Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 14.06.2021
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Vorstellung der Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e. V.
- 4.Vorstellung des neuen Quartiershausmeisters für Karnap
- 5.Vorstellung des stellvertretenden Verbindungsmitgliedes des Integrationsrates zu den Bezirksvertretungen
- 6.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021Zur Vorlage · 1327/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen (s. Einzelbeschlüsse)
- 7.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks V auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturförderungZur Vorlage · 1193/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Überlassung von Schulraum im Jahr 2021Zur Vorlage · 1288/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Lenkungsgruppe Altenessen-Süd, Nordviertel (LG AESNV): AbstimmungsverfahrenZur Vorlage · 1297/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen mit dem Zusatz "für die Dauer von zunächst 2 Jahren"
- 10.Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und FörderschulenZur Vorlage · 0931/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 11.Bebauungsplan "Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/Daniel-Eckhardt-Straße)", AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 1245/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 12.Bebauungsplan Nummer 11/18 "Palmbuschweg/Milchhof" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 1294/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 13.Bebauungsplan Nummer 12/20 "Hövelstraße 151-220-Neu" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 1347/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 14.
- 15.Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"Zur Vorlage · 1230/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-ForestZur Vorlage · 0808/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"Zur Vorlage · 0946/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Bauvorhaben Lidl Altenessener Straße 289-293, Neubau einer Lichtsignalanlage mit zusätzlichem LinksabbiegefahrstreifenZur Vorlage · 1402/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.1Bauvorhaben Lidl Altenessener Straße 289-233, Neubau einer Lichtsignalanlage mit zusätzlichem LinksabbiegefahrstreifenZur Vorlage · 1549/2021/AFD · Antrag BV VErgebnis: mehrheitlich abgelehnt bei Zustimmung der AfD und Enthaltung von Herrn Sehnke
- 19.Bau und Baubeginn des Querungsbauwerks Stadt Route Kaiser-Wilhelm ParkZur Vorlage · 1201/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022Zur Vorlage · 1252/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Grünzug Zangenstraße, Baubeschluss 2. Bauabschnitt, Teil 2 NordZur Vorlage · 1282/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Mitteilungen der Verwaltung
- 22.1
- 22.2Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022Zur Vorlage · 1328/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.3Sonstige Mitteilungen
- 23.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 23.aBeginn Umbau des Knotenpunkts Karnaper Straße / Stinnesstraße
- 23.bBrammen.Trail Montainbike-Rundkurs in der Haldenlandschaft Schurenbach
- 23.cFehlende Papierkörbe an der Altenessener Straße zwischen Stauderkreisel und Vogelheimer Straße
- 23.dAltenessener Straße 505 hier: Autohandel
- 23.eVerkehrsberuhigung Hülsenbruchstraße / Schlackenstraße
- 23.fUmgestaltung des Mittelstreifens auf der Gladbecker Straße zwischen Bäuminghausstraße und Ellernplatz
- 23.gListe unerledigter Anfragen
- 23.hFragen und Anmerkungen im Nachgang der Neugestaltung des Kaiser-Wilhelm-Parks
- 24.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 25.Mitteilungen der Verwaltung
- 25.1Sachstandsbericht zum Rahmenplan Gladbecker StraßeErgebnis: Kenntnis genommen
- 26.Grundstücksangelegenheiten
- 26.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
- 26.2GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
- 26.3GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
- 26.4GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
- 27.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil