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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)

29.04.2021, 15:30 – 29.04.2021, 18:20

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 25.03.2021
2. Wahl einer/eines stellvertretenden Seniorenbeauftragten
3. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
4. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
5. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
6. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
7. Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022
8. Baumfällungen/Baumbilanz
9. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
9.1 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Baumfällungen im Sundernholz

Vorlage ansehen · 0699/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Lärmbelästigung durch Autobahngeräusche

Vorlage ansehen · 0700/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Beschwerde über den Zustand des Siepentals
10. Jahresbericht KOD und SIKO 2020

Vorlage ansehen · 0656/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021

Vorlage ansehen · 0661/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Verkehrssicherung und Instandsetzung des Gehweges Wittekindstraße gegenüber Einmündung Walpurgisstraße

Vorlage ansehen · 0696/2021/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Errichtung von Fahrradhäuschen

Vorlage ansehen · 0708/2021/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Bauvorhaben Rosastr.

Vorlage ansehen · 0697/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen zur Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk II

Vorlage ansehen · 0693/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0694/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Verschiedenes
17.1 Ersatzwahl eines Mitglieds für die Programmkonferenz
18. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
19. Grundstücksangelegenheiten
20. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Ardeyschule, städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Verschiedenes
22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil