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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung)
23.11.2021, 13:10 – 23.11.2021, 16:10
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 17.09.2021
2. Einwohnerfragestunde
3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
4. Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Vorlage ansehen · 2172/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt"
Stadtbezrik: VI, Stadtteil: Stoppenberg
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1975/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
6. Spielraumleitplanung der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1732/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
7. Schulentwicklungsplanung 2021-2030 für die Stadt Essen
Band 2: Weiterführende Schulen
Vorlage ansehen · 1913/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben
7.a Verlegung einer Fernwärmeleitung durch die STEAG
hier: Trassenverlauf von der Grabenstraße 8 bis zur Ernestinenstraße 60 über die Hallostraße, den Barbarossaplatz, die Schwanhildenstraße und die Theodor-Pyls-Straße
Vorlage ansehen · 2258/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Bürgereingabe gemäß § 24 GO
hier: Containerstandort Josef-Hoeren-Straße / Stauderstraße
Vorlage ansehen · 1847/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: Kenntnis mit Anmerkungen
9. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innen
Vorlage ansehen · 0841/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Mehr Sicherheit im verkehrsberuhigten Bereich (Niekämperweg/Garnbleiche)
Vorlage ansehen · 2152/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.a Verkehrsberuhigung in der Straße Nienhuser Busch (Essen-Katernberg)
Vorlage ansehen · 2149/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Aufstellen von Wasserspendern in den Stadtteilzentren
Vorlage ansehen · 2195/2021/CDU · Antrag CDU
Ergebnis: vertagt, Beratungsbedarf
12. Ausbau des Fahrradleihsystems metropolradruhr / Zentrale Standorte
Vorlage ansehen · 2223/2021/GRÜNE · Antrag BV VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“
Vorlage ansehen · 1198/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Sitzungstermine der BV VI Zollverein für das Jahr 2022
Vorlage ansehen · 1827/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Bücherschrank Essen-Schonnebeck
hier: Umsetzung an den ursprünglich vorgesehenen Standort
Vorlage ansehen · 2204/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Bericht der Kinderbeauftragten
17. Haushaltsplan-Entwurf 2022
Vorlage ansehen · 1821/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18. Haushalt 2021
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Gewährung eines Zuschusses im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung
Vorlage ansehen · 2045/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Haushalt 2021
hier: Vergabe von Restmitteln
Vorlage ansehen · 2013/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
19.1 Freie Schule Katernberg - Videoüberwachung
19.2 DJK Katernberg - Terrassenüberdachung
19.3 Familienzentrum Katernberg Mitte - Schaukasten
19.4 Familienzentrum AWO Kita Neuhof - Schaukasten
19.5 Zeche Zollverein e.V. - Anschaffung Computer
19.6 Katernberger Werbering e.V. - Nikolausmarkt
19.a Weitere Vergabe von Restmitteln
Vorlage ansehen · 2253/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 2125/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
20.1 Riedheim - Umleitung Zollvereinradweg
20.2 Autoverkehr "Alte Kirchstraße"
20.3 Verlegung des Containerstandortes "Am Reiterhof"
20.a Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 2241/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
20.a.1 Fällungen, Nachpflanzungen und Baumschutz im Bezirk VI Zollverein
20.a.2 Sportgeräte am Hallo
20.a.3 Anlage von bestäuberinsektenfreundlichen Staudenpflanzungen im Bezirk VI Zollverein
20.a.4 Umwandlung einer Rasenfläche in eine bestäuberinsektenfreundliche Staudenpflanzung
hier: Eckgrundstück Nikolausstraße/Kapitelwiese
20.a.5 Ausbau des Fahrradverleihsystems metropolradruhr
20.a.6 Videokonferenz Arbeitskreis Friedhöfe
21. Anfragen und Mitteilungen
21.1 Tempo 30 an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule
21.2 Querungshilfe Saatbruchstraße am neuen Aldi-Markt
21.3 Effertweg in Schonnebeck
21.4 Arbeitskreis Problemimmobilien
21.5 Digitalpakt Schule
21.6 Digitale Gremienarbeit
21.7 Problemstandorte Glas-/Papiercontainer
21.8 Verkehrsführung in der Von-Bergmann Straße
21.9 Katernberg macht sich schön
21.10 Stadtweiter Mapathon
22. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
23. Geplante Baumaßnahme am Katernberger Markt. Vorstellung des Projekts durch den potentiellen Investor.
23.a Geplante Baumaßnahmen im Bezirk VI Zollverein
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
25. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Zollvereinschule, städt. Kath. Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil