Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 08.06.2021

2. Vorstellung der Verbindungsmitglieder des Integrationsrates

3. Vorstellung des neuen Planungsdezernenten Herrn Harter

4. Verkehrslenkung Bocholder Straße

4.A Sanierung Otto-Brenner-Straße

4.B Sachstand Vorbehaltsstraßennetz

5. Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und Förderschulen

Vorlage ansehen · 0931/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Einrichtung einer Ladezone an der Frintroper Straße

Vorlage ansehen · 1681/2021/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Stadtwerke Essen Bauvorhaben Bergheimer Steig

8. Stadtwerke Essen Bauvorhaben Asbeckstraße

9. Auftragskontrollliste

10. Bestellung eines/einer Inklusionsbeauftragten

Vorlage ansehen · 1670/2021/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Sozialräumliche Beratung für Neuzugewanderte

Vorlage ansehen · 0934/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IV auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

Vorlage ansehen · 1153/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Überlassung von Schulraum im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1287/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2021/2022 und Begleitung von Familien in der Pandemie

Vorlage ansehen · 0856/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Geplante Inbetriebnahme der neuen Kindertageseinrichtung Jahnstraße19 zum Kindergartenjahr 2021/2022

Vorlage ansehen · 0884/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Sachstandsbericht "Jugend stärken im Quartier"

Vorlage ansehen · 0894/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Konzept Bürgerbegegnungszentren

Vorlage ansehen · 0912/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"

Vorlage ansehen · 1230/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-Forest

Vorlage ansehen · 0808/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"

Vorlage ansehen · 0946/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20.A Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten" im Bezirk V

Vorlage ansehen · 1752/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022

Vorlage ansehen · 1251/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Aufstellung zweier Blumenkübel auf dem öffentlichen Gehweg links und rechts der Zufahrt zu den Gebäuden Schloßstraße 202-204 in Essen-Borbeck

Vorlage ansehen · 1484/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Errichtung eines Bücherschrankes auf der öffentlichen Verkehrsfläche des Frintroper Marktes in Essen-Frintrop

Vorlage ansehen · 1570/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Sachstandsbericht zum 2. Call im Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"

Vorlage ansehen · 1030/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Mitteilungen der Verwaltung

25.1 Entfernung von fahruntüchtigen Fahrzeugen aus dem öffentlichen Raum

25.2 Baumaßnahmen entlang des Pausmühlenbachs

25.3 Bauarbeiten auf dem Terrassenfriedhof in Schönebeck am Kaldenhover Baum

25.4 Radweg Schloßstraße

25.5 Schlosstor

25.6 Widmungserweiterung eines Verbindungsweges zwischen der Frintroper Straße und der Wilhelm-Segerath-Straße

25.7 Schulgrundstück Helmstraße

25.8 Ausstattung Koordinierungsstelle

26. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

26.A Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

27. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

28. Antragseingänge von bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

29. Mobile folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen hier: Teilnahme am Pilotprojekt: Beauftragung eines Dienstleisters zur Ausführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Bedingrade, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schlossschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

32. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

33. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

34. Anfragen und Mitteilungen

35. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil