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Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung)

08.09.2021, 14:10 – 08.09.2021, 17:15

Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 28.04.2021
2. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 09.06.2021
3. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 23.06.2021
4. Bericht über die aktuelle Corona-Situation
5. Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"

Vorlage ansehen · 1230/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Zuwendung an das Bistum Essen

Vorlage ansehen · 1537/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Schulentwicklungsplanung Weiterbildungskollegs Überführung der Bildungsgänge des Ruhr-Kollegs hier: Auflösung des Ruhr-Kollegs zum 31. Juli 2022

Vorlage ansehen · 1528/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

8. Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und Förderschulen

Vorlage ansehen · 0931/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8.1 Schulentwicklungsplanung 2021-2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und Förderschulen hier: Intensive Förderung sozial besonders herausgeforderter Schulen

Vorlage ansehen · 1743/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9. Bildung eines Teilstandortes für die Grundschule Haarzopf

Vorlage ansehen · 0591/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Gründung der Junior Uni Essen gGmbH

Vorlage ansehen · 1090/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Unterjährige Maßnahmen- und Finanzplanung 2021 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt" hier: Teil C" Initial- und Erprobungsprojekte

Vorlage ansehen · 1335/2021/OB · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

12. Sozialräumliche Beratung für Neuzugewanderte

Vorlage ansehen · 0934/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

13. Bericht zur Befragung der syrischen Community in Essen

Vorlage ansehen · 1125/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2021

Vorlage ansehen · 1343/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Modulbau Rosastraße / Von-Einem-Straße für schulische Zwecke hier: Interim für die Andreasschule und Sternschule, Folgenutzung für weitere schulische Bedarfe

Vorlage ansehen · 1238/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Berufskolleg Essen-West, Am Westbahnhof 3 - 5, Gestellung von 4 Gerüsttreppentürmen zur Sicherstellung des baulich unabhängigen zweiten Rettungsweges hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 1309/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Grundschule Münsterschule, Severinstraße 25 hier: Generalsanierung der Schultoiletten

Vorlage ansehen · 1431/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Grundschule Überruhr hier: Sanierung Sporthalle Klapperstraße

Vorlage ansehen · 1205/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Theodor-Goldschmidt-Realschule, Frillendorfer Straße 42 hier: Generalsanierung der Schultoiletten

Vorlage ansehen · 1432/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Neubau Campus Bockmühle, Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzungen hier: Bereitstellung von Planungsmitteln 2021

Vorlage ansehen · 1433/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Zielsystem der Essener Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 1636/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

22. Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 0650/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Umsetzung des Konzepts zur besonderen Unterstützung psychisch kranker Eltern und ihrer Kinder "ElsE"

Vorlage ansehen · 0783/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Zusammenführung der kommunal gesteuerten Arbeitsansätze zur Vermeidung der Folgen von Kinder- und Jugendarmut im Rahmen des Programmes „kinderstark - NRW schafft Chancen"

Vorlage ansehen · 1517/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

25. Schulorganisatorische Maßnahme: Errichtung der Fachklasse des dualen Systems im neu einzuführenden Ausbildungsberuf "Elektroniker und Elektronikerin für Gebäudesystemintegration“ am Heinz-Nixdorf-Berufskolleg

Vorlage ansehen · 1223/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Verstetigung und Ausweitung der „Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI“ an Essener Grundschulen

Vorlage ansehen · 1539/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

27. Sachstandsbericht zur Arbeit des Schulsportreferats

Vorlage ansehen · 1538/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Die Vorlage wurde in die Novembersitzung geschoben.

28. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen hier: Ausschreibung externer Leistungen

Vorlage ansehen · 0792/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen für die Monate Februar bis Mai 2021

Vorlage ansehen · 1215/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

30. Controllingbericht 1. Quartal 2021 des Fachbereiches Schule

Vorlage ansehen · 1266/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Controllingbericht 2. Quartal 2021 des Fachbereiches Schule

Vorlage ansehen · 1444/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

32. Beschlusskontrolle
33. Anträge
33.1 Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe (Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1082/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt

33.2 Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe hier: Begrünung von Schulhöfen und Kindergärten (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1521/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

33.3 Erinnerungskultur in Essen hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933

Vorlage ansehen · 1566/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt

33.4 Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1518/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

33.5 Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports (Antrag der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1641/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.

33.6 Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: wegen Beratungsbedarf nicht behandelt

33.7 Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen

Vorlage ansehen · 1759/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: eingebracht

34. Mitteilungen und Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
35. Besetzung der Stelle der Schulleitung am Helmholtz-Gymnasium, städt. Gymnasium

Ergebnis: Kenntnis genommen

36. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Jakob Muth-Schule, städt. Förderschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

37. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Ludgerusschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

38. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Carl-Funke-Schule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

39. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Carl-Funke-Schule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

40. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Ardeyschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

41. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Heckerschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

42. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Hövelschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

43. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schlossschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

44. Mitteilungen