Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 15.04.2021
- 2.Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 06.05.2021
- 3.Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 20.05.2021
- 4.Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 17.06.2021
- 5.Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 01.07.2021
- 6.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 7.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innenZur Vorlage · 0841/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Modulbau Rosastraße / Von-Einem-Straße für schulische Zwecke hier: Interim für die Andreasschule und Sternschule, Folgenutzung für weitere schulische BedarfeZur Vorlage · 1238/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 9.Berufskolleg Essen-West, Am Westbahnhof 3 - 5, Gestellung von 4 Gerüsttreppentürmen zur Sicherstellung des baulich unabhängigen zweiten Rettungsweges hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 1309/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und VogelheimZur Vorlage · 0534/2021/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
- 11.Bebauungsplan "Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/Daniel-Eckhardt-Straße)", AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 1245/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Bebauungsplan Nummer 11/18 "Palmbuschweg/Milchhof" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 1294/2021/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen (Einrichtung eines IFAKs geplant)
- 13.Bebauungsplan "Eltingviertel/Viehofer Platz" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das städtebauliche Konzept sowie Beschluss über die Fortführung des BebauungsplanverfahrensZur Vorlage · 1013/2021/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
- 13.1Bebauungsplan "Eltingviertel/Viehofer Platz" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das städtebauliche Konzept sowie Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Hier: Öffentlich geförderter WohnungsbauZur Vorlage · 1584/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
- 14.Bebauungsplan Nummer 12/20 "Hövelstraße 151-220-Neu" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 1347/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus hier: Prüfung der priorisierten Flächen der "Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung für die Stadt Essen" auf RealisierungsmöglichkeitenZur Vorlage · 1069/2021/7 · VorlageErgebnis: Die Flächenpotenziale bzw. Siedlung wurden einzeln abgestimmt: - Ursulastr. / Manfredstr. (Altenhof): mehrheitlich abgelehnt - Grünstr. / Am Schlagbaum: mehrheitlich beschlossen - Regenbogenweg (Siedlung der Nachkriegszeit): einstimmig beschlossen
- 15.1Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus Hier: Ersetzung der für die Einzelfallbetrachtung infrage kommende Fläche "Grünstr. / Am Schlagbaum (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1580/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: zurückgezogen
- 16.Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 42 von AS Bottrop-Süd bis AK Essen-Nord, - Anhörungsverfahren -Zur Vorlage · 1392/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Zusammenhalt stärken, Attraktivität steigern - Milieustudie zu den Essener StadtquartierenZur Vorlage · 1022/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Anträge und Anfragen
- 18.1Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)Zur Vorlage · 0796/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
- 18.2Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid (Antrag der Fraktion DIE LINKE. u. den Gruppen Tierschutz u. Die PARTEI)Zur Vorlage · 0979/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
- 18.3Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe (Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1082/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW und im AUKV beraten werden sollte.
- 18.3.1Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe hier: Begrünung von Schulhöfen und Kindergärten (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1521/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW und im AUKV beraten werden sollte.
- 18.4Verlängerung der U-Bahnlinien 11 und 17 in Richtung SüdenZur Vorlage · 1084/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Kenntnis genommen (Der ASPB möchte weiterhin über das Thema in Kenntnis gesetzt werden.)
- 18.5Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstr. / Bocholder Str." Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung Hier: Dauerhafter Erhalt und Aufwertung des Grüngürtels zwischen Bocholder Str. und Borbecker MühlenbachZur Vorlage · 1228/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: Der Antrag hat sich mit dem neu gestellten gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN Nr. 1563/2021/CDU/SPD/GRÜNE erledigt.
- 18.5.1Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße", Stadtbezirk IV, Stadtteil: Bochold - hier: Verbesserung der Aufenthalts- und ökologischen Qualität des Grünzuges zwischen Bocholder Straße und Borbecker MühlenbachZur Vorlage · 1563/2021/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig empfohlen
- 18.6Alternativen zum Fahrradparkhaus in der Theaterpassage evaluieren (Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1274/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: zurückgezogen mit der Begründung, dass sich im AVM ein entsprechender Beschluss in Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen anbahnt.
- 18.7Maßnahmen Hochwasserschutz (Anmeldung der AfD-Fraktion)Zur Vorlage · 1516/2021/AfD · Antrag AfDErgebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
- 19.Verschiedenes
- 20.Mitteilungen der Verwaltung
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 21.öffentlich geförderter Wohnungsbau
- 22.Anträge und Anfragen
- 23.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 24.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 25.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 26.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 27.Mitteilungen der Verwaltung
- 28.Pressemitteilung