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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
29.04.2021, 15:30 – 29.04.2021, 18:20
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 25.03.2021
2. Wahl einer/eines stellvertretenden Seniorenbeauftragten
3. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
4. Mitteilungen
a) Sauberkeit
b) Allgemeine Mitteilungen
c) Mitteilungen der Polizei
5. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
6. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
7. Offene Ganztagsschule (OGS)
hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022
8. Baumfällungen/Baumbilanz
9. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
9.1 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
hier: Baumfällungen im Sundernholz
Vorlage ansehen · 0699/2021/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.2 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
hier: Lärmbelästigung durch Autobahngeräusche
Vorlage ansehen · 0700/2021/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
hier: Beschwerde über den Zustand des Siepentals
10. Jahresbericht KOD und SIKO 2020
Vorlage ansehen · 0656/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021
Vorlage ansehen · 0661/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Verkehrssicherung und Instandsetzung des Gehweges Wittekindstraße gegenüber Einmündung Walpurgisstraße
Vorlage ansehen · 0696/2021/GRÜNE · Antrag BV II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Errichtung von Fahrradhäuschen
Vorlage ansehen · 0708/2021/CDU · Antrag BV II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Bauvorhaben Rosastr.
Vorlage ansehen · 0697/2021/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
15. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen zur Erweiterung der Außengastronomie im
Stadtbezirk II
Vorlage ansehen · 0693/2021/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0694/2021/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Verschiedenes
17.1 Ersatzwahl eines Mitglieds für die Programmkonferenz
18. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
19. Grundstücksangelegenheiten
20. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Ardeyschule, städtische Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Verschiedenes
22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil