Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 14.09.2021
- 2.Berichterstattung Bezirksforum Bauen und Wohnen
- 3.Vorstellung des neuen Konzeptes der EBE und Winterdienst
- 4.Parken in Nebenstraßen (am Beispiel Kalkstraße)
- 5.Quartiershausmeister
- 6.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2020Zur Vorlage · 1243/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.SWE Kanalbaumaßnahme Möllhoven
- 8.Antrag eines Kulturträgers des Stadtbezirks IV auf Gewährung eines Zuschusses im Rahmen der Förderung der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 1949/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und historische EntwicklungZur Vorlage · 1398/2021/4 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“Zur Vorlage · 1198/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Spielraumleitplanung der Stadt EssenZur Vorlage · 1732/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innenZur Vorlage · 0841/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.AVerbesserung der Aufenthalts- und ökologischen Qualität im Grünzug Kesselstraße bis Borbecker MühlenbachZur Vorlage · 2042/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Ostuferstraße/ Am Stadthafen" Stadtbezirke IV und V, Stadtteile: Bergeborbeck und VogelheimZur Vorlage · 1883/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 14.Sanierung Borbeck Aufhebung der SanierungssatzungZur Vorlage · 1936/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 15.Mitteilungen der Verwaltung
- 15.1Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung für die Schloßstraße zwischen Borbecker und Frintroper Straße
- 15.2Fußgängerampel Schlosspark
- 15.3Einrichtung von Tempo 30 auf einem Teilstück der Germaniastraße
- 15.4Bahnunterführung Möllhoven
- 15.5Minimalstandards zur Fahrgastinformation an Bahnhöfen
- 15.6Halteverbot in Höhe von Herbrüggenstraße 125
- 16.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 17.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und JugendarbeitZur Vorlage · 2096/2021/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Sitzungstermine für das Jahr 2022Zur Vorlage · 1938/2021/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Auftragskontrollliste
- 20.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 21.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 22.Problembereich Dellwig (Discounter und Gleisschleife)
- 23.Geplantes Bauvorhaben Mittelzentrum Borbeck
- 24.Kunst im öffentlichen RaumErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.AGrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.BGrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 25.Antragseingänge von bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
- 26.Anfragen und Mitteilungen
- 27.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil