Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 14.09.2021

2. Berichterstattung Bezirksforum Bauen und Wohnen

3. Vorstellung des neuen Konzeptes der EBE und Winterdienst

4. Parken in Nebenstraßen (am Beispiel Kalkstraße)

5. Quartiershausmeister

6. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2020

Vorlage ansehen · 1243/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. SWE Kanalbaumaßnahme Möllhoven

8. Antrag eines Kulturträgers des Stadtbezirks IV auf Gewährung eines Zuschusses im Rahmen der Förderung der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 1949/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und historische Entwicklung

Vorlage ansehen · 1398/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“

Vorlage ansehen · 1198/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Spielraumleitplanung der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1732/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innen

Vorlage ansehen · 0841/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.A Verbesserung der Aufenthalts- und ökologischen Qualität im Grünzug Kesselstraße bis Borbecker Mühlenbach

Vorlage ansehen · 2042/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Ostuferstraße/ Am Stadthafen" Stadtbezirke IV und V, Stadtteile: Bergeborbeck und Vogelheim

Vorlage ansehen · 1883/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

14. Sanierung Borbeck Aufhebung der Sanierungssatzung

Vorlage ansehen · 1936/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

15. Mitteilungen der Verwaltung

15.1 Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung für die Schloßstraße zwischen Borbecker und Frintroper Straße

15.2 Fußgängerampel Schlosspark

15.3 Einrichtung von Tempo 30 auf einem Teilstück der Germaniastraße

15.4 Bahnunterführung Möllhoven

15.5 Minimalstandards zur Fahrgastinformation an Bahnhöfen

15.6 Halteverbot in Höhe von Herbrüggenstraße 125

16. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

17. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit

Vorlage ansehen · 2096/2021/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Sitzungstermine für das Jahr 2022

Vorlage ansehen · 1938/2021/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Auftragskontrollliste

20. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

21. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

22. Problembereich Dellwig (Discounter und Gleisschleife)

23. Geplantes Bauvorhaben Mittelzentrum Borbeck

24. Kunst im öffentlichen Raum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.A Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.B Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

25. Antragseingänge von bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

26. Anfragen und Mitteilungen

27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil