Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Viertelstunde
- 2.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 14.01.2021
- 3.Stadtteilprojekt Altendorf
- 4.Stadtteilprojekt Frohnhausen
- 5.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022Zur Vorlage · 1673/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2021/2022. Ausgehend von einer Kinderpopulation von 35.638 Kindern im Alter von null bis sechs Jahren zum Stichtag 30.09.2020 wird ein Zuwachs von insgesamt 1.293 Plätzen prognostiziert. Dieser umfasst 499 Plätze für Kinder unter drei Jahren sowie 794 Plätze für Kinder über drei Jahren. Durch diese Entwicklung sollen die Versorgungsquoten auf 39,9 % im Bereich der U3-Betreuung und auf 95,7 % im Bereich der Ü3-Betreuung steigen.
Das Angebot wird durch 61 neue Gruppen, 15 kommunal geförderte Spielgruppen mit 180 Plätzen sowie 21 Brückenprojekte mit 215 Plätzen ergänzt. In der Kindertagespflege wird eine Steigerung um circa 250 Plätze erwartet. Zudem ist am Standort Kapitelwiese die Schaffung von 10 weiteren Plätzen sowie die Aufstockung des Personals um 1,0 Vollzeitäquivalent vorgesehen. Zur Sicherung des Rechtsanspruchs wird das Notprogramm für Notgruppen im KiTa Zweckverband des Bistums Essen fortgeführt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss die Planungen sowie die Fortführung von Spiel- und Sprachbildungsgruppen beschließt. Der Integrationsrat, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie die Bezirksvertretungen I bis IX sollen die Planungen zur Kenntnis nehmen. Die Gesamtaufwendungen für das Kitajahr 2021/2022 werden mit 192.371.823,00 Euro beziffert. Die Finanzierung der Brückenprojekte ist durch Landesmittel bis Ende 2021 gesichert.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt die Planungen zur Kenntnis und bittet um die Versorgungsquoten U3 + Ü3 für den Bezirk.
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020Zur Vorlage · 1723/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat den Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2020 vorgelegt. Die Initiative, die seit 1993 als Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. besteht, verzeichnete zum Stichtag 30. September 2020 insgesamt 249 Patenschaften, an denen 388 Personen beteiligt waren. Dies entspricht einer Quote von 55,26 Prozent der öffentlichen Spielplätze ohne Schulhöfe.
Der Bericht dokumentiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Spielplatzbetrieb. Aufgrund von Schließungen und Kontaktbeschränkungen konnten Spielmobileinsätze erst verzögert stattfinden, und mehr als die Hälfte der geplanten Spielfeste mussten abgesagt werden. Dennoch wurden 70 Spieleaktionen unter Einhaltung von Hygienekonzepten durchgeführt, unter anderem mit einem speziellen pädagogischen Angebot zum Thema Coronavirus.
Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt über verschiedene Wege. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2020 eine Gesamtförderung von 19.166 Euro in Form von Patenpauschalen. Zudem unterstützt die Stadt Essen die Initiative über den Fördertopf „Besser spielen“ mit einer jährlichen Gesamtsumme von 35.500 Euro. Im Jahr 2020 gingen hierzu 15 Anträge ein.
Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in den Jugendhilfeausschuss, den Integrationsrat, den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie in die Bezirksvertretungen I bis IX zur Beratung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkung - 7.Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-AppZur Vorlage · 1716/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat im November 2020 die Applikation „Gut versorgt in…Essen“ für mobile Endgeräte mit den Betriebssystemen Android und iOS eingeführt. Das Angebot richtet sich primär an die über 126.000 Bürgerinnen und Bürger der Stadt im Alter von über 60 Jahren sowie an alle Interessierten. Die App wurde in Kooperation mit dem Unternehmen „Gut versorgt in…“ und verschiedenen lokalen Dienstleistern entwickelt.
Die Anwendung bietet Informationen zu kulturellen Veranstaltungen, medizinischen Einrichtungen wie Apotheken und Arztpraxen sowie zu pflegerischen Dienstleistungen. Über Themenkacheln sind zudem Beiträge zu Gesundheit und Freizeit abrufbar. Die App verfügt über Funktionen wie eine Vorlesefunktion, eine Standortbestimmung via GPS zur Anzeige entfernungsabhängiger Angebote sowie eine Kontaktmöglichkeit per E-Mail oder Telefon.
Unter der Rubrik „Stadt“ werden Informationen über Leistungen der Stadtverwaltung, Beratungsangebote und Öffnungszeiten bereitgestellt. Die Inhalte werden durch die Redaktion im Seniorenreferat des Amtes für Soziales und Wohnen in Abstimmung mit dem Presse- und Kommunikationsamt erstellt oder verlinkt. Über Push-Nachrichten können aktuelle Informationen direkt an die Nutzer übermittelt werden.
Die Nutzung der App ist für die Bürger kostenlos. Die Finanzierung erfolgt durch kostenpflichtige Zusatzpakete für Dienstleister, während die Hinterlegung von Piktogrammen zur Barrierefreiheit kostenfrei bleibt. Für die Stadt Essen entstehen keine finanziellen Aufwendungen, da die redaktionelle Zusammenarbeit durch vorhandene personelle Ressourcen im Amt für Soziales und Wohnen sowie im Presse- und Kommunikationsamt sichergestellt wird.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.02.2021 · Seniorenbeirat (61. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkung - 8.Endgültige Einziehung einer Verkehrsfläche im Kreuzungsbereich Altenau / LehnsgrundeZur Vorlage · 0100/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung III hat die endgültige Einziehung einer Verkehrsfläche im Kreuzungsbereich Altenau / Lehnsgrund beschlossen. Die betroffene Fläche umfasst eine Größe von circa 169 Quadratmetern. Mit diesem Beschluss wird der Fläche der öffentliche Verkehr entzogen.
Die Grundlage für das Verfahren bildet der Paragraph 7 Absatz 2 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen. Ein entsprechendes Einziehungsverfahren wurde bereits in einer Sitzung der Bezirksvertretung im August 2020 initiiert. Die Absicht der Einziehung wurde im September 2020 im Amtsblatt der Stadt Essen öffentlich bekannt gemacht, um die Möglichkeit für Einwendungen zu eröffnen. Da gegen die beabsichtigte Einziehung keine Einwendungen eingegangen sind, kann nun die endgültige Einziehung erfolgen.
Der Beschluss wird gemäß den gesetzlichen Vorgaben mit einer Rechtsbehelfsbelehrung im Amtsblatt der Stadt Essen veröffentlicht. Im Anschluss wird der Bezirksvertretung mitgeteilt, ob gegen diesen Beschluss Klage erhoben wurde oder ob die Einziehung bestandskräftig geworden ist. Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz über die Einziehung von Straßen bezirklicher Bedeutung bei der Bezirksvertretung. Eine Vorprüfung der Vorlage durch die Verwaltung war erforderlich.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Bezirkliche Haushaltsmittel 2021Zur Vorlage · 1718/2020/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat einen Beschlussvorschlag zur Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2021 vorgelegt. Grundlage der Vorlage ist die Empfehlung eines fraktionsübergreifenden Arbeitskreises „Haushalt“, der unter Einbeziehung von Vorschlägen der Verwaltung die Verteilung der Mittel erarbeitet hat.
Der Rat der Stadt stellt den Bezirksvertretungen im Rahmen des Haushaltsplanes 2020/2021 einen Ansatz von 300.000 Euro zur Verfügung. Zusätzlich steht pro Bezirksvertretung ein Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro für die Bereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga zur Verfügung.
Die Bezirksvertretung beantragt beim Stadtkämmerer die Übertragung der nicht verbrauchten Haushaltsmittel aus dem Jahr 2020 in das Haushaltsjahr 2021. Nach erfolgter Übertragung sollen die verbleibenden Mittel gemäß den Empfehlungen des Arbeitskreises eingesetzt werden. Dies umfasst die Finanzierung bestehender Positionen, wie etwa die Stadtteilarbeit Frohnhausen, Veranstaltungen in Altendorf sowie ein Sonnensegel für die Grundschule Haarzopf. Zudem sollen Mittel für unterjährige Beschlüsse der Bezirksvertretung gemäß der Geschäftsordnung bereitgestellt werden.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10.Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde TischeZur Vorlage · 0097/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat in ihrer Sitzung am 18. Februar 2021 über die Vergabe von Zuschüssen an verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen entschieden. Der Beschluss umfasst die finanzielle Unterstützung von vier spezifischen Projekten innerhalb des Stadtbezirks.
Im Rahmen der Beschlussfassung wurde eine Förderung für den VKJ Himmelszelt zur Durchführung eines Sandaustauschs festgelegt. Zudem erhält der Förderverein Herderschule zwei separate Zuschüsse: Ein Mittel fließt in das Schulzirkus-Projekt, während ein weiterer Betrag für die Errichtung und Installation eines Kletterparcours vorgesehen ist. Darüber hinaus wurde eine finanzielle Zuwendung an die AWO Kita Haus-Berge-Str. für die Einrichtung einer Kinderküche beschlossen.
Die Vorlage zur Entscheidung wurde am 2. Februar 2021 erstellt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde in der Dokumentation eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · siehe Niederschrift
Ergebnis: siehe Niederschrift - 10 a.Installation von vogelsicheren Abfallbehältern am HauxplatzZur Vorlage · 0214/2021/EBB/FDP · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion in der Bezirksvertretung III hat mit der Vorlage Nummer 0214/2021/EBB/FDP einen Antrag gestellt, der die Installation von vogelsicheren Abfallbehältern am Hauxplatz zum Gegenstand hat. Der Antrag wurde am 11. Januar 2021 eingereicht und war für die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III am 18. Februar 2021 zur Entscheidung vorgesehen. Ziel der Maßnahme ist die Bereitstellung einer speziellen Ausstattung für die Entsorgung von Abfällen an dem genannten Platz, um das Eindringen von Vögeln in die Behälter zu verhindern. Die zuständige Bezirksvertretung sollte über die Umsetzung dieses Vorhabens entscheiden.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 11.Beseitigung der Schäden an den Betoneinfassungen der Baumscheiben sowie der Wegebefestigung an der Straßenbahnhaltestelle Holsterhauser PlatzZur Vorlage · 0190/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung III einen Antrag gestellt, um Instandsetzungsmaßnahmen im Bereich der Straßenbahnhaltestelle Holsterhauser Platz zu veranlassen. Konkret wird die Verwaltung gebeten, Schäden an den Betoneinfassungen der Baumscheiben sowie an der Wegbefestigung im Bereich der Kreuzung Melanchtonstraße/Rubenstraße zu beseitigen. Als Ursache für die Beschädigungen der Einfassungen und Gehwegplatten wird das Wurzelwerk der Bäume angeführt.
Zusätzlich wird die Durchführung einer bienenfreundlichen Staudenbepflanzung oder einer Wildblumenbeinsaat auf den angrenzenden Rasenflächen beantragt. Ziel ist es, eine Blüte bereits in der Saison 2021 zu gewährleisten. Der Antrag bezieht sich unter anderem auf die Gestaltung der Baumscheiben, wobei die Umsetzung einer Wildblumeneinsaat in bestimmten Hochbeeten zuvor seitens der Verwaltung als nicht möglich kommuniziert worden war.
Hinsichtlich der Finanzierung wird vorgeschlagen, die Kosten für die Reparatur der Betoneinfassungen und Gehwegplatten über die Mittel des Stadtamtes 66 zu decken, da hier eine Verkehrssicherungspflicht besteht. Die Kosten für die Wildblumensaat sollen aus den bereitgestellten Mitteln der Bezirksvertretung III für das Stadtamt 67 finanziert werden.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 12.Verdoppelung der Leerungsintervalle der Abfallbehälter auf Spielplätzen im Stadtteil Holsterhausen gemäß der NutzungsfrequenzZur Vorlage · 0191/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung III einen Antrag gestellt, der eine Anpassung der Leerungsintervalle von Abfallbehältern auf Spielplätzen im Essener Stadtteil Holsterhausen vorsieht. Ziel des Antrags ist es, die Entleerung der Behälter in den Monaten Mai bis Oktober zu verdoppeln, um die Intervalle an die tatsächliche Nutzungsfrequenz anzupassen.
Der Antrag begründet die Maßnahme mit der aktuellen Versorgungssituation der Spielplatzflächen im Stadtteil. Laut einem Zwischenbericht der Spielraumleitplanung der Verwaltung liegt die Versorgungsquote der Spielplatzflächen in Holsterhausen bei 47 Prozent. Da aufgrund der dichten Besiedlung eine Erhöhung dieser Quote kaum möglich sei, die Nutzungsfrequenz und das damit verbundene Abfallaufkommen jedoch bei 100 Prozent lägen, wird die Anpassung der Leerungszyklen als notwendige Reaktion auf übervolle Behälter und umherliegenden Müll angeführt.
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahme soll über das Stadtamt 67 geregelt werden. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III am 18. Februar 2021 aufgenommen.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.Mobilität neu denken - Umsetzung des Handlungskonzeptes für den Stadtbezirk IIIZur Vorlage · 0192/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
In einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD an die Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk 3 wird die Umsetzung eines Handlungskonzeptes zur Mobilitätsentwicklung gefordert. Die Antragsteller bitten die Verwaltung, den Stadtbezirk III bei der Aufstellung des Mobilitätsplanes zur Umsetzung des Handlungskonzeptes Modal Split 2035 zu priorisieren und einen intensiven Dialog mit der Bezirksvertretung zu führen.
Als erste Schritte wird die Verwaltung aufgefordert, den aktuellen Sachstand der vorhandenen Infrastruktur, insbesondere des Vorbehaltsstraßennetzes und des Radwegenetzes im Bezirk, vorzustellen. Zudem sollen Informationen zum aktuellen Nutzungsverhalten sowie zu den Wegezielen der Bewohner im Binnenverkehr bereitgestellt werden.
Zur kurzfristigen Verstärkung der Radnutzung wird die laufende Ergänzung des Radwegenetzes im Bezirk gefordert, wobei der Fokus auf Verbindungen zu Einzelhandels- und Gewerbegebieten wie der Neuen Mitte Haarzopf, Cranachhöfe oder dem real-Gelände Altendorf liegen soll. Ergänzend werden anforderungsgerechte Abstellmöglichkeiten angestrebt.
Des Weiteren bittet die Bezirksvertretung um eine Vorstellung der Umsetzungsplanung zum Beschluss des Rates vom 26. August 2020 bezüglich des Beitritts zum RadEntscheid. Hierbei sollen die Maßnahmen zur Ertüchtigung und regelmäßigen Wartung der Radwege im Bezirk sowie die entsprechende Grünpflege und der Rückschnitt von Gehölzen erläutert werden.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen - 14.Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle in Altendorf und Holsterhausen für Nutzer*innen des SubstitutionsprogrammsZur Vorlage · 0194/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen GRÜNE und SPD haben in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 einen Antrag mit der Nummer 0194/2021 eingereicht. Das Ziel des Antrags ist die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle in den Stadtteilen Altendorf und Holsterhausen. Diese Stelle soll sich an die Nutzerinnen und Nutzer des Substitutionsprogramms richten. Der Antrag wurde der Bezirksbürgermeisterin zur Beratung vorgelegt und war für eine Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 18. Februar 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 15.Maßnahmen zur Minimierung der Unfallgefährdung für Radfahrende auf Nebenroutennetz Frohnhausen: Kreuzung Langfuhrer-/Frohnhauser-/RaumerstraßeZur Vorlage · 0196/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 hat im Rahmen des Antrags Nr. 0196/2021/GRÜNE/SPD Maßnahmen zur Verringerung der Unfallgefährdung für Radfahrende beantragt. Der Fokus der Anfrage liegt auf dem Nebenroutennetz im Stadtteil Frohnhausen, konkret auf der Kreuzung Langfuhrer-, Frohnhauser- und Raumerstraße.
Mit der Vorlage wird die Umsetzung von Maßnahmen angestrebt, die die Sicherheit im Radverkehr an diesem spezifischen Knotenpunkt erhöhen sollen. Die Entscheidung über die Umsetzung der vorgeschlagenen Schritte war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 18. Februar 2021 vorgesehen. Der Antrag wurde gemeinsam von den Fraktionen der Grünen und der SPD eingebracht.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 16.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0096/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen einer Sitzung am 18. Februar 2021 eine Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage mit der Nummer 0096/2021/BV III ist die Kanalisierung und Renaturierung des Sälzerbachs.
Die Information basiert auf einer Anfrage der Fraktion GRÜNE, die bereits zur Sitzung am 14. Januar 2021 gestellt worden war. Die vorliegende Mitteilung dient der Information der Bezirksvertretung über den aktuellen Stand oder die Planung zu den genannten Maßnahmen am Sälzerbach. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. In der vorläufigen Einschätzung der Klimarelevanz wurde das Vorhaben als positiv für den Klimaschutz eingestuft. Weitere Details zu den Kosten oder spezifischen technischen Ausführungen sind der vorliegenden Mitteilung nicht zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.1Kanalisierung und Renaturierung Sälzerbach (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 14.01.2021)
- 17.Unerledigte Beschlüsse
- 18.Anfragen
- 19.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 20.Mitteilungen und Anfragen
- 21.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil