Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

2. Umbau der Haltestelle Wörthstraße sowie weiteres Vorgehen im Bereich der Steeler Straße zwischen Schwanenbusch und Wasserturm

3. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 27.04.2021

4. Tempo 30 in der Schönscheidtstraße und Ausweisung Wohngebiet

Vorlage ansehen · 0885/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Leopoldstr., Eickenscheidter Fuhr und Steinmetzstr.

Vorlage ansehen · 0886/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Ampelschaltungen an der neuen Anschlussstelle A 40 in Frillendorf

Vorlage ansehen · 0887/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Absperrung Schürenbergstraße 18

Vorlage ansehen · 0888/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Ruhebänke am Wanderweg Frillendorfer Höhe

Vorlage ansehen · 0889/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Sicherung des Fußwegs an der Huttropstraße

Vorlage ansehen · 0651/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.1 Aktuelle Informationen zum Ortstermin an der Huttropstraße am 18.05.2021

10. Freie Fahrt für die Müllabholung im Viertel SüdOstHöfe

Vorlage ansehen · 0901/2021/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Interimslösungen als zusätzlicher Schulraum im Stadtbezirk 1

Vorlage ansehen · 0902/2021/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.1 Aktuelle Informationen zu Schulerweiterungsbauten

12. Berichte der Beauftragten

13. Verkehrliche Problempunkte

13.1 Unleserliche und defekte Straßenschilder

13.2 Straßenschäden Steeler Straße Höhe Haus-Nr. 373

13.3 Verschmutzte Radwegeverbindung im Siepental

13.4 Fahrradweg Steeler Straße stadtauswärts Höhe Haus Nr. 466

13.5 Fußgängerweg Sunderlandstraße auf der Seite des Parkfriedhofs

13.6 Radweg Steeler Straße Höhe Haus Nr. 373

13.7 Verkehrsmessung Franz-Fischer-Weg östlich der Straße Brandhövel

13.8 Schließung der alten Anschlussstelle A 40 Richtung Bochum

14. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2021 (ab September 2021)

Vorlage ansehen · 0788/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Bedenken erhoben

15. Verlegung Depotcontainerstandort Am Bernewäldchen

Vorlage ansehen · 0836/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

16. Risikobaumfällung Sommer 2021

Vorlage ansehen · 0663/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Umgestaltung und Erweiterung des Kinderspielplatzes Hirschlandplatz im Stadtkern

Vorlage ansehen · 0734/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Anmerkungen

18. Umgestaltung des Kinderspielplatzes Klosterstraße

Vorlage ansehen · 0876/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Helenenstr. 140, ehem. Zeche Helene Amalie

Vorlage ansehen · 0718/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

19.1 EKZ Limbecker Platz, städtebaulicher Vertrag

Vorlage ansehen · 0868/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

20. Eingabe gem. § 24 GO NRW Hier: Aufstellung eines weiteren Hundekotbeutelspenders im Eltingviertel

Vorlage ansehen · 0903/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Juliusstraße 4

Vorlage ansehen · 0892/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Skagerrakstraße 6

Vorlage ansehen · 0926/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0849/2021/BV I · Bezirksvertretung I

22.1 Pilotprojekt 'Laubentsorgung' in Frillendorf Hier: Aufstellung weiterer Laubkörbe durch die Entsorgungsbetriebe Essen

22.2 Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021

22.3 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Containerstandort Wisthoffweg / Hombrucher Straße

22.4 Ausstattung der Bezirksvertretungsmitglieder mit digitalen Endgeräten

22.5 Baumbeete Wächtlerstraße, Ecke Franz-Arens-Straße

22.6 Wasserbaumaßnahme Gustav-Hicking-Straße der Stadtwerke Essen AG

23. Aktion "Hässliche Ecken"

23.1 Parkbänke auf dem Weg von der Pestalozzischule Richtung Stattrop Aue

23.2 Blumenkübel an der Steeler Straße

24. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

24.1 Aktueller Planungsstand zum ehemaligen Haus der Begegnung am Weberplatz

24,2 Nachmieter für die "real-Märkte" in der Rathaus-Galerie und im Kronenberg-Center

24.3 Aktueller Planungsstand Eltingviertel

24.4 Sicherheitslage im Stadtbezirk I

24.5 Parkende Fahrzeuge vor dem GOP in der Rottstraße

24.6 Verkaufswagen in der Rottstraße Höhe Haus Nr. 28

24.7 Grünfläche zwischen Steeler-, Oberschlesien-, Vollmer und Schwanenbuschstraße

24.8 Grabeland Bielenhöhe

25. Liste der offenen Aufträge

26. Veranstaltungen in der Innenstadt

27. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

28. Grundstücksangelegenheiten

29. Mitteilungen der Verwaltung

30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil