Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 17.09.2021
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 4.Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 2172/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezrik: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussZur Vorlage · 1975/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 6.Spielraumleitplanung der Stadt EssenZur Vorlage · 1732/2021/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 7.Schulentwicklungsplanung 2021-2030 für die Stadt Essen Band 2: Weiterführende SchulenZur Vorlage · 1913/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig Bedenken erhoben
- 7.aVerlegung einer Fernwärmeleitung durch die STEAG hier: Trassenverlauf von der Grabenstraße 8 bis zur Ernestinenstraße 60 über die Hallostraße, den Barbarossaplatz, die Schwanhildenstraße und die Theodor-Pyls-StraßeZur Vorlage · 2258/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Containerstandort Josef-Hoeren-Straße / StauderstraßeZur Vorlage · 1847/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Kenntnis mit Anmerkungen
- 9.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innenZur Vorlage · 0841/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Mehr Sicherheit im verkehrsberuhigten Bereich (Niekämperweg/Garnbleiche)Zur Vorlage · 2152/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.aVerkehrsberuhigung in der Straße Nienhuser Busch (Essen-Katernberg)Zur Vorlage · 2149/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Aufstellen von Wasserspendern in den StadtteilzentrenZur Vorlage · 2195/2021/CDU · Antrag CDUErgebnis: vertagt, Beratungsbedarf
- 12.Ausbau des Fahrradleihsystems metropolradruhr / Zentrale StandorteZur Vorlage · 2223/2021/GRÜNE · Antrag BV VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“Zur Vorlage · 1198/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Sitzungstermine der BV VI Zollverein für das Jahr 2022Zur Vorlage · 1827/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Bücherschrank Essen-Schonnebeck hier: Umsetzung an den ursprünglich vorgesehenen StandortZur Vorlage · 2204/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Bericht der Kinderbeauftragten
- 17.Haushaltsplan-Entwurf 2022Zur Vorlage · 1821/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig empfohlen
- 18.Haushalt 2021 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Gewährung eines Zuschusses im Rahmen der bezirklichen KulturförderungZur Vorlage · 2045/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Haushalt 2021 hier: Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 2013/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 19.1Freie Schule Katernberg - Videoüberwachung
- 19.2DJK Katernberg - Terrassenüberdachung
- 19.3Familienzentrum Katernberg Mitte - Schaukasten
- 19.4Familienzentrum AWO Kita Neuhof - Schaukasten
- 19.5Zeche Zollverein e.V. - Anschaffung Computer
- 19.6Katernberger Werbering e.V. - Nikolausmarkt
- 19.aWeitere Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 2253/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 2125/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 20.1Riedheim - Umleitung Zollvereinradweg
- 20.2Autoverkehr "Alte Kirchstraße"
- 20.3Verlegung des Containerstandortes "Am Reiterhof"
- 20.aSonstige Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 2241/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 20.a.1Fällungen, Nachpflanzungen und Baumschutz im Bezirk VI Zollverein
- 20.a.2Sportgeräte am Hallo
- 20.a.3Anlage von bestäuberinsektenfreundlichen Staudenpflanzungen im Bezirk VI Zollverein
- 20.a.4Umwandlung einer Rasenfläche in eine bestäuberinsektenfreundliche Staudenpflanzung hier: Eckgrundstück Nikolausstraße/Kapitelwiese
- 20.a.5Ausbau des Fahrradverleihsystems metropolradruhr
- 20.a.6Videokonferenz Arbeitskreis Friedhöfe
- 21.Anfragen und Mitteilungen
- 21.1Tempo 30 an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule
- 21.2Querungshilfe Saatbruchstraße am neuen Aldi-Markt
- 21.3Effertweg in Schonnebeck
- 21.4Arbeitskreis Problemimmobilien
- 21.5Digitalpakt Schule
- 21.6Digitale Gremienarbeit
- 21.7Problemstandorte Glas-/Papiercontainer
- 21.8Verkehrsführung in der Von-Bergmann Straße
- 21.9Katernberg macht sich schön
- 21.10Stadtweiter Mapathon
- 22.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 23.Geplante Baumaßnahme am Katernberger Markt. Vorstellung des Projekts durch den potentiellen Investor.
- 23.aGeplante Baumaßnahmen im Bezirk VI ZollvereinErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 25.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Zollvereinschule, städt. Kath. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 26.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil