Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 15.04.2021
- 2.Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 06.05.2021
- 3.Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 20.05.2021
- 4.Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 17.06.2021
- 5.Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 01.07.2021
- 6.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 7.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innenZur Vorlage · 0841/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0841/2021/6 befasst sich mit Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW, konkret mit der Ausweisung von Plätzen für Skaterinnen und Skater. Der Bericht der Verwaltung dient dem Ausschuss für Anregungen und Beschwerden zur Kenntnisnahme.
Hintergrund der Vorlage ist ein verwaltungsinterner Workshop zur Innenstadtentwicklung, der am 21. Januar 2021 stattfand. An diesem Workshop nahmen verschiedene Akteure teil, darunter die Geschäftsbereiche für Umwelt, Verkehr und Sport, Stadtplanung und Bauen sowie Allgemeine Verwaltung, Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung. Zudem war die Essener Marketing GmbH an den Diskussionen beteiligt. Ziel der Veranstaltung war die Erarbeitung von Ideen zur Gestaltung einer attraktiveren und lebhafteren Innenstadt.
Im Rahmen der daraus entstandenen Arbeits- und Lenkungsgremien sollen künftig auch neue Flächenverwendungen thematisiert werden. Die mittelfristigen Planungen hierzu werden im Rahmen eines Innenstadtentwicklungskonzepts zu einem späteren Zeitpunkt vorgestellt. Die Vorlage wurde im Zeitraum von Juni bis November 2021 in verschiedenen Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX, zur Kenntnisnahme vorgelegt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.
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Beratungsfolge
- 30.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung) · (Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 25.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.06.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (4. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Modulbau Rosastraße / Von-Einem-Straße für schulische Zwecke hier: Interim für die Andreasschule und Sternschule, Folgenutzung für weitere schulische BedarfeZur Vorlage · 1238/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft sieht den Bau eines nachhaltigen Modulbaus in Holzbauweise an der Rosastraße/Von-Einem-Straße vor. Das Bauvorhaben soll als Ausweichquartier für die Andreasschule und die Sternschule während deren Bauphase im Zeitraum von Sommer 2023 bis Sommer 2024 dienen. Darüber hinaus ist die Nutzung als Standort zur Deckung künftigen Schulbedarfs sowie als Auslagerungsstandort für Sanierungsmaßnahmen anderer städtischer Gebäude vorgesehen.
Die geplanten Planungs- und Baukosten belaufen sich auf rund 11 Millionen Euro. Die Finanzierung soll über das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ erfolgen. Für die Umsetzung ist die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel sowie eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung vorgesehen. Dabei sollen 1 Million Euro im Jahr 2021, 3 Millionen Euro im Jahr 2022 und 6,85 Millionen Euro im Jahr 2023 bereitgestellt werden. Bereits im Jahr 2021 wurden 150.000 Euro bereitgestellt. Zudem wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 3 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2021 beantragt.
Für die Bebauung werden 2.520 Quadratmeter einer 4.100 Quadratmeter großen Spielplatzfläche beansprucht. Als Ersatzflächen stehen 1.625 Quadratmeter vom Helmholtz-Gymnasium sowie Flächen vom Fachbereich 60 zur Verfügung, um einen Flächenausgleich zu erreichen. Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeginn beschließen. Die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen Empfehlungen abgeben. Die Bezirksvertretung II und der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sind zur Kenntnisnahme vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 9.Berufskolleg Essen-West, Am Westbahnhof 3 - 5, Gestellung von 4 Gerüsttreppentürmen zur Sicherstellung des baulich unabhängigen zweiten Rettungsweges hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 1309/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat eine Dringlichkeitsentscheidung vom 23. Juli 2021 zur Sicherstellung der baulich unabhängigen zweiten Rettungswege am Berufskolleg Essen-West genehmigt. Hintergrund der Maßnahme sind Mängel, die im Rahmen einer Brandverhütungsschau festgestellt wurden. Da die Feuerwehr ohne die Installation von Gerüsttreppentürmen die Belegung der Gebäudeteile auf maximal 60 Personen pro Gebäude begrenzt hat, wäre der Unterricht für rund 560 der aktuell etwa 800 Schülerinnen und Schüler nicht möglich gewesen. Da laut Verwaltung keine Ausweichkapazitäten an anderen Standorten zur Verfügung stehen, ist die Umsetzung der Maßnahme zur Aufrechterhaltung des Schulbetriebs erforderlich.
Für die Errichtung von vier Gerüsttreppentürmen sind Gesamtkosten in Höhe von 385.000 Euro vorgesehen. Die Finanzierung erfolgt durch eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt 5.600452, wobei die Kosten durch eine Minderausgabe beim Projekt Neubau Berufskolleg Mitte gedeckt werden. Die Beauftragung erfolgt über einen bestehenden Rahmenvertrag, sodass keine erneute Ausschreibung notwendig ist. Der Rat der Stadt Essen genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung gemäß der Gemeindeordnung NRW, da eine kurzfristige Einberufung der regulären Gremien zur Vermeidung von Verzögerungen nicht möglich war. Die entsprechenden Ausschüsse sowie die Bezirksvertretung III nehmen die Entscheidung zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und VogelheimZur Vorlage · 0534/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen hat die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes für den Bereich „Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)“ beschlossen. Das etwa 8,7 Hektar große Plangebiet erstreckt sich über die Stadtbezirke IV und V und umfasst Teile der Stadtteile Altenessen-Nord, Bergeborbeck und Vogelheim. Die räumliche Abgrenzung erfolgt zwischen der Vogelheimer Straße im Norden, der Walkmühlenstraße und der Gladbecker Straße im Osten, der Hafenstraße im Westen sowie dem Gewerbegebiet Welkerhude und der Vogelheimer Straße im Süden.
Ziel der Planung ist die planungsrechtliche Sicherung der südlichen Umgehungsstraße Vogelheim, die als Teil des Projekts „Freiheit Emscher“ die Vogelheimer Straße verkehrlich und emissionsbedingt entlasten soll. Durch den Ausbau der Straßen Welkerhude und Strickerstraße soll eine Anbindung an das übergeordnete Autobahnnetz geschaffen werden, was zudem die Entwicklung des angrenzenden Gewerbegebiets unterstützen und den Schwerverkehr als Feinstaubumleitung nutzen soll.
Zusätzlich soll das im Nordwesten an die Umgehungsstraße angrenzende Baugebiet neu strukturiert werden. Geplant ist die Schaffung von Flächen für den geförderten Wohnungsbau sowie für Einfamilien- und Mehrfamilienhäuser. Der neue Bebauungsplan ersetzt dabei die veralteten Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 1/80, um den aktuellen technischen Regelwerken, insbesondere im Bereich des Schallschutzes, zu entsprechen. Für die Umsetzung der Umgehungsstraße ist der Erwerb von etwa 18.885 Quadratmetern Grundstücksfläche vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) · einstimmig abgelehnt
- 17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) · abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf angemeldet und in einer der nächsten Sitzungen geschoben
- 03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) · abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
- 20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · einstimmig Bedenken erhoben; Vorlage nur zur Kenntnis genommen und zu berücksichtigende Aspekte formuliert
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben - 11.Bebauungsplan "Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/Daniel-Eckhardt-Straße)", AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 1245/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/Daniel-Eckhardt-Straße)“ fassen. Das etwa 36 Hektar große Plangebiet im Essener Stadtteil Vogelheim umfasst die ehemalige Steinkohlelagerfläche der Zeche Emscher sowie angrenzende Flächen. Die räumliche Begrenzung erfolgt im Norden durch die Bundesautobahn 42 und den Rhein-Herne-Kanal, im Osten durch die Gladbecker Straße und im Süden durch die Daniel-Eckhardt-Straße.
Die Planung verfolgt das Ziel, das Areal nach der Aufgabe der bergbaulichen Nutzung als Gewerbestandort zu entwickeln. Ein wesentlicher Bestandteil ist die städtebauliche Würdigung eines Landschaftsbauwerks, in dem belastete Bodenmassen aus Sanierungsmaßnahmen dauerhaft eingebaut werden sollen. Zudem soll das Planungsrecht an veränderte Anforderungen an die Infrastruktur angepasst werden. Dies betrifft die Erschließung des Gebiets für den Kraftfahrzeugverkehr sowie die Umsetzung einer geplanten Straßenverbindung zwischen der Daniel-Eckhardt-Straße und der Straße „Sturmshof“ in Bottrop.
Das Plangebiet beinhaltet darüber hinaus Flächen für die Erweiterung der Fernwärmeinfrastruktur der STEAG Fernwärme GmbH, um die Wärmeversorgung zu optimieren. Der Aufstellungsbeschluss ersetzt eine Entscheidung aus dem Jahr 2016, da sich die räumliche Ausdehnung des Gebiets durch neue Planungen im Rahmen des Rahmenplans „Frei Freiheit Emscher“ und aktuelle Bauvorhaben verändert hat. Die Bezirksvertretung V hat gegenüber dem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 12.Bebauungsplan Nummer 11/18 "Palmbuschweg/Milchhof" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 1294/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Aufstellung des Bebauungsplans Nummer 11/18 „Palmbuschweg/Milchhof“ im Stadtteil Altenessen-Süd. Das etwa drei Hektar große Areal umfasst die Flächen des ehemaligen Milchhofs „Kutel“ sowie angrenzende Grundstücke zwischen der Berne, dem Palmbuschweg, dem Helenendamm und der Köln-Mindener-Bahn. Ziel des Verfahrens ist die Entwicklung eines urbanen Gebiets mit einer Mischung aus Wohn- und Gewerbenutzung.
Nach der Betriebsaufgabe des Milchhofs im Jahr 2001 ist das Gelände derzeit weitgehend ungenutzt. Die neue Planung sieht vor, die Fläche für wohnverträgliche Gewerbe- und Dienstleistungsnutzungen sowie für die Errichtung von bis zu 200 Wohnungen zu nutzen. Davon sollen etwa 30 Prozent als öffentlich geförderter Wohnraum realisiert werden. Das städtebauliche Konzept beinhaltet zudem die Schaffung von öffentlichen Räumen in Form eines Shared Space, die Planung von Tiefgaragen zur Reduzierung des ruhenden Verkehrs sowie die Integration eines Radwegs, der eine Anbindung an den Bahnhof Altenessen und den Kaiser-Wilhelm-Park ermöglichen soll.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans inklusive Begründung, Umweltbericht und den vorliegenden Gutachten beschließen. Die Bezirksvertretung V hat im Rahmen des Verfahrens keine Bedenken gegen die Aufstellung angemeldet.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen (Einrichtung eines IFAKs geplant)
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen (Einrichtung eines IFAKs geplant) - 13.Bebauungsplan "Eltingviertel/Viehofer Platz" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das städtebauliche Konzept sowie Beschluss über die Fortführung des BebauungsplanverfahrensZur Vorlage · 1013/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Nummer 1013/2021/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung informiert über das städtebauliche Konzept sowie die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens für das Gebiet Eltingviertel/Viehofer Platz im Stadtbezirk I. Die Planung basiert auf der sogenannten Alternative 3 [B], welche sich aus der Prüfung verschiedener Varianten zur Entwicklung des Bereichs am Bahndamm im Kontext des Radschnellweges Ruhr (RS1) ergibt.
Das städtebauliche Konzept sieht eine aufgelockerte Bebauung mit einer Höhe von fünf bis sechs Geschossen sowie einen 11-geschossigen Hochpunkt vor. Geplant ist eine Nutzung, die Wohnraum, Start-ups und soziale Infrastruktur integriert. Auf einer Fläche von rund 38.000 m² sollen nach aktuellem Stand circa 37.300 m² Bruttogrundfläche entstehen, die etwa 240 Wohneinheiten, Flächen für Nicht-Wohnnutzungen und eine Kindertagesstätte umfassen.
Ein neues Freiraumkonzept sieht den Erhalt der vorhandenen Vegetation sowie die Schaffung grüner Infrastruktur in Innenhöfen, auf Dachflächen und an den Böschungen des Radschnellweges vor. Baulich werden die Nutzung nachhaltiger Baustoffe, ökologische Stoffkreisläufe und modulare Bauweisen angestrebt. Die Vor-Einschätzung der Klimarelevanz bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung I sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung beauftragen, das Bebauungsplanverfahren auf Grundlage dieses Konzepts fortzuführen.
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Beratungsfolge
- 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
- 01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) · eingebracht
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben - 13.1Bebauungsplan "Eltingviertel/Viehofer Platz" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das städtebauliche Konzept sowie Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Hier: Öffentlich geförderter WohnungsbauZur Vorlage · 1584/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bauen einen Antrag gestellt, der die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens für das Projekt „Eltingviertel/Viehofer Platz“ im Essener Nordviertel betrifft. Mit der Vorlage 1584/2021/SPD wird die Verwaltung beauftragt, beim genannten Bauvorhaben eine Quote von mindestens 50 Prozent an öffentlich gefördertem Wohnungsbau festzuschreiben und umzusetzen.
Die Begründung des Antrags verweist auf die Entwicklung des Wohnungsmarktes in Essen. Laut der Fraktion nimmt die Anzahl der öffentlich geförderten Wohnungen in der Stadt stetig ab, während die Mietpreise innerhalb der Stadtgrenzen kontinuierlich steigen. Als Beispiel wird angeführt, dass im laufenden Jahr 843 Wohnungen aus der gesetzlichen Mietpreisbindung herausfallen. Die Fraktion führt aus, dass insbesondere Menschen mit niedrigen Einkommen von diesen Entwicklungen betroffen sind, da die Wohnkosten einen erheblichen Anteil des Einkommens beanspruchen. Dies könne zu Verdrängungsprozessen in den Stadtteilen führen. Ziel des Antrags ist es, die Bemühungen der Verwaltung zur Steigerung der Zahl öffentlich geförderter Wohnungen in Essen zu intensivieren.
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Beratungsfolge
- 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben - 14.Bebauungsplan Nummer 12/20 "Hövelstraße 151-220-Neu" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 1347/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bebauungsplan Nummer 12/20 „Hövelstraße 151-220-Neu“ im Stadtteil Altenessen-Süd soll die Ansiedlung von zentrenrelevantem Einzelhandel auf einer Fläche von etwa 7,5 Hektar ausschließen. Ziel dieser Festsetzung ist die Sicherung der Vorgaben des Masterplans Einzelhandel 2011. Hintergrund der Neuregelung ist die Unwirksamkeit des vorherigen Bebauungsplans durch das Oberverwaltungsgericht Münster im April 2020 sowie eine vorliegende Bauvoranfrage zur Erweiterung eines Lebensmitteldiscounters von 699 m² auf 10.050 m².
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V keine Bedenken gegen den Plan erhebt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans inklusive der Begründung, der Gutachten und der umweltbezogenen Stellungnahmen beschließen, wobei auf eine Umweltprüfung verzichtet wird. Der Aufstellungsbeschluss wurde bereits im Mai 2020 per Dringlichkeitsentscheidung gefasst.
Die Umsetzung erfolgt im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB, da der Plan lediglich Festsetzungen zur Zulässigkeit oder Nicht-Zulässigkeit bestimmter Nutzungsarten enthält und der Zulässigkeitsmaßstab der Umgebung nicht wesentlich verändert wird. Von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden wurde abgesehen. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv. Die Planunterlagen sind im Sitzungssaal ausgehängt.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 15.Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus hier: Prüfung der priorisierten Flächen der "Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung für die Stadt Essen" auf RealisierungsmöglichkeitenZur Vorlage · 1069/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit der Prüfung von Realisierungsmöglichkeiten für priorisierte Flächen aus der Strategie zur Innenentwicklung der Stadt Essen. Im Rahmen einer Untersuchung von 29 unbebauten Flächen und Brachen wurde festgestellt, dass 15 Flächen ein Potenzial für eine Nachverdichtung zur Wohnbebauung aufweisen. Bei weiteren 10 Flächen wurde kein Potenzial identifiziert, während die Realisierbarkeit bei 4 Flächen als unklar eingestuft wird. Die Untersuchung basiert auf der Analyse von 27 Flächen sowie 6 Siedlungen der Nachkriegszeit unter Berücksichtigung eines theoretischen Flächenpotenzials von etwa 200 Hektar.
Für bestimmte Siedlungen, darunter die Adolf-Schmidt-Straße, der Regenbogenweg sowie die Gebiete Im Westerbruch und Wersbaum, werden bauliche Maßnahmen wie Aufstockungen oder Ergänzungsbauten vorgeschlagen, wobei für zwei dieser Bereiche neue Bebauungspläne notwendig wären. In den Gebieten Am Ringofen, Schraeplerstraße, Kamerunstraße und Zur Nieden werden Modernisierungen oder ergänzende Bebauungen geprüft.
Aufgrund personeller Engpässe in der Verwaltung, die durch fehlende Stellen in der Abteilungs- und Sachgebietsleitung sowie einen Bedarf von 8,5 Stellen für die Innenentwicklung gekennzeichnet sind, ist eine Detailprüfung aller Flächen derzeit nicht möglich. Daher wird vorgeschlagen, die Mobilisierung der Flächenpotenziale in den Bereichen Ursulastraße/Manfredstraße, Grünstraße/Am Schlagbaum und der Siedlung Regenbogenweg aktiv voranzutreiben. Die Verwaltung soll über die Fortschritte dieser Maßnahmen im ersten Quartal 2022 Bericht erstatten.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · Die Flächenpotenziale bzw. Siedlung wurden einzeln abgestimmt: · - Ursulastr. / Manfredstr.: mehrheitlich abgelehnt · - Grünstr. / Am Schlagbaum: mehrheitlich beschlossen · - Regenbogenweg (Siedlung der Nachkriegszeit): einstimmig beschlossen
- 01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: Die Flächenpotenziale bzw. Siedlung wurden einzeln abgestimmt: - Ursulastr. / Manfredstr.: mehrheitlich abgelehnt - Grünstr. / Am Schlagbaum: mehrheitlich beschlossen - Regenbogenweg (Siedlung der Nachkriegszeit): einstimmig beschlossen - 15.1Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus Hier: Ersetzung der für die Einzelfallbetrachtung infrage kommende Fläche "Grünstr. / Am Schlagbaum (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1580/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen einen Antrag gestellt, der eine Änderung der Flächenplanung im Rahmen des Essener Konzepts zur Förderung des Wohnungsbaus vorsieht. Mit der Vorlage 1580/2021/SPD wird beantragt, dass die Verwaltung die Fläche „Grünstr. / Am Schlagbaum“, welche in der Verwaltungsvorlage 1069/2021/7 für eine Einzelfallbetrachtung vorgeschlagen wurde, durch die Fläche „Sportanlage am Lindenbruch“ ersetzt.
Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen, um eine Entscheidung über die Neuzuweisung der betreffenden Flächen für die Wohnungsbauplanung zu erwirken. Eine schriftliche Begründung für diesen Austausch der Flächen wurde im vorliegenden Dokument nicht aufgeführt; die Erläuterungen hierzu sollten laut Antrag mündlich erfolgen. Die Federführung für das Anliegen liegt im Geschäftsbereich 7.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen - 16.Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 42 von AS Bottrop-Süd bis AK Essen-Nord, - Anhörungsverfahren -Zur Vorlage · 1392/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Verkehrsdezernat der Bezirksregierung Münster führt derzeit ein Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der A 42 zwischen der Anschlussstelle Bottrop-Süd und dem Autobahnkreuz Essen-Nord durch. Ziel des Vorhabens ist die Erweiterung der Fahrbahn von vier auf sechs Spuren. Das Projekt ist im Bundesverkehrswegeplan in der Kategorie „vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung“ eingestuft.
Die Begründung für den Ausbau umfasst die Kapazitätsgrenzen des aktuellen Abschnitts, der täglich rund 75.000 Fahrzeuge aufweist, sowie die notwendige Erneuerung von zwei Großbrücken. Eine Nachrechnung der Brücke über den Rhein-Herne-Kanal ergab eine geringe Restlebensdauer, während die Brücke über die Emscher bereits Einschränkungen für den Schwerverkehr erfordert. Die geplante Trassenführung sieht eine Verschiebung der Achse um 18 Meter in Richtung Norden vor.
Im Rahmen der Planung werden auch die Flächen des Konzepts „Freiheit Emscher“ berücksichtigt, zu denen unter anderem die Gebiete Hafen Coelln-Neuessen und Emil-Emscher gehören. Die Stadt Essen fordert im Zuge der Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren die Sicherstellung von ausreichendem Schallschutz für diese künftigen Nutzungen sowie die Ermöglichung eines neuen Autobahnanschlusses im Bereich „Lichtenhorst“, um die Erschließung der Potenzialflächen zu unterstützen. Die öffentliche Auslegung der Planunterlagen endete im Juni 2021.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Zusammenhalt stärken, Attraktivität steigern - Milieustudie zu den Essener StadtquartierenZur Vorlage · 1022/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung befasst sich mit einer Milieustudie zu den Essener Stadtquartieren, die im Auftrag des Rates durch eine Kooperationsvereinbarung mit dem VHW-Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. erstellt wurde. Die Untersuchung analysiert die soziale Struktur, sozio-demografische Indikatoren sowie die Verteilung von Sinus- und Migrantenmilieus in zehn Stadtteilen, darunter die SQSM-Gebiete Nord, West und Mitte/Ost sowie der Stadtbezirk VI. Die Studie umfasst Daten zu Arbeitslosigkeit, Wanderungsbewegungen und zum Anteil von Schutzsuchenden, wobei zum Stand Juni 2<0xC2>020 11.408 anerkannte Geflüchtete registriert waren.
Die Ergebnisse dienen der Verwaltung als Grundlage, um Hilfsangebote auf die jeweiligen Milieus zuzuschneiden und potenzielle Konflikte in der sozialen Arbeit oder der öffentlichen Ordnung zu identifizieren. Neben der Analyse von Schichten und Lebensstilen werden räumliche Verschiebungen von Zuwanderergruppen zwischen 2015 und 2019 sowie Clusteranalysen auf Stadtteilebene dargestellt.
Im Kontext der Quartiersentwicklung werden über 100 Einzelmaßnahmen zur Aufwertung benachteiligter Stadtteile auf einen Zeitraum von sechs bis acht Jahren angelegt. Diese umfassen integrierte Entwicklungskonzepte, die Förderung des Wohnungsbaus, Schulentwicklungspläne sowie die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung und der Sportinfrastruktur. Die Studie nutzt das Sinus-Modell zur Klassifizierung von zehn Milieus anhand von Modernität und sozialer Lage. Dem Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie dem Rat der Stadt Essen wird vorgeschlagen, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
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Beratungsfolge
- 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) · geschoben in den Unterausschuss Soziales
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · Kenntnis genommen · zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Kinder und Jugend
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen - 18.Anträge und Anfragen
- 18.1Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)Zur Vorlage · 0796/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen einen Antrag gestellt, die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Entwurfs für eine Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Eyhof-Siedlung im Stadtwald zu beauftragen. Der Entwurf soll spätestens zur Ratssitzung im August vorgelegt werden. In dem Antrag wird zudem gefordert, bei der Erarbeitung der Satzung die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Eigentümer der Siedlung einzubeziehen.
Die Begründung des Antrags bezieht sich auf den geplanten Abriss von sechs Wohngebäuden an der Angerstraße 17 bis 29, die im Eigentum der GE-WO Osterfelder Wohnungsgenossenschaft eG stehen. Es wird angeführt, dass die Bezirksvertretung II bereits im August 2020 den Erhalt der Siedlung befürwortet und die Fraktionen im Rat gebeten hat, eine Erhaltungssatzung zu erlassen. Die Siedlung wird als baulich und künstlerisch prägendes Gesamtbild des Stadtteils beschrieben, welches die Gartenstadt-Architektur der Margarethenhöhe fortsetze. Eine Erhaltungssatzung soll dazu dienen, das Erscheinungsbild des Quartiers unterhalb der Schwelle des Denkmalschutzes zu sichern. Auch der Arbeitskreis 2030 setzt sich laut Antrag für den Erhalt der Siedlung in ihrer ursprünglichen Form ein.
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Beratungsfolge
- 18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) · abgesetzt: Wird durch Antrag Lfd. Nr. 2291/2021/Linke ersetzt
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
- 01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben - 18.2Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid (Antrag der Fraktion DIE LINKE. u. den Gruppen Tierschutz u. Die PARTEI)Zur Vorlage · 0979/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen DIE LINKE, die Ratsgruppen Tierschutz und Die PARTEI haben einen Antrag gestellt, der eine Änderung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 7/17 „Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße“ vorsieht. Ziel ist die Erstellung eines planerischen Gesamtkonzepts für das Areal im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid, welches die Flächen zwischen der Veronikastraße, dem STEAG-Heizkraftwerk, der Wittekindstraße, der Brücke Alfredstraße, der Gregorstraße und dem Girardethaus umfasst.
Die Antragsteller fordern, dass die Verwaltung ein solches Konzept entwickelt, welches die Ziele des Klimaanpassungsgesetzes Nordrhein-Westfalen berücksichtigt. Dabei sollen verschiedene Nutzungen wie der Messeparkplatz P2, öffentliche Freiflächen in Form eines Bürgerparks, Rad- und Fußverkehrsflächen, Sportplätze sowie Bildungsinfrastruktur und Neubebauung einbezogen werden. Der Planungsprozess soll als partizipatives Verfahren unter Beteiligung der Bürgerschaft, lokaler Vereine, Verbände sowie der Messe Essen und des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen gestaltet werden.
Zudem wird die Verwaltung beauftragt, die für die Umsetzung erforderlichen eigentumsrechtlichen Regelungen zu ermitteln und den politischen Gremien vorzulegen. Das laufende Bebauungsplanverfahren soll so lange ausgesetzt werden, bis das neue Gesamtkonzept vom Rat der Stadt Essen beschlossen wurde. Nach der Entscheidung soll das Verfahren unter Berücksichtigung der neuen Planung fortgeführt und gegebenenfalls inhaltlich angepasst werden.
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Beratungsfolge
- 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 04.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung) · mehrheitlich nicht empfohlen
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · mehrheitlich Bedenken erhoben
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · mehrheitlich nicht empfohlen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen - 18.3Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe (Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1082/2021/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1082/2021/FDP einen Antrag gestellt, der die Entwicklung eines pädagogischen und nachhaltigen Grünflächenkonzepts für Schulhöfe von Grundschulen und weiterführenden Schulen vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie den Ausschels für Stadtentwicklung, -planung und Bauen mit der Empfehlung an den Rat der Stadt, die entsprechenden Beschlüsse zu fassen.
Die Verwaltung soll beauftragt werden, ein Konzept in Form eines Modulbaukastens zu erstellen. Dieses soll Aspekte wie Biodiversität, Bodenschutz, Klimaschutz, Regenwassermanagement sowie die pädagogische Nutzung und Partizipation berücksichtigen. Bei der Erarbeitung des Konzepts sollen die Schulen sowie externe Partner, wie beispielsweise die Didaktik der Biologie der Universität Duisburg-Essen, einbezogen werden. Zudem wird die Verwaltung angewiesen, bei Baumfällungen auf Schulhöfen Nachpflanzungen vor Ort vorzunehmen, um die Artenvielfalt zu erhalten.
Die Begründung des Antrags führt an, dass Schulhöfe als Lernumgebungen für Themen wie Naturbeobachtung und Nachhaltigkeit dienen sollen, was durch die aktuelle Gestaltung mit hohen Versiegelungsgraden und geringer Artenvielfalt erschwert werde. Ein flexibler Modulbaukasten soll es ermöglichen, Schulgelände je nach Schultyp und lokalen Gegebenheiten schrittweise aufzuwerten und den Anforderungen des Fachunterrichts sowie des Klimaschutzes gerecht zu werden.
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Beratungsfolge
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · zurückgezogen
- 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) · Über den Antrag wurde nicht abgestimmt. Stattdessen wurde über den Antrag Nr. 1521/2021/CDU/GRÜNE als gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP abgestimmt.
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW und im AUKV beraten werden sollte.
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW beraten werden sollte.
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · in den Rat geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW und im AUKV beraten werden sollte. - 18.3.1Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe hier: Begrünung von Schulhöfen und Kindergärten (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1521/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 1521/2021 vorgelegt, der ein pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe und Kindergärten vorsieht. Die Vorlage fordert, dass die Stadtverwaltung ihre bisherigen Planungen detailliert vorstellt und dabei verschiedene Handlungsfelder berücksichtigt.
Dazu gehört die Prüfung von Möglichkeiten zur Entsiegelung und Begrünung von Freiflächen an Bildungseinrichtungen, unter Bezugnahme auf den Aktionsplan zum Vogel-, Bienen- und Insektenschutz sowie die Initiative der Emschergenossenschaft zur Regenwassernutzung. Der Antrag umfasst zudem die Untersuchung des Umfangs geplanter zusätzlicher Baumpflanzungen auf Schulhöfen und Außenflächen von Kindergärten gemäß den Empfehlungen des BaumAdapt-Handlungsleitfadens.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der inhaltlichen Unterstützung von Projekten durch Schulleitungen, Schulfördervereine, Schülervertretungen und Kindergärten, etwa bei der Anlage von Schulgärten, Hochbeeten oder Insektenhotels. Die Verwaltung soll zudem Planungen zur Regenwasserspeicherung auf städtischen Grundstücken, beispielsweise durch Wassertanks, sowie eine Übersicht über die veranschlagten und potenziell einzusetzenden Haushaltsmittel vorlegen. Die ersten Ergebnisse inklusive Angaben zum zeitlichen Rahmen sollen in der ersten Jahreshälfte 2022 für die entsprechenden Ausschüsse und den Rat vorliegen. Federführend für die Vorlage ist das Umweltamt.
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Beratungsfolge
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · zurückgezogen
- 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen, über den Antrag wurde als gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP abgestimmt
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW und im AUKV beraten werden sollte.
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW und im AUKV beraten werden sollte. - 18.4Verlängerung der U-Bahnlinien 11 und 17 in Richtung SüdenZur Vorlage · 1084/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der eine Untersuchung zur Verlängerung der U-Bahnlinien U 11 und U 17 in südlicher Richtung vorsieht. Der Antrag richtet sich an die Vorsitzenden der Ausschüsse für Verkehr und Mobilität sowie für Stadtentwicklung, -planung und Bauen.
Die Stadtverwaltung wird gebeten, unter Einbeziehung der Ruhrbahn GmbH aktuelle Erkenntnisse zu den Erweiterungsmöglichkeiten zusammenzustellen. Dabei sollen die technische Machbarkeit auf Basis einer Vorplanung, die verkehrlichen Vorteile für bestehende Wegebeziehungen, etwa die Anbindung des Büroparks Bredeney an den Essener Hauptbahnhof und die Innenstadt, sowie die Realisierungsmöglichkeiten einzelner Teilstücke geprüft werden. Zudem sollen ein Betriebskonzept inklusive Netzplan für Buslinien, die Einrichtung von Park- und Ride- sowie Park- und Bike-and-Ride-Plätzen sowie die Kosten und Finanzierungsmöglichkeiten ermittelt werden.
Der Antrag sieht die Prüfung spezifischer Szenarien vor: die Verlängerung der U 17 bis zum Helgolandring, die zweistufige Verlängerung der U 11 über die Haltestelle Hatzper Straße bis zum Flughafen Essen/Mülheim sowie die Schaffung eines gemeinsamen Verkehrsknotenpunktes im Bereich Büropark Bredeney. Die Ergebnisse sollen mit den bestehenden Nahverkehrsplanungen der Stadt Essen und den ÖPNV-Bedarfsplanungen des Landes Nordrhein-Westfalen abgeglichen werden.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · Kenntnis genommen (Der ASPB möchte weiterhin über das Thema in Kenntnis gesetzt werden.)
- 12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im AVM beraten werden sollte.
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen (Der ASPB möchte weiterhin über das Thema in Kenntnis gesetzt werden.) - 18.5Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstr. / Bocholder Str." Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung Hier: Dauerhafter Erhalt und Aufwertung des Grüngürtels zwischen Bocholder Str. und Borbecker MühlenbachZur Vorlage · 1228/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1228/2021/SPD einen Antrag gestellt, der den dauerhaften Erhalt und die Aufwertung des Grüngürtels zwischen der Bocholder Straße und dem Borbecker Mühlenbach zum Ziel hat. Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung beauftragt wird, dieses Gebiet dauerhaft zu sichern und ökologisch aufzuwerten. Dabei sollen insbesondere die Biodiversität sowie der Erhalt der Flora und Fauna sowie des kühlenden Mikroklimas gewährleistet werden.
Ausgenommen von diesem Vorhaben soll eine mögliche Baumaßnahme gemäß der Vorlage 0819/2021/7 sowie der dazugehörige landschaftspflegerische Begleitplan sein. Die Begründung des Antrags führt an, dass der Stadtteil Bochold bereits eine hohe bauliche Verdichtung aufweist, die durch die geplante Maßnahme nach Vorlage 0819/2021/7 weiter zunimmt. Durch die Sicherung der Grünfläche soll eine weitere Verdichtung des Ortsteils verhindert und die Lebensqualität der Anwohner gesteigert werden. Die im landschaftspflegerischen Begleitplan bereits vorgesehenen Maßnahmen auf der Fläche zwischen Bocholder Straße und Kesselstraße sollen durch den Antrag lediglich ergänzt, aber nicht durch andere Planungen beeinträchtigt werden.
Der Antrag sieht eine Beratungsfolge vor, die im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen stattfindet, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen erfolgt.
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Beratungsfolge
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · Antrag hat sich erledigt
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · Der Antrag hat sich mit dem neu gestellten gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN Nr. 1563/2021/CDU/SPD/GRÜNE erledigt.
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · abgesetzt/Beratungsbedarf; Entscheidung in die Ratssitzung geschoben
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Der Antrag hat sich mit dem neu gestellten gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN Nr. 1563/2021/CDU/SPD/GRÜNE erledigt. - 18.5.1Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße", Stadtbezirk IV, Stadtteil: Bochold - hier: Verbesserung der Aufenthalts- und ökologischen Qualität des Grünzuges zwischen Bocholder Straße und Borbecker MühlenbachZur Vorlage · 1563/2021/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der die dauerhafte Erhaltung und Aufwertung des Grünzuges zwischen der Bocholder Straße und dem Borbecker Mühlenbach zum Ziel hat. Der Antrag bezieht sich auf den Bebauungsplan Nr. 02/19 „Kesselstraße / Bocholder Straße“ im Stadtteil Bochold.
Die Antragsteller fordern, dass die Stadtverwaltung Essen den Grünzug unabhängig von einer etwaigen Bebauung des ehemaligen Gärtnerei-Geländes dauerhaft erhält. Ziel der Maßnahme ist es, den Nutzungs- und Erholungswert für die Anwohner sowie die ökologische Qualität des Gebiets zu erhöhen.
Im Rahmen des Antrags wird die Stadtverwaltung gebeten, bis Ende 2021 eine entsprechende Beratungsvorlage zur Entscheidung vorzulegen. Diese Vorlage soll konkrete Planungen für den im Bebauungsplan vorgesehenen öffentlichen Spielplatz sowie weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthalts- und ökologischen Qualität des Grünzuges enthalten. Die Umsetzung dieser Maßnahmen soll gegebenenfalls begleitend zu möglichen Baumaßnahmen erfolgen. Die Begründung des Antrags verweist auf die Bedeutung der doppelten Innenentwicklung als Bestandteil einer nachhaltigen Stadtentwicklung.
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Beratungsfolge
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 18.6Alternativen zum Fahrradparkhaus in der Theaterpassage evaluieren (Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1274/2021/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1274/2021/FDP einen Antrag gestellt, um Alternativen zum geplanten Fahrradparkhaus in der Theaterpassage zu prüfen. Die Fraktion beantragt, die Stadtverwaltung damit zu beauftragen, in Zusammenarbeit mit den Essener Parkausbetreibern zu untersuchen, ob und in welchem Umfang Überkapazitäten in öffentlichen Parkhäusern vorhanden sind. Ziel der Prüfung ist es, festzustellen, inwieweit Teile des vorhandenen Parkraums in diesen Parkhäusern gegen Gebühr für Fahrradparkplätze umgenutzt werden können.
Die Begründung des Antrags führt an, dass der Bedarf an Flächen für das Fahrradparken in der Innenstadt aufgrund des wachsenden Fahrradverkehrs steigt. Die Schaffung sicherer Abstellplätze, insbesondere für hochwertige Fahrräder, wird befürwortet. Bevor jedoch der Umbau des Kellers in der Theaterpassage umgesetzt wird, sollen die Eignung und die Möglichkeiten verschiedener Standorte in öffentlichen Parkhäusern evaluiert werden. Laut Antrag könnte eine solche Nutzung der vorhandenen Parkhausflächen Kosten einsparen und mehrere zentral gelegene Möglichkeiten zum sicheren Abstellen von Fahrrädern im gesamten Innenstadtbereich schaffen. Der Antrag ist zur Beratung in den Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie in weitere Gremien und den Rat der Stadt Essen vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · zurückgezogen mit der Begründung, dass sich im AVM ein entsprechender Beschluss in Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen anbahnt.
- 18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: zurückgezogen mit der Begründung, dass sich im AVM ein entsprechender Beschluss in Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen anbahnt. - 18.7Maßnahmen Hochwasserschutz (Anmeldung der AfD-Fraktion)Zur Vorlage · 1516/2021/AfD · Antrag AfD
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat mit der Vorlage 1516/2021/AfD einen Antrag an den Oberbürgermeister und den Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen gestellt. Ziel des Antrags ist die Erstellung einer Übersicht über infrastrukturelle Einrichtungen, die bei Hochwasserereignissen durch stehende oder fließende Gewässer beeinträchtigt werden könnten.
Konkret fordert die Fraktion, dass die Verwaltung eine Aufstellung aller Anlagen des Straßenverkehrs sowie städtischer Gebäude vorlegt, die aufgrund ihrer Lage im Einflussbereich von Gewässern bei Hochwasser nicht nutzbar sind oder einem erhöhten Beschädigungsrisiko ausgesetzt sind. Darüber hinaus soll die Verwaltung prüfen, durch welche Maßnahmen, wie etwa baulichen Hochwasserschutz, diese Gefahren minimiert werden können.
Als Begründung führt die Fraktion die Auswirkungen vergangener Hochwasserereignisse an der Ruhr und dem Deilbach an. Da Extremwetterlagen in der Vergangenheit zu Schäden geführt haben und solche Ereignisse nach der Erfahrung der Fraktion in gewissen Zeitabständen wiederkehren, soll der bauliche Hochwasserschutz in der Stadt eine höhere Priorität erhalten, um zukünftige Schäden zu vermeiden. Der Antrag ist zur Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie zur Entscheidung im Rat der Stadt Essen vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
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Beratungsfolge
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · zurückgezogen
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen - 19.Verschiedenes
- 20.Mitteilungen der Verwaltung
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 21.öffentlich geförderter Wohnungsbau
- 22.Anträge und Anfragen
- 23.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 24.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 25.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 26.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 27.Mitteilungen der Verwaltung
- 28.Pressemitteilung