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Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (5. Sitzung)

21.04.2021, 13:00 – 21.04.2021, 15:02

Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Sachstand zum Coronavirus mündlicher Bericht
2. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung am 10.02.2021
3. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung am 10.03.2021
4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG
5. Umsetzung des Landeskonzeptes "Kommunales Integrationsmanagement NRW"

Vorlage ansehen · 0356/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Geschäftsverteilungsplan des Verwaltungsvorstandes der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0771/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

7. Personal- und Organisationsbericht der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0674/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Gesundheitsbericht

Vorlage ansehen · 0658/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Tierleidfreie Angebote in Küchen und Kantinen der Betriebsgastronomie Essen

Vorlage ansehen · 0625/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Verfolgung von Gehwegparkverstößen durch das Ordnungsamt Essen Eingabe an die BV II vom 22. Januar 2021

Vorlage ansehen · 0355/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Sicherheit und Ordnung auf der Buslinie 180

Vorlage ansehen · 0550/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2020

Vorlage ansehen · 0655/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Jahresbericht KOD und SIKO 2020

Vorlage ansehen · 0656/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Aufbau eines sirenengestützten Warnsystems - Zivilschutzsirenen, 2. Bauabschnitt

Vorlage ansehen · 0659/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Die Ausländerbehörden der Stadt Essen; hier: aktuelle Entwicklungen mündlicher Bericht
16. Verschiedenes
16.a Tumulte und Angriffe auf Ordnungspersonal im Essener Norden vom letzten Wochenende hier: Anfrage der AfD-Fraktion vom 20.04.2021
16.b Grillen in öffentlichen Parks und auf städtischen Flächen