Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 08.06.2021
- 2.Vorstellung der Verbindungsmitglieder des Integrationsrates
- 3.Vorstellung des neuen Planungsdezernenten Herrn Harter
- 4.Verkehrslenkung Bocholder Straße
- 4.ASanierung Otto-Brenner-Straße
- 4.BSachstand Vorbehaltsstraßennetz
- 5.Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und FörderschulenZur Vorlage · 0931/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Einrichtung einer Ladezone an der Frintroper StraßeZur Vorlage · 1681/2021/SPD · Antrag BV IVErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Stadtwerke Essen Bauvorhaben Bergheimer Steig
- 8.Stadtwerke Essen Bauvorhaben Asbeckstraße
- 9.Auftragskontrollliste
- 10.Bestellung eines/einer InklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 1670/2021/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Sozialräumliche Beratung für NeuzugewanderteZur Vorlage · 0934/2021/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IV auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturförderungZur Vorlage · 1153/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Überlassung von Schulraum im Jahr 2021Zur Vorlage · 1287/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2021/2022 und Begleitung von Familien in der PandemieZur Vorlage · 0856/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Geplante Inbetriebnahme der neuen Kindertageseinrichtung Jahnstraße19 zum Kindergartenjahr 2021/2022Zur Vorlage · 0884/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Sachstandsbericht "Jugend stärken im Quartier"Zur Vorlage · 0894/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.
- 18.Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"Zur Vorlage · 1230/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-ForestZur Vorlage · 0808/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"Zur Vorlage · 0946/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.AMaßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten" im Bezirk VZur Vorlage · 1752/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022Zur Vorlage · 1251/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Aufstellung zweier Blumenkübel auf dem öffentlichen Gehweg links und rechts der Zufahrt zu den Gebäuden Schloßstraße 202-204 in Essen-BorbeckZur Vorlage · 1484/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.Errichtung eines Bücherschrankes auf der öffentlichen Verkehrsfläche des Frintroper Marktes in Essen-FrintropZur Vorlage · 1570/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.Sachstandsbericht zum 2. Call im Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"Zur Vorlage · 1030/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 25.Mitteilungen der Verwaltung
- 25.1Entfernung von fahruntüchtigen Fahrzeugen aus dem öffentlichen Raum
- 25.2Baumaßnahmen entlang des Pausmühlenbachs
- 25.3Bauarbeiten auf dem Terrassenfriedhof in Schönebeck am Kaldenhover Baum
- 25.4Radweg Schloßstraße
- 25.5Schlosstor
- 25.6Widmungserweiterung eines Verbindungsweges zwischen der Frintroper Straße und der Wilhelm-Segerath-Straße
- 25.7Schulgrundstück Helmstraße
- 25.8Ausstattung Koordinierungsstelle
- 26.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 26.AVergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 27.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 28.Antragseingänge von bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
- 29.Mobile folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen hier: Teilnahme am Pilotprojekt: Beauftragung eines Dienstleisters zur AusführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 30.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Bedingrade, städt. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 31.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schlossschule, städt. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 32.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 33.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 34.Anfragen und Mitteilungen
- 35.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil