutzungen - Petition aus der Bürgerschaft -

Vorlage ansehen · 0097/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Burgaltendorf (Unterbinden des Gehwegparkens im Bereich der Geno-Bank und Tempo 30 auf der Alten Hauptstraße) - Petition aus der Bürgerschaft -

Vorlage ansehen · 0098/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0107/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
25. Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
B. Nicht öffentlicher Teil
26. Verschiedenes/Geschäftliches
27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil