Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 15.04.2021

2. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 06.05.2021

3. Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 20.05.2021

4. Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 17.06.2021

5. Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 01.07.2021

6. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

7. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innen

Vorlage ansehen · 0841/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Modulbau Rosastraße / Von-Einem-Straße für schulische Zwecke hier: Interim für die Andreasschule und Sternschule, Folgenutzung für weitere schulische Bedarfe

Vorlage ansehen · 1238/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Berufskolleg Essen-West, Am Westbahnhof 3 - 5, Gestellung von 4 Gerüsttreppentürmen zur Sicherstellung des baulich unabhängigen zweiten Rettungsweges hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 1309/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und Vogelheim

Vorlage ansehen · 0534/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben

11. Bebauungsplan "Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/Daniel-Eckhardt-Straße)", Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1245/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Bebauungsplan Nummer 11/18 "Palmbuschweg/Milchhof" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1294/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen (Einrichtung eines IFAKs geplant)

13. Bebauungsplan "Eltingviertel/Viehofer Platz" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das städtebauliche Konzept sowie Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens

Vorlage ansehen · 1013/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben

13.1 Bebauungsplan "Eltingviertel/Viehofer Platz" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das städtebauliche Konzept sowie Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Hier: Öffentlich geförderter Wohnungsbau

Vorlage ansehen · 1584/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben

14. Bebauungsplan Nummer 12/20 "Hövelstraße 151-220-Neu" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1347/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus hier: Prüfung der priorisierten Flächen der "Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung für die Stadt Essen" auf Realisierungsmöglichkeiten

Vorlage ansehen · 1069/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Die Flächenpotenziale bzw. Siedlung wurden einzeln abgestimmt: - Ursulastr. / Manfredstr. (Altenhof): mehrheitlich abgelehnt - Grünstr. / Am Schlagbaum: mehrheitlich beschlossen - Regenbogenweg (Siedlung der Nachkriegszeit): einstimmig beschlossen

15.1 Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus Hier: Ersetzung der für die Einzelfallbetrachtung infrage kommende Fläche "Grünstr. / Am Schlagbaum (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1580/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: zurückgezogen

16. Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 42 von AS Bottrop-Süd bis AK Essen-Nord, - Anhörungsverfahren -

Vorlage ansehen · 1392/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Zusammenhalt stärken, Attraktivität steigern - Milieustudie zu den Essener Stadtquartieren

Vorlage ansehen · 1022/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Anträge und Anfragen

18.1 Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)

Vorlage ansehen · 0796/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben

18.2 Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid (Antrag der Fraktion DIE LINKE. u. den Gruppen Tierschutz u. Die PARTEI)

Vorlage ansehen · 0979/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

18.3 Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe (Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1082/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW und im AUKV beraten werden sollte.

18.3.1 Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe hier: Begrünung von Schulhöfen und Kindergärten (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1521/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW und im AUKV beraten werden sollte.

18.4 Verlängerung der U-Bahnlinien 11 und 17 in Richtung Süden

Vorlage ansehen · 1084/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen (Der ASPB möchte weiterhin über das Thema in Kenntnis gesetzt werden.)

18.5 Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstr. / Bocholder Str." Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung Hier: Dauerhafter Erhalt und Aufwertung des Grüngürtels zwischen Bocholder Str. und Borbecker Mühlenbach

Vorlage ansehen · 1228/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Der Antrag hat sich mit dem neu gestellten gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN Nr. 1563/2021/CDU/SPD/GRÜNE erledigt.

18.5.1 Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße", Stadtbezirk IV, Stadtteil: Bochold - hier: Verbesserung der Aufenthalts- und ökologischen Qualität des Grünzuges zwischen Bocholder Straße und Borbecker Mühlenbach

Vorlage ansehen · 1563/2021/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18.6 Alternativen zum Fahrradparkhaus in der Theaterpassage evaluieren (Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1274/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: zurückgezogen mit der Begründung, dass sich im AVM ein entsprechender Beschluss in Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen anbahnt.

18.7 Maßnahmen Hochwasserschutz (Anmeldung der AfD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1516/2021/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

19. Verschiedenes

20. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

21. öffentlich geförderter Wohnungsbau

22. Anträge und Anfragen

23. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27. Mitteilungen der Verwaltung

28. Pressemitteilung