Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 14.06.2021

2. Einwohnerfragestunde

3. Vorstellung der Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e. V.

4. Vorstellung des neuen Quartiershausmeisters für Karnap

5. Vorstellung des stellvertretenden Verbindungsmitgliedes des Integrationsrates zu den Bezirksvertretungen

6. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021

Vorlage ansehen · 1327/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen (s. Einzelbeschlüsse)

7. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks V auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

Vorlage ansehen · 1193/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Überlassung von Schulraum im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1288/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Lenkungsgruppe Altenessen-Süd, Nordviertel (LG AESNV): Abstimmungsverfahren

Vorlage ansehen · 1297/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit dem Zusatz "für die Dauer von zunächst 2 Jahren"

10. Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und Förderschulen

Vorlage ansehen · 0931/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

11. Bebauungsplan "Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/Daniel-Eckhardt-Straße)", Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1245/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12. Bebauungsplan Nummer 11/18 "Palmbuschweg/Milchhof" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1294/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen

13. Bebauungsplan Nummer 12/20 "Hövelstraße 151-220-Neu" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1347/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

14. Gründung der Junior Uni Essen gGmbH

Vorlage ansehen · 1090/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"

Vorlage ansehen · 1230/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-Forest

Vorlage ansehen · 0808/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"

Vorlage ansehen · 0946/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Bauvorhaben Lidl Altenessener Straße 289-293, Neubau einer Lichtsignalanlage mit zusätzlichem Linksabbiegefahrstreifen

Vorlage ansehen · 1402/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.1 Bauvorhaben Lidl Altenessener Straße 289-233, Neubau einer Lichtsignalanlage mit zusätzlichem Linksabbiegefahrstreifen

Vorlage ansehen · 1549/2021/AFD · Antrag BV V

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt bei Zustimmung der AfD und Enthaltung von Herrn Sehnke

19. Bau und Baubeginn des Querungsbauwerks Stadt Route Kaiser-Wilhelm Park

Vorlage ansehen · 1201/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022

Vorlage ansehen · 1252/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Grünzug Zangenstraße, Baubeschluss 2. Bauabschnitt, Teil 2 Nord

Vorlage ansehen · 1282/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Mitteilungen der Verwaltung

22.1 Betrieb Karnaper Str. 119

Vorlage ansehen · 1239/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22.2 Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022

Vorlage ansehen · 1328/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

22.3 Sonstige Mitteilungen

23. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

23.a Beginn Umbau des Knotenpunkts Karnaper Straße / Stinnesstraße

23.b Brammen.Trail Montainbike-Rundkurs in der Haldenlandschaft Schurenbach

23.c Fehlende Papierkörbe an der Altenessener Straße zwischen Stauderkreisel und Vogelheimer Straße

23.d Altenessener Straße 505 hier: Autohandel

23.e Verkehrsberuhigung Hülsenbruchstraße / Schlackenstraße

23.f Umgestaltung des Mittelstreifens auf der Gladbecker Straße zwischen Bäuminghausstraße und Ellernplatz

23.g Liste unerledigter Anfragen

23.h Fragen und Anmerkungen im Nachgang der Neugestaltung des Kaiser-Wilhelm-Parks

24. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Mitteilungen der Verwaltung

25.1 Sachstandsbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Grundstücksangelegenheiten

26.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion

26.2 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion

26.3 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion

26.4 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion

27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil