Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 14.06.2021
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Vorstellung der Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e. V.
- 4.Vorstellung des neuen Quartiershausmeisters für Karnap
- 5.Vorstellung des stellvertretenden Verbindungsmitgliedes des Integrationsrates zu den Bezirksvertretungen
- 6.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021Zur Vorlage · 1327/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V befasst sich im Rahmen der Sitzung am 16. August 2021 mit der weiteren Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2021. In der vorliegenden Vorlage wird die Entscheidung über die Vergabe von Zuwendungen aus dem Haushalt (Produkt-Nr. 1.01.01.04.05) beantragt.
In den vorangegangenen Sitzungen des laufenden Jahres wurden bereits Beschlüsse über ein Gesamtvolumen von 354.234,00 Euro gefasst. Für die aktuelle Beratung steht ein weiterer Betrag in Höhe von 54.516,00 Euro zur Verfügung. Dieser Betrag umfasst auch die Übertragung freier Reste aus dem Haushaltsjahr 2020 in das laufende Jahr.
Die Vorlage dient dazu, über die Gewährung dieser verbleibenden Mittel zu befinden, wobei auch neu eingegangene bzw. noch nicht beschlossene Zuwendungsanträge berücksichtigt werden. Eine Vorprüfung der Vorlage ist erforderlich. Eine Einschätzung der Klimarelevanz der Maßnahmen wurde als positiv eingestuft.
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Beratungsfolge
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen (s. Einzelbeschlüsse)
Ergebnis: einstimmig beschlossen (s. Einzelbeschlüsse) - 7.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks V auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturförderungZur Vorlage · 1193/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung die Gewährung von Zuschüssen für verschiedene Kulturträger beschlossen. Die Mittel werden aus dem Haushaltsposten zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt.
Im Einzelnen umfasst der Beschluss die Bezuschussung von vier Projekten in einer Gesamthöhe von 2.000 Euro. Das Atelier Nocke erhält einen Betrag von 500 Euro für eine Veranstaltung, die im Zeitraum vom 29. März bis zum 11. April 2021 stattfand. Für das Projekt tanzraum ist ein Zuschuss von 400 Euro für eine Veranstaltung am 4. September 2021 vorgesehen. Der Essener Madrigalchor 1968 erhält 650 Euro für eine Veranstaltung am 14. November 2021, während dem Deutsch-Tunesischen Verein 450 Euro für ein Projekt am 26. November 2021 zugesprochen wurden.
Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der eingereichten Anträge gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. Dabei schloss sich die zuständige Fachabteilung der Empfehlung der Kulturbeauftragten bezüglich der Höhe der Zuschüsse an. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.
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Beratungsfolge
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Überlassung von Schulraum im Jahr 2021Zur Vorlage · 1288/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V wird über die außerschulische Nutzung von Schulräumen im Jahr 2021 beraten. Die Vorlage basiert auf der Hauptsatzung der Stadt Essen, wonach die Bezirksvertretungen gemäß § 10 Abs. 1, Buchstabe h) über die Inanspruchnahme von Schulgrundstücken, Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen entscheiden.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den in einer Anlage aufgeführten außerschulischen Nutzungen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt. Für die Nutzung in den übrigen Schulen des Stadtbezirks soll die Bezirksvertretung lediglich Kenntnis nehmen. Die Vorlage enthält eine Zusammenstellung der geplanten Schulraumnutzungen im Stadtbezirk für das Jahr 2021.
In der Sachverhaltsdarstellung wird darauf hingewiesen, dass die außerschulische Nutzung von Schulräumen aufgrund der Pandemie im Jahr 2021 nur eingeschränkt stattgefunden hat. Die Unterrichtung der Bezirksvertretungen über die Erteilung von Jahresgenehmigungen erfolgt in Form einer listenmäßigen Zusammenstellung, um die Entscheidung über Schulen mit bezirklicher Bedeutung sowie die Kenntnisnahme für die weiteren Schulen zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Lenkungsgruppe Altenessen-Süd, Nordviertel (LG AESNV): AbstimmungsverfahrenZur Vorlage · 1297/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V soll über eine Änderung des Abstimmungsverfahrens in der Lenkungsgruppe Altenessen-Süd, Nordviertel (LG AESNV) entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, das bisherige Konsensprinzip bei Entscheidungen über Anträge im Rahmen des Verfügungsfonds Sozialer Zusammenhalt durch ein Mehrheitsentscheid-Verfahren zu ersetzen.
Die Lenkungsgruppe dient dem ressort- und akteursübergreifenden Austausch sowie der Abstimmung grundlegender Angelegenheiten des Stadtteilentwicklungsprojektes Altenessen-Süd, Nordviertel. Zu den Aufgaben gehört die Entscheidung über die Förderung bürgerschaftlich getragener Projekte. Die Gruppe setzt sich aus 25 stimmberechtigten Mitgliedern zusammen, die verschiedene Institutionen, die Stadtverwaltung und die Bezirksvertretungen repräsentieren.
Ein im Jahr 2019 durchgeführter Workshop mit externer Moderation führte zu dem Vorschlag, das Konsensprinzip aufzugeben, um die Entscheidungsprozesse zu vereinfachen. Hintergrund der Vorlage ist zudem die Vermeidung von Risiken bei der Mittelvergabe, da in einer anderen Kommune Rückforderungen von Fördermitteln aufgrund einer zu starken politischen Besetzung des Entscheidungsgremiums angedroht wurden. Da das Vetorecht im Konsensprinzip einer einzelnen Stimme ein hohes Gewicht verleiht, soll die Neuregelung die Entscheidungsfindung im Gremium verändern. Da die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V bereits im Mai 2020 keinen Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung gefasst hatte, wird die Entscheidung angesichts der neuen Zusammensetzung nach der Kommunalwahl erneut zur Abstimmung gestellt.
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Beratungsfolge
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen mit dem Zusatz "für die Dauer von zunächst 2 Jahren"
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit dem Zusatz "für die Dauer von zunächst 2 Jahren" - 10.Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und FörderschulenZur Vorlage · 0931/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat im Rahmen der Schulentwicklungsplanung 2021–2027 den ersten Band vorgelegt, der sich auf Grund- und Förderschulen konzentriert. Die Planung dient als Instrument des Schulträgers, um den Bedarf an Schulraum und Sachmitteln frühzeitig zu identifizieren und die kommunale Bildungslandschaft entsprechend zu gestalten. Der vorliegende Bericht basiert auf Analysen mit Stand April/Mai 2021 und wurde unter Einbeziehung von Schulleitungen sowie der zuständigen Schulaufsichten erstellt.
Die Planung zeigt einen Handlungsbedarf an fast der Hälfte der Grundschulen auf. Konkret sollen 41 Erweiterungsmöglichkeiten aufgrund von Raummehrbedarfen geprüft werden, wobei drei dieser Prüfungen Förderschulen betreffen. Zudem ist an 17 Standorten eine Zügigkeitserhöhung vorgesehen. Für den Bereich der Grundschulen sind zehn Neubauten geplant, von denen zwei bereits umgesetzt und zwei beschlossen sind; sechs weitere Neubauten werden in den Bezirken II, III, IV und VII benötigt. Zudem ist ein Neubau für den Förderschulbereich mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung erforderlich.
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft empfiehlt, den Rat der Stadt Essen den Band zur Kenntnis zu nehmen und die darin aufgeführten Bedarfe grundsätzlich anzuerkennen. Die Verwaltung wird beauftragt, die formulierten Handlungsempfehlungen auf ihre konkreten Umsetzungsmöglichkeiten hin zu prüfen und die Maßnahmen in Form von Einzelbeschlüssen zu realisieren. Weitere Bände zur Planung weiterführender Schulen und Berufskollegs sind für das Jahresende 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 23.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (5. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 11.Bebauungsplan "Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/Daniel-Eckhardt-Straße)", AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 1245/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/Daniel-Eckhardt-Straße)“ fassen. Das etwa 36 Hektar große Plangebiet im Essener Stadtteil Vogelheim umfasst die ehemalige Steinkohlelagerfläche der Zeche Emscher sowie angrenzende Flächen. Die räumliche Begrenzung erfolgt im Norden durch die Bundesautobahn 42 und den Rhein-Herne-Kanal, im Osten durch die Gladbecker Straße und im Süden durch die Daniel-Eckhardt-Straße.
Die Planung verfolgt das Ziel, das Areal nach der Aufgabe der bergbaulichen Nutzung als Gewerbestandort zu entwickeln. Ein wesentlicher Bestandteil ist die städtebauliche Würdigung eines Landschaftsbauwerks, in dem belastete Bodenmassen aus Sanierungsmaßnahmen dauerhaft eingebaut werden sollen. Zudem soll das Planungsrecht an veränderte Anforderungen an die Infrastruktur angepasst werden. Dies betrifft die Erschließung des Gebiets für den Kraftfahrzeugverkehr sowie die Umsetzung einer geplanten Straßenverbindung zwischen der Daniel-Eckhardt-Straße und der Straße „Sturmshof“ in Bottrop.
Das Plangebiet beinhaltet darüber hinaus Flächen für die Erweiterung der Fernwärmeinfrastruktur der STEAG Fernwärme GmbH, um die Wärmeversorgung zu optimieren. Der Aufstellungsbeschluss ersetzt eine Entscheidung aus dem Jahr 2016, da sich die räumliche Ausdehnung des Gebiets durch neue Planungen im Rahmen des Rahmenplans „Frei Freiheit Emscher“ und aktuelle Bauvorhaben verändert hat. Die Bezirksvertretung V hat gegenüber dem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 12.Bebauungsplan Nummer 11/18 "Palmbuschweg/Milchhof" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 1294/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Aufstellung des Bebauungsplans Nummer 11/18 „Palmbuschweg/Milchhof“ im Stadtteil Altenessen-Süd. Das etwa drei Hektar große Areal umfasst die Flächen des ehemaligen Milchhofs „Kutel“ sowie angrenzende Grundstücke zwischen der Berne, dem Palmbuschweg, dem Helenendamm und der Köln-Mindener-Bahn. Ziel des Verfahrens ist die Entwicklung eines urbanen Gebiets mit einer Mischung aus Wohn- und Gewerbenutzung.
Nach der Betriebsaufgabe des Milchhofs im Jahr 2001 ist das Gelände derzeit weitgehend ungenutzt. Die neue Planung sieht vor, die Fläche für wohnverträgliche Gewerbe- und Dienstleistungsnutzungen sowie für die Errichtung von bis zu 200 Wohnungen zu nutzen. Davon sollen etwa 30 Prozent als öffentlich geförderter Wohnraum realisiert werden. Das städtebauliche Konzept beinhaltet zudem die Schaffung von öffentlichen Räumen in Form eines Shared Space, die Planung von Tiefgaragen zur Reduzierung des ruhenden Verkehrs sowie die Integration eines Radwegs, der eine Anbindung an den Bahnhof Altenessen und den Kaiser-Wilhelm-Park ermöglichen soll.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans inklusive Begründung, Umweltbericht und den vorliegenden Gutachten beschließen. Die Bezirksvertretung V hat im Rahmen des Verfahrens keine Bedenken gegen die Aufstellung angemeldet.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen (Einrichtung eines IFAKs geplant)
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen - 13.Bebauungsplan Nummer 12/20 "Hövelstraße 151-220-Neu" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 1347/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bebauungsplan Nummer 12/20 „Hövelstraße 151-220-Neu“ im Stadtteil Altenessen-Süd soll die Ansiedlung von zentrenrelevantem Einzelhandel auf einer Fläche von etwa 7,5 Hektar ausschließen. Ziel dieser Festsetzung ist die Sicherung der Vorgaben des Masterplans Einzelhandel 2011. Hintergrund der Neuregelung ist die Unwirksamkeit des vorherigen Bebauungsplans durch das Oberverwaltungsgericht Münster im April 2020 sowie eine vorliegende Bauvoranfrage zur Erweiterung eines Lebensmitteldiscounters von 699 m² auf 10.050 m².
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V keine Bedenken gegen den Plan erhebt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans inklusive der Begründung, der Gutachten und der umweltbezogenen Stellungnahmen beschließen, wobei auf eine Umweltprüfung verzichtet wird. Der Aufstellungsbeschluss wurde bereits im Mai 2020 per Dringlichkeitsentscheidung gefasst.
Die Umsetzung erfolgt im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB, da der Plan lediglich Festsetzungen zur Zulässigkeit oder Nicht-Zulässigkeit bestimmter Nutzungsarten enthält und der Zulässigkeitsmaßstab der Umgebung nicht wesentlich verändert wird. Von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden wurde abgesehen. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv. Die Planunterlagen sind im Sitzungssaal ausgehängt.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 14.Gründung der Junior Uni Essen gGmbHZur Vorlage · 1090/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1090/2021/2 sieht die Gründung der Junior Uni Essen gGmbH als gemeinnützige Gesellschaft vor. Die Stadt Essen und die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (EWG) sollen als Gesellschafter mit jeweils 50 Prozent beteiligt sein. Das Stammkapital der neuen Gesellschaft beläuft sich auf 25.000 Euro. Für die Vorbereitungsarbeiten im Jahr 2021 wurden der EWG bereits 200.000 Euro gewährt, zudem ist für das Jahr 2022 eine weitere Zuwendung in Höhe von 200.000 Euro vorgesehen.
Der Beschlussvorschlag umfasst die Zustimmung zur Gründung sowie die Bestätigung der Institutionen für die Besetzung von zwei Beiräten, dem organisatorischen und dem wissenschaftlich-pädagogischen Beirat. Zudem wird die Ermächtigung der Vertreter der Stadt Essen zur Beschlussfassung beantragt. Die Bestellung der Geschäftsführung soll durch eine Ratsvorlage zum 30. Juni 2021 erfolgen. Die Gründung ist nach Anzeige bei der Bezirksregierung unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Kommunalaufsicht geplant, wobei der Start der ersten Kurse für September 2021 vorgesehen ist.
Hinsichtlich der Auswirkungen auf den Klimaschutz wird das Vorhaben als positiv bewertet. Es werden keine negativen Auswirkungen auf den Klimaschutz aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"Zur Vorlage · 1230/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zum Sachstand der „Post-Corona-Strategie“ der Stadt Essen informiert über die Umsetzung fachbereichsübergreifender Maßnahmen zur Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien. Im Rahmen einer Arbeitsstruktur, an der das Gesundheitsamt, der Fachbereich Schule, das JobCenter sowie das Kommunale Integrationszentrum beteiligt sind, wurden acht Handlungsbedarfe identifiziert. Dazu zählen unter anderem die Bewältigung von Bildungsrückständen, Informationsdefiziten und existenziellen Notlagen. Für die Umsetzung von Sofortmaßnahmen wurde ein Budget von bis zu 913.500 Euro bereitgestellt, welches über überplanmäßige Mittel finanziert wird.
Zur materiellen Unterstützung wurden bereits Maßnahmen wie Essensverteilungen, die Nutzung einer Kleiderkammer sowie die Bereitstellung von rund 20.300 digitalen Endgeräten realisiert. Im Bereich der sozialen Isolation wurden Angebote in Bürgerzentren und Jugendhäusern angepasst sowie die aufsuchende Arbeit verstärkt. Im Bildungsbereich werden Förderangebote in den Feldern Motorik, Deutschförderung und Lernförderung umgesetzt, wobei auch die Übernahme von Eigenanteilen für Landesprogramme vorgesehen ist.
Die Jugendberufsagentur berichtet von einem gestiegenen Beratungsbedarf in den Bereichen Schulvermeidung und Wohnungslosigkeit. Zur Sicherung der beruflichen Orientierung werden digitale Übergangsformate und Videoberatungen eingesetzt. Der Verwaltungsvorstand hat die Finanzierung der Ad-hoc-Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen, wobei die haushaltsverträgliche Finanzierung für das Jahr 2022 einer Prüfung unterliegt. Der Rat sowie die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat nehmen den aktuellen Sachstand zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 17.08.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-ForestZur Vorlage · 0808/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Fraktion Grün und Gruga befasst sich mit der Umsetzung von „Tiny Forests“ als Teil einer umfassenden Grünstrategie unter dem Leitbild „Tiny Nature“. Ziel ist es, durch kleinräumige Aufforstungen im Stadtgebiet Maßnahmen zum Klimaschutz, zur Klimaanpassung und zur Förderung der Biodiversität zu realisieren. Diese Flächen sollen primär der Feinstaubfilterung, der Milderung von Wärmeinseleffekten, der Kohlenstoffbindung sowie der Schaffung neuer Lebensräume für verschiedene Arten dienen. Ein räumlicher Schwerpunkt der Maßnahmen soll in der Kernzone der Stadt liegen, um die Kühleffekte lokal wirksam zu nutzen.
Ein Teil dieser Konzepte soll im Rahmen der Metropole Ruhr IGA 2027 umgesetzt werden, wobei verschiedene Biotope wie Wildwiesen und Tiny Forests auf unterschiedlichen Böden präsentiert werden sollen. Über die Ausstellungsflächen hinaus ist eine flächendeckende Entwicklung einzelner Flächen im Stadtgebiet vorgesehen. Aktuell wird die Verfügbarkeit von Flächen für einen ersten Modellversuch geprüft.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Angeträge und Beschwerden die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde für eine Beratungsfolge in verschiedenen Bezirksvertretungen sowie im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vorgesehen. Eine direkte Klimaschutzwirkung der Vorlage selbst wird nicht festgestellt, die Entwicklung der Flächen wird jedoch als Instrument zur Erreichung der Klimaschutzziele bewertet.
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Beratungsfolge
- 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (3. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"Zur Vorlage · 0946/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0946/2021/6 befasst sich mit dem Bau und dem geplanten Baubeginn der Maßnahme „Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten“. Das Vorhaben umfasst die Errichtung von 270 Fahrradboxen an insgesamt 34 Standorten. Zu diesen Standorten zählen 17 Bahnhöfe des Schienenpersonennahverkehrs sowie verschiedene Haltestellen des kommunalen Personennahverkehrs.
Die Gesamtkosten für das Projekt werden auf 1.744.100 € beziffert. Davon ist ein städtischer Eigenanteil von 938.000 € vorgesehen, während für die restlichen 806.100 € Fördermittel des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr erwartet werden. Für das Haushaltsjahr 2021 wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 744.100 € sowie eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung von 1.000.000 € beantragt. Ab dem Jahr 2022 werden die jährlichen Unterhaltungskosten auf etwa 70.000 € geschätzt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie der Haupt- und Finanzausschuss die Maßnahme empfehlen, damit der Rat der Stadt Essen den Bau und Baubeginn beschließt.
Hinsichtlich der Klimarelevanz wird eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz prognostiziert. Zwar lässt sich die CO2-Bilanz der einzelnen Boxen aufgrund unbekannter Nutzungsfrequenzen und Weglängen nicht exakt ermitteln, jedoch soll der durch die Herstellung und Aufstellung entstehende Treibhausgas-Ausstoß durch die Vermeidung von Kraftfahrzeugfahrten bei einem Umstieg auf das Fahrrad kompensiert werden. Das gesamte Maßnahmenpaket soll zur Verringerung des Kraftfahrzeugverkehrs und somit zur CO2-Minderung beitragen. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 6.
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Beratungsfolge
- 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 18.Bauvorhaben Lidl Altenessener Straße 289-293, Neubau einer Lichtsignalanlage mit zusätzlichem LinksabbiegefahrstreifenZur Vorlage · 1402/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen eines Bauvorhabens an der Altenessener Straße plant das Unternehmen Lidl den Neubau eines Einzelhandelsmarktes mit einer Verkaufsfläche von 1.455 Quadratmetern. Das Projekt ersetzt eine bestehende Filiale in unmittelbarer Nähe, während ein angrenzender Getränkemarkt erhalten bleibt. Beide Märkte werden künftig einen gemeinsamen Parkplatz mit etwa 130 Stellplätzen nutzen.
Eine im Bauantrag enthaltene Verkehrsuntersuchung ergab, dass das Verkehrsaufkommen der Märkte sowie die Belastung der Altenessener Straße ohne bauliche Anpassungen die Verkehrsqualität beeinträchtigen würde. Daher ist der Umbau der Einmündung zu einer ampelgeregelten Anlage vorgesehen. Kern der Maßnahme ist die Einrichtung einer neuen Lichtsignalanlage, die in die bestehende grüne Welle der Altenessener Straße integriert werden soll. Zudem wird ein 18 Meter langer Linksabbiegefahrstreifen in Fahrtrichtung Norden geschaffen.
Durch die Fahrbahnverschwenkung entfallen im öffentlichen Straßenraum etwa zehn Parkplätze. Als Ausgleich werden diese Stellplätze vertraglich gesichert auf dem privaten Parkplatz der Einzelhandelsmärkte für die öffentliche Nutzung bereitgestellt. Die baulichen Veränderungen erstrecken sich über mehrere Hausnummern und umfassen auch Anpassungen an den Gehwegen sowie die Vollsignalisierung der Einmündung zur Erhöhung der Fußgängersicherheit. Im Zuge der Maßnahmen werden vier Baumstandorte betroffen sein, wobei insgesamt neun neue Bäume auf dem Marktgelände gepflanzt werden. Die Kosten für das Vorhaben werden vollständig vom Bauherrn getragen.
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Beratungsfolge
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 18.1Bauvorhaben Lidl Altenessener Straße 289-233, Neubau einer Lichtsignalanlage mit zusätzlichem LinksabbiegefahrstreifenZur Vorlage · 1549/2021/AFD · Antrag BV V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk Altenessen, Karnap und Vogelheim hat einen Antrag gestellt, der sich gegen die Einrichtung eines zusätzlichen Linksabbiegestreifens an der Altenessener Straße im Bereich der Hausnummern 289 bis 233 ausspricht. Das geplante Bauvorhaben umfasst zudem den Neubau einer Lichtsignalanlage.
Nach Angaben der Fraktion führt der geplante Umbau zu Veränderungen der Infrastruktur und der Sicherheit für Fußgänger. An der östlichen Straßenseite würde sich die effektive Gehwegbreite an der engsten Stelle auf bis zu 2,18 Meter reduzieren. Auf der westlichen Straßenseite würde der Gehweg auf eine Breite von 2,50 Metern zurückgebaut werden, wobei zudem die bisherigen Poller, die dem Schutz der Passanten dienen, entfallen würden.
Des Weiteren sieht der Antrag vor, dass im Zuge der Maßnahmen vier Baumstandorte am Fahrbahnrand der Altenessener Straße verloren gehen. Ein weiterer Punkt der Begründung betrifft die Radverkehrsinfrastruktur: Durch den geplanten Umbau der Altenessener Straße entfalle die Möglichkeit, den bestehenden Fahrradstreifen, der derzeit südlich in Höhe der Altenessener Straße 236 endet, in nördlicher Richtung fortzusetzen.
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Beratungsfolge
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt bei Zustimmung der AfD und Enthaltung von Herrn Sehnke
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt bei Zustimmung der AfD und Enthaltung von Herrn Sehnke - 19.Bau und Baubeginn des Querungsbauwerks Stadt Route Kaiser-Wilhelm ParkZur Vorlage · 1201/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz hat den Bau und den Baubeginn eines Querungsbauwerks im Kaiser-Wilhelm-Park beschlossen. Das Projekt umfasst die Errichtung einer Stahldeckbrücke im Bereich der „Stadt Route“, um eine Unterbrechung des Radwegenetzes über den geöffneten Bahndamm zu schließen. Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf 692.000 Euro. Darin enthalten sind 560.000 Euro für das Bauwerk selbst, 94.000 Euro für die Planung sowie 38.000 Euro für landschaftsgärtnerische Maßnahmen.
Die Brücke ist mit einer Länge von etwa 32,60 Metern und einer Breite von circa 3 Metern geplant. Die Kostensteigerung gegenüber einem früheren Planungsbeschluss resultiert aus der vergrößerten Brückenlänge sowie der Notwendigkeit größerer Widerlager aufgrund von Ergebnissen der Baugrunduntersuchung. Die Finanzierung der Investitionsmittel ist im Haushaltsplan für die Jahre 2022 und 2023 vorgesehen.
Das Bauwerk dient der Fortführung eines lückenlosen Radwegenetzes in Nord-Süd-Richtung und soll die Verbindung zwischen der Stauderstraße und dem Palmbuschweg wiederherstellen. Durch den Lückenschluss soll die Nutzung des Radverkehrs gefördert und Nutzungskonflikte auf anderen Wegen im Park vermieden werden. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat die Vorlage zur Kenntnis genommen.
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Beratungsfolge
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen - 20.Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022Zur Vorlage · 1252/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Grün und Gruga zur Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretungen I bis IX regelt die Fällung von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen im Zeitraum des Winters 2021/2022. Die Entfernung der in den jeweiligen Stadtbezirken aufgelisteten Bäume ist notwendig geworden, da nach langjährigen Kontrollen Anzeichen wie Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile oder Folgen vergangener Trockenperioden eine Gefährdung für Leib und Leben sowie für das Eigentum Dritter anzeigen. Teilweise sind Schäden durch den Sturm Ela oder durch die Last neu gebildeter Triebe ursächlich. Die Entscheidung basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleure unter Berücksichtigung des aktuellen wissenschaftlichen und technischen Stands.
Die Verwaltung sieht vor, für jeden entfernten Straßenbaum mit eigenem Baumbeet eine Ersatzpflanzung vorzunehmen. Nachpflanzungen auf anderen Flächen liegen in der Zuständigkeit der jeweiligen Fachbereiche. Es wird darauf hingewiesen, dass durch klimatische Veränderungen, Pilzerkrankungen oder Insektenbefall weitere Baumentfernungen möglich sind, über die die Bezirksvertretungen einzeln informiert werden. Die Erfassung der betroffenen Bäume erfolgte digital im System proBaum. Die Vorlage ordnet die Maßnahme im Kontext der städtischen Baum-Bilanzierung ein, die als Teil der Klimaampel zur Bewältigung klimatischer Herausforderungen dient.
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Beratungsfolge
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 21.Grünzug Zangenstraße, Baubeschluss 2. Bauabschnitt, Teil 2 NordZur Vorlage · 1282/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll beschließen, bis zum 30. September 2021 einen Förderantrag im Rahmen der Städtebauförderung „Sozialer Zusammenhalt“ für den zweiten Bauabschnitt, Teil 2 Nord des Grünzugs Zangenstraße zu stellen. Das Projekt sieht die Entwicklung einer innerstädtischen Grünverbindung auf einer ehemaligen Bahnfläche vor, die als kombinierter Fuß- und Radweg mit einer Breite von drei Metern angelegt werden soll. Der geplante Abschnitt erstreckt sich vom Zugang Zangenstraße bis zur Hövelstraße. Es wird eine Förderung der zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 80 Prozent erwartet.
Die Verwaltung führt aus, dass eine Neuausrichtung des Projekts hin zu einer Mobilitätsstraße von der Bezirksregierung Düsseldorf sowie dem Ministerium für Kommunales, Bau und Gleichstellung als förderschädlich eingestuft wird. Eine Umsetzung von Forderungen aus dem RadEntscheid Essen 2020 würde den Verzicht auf Fördermittel in Höhe von mindestens 4.290.000 Euro sowie die Rückzahlung von etwa 1.970.000 Euro für den ersten Teil des zweiten Bauabschnitts zur Folge haben. Zudem fielen für die Teile Nord und Süd des zweiten Bauabschnitts keine weiteren Fördermittel in Höhe von 1.040.000 Euro bzw. 1.280.000 Euro an. Für den südlichen Teil des zweiten Bauabschnitts mit Gesamtkosten von 1.600.000 Euro ist ein Antrag nach Abschluss des Grundstücksverkehrs vorgesehen. Die entsprechenden Mittel werden in der Haushaltsaufstellung 2022 berücksichtigt.
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Beratungsfolge
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.09.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 07.09.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (7. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 22.Mitteilungen der Verwaltung
- 22.1Betrieb Karnaper Str. 119Zur Vorlage · 1239/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung V Informationen zum Betrieb auf dem Grundstück Karnaper Straße 119 vorgelegt. Gegen die Nutzung des Grundstücks für den Kfz-Handel, den Verkauf von Kfz-Teilen sowie die Aufbereitung von Fahrzeugen liegt keine erforderliche baurechtliche Genehmigung vor.
Aufgrund dieses Sachverhalts wurden gegen den Nutzer sowie gegen die Eigentümerin des Grundstücks ordnungsbehördliche Verfahren eingeleitet. Ziel dieser Verfahren ist die Nutzungsuntersagung und die Räumung des Geländes. Im Rahmen dieser Prozesse finden regelmäßig örtliche Kontrollen auf dem betreffenden Grundstück statt. Die Bezirksvertretung V wird über den weiteren Fortgang der ordnungsbehördlichen Maßnahmen unterrichtet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die vorliegende Vorlage zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 22.2Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022Zur Vorlage · 1328/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich im Rahmen der Sitzung am 16. August 2021 mit der Fortführung und Erweiterung von Gruppen an den Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2021/2022 auseinander. Gegenstand der Vorlage ist die Information über die bestehenden OGS-Strukturen sowie die Gründe für den Wegfall einer spezifischen Gruppe an der Stadthafenschule.
Im Vorfeld der Sitzung war die Verwaltung in einer Sitzung vom 15. März 2021 dazu aufgefordert worden, nachträgliche Erläuterungen zu den Ursachen für das Ende der genannten OGS-Gruppe an der Stadthafenschule vorzulegen. Die entsprechende Stellungnahme des Fachbereichs Schule liegt der Vorlage als Anlage bei. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die vorliegenden Informationen zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz, die als positiv bewertet wird.
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Beratungsfolge
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 22.3Sonstige Mitteilungen
- 23.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 23.aBeginn Umbau des Knotenpunkts Karnaper Straße / Stinnesstraße
- 23.bBrammen.Trail Montainbike-Rundkurs in der Haldenlandschaft Schurenbach
- 23.cFehlende Papierkörbe an der Altenessener Straße zwischen Stauderkreisel und Vogelheimer Straße
- 23.dAltenessener Straße 505 hier: Autohandel
- 23.eVerkehrsberuhigung Hülsenbruchstraße / Schlackenstraße
- 23.fUmgestaltung des Mittelstreifens auf der Gladbecker Straße zwischen Bäuminghausstraße und Ellernplatz
- 23.gListe unerledigter Anfragen
- 23.hFragen und Anmerkungen im Nachgang der Neugestaltung des Kaiser-Wilhelm-Parks
- 24.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 25.Mitteilungen der Verwaltung
- 25.1Sachstandsbericht zum Rahmenplan Gladbecker StraßeErgebnis: Kenntnis genommen
- 26.Grundstücksangelegenheiten
- 26.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
- 26.2GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
- 26.3GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
- 26.4GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
- 27.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil