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Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (5. Sitzung)
21.04.2021, 13:00 – 21.04.2021, 15:02
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Sachstand zum Coronavirus
mündlicher Bericht
2. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung am 10.02.2021
3. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung am 10.03.2021
4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG
5. Umsetzung des Landeskonzeptes "Kommunales Integrationsmanagement NRW"
Vorlage ansehen · 0356/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Geschäftsverteilungsplan des Verwaltungsvorstandes der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0771/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: eingebracht
7. Personal- und Organisationsbericht der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0674/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Gesundheitsbericht
Vorlage ansehen · 0658/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Tierleidfreie Angebote in Küchen und Kantinen der Betriebsgastronomie Essen
Vorlage ansehen · 0625/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Verfolgung von Gehwegparkverstößen durch das Ordnungsamt Essen
Eingabe an die BV II vom 22. Januar 2021
Vorlage ansehen · 0355/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Sicherheit und Ordnung auf der Buslinie 180
Vorlage ansehen · 0550/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2020
Vorlage ansehen · 0655/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Jahresbericht KOD und SIKO 2020
Vorlage ansehen · 0656/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Aufbau eines sirenengestützten Warnsystems - Zivilschutzsirenen, 2. Bauabschnitt
Vorlage ansehen · 0659/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
15. Die Ausländerbehörden der Stadt Essen;
hier: aktuelle Entwicklungen
mündlicher Bericht
16. Verschiedenes
16.a Tumulte und Angriffe auf Ordnungspersonal im Essener Norden vom letzten Wochenende
hier: Anfrage der AfD-Fraktion vom 20.04.2021
16.b Grillen in öffentlichen Parks und auf städtischen Flächen