← alle Sitzungen
Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung)
08.09.2021, 14:10 – 08.09.2021, 17:15
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 28.04.2021
2. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 09.06.2021
3. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 23.06.2021
4. Bericht über die aktuelle Corona-Situation
5. Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"
Vorlage ansehen · 1230/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Zuwendung an das Bistum Essen
Vorlage ansehen · 1537/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Schulentwicklungsplanung Weiterbildungskollegs
Überführung der Bildungsgänge des Ruhr-Kollegs
hier: Auflösung des Ruhr-Kollegs zum 31. Juli 2022
Vorlage ansehen · 1528/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
8. Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen
Band 1: Grund- und Förderschulen
Vorlage ansehen · 0931/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.1 Schulentwicklungsplanung 2021-2027 für die Stadt Essen
Band 1: Grund- und Förderschulen
hier: Intensive Förderung sozial besonders herausgeforderter Schulen
Vorlage ansehen · 1743/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9. Bildung eines Teilstandortes für die Grundschule Haarzopf
Vorlage ansehen · 0591/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10. Gründung der Junior Uni Essen gGmbH
Vorlage ansehen · 1090/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Unterjährige Maßnahmen- und Finanzplanung 2021 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
hier: Teil C" Initial- und Erprobungsprojekte
Vorlage ansehen · 1335/2021/OB · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
12. Sozialräumliche Beratung für Neuzugewanderte
Vorlage ansehen · 0934/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
13. Bericht zur Befragung der syrischen Community in Essen
Vorlage ansehen · 1125/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020)
hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2021
Vorlage ansehen · 1343/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Modulbau Rosastraße / Von-Einem-Straße für schulische Zwecke
hier: Interim für die Andreasschule und Sternschule, Folgenutzung für weitere schulische Bedarfe
Vorlage ansehen · 1238/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Berufskolleg Essen-West, Am Westbahnhof 3 - 5, Gestellung von 4 Gerüsttreppentürmen zur Sicherstellung des baulich unabhängigen zweiten Rettungsweges
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Vorlage ansehen · 1309/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Grundschule Münsterschule, Severinstraße 25
hier: Generalsanierung der Schultoiletten
Vorlage ansehen · 1431/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18. Grundschule Überruhr
hier: Sanierung Sporthalle Klapperstraße
Vorlage ansehen · 1205/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
19. Theodor-Goldschmidt-Realschule, Frillendorfer Straße 42
hier: Generalsanierung der Schultoiletten
Vorlage ansehen · 1432/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20. Neubau Campus Bockmühle, Essen-Altendorf
Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzungen
hier: Bereitstellung von Planungsmitteln 2021
Vorlage ansehen · 1433/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
21. Zielsystem der Essener Nachhaltigkeitsstrategie
Vorlage ansehen · 1636/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
22. Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2020
Vorlage ansehen · 0650/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Umsetzung des Konzepts zur besonderen Unterstützung psychisch kranker Eltern und ihrer Kinder "ElsE"
Vorlage ansehen · 0783/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. Zusammenführung der kommunal gesteuerten Arbeitsansätze zur Vermeidung der Folgen von Kinder- und Jugendarmut im Rahmen des Programmes „kinderstark - NRW schafft Chancen"
Vorlage ansehen · 1517/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
25. Schulorganisatorische Maßnahme: Errichtung der Fachklasse des dualen Systems im neu einzuführenden Ausbildungsberuf "Elektroniker und Elektronikerin für Gebäudesystemintegration“ am Heinz-Nixdorf-Berufskolleg
Vorlage ansehen · 1223/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Verstetigung und Ausweitung der „Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI“ an Essener Grundschulen
Vorlage ansehen · 1539/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
27. Sachstandsbericht zur Arbeit des Schulsportreferats
Vorlage ansehen · 1538/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Die Vorlage wurde in die Novembersitzung geschoben.
28. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen
hier: Ausschreibung externer Leistungen
Vorlage ansehen · 0792/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
29. Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen für die Monate Februar bis Mai 2021
Vorlage ansehen · 1215/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
30. Controllingbericht 1. Quartal 2021 des Fachbereiches Schule
Vorlage ansehen · 1266/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
31. Controllingbericht 2. Quartal 2021 des Fachbereiches Schule
Vorlage ansehen · 1444/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
32. Beschlusskontrolle
33. Anträge
33.1 Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe
(Anmeldung der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1082/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt
33.2 Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe
hier: Begrünung von Schulhöfen und Kindergärten
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion
und Anmeldung der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1521/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
33.3 Erinnerungskultur in Essen
hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933
Vorlage ansehen · 1566/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt
33.4 Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1518/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig empfohlen
33.5 Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports
(Antrag der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1641/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.
33.6 Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: wegen Beratungsbedarf nicht behandelt
33.7 Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen
Vorlage ansehen · 1759/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: eingebracht
34. Mitteilungen und Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
35. Besetzung der Stelle der Schulleitung am Helmholtz-Gymnasium, städt. Gymnasium
Ergebnis: Kenntnis genommen
36. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Jakob Muth-Schule, städt. Förderschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
37. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Ludgerusschule, städt. Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
38. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Carl-Funke-Schule, städt. Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
39. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Carl-Funke-Schule, städt. Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
40. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Ardeyschule, städt. Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
41. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Heckerschule, städt. Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
42. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Hövelschule, städt. Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
43. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schlossschule, städt. Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
44. Mitteilungen