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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 27.07.2021
• 2.
  Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 17.08.2021
• 3.
  Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Sport- und Bäderbetriebe Essen

  Zur Vorlage · 1648/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Sport- und Bäderbetriebe Essen sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2020 mit einem Bilanzverlust in Höhe von 2.475.492,89 Euro feststellt. Zudem wird die Feststellung des dazugehörigen Lageberichts beantragt.

  Um den entstandenen Bilanzverlust auszugleichen, ist eine Entnahme aus den Rücklagen vorgesehen. Dabei sollen 1.907.146,00 Euro aus der Investitionsrücklage sowie 568.346,89 Euro aus der Vermögensrücklage verwendet werden.

  Der Jahresabschluss wurde im Zeitraum vom 22. März bis zum 16. April 2021 durch die KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat hierzu am 16. August 2021 einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt.

  Der Beschlussvorschlag beinhaltet zudem die Entlastung der Betriebsleitung durch den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen sowie die Entlastung des Betriebsausschusses durch den Rat der Stadt. Die Entscheidungsgewalt über die Feststellung des Abschlusses, die Deckung des Verlustes und die Entlastung der Gremien liegt gemäß der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen und der Betriebssatzung der Sport- und Bäderbetriebe Essen beim Rat der Stadt Essen.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 4.
  Unterjährige Maßnahmen- und Finanzplanung 2021 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt" hier: Teil C" Initial- und Erprobungsprojekte

  Zur Vorlage · 1335/2021/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage zur unterjährigen Maßnahmen- und Finanzplanung 2021 befasst sich mit dem Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“, insbesondere mit dem Bereich der Initial- und Erprobungsprojekte. Das Integrationsbudget weist einen Haushaltsansatz von über 5,5 Millionen Euro auf, wovon 157.000 Euro dem Jugendamt und etwa 2,8 Millionen Euro den Wohlfahrtsverbänden zugewiesen sind. Bis zum Stichtag 31. März 2021 gingen 21 Anträge in Höhe von insgesamt 481.239 Euro ein. Während der Finanzbedarf für neue Maßnahmen auf 170.333 Euro geschätzt wird, stehen nicht verplante Mittel in Höhe von 303.726 Euro zur Verfügung.

  Der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration soll die Aufnahme der Projekte beschließen und die freien Mittel für Maßnahmen zur Motorik- und Deutschförderung im Kontext der Pandemie einsetzen. Weitere Gremien, darunter der Kulturausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen, sollen die Planung zur Kenntnis nehmen und die Mittelverwendung empfehlen.

  Die Integration von Zuwanderern wird als kommunale Pflichtaufgabe im Rahmen des Teilhabe- und Integrationsgesetzes Nordrhein-Westfalens sowie des Nationalen Integrationsplans beschrieben. Ziel ist die Verankerung von Migrationsfragen als Querschnittsaufgabe in der Verwaltung durch das Projekt „Kommunales Integrationsmanagement“. Als Ursachen für den Handlungsbedarf werden die Zuwanderung seit 2015, Zuzüge aus Osteuropa sowie veränderte Lebenssituationen sozialbenachteiligter Familien seit März 2020 angeführt. Eine erste Einschätzung zur Klimarelevanz bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv.

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  Beratungsfolge

  • 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich gegen die Stimme der AfD beschlossen
  • 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 5.
  Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2021

  Zur Vorlage · 1343/2021/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zur Budgetentwicklung der Förderprogramme KInvFöG sowie „Gute Schule 2020“ für das erste Halbjahr 2021 legt den aktuellen Stand der finanziellen Mittelverwendung dar. Im Programm KInvFöG Kapitel 1 wurden von 55 Maßnahmen 48 baulich fertiggestellt, wobei ein Fördervolumen von 64,28 Millionen Euro bis Ende 2021 abgerechnet werden soll. Im Kapitel 2 wurden von einem Gesamtfördervolumen von etwa 56,7 Millionen Euro bereits rund 20,4 Millionen Euro verausgabt. Während ein Projekt an einer Grundschule aufgrund veränderter Raumbedarfe abgemeldet wurde, stiegen die Kosten für die Turnhalle einer Realschule von 3,9 Millionen Euro auf 5,05 Millionen Euro. Das Programm „Gute Schule 2020“ weist ein abgerufenes Kreditvolumen von 81.411.736 Euro auf, wobei die Verwendungsnachweise innerhalb von 48 Monaten nach Abruf zu erbringen sind.

  Hinsichtlich der Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen an der Andreasschule und der Sternschule wird darauf hingewiesen, dass diese nicht im laufenden Betrieb durchgeführt werden können. Gemäß einem Beschluss des Rates soll zur Auslagerung ein Interim an der Von-Einem-Straße errichtet werden. Die Bauzeitenplanung sieht eine Beschleunigung der Grundschulmaßnahmen vor, um den Förderzeitrahmen einzuhalten; die Kosten für das Interim sind förderfähig. Bei den 34 konsumtiven Kleinmaßnahmen mit einem Volumen von 9,7 Millionen Euro sind 29 Maßnahmen abgeschlossen. Im Bereich der 23 Digitalisierungsmaßnahmen an Grundschulen wurden 18 Maßnahmen beendet. Alle genannten Vorhaben liegen im Förderrahmen und können fristgerecht abgerechnet werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse und der Rat der Stadt Essen den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.09.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.09.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (7. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Pollstraße, Neubau Parkplatz und Ausbau der Straße

  Zur Vorlage · 1554/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Essen hat einen Bericht zur geplanten Parkplatzanlage an der Pollstraße sowie zum Ausbau der entsprechenden Straße vorgelegt. Hintergrund der Vorlage ist die Suche nach kostengünstigen Alternativen zur Verbesserung der Parkplatzsituation im Bereich des Sportplatzes des SGS Schönebeck, nachdem eine neue Kostenschätzung die ursprünglichen Erwartungen überstieg.

  Die aktuellen Schätzungen belaufen sich auf insgesamt circa 1.450.000 Euro. Diese Summe umfasst den Straßenbau des Parkplatzes, die Zufahrtsstraße, die Entwässerung sowie die Beleuchtung. Die Kostenabweichung zu einer früheren Schätzung des Sportvereins begründet sich laut Verwaltung durch ein Baugrundgutachten, welches eine unzureichende Standfestigkeit und Versickerungsfähigkeit des Bodens feststellte. Dies macht Bodenverbesserungen und eine aufwendigere Entwässerung über einen Rückstaukanal erforderlich. Zudem ist für die Bereitstellung von 100 Stellplätzen eine Verbreiterung der Pollstraße in Asphaltbauweise notwendig.

  In Abstimmung mit der Bezirksvertretung IV und dem Sportverein wurden alternative Standorte geprüft, wobei die aktuelle Planung aufgrund der vorhandenen Bebauung und der Akzeptanz im Stadtteil als vorrangig eingestuft wurde. Die Verwaltung beabsichtigt nun, eine vertiefende Planung durch ein Planungsbüro zu beauftragen, um die Kosten für Bodenmanagement und Entwässerung weiter zu untersuchen. Die Kosten für diese Planungsleistungen werden auf etwa 92.000 Euro geschätzt. Der Rat der Stadt Essen soll die Fortführung der Planung bis zur Baureife beschließen.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.09.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Grundschule Überruhr hier: Sanierung Sporthalle Klapperstraße

  Zur Vorlage · 1205/2021/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen hat den Bau und den Baubeginn für die Sanierung der Sporthalle Klapperstraße, die zur Grundschule Überruhr gehört, beschlossen. Das Projekt umfasst Gesamtkosten in Höhe von 1.965.000 Euro. Die Sanierungsmaßnahmen beinhalten den Einbau einer neuen Akustikdecke, die Montage einer energiesparenden Beleuchtung, den Einbau einer Deckenstrahlheizung sowie Brandschutzmaßnahmen und die Erneuerung der Geräteräumtore. Zudem muss die Lüftungsanlage aufgrund von Alter und Hygienemängeln erneuert werden.

  Die Finanzierung erfolgt durch außerplanmäßige Mittelbereitstellungen. Für das Haushaltsjahr 2021 sind 200.000 Euro vorgesehen, die durch eine Minderausgabe beim Projekt Neubau der Schule an der Ruhr gedeckt werden sollen. Für das Haushaltsjahr 2022 ist eine Bereitstellung von 1.765.000 Euro geplant. Zudem wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1,7 Millionen Euro für das Jahr 2021 mit Kassenwirksamkeit im Jahr 2022 beantragt. Die Deckung soll primär durch eine Reduzierung beim Neubauprogramm Schulerweiterung erfolgen.

  Der Hintergrund der Maßnahme sind bei Bauwerkprüfungen im Jahr 2018 festgestellte lose Deckenplatten. Die Ausführung der Arbeiten ist für den Zeitraum von Juni bis Ende Oktober 2022 vorgesehen, um die Nutzung der Halle für den Schul- und Vereinssport so wenig wie möglich einzuschränken. Die Umsetzung berücksichtigt die aktuelle Lieferschwierigkeit bei den Geräteräumtoren.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 15.09.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen hier: Ausschreibung externer Leistungen

  Zur Vorlage · 0792/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll die Aufstellung einer Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP) beschließen und die Verwaltung mit der Ausschreibung externer Leistungen beauftragen. Der Ausschuss für Sport- und Bäderbetriebe soll den Sachverhalt zur Kenntnis nehmen und die Umsetzung sowie die Ausschreibung empfehlen. Ziel der Planung ist es, strategische Ziele für die kommenden fünf bis zehn Jahre zu erarbeiten und einen entsprechenden Maßnahmenkatalog zu erstellen.

  Die Planung umfasst eine Analyse der Ausgangslage, unter anderem hinsichtlich des Sportverhaltens, der Zielgruppen und der Sporträume unter Einbeziehung des Sportstättenkatasters. Die Sport- und Bäderbetriebe Essen beabsichtigen, die Erstellung der Planung durch einen externen Dienstleister im Rahmen eines zweistufigen Angebotsverfahrens durchführen zu lassen. Der Prozess wird voraussichtlich einen Zeitraum von ein bis zwei Jahren beanspruchen.

  Die Gesamtkosten für den Auftrag belaufen sich auf 200.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über die Wirtschaftspläne der Sport- und Bäderbetriebe Essen, wobei die Kosten auf die Jahre 2021, 2022 und 2023 verteilt sind. Zur Einordnung der Ausgangslage führt die Vorlage an, dass die Stadt Essen rund 591.000 Einwohner sowie 504 Sportvereine mit etwa 119.000 Mitgliedern umfasst. Die städtische Infrastruktur beinhaltet zahlreiche Sport-, Turn- und Gymnastikhallen, Sportplatzanlagen, Schulsportaußenanlagen sowie Sondersportanlagen. Zudem umfasst das Stadtgebiet 427 Spielplätze und 811 Grünanlagen.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 9.
  Zielsystem der Essener Nachhaltigkeitsstrategie

  Zur Vorlage · 1636/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1636/2021/6 sieht die Einführung eines Zielsystems für die Essener Nachhaltigkeitsstrategie vor. Dieses soll als integriertes Steuerungsinstrument im Kontext der Agenda 2030 sowie der Sustainable Development Goals (SDGs) fungieren und dient als strategischer Orientierungsrahmen für die Stadtentwicklung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Seniorenbeirat, der Integrationsrat sowie diverse Ausschüsse für Bereiche wie öffentliche Ordnung, Kultur, Umwelt, Schule, Verkehr, Digitalisierung, Wirtschaft, Stadtentwicklung, Sport und Soziales die Vorlage empfehlen, damit der Rat der Stadt Essen das Zielsystem beschließt.

  Die Strategie umfasst sowohl strategische Ziele bis zum Jahr 2030 als auch operative Ziele mit einem Fokus auf das Jahr 2025. Die inhaltliche Erarbeitung erfolgte seit Sommer 2019 durch verschiedene Arbeitsgremien, bestehend aus einem Koordinierungsteam, einem Kernteam und einem Beirat. Finanzielle Auswirkungen werden erst durch die Umsetzung konkreter Maßnahmen ausgelöst, wobei die Finanzierung unter dem Vorbehalt der Verantwortung der jeweiligen Geschäftsbereiche steht.

  Nach der Verabschiedung des Zielsystems soll eine kontinuierliche Erarbeitung und Priorisierung der Maßnahmen- und Ressourcenplanung unter Einbeziehung der zuständigen Arbeitsgremien erfolgen. Zur Überprüfung der Zielerreichung ist die Erstellung eines Monitorings vorgesehen. Die Ergebnisse dieses Monitorings dienen als Grundlage für die Weiterentwicklung und Fortschreibung der Strategie, um Anpassungen an aktuelle Entwicklungen zu ermöglichen. Die Strategie verfolgt neben dem Bereich Klima, Ressourcen und Mobilität ein umfassendes Nachhaltigkeitsverständnis, das über die reine Minderung von Treibhausgas-Emissionen hinausgeht.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich bei Enthaltung der FDP und gegen die Stimme der AfD empfohlen
  • 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 15.09.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 09.09.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 07.09.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen 1 Gegenstimme
  • 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 01.09.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 01.09.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (4. Sitzung)

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 10.
  Berichterstattung der Sport und Bäderbetriebe Essen (SBE) 1. Vierteljahresbericht II. Quartal 2021 2. Baukostenbericht der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE)

  Zur Vorlage · 1748/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) haben dem Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen den II. Quartalsbericht zum Wirtschaftsplan 2021 sowie einen Baukostenbericht vorgelegt. Der Bericht umfasst den Zeitraum von Januar bis Juni 2021.

  Aufgrund von Öffnungsbeschränkungen infolge der COVID-19-Pandemie verzeichneten die SBE im ersten Halbjahr Einnahmeverluste bei Sportstättennutzungsgebühren, Bädereintrittsentgelten und Kursgebühren in Höhe von rund 850.000 Euro. Diese Ausfälle werden teilweise durch geringere Materialaufwendungen kompensiert, da beispielsweise durch die Schließung energieintensiver Bäder der Energieverbrauch sank. Zudem reduzierte sich der Personalaufwand durch die Erstattung von Kurzarbeitergeld in Höhe von etwa 150.000 Euro für den Monat Februar. Die Abschreibungen bewegen sich innerhalb der Plandaten. Bei den Investitionen liegen die bisherigen Zahlungen unter den Planwerten, wobei die Summe der erteilten Aufträge auf eine Einhaltung der Plandaten hindeutet. Eine Prognose für das Gesamtjahr ist aufgrund der pandemischen Lage mit Unsicherheiten behaftet, jedoch wird erwartet, dass das geplante Ergebnis 2021 unter Berücksichtigung der Einsparungen erreicht wird.

  Der ergänzende Baukostenbericht informiert über den Sachstand laufender Bauprojekte, die finanziellen Status sowie Prognosen zur Budgeteinhaltung und zeitlichen Umsetzung. Der Ausschuss wurde angehalten, die Berichte zur Kenntnis zu nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Neugestaltung Regattabereich am Baldeneysee hier: Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau der Regattatribüne und weiteres Vorgehen zur Gestaltung des gesamten Regattabereiches

  Zur Vorlage · 1706/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1706/2021/6 aus dem Geschäftsbereich der Sport- und Bäderbetriebe liegt zur Beratung und Entscheidung vor. Der vorgesehene Beratungsprozess umfasst die Beratung im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen am 21. September 2021 sowie die anschließende Entscheidung im Rat der Stadt Essen am 22. September 2021.

  Der Inhalt der Vorlage ist in der vorliegenden Fassung nicht inhaltlich ausgeführt, da die Dokumentation als nicht formgerecht erstellt ausgewiesen wird. Es sind keine spezifischen Angaben zu Investitionen, kalkulatorischen Kosten, Personalkosten oder Sachkosten enthalten. Eine Vorlagenvorprüfung wird als erforderlich markiert. Hinsichtlich der Klimarelevanz ist eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz vermerkt. Die Vorlage trägt das Datum vom 31. Januar 2024 und wurde ohne Unterschrift eingereicht.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 12.
  "Host Town-Programm" im Rahmen der Special Olympics World Games 2023 in Berlin hier: Bewerbung der Stadt Essen als Gastgeber einer internationalen Delegation

  Zur Vorlage · 1691/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen bewirbt sich im Rahmen des „Host Town-Programms“ für die Special Olympics World Games 2023, die in Berlin stattfinden werden. Ziel der Initiative „170 Nationen – 170 inklusive Kommunen“ ist es, internationalen Delegationen eine Gastgeberstadt oder einen Kreis zuzuweisen, um den Sportlern mit geistiger Behinderung eine Orientierungsphase vor den Weltspielen zu ermöglichen.

  Im Rahmen einer fachbereichsübergreifenden Prüfung, an der das Kulturbüro, das Amt für Soziales und Wohnen, die Essener Marketing Gesellschaft mbH, der Essener Sportbund sowie die Sport- und Bäderbetriebe Essen beteiligt waren, wurde die Machbarkeit der Bewerbung untersucht. Die Fachbereiche sprachen sich einstimmig für die Bewerbung aus. Geplant ist, eine Delegation von etwa 150 Sportlern und Betreuern für vier Tage in Essen zu beherbergen. Das Programm soll die Gäste unter anderem zu Sehenswürdigkeiten wie der Zeche Zollverein oder Veranstaltungen am Baldensee führen.

  Die vorläufige Kostenschätzung für das Event beläuft sich auf rund 100.000 Euro. Ein Großteil der Finanzierung soll über Sponsoren und Stiftungen erfolgen, wobei eine mögliche Deckungslücke durch die Stadt oder die Sport- und Bäderbetriebe Essen im Haushalt 2023 nicht ausgeschlossen wird. Die Entscheidung über die Zuteilung einer Delegation durch Special Olympics Deutschland wird für Dezember 2021 erwartet. Die entsprechenden Ausschüsse für Sport und Bäderbetriebe, Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Kulturausschuss nehmen den Bericht und die Bewerbung zur Kenntnis.

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  Beratungsfolge

  • 06.10.2021 · Kulturausschuss (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Finanzielle Sportförderung in Essen hier: Bedarfsgerechte Modifizierung und Änderung der Sportförderungsrichtlinien

  Zur Vorlage · 1605/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Essen beabsichtigt, die Richtlinien für die finanzielle Sportförderung anzupassen. Grundlage für die vorliegende Vorlage ist eine Überprüfung der bestehenden Zuschüsse, die durch die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe gemeinsam mit dem Essener Sportbund durchgeführt wurde. Ziel der Modifizierung ist eine bedarfsgerechte Anpassung der Förderbeträge für Essener Sportvereine und Sportverbände.

  Die geplanten Änderungen umfassen mehrere Bereiche. So soll der Pro-Kopf-Betrag für die Förderung der Jugendarbeit von 7,50 Euro auf 10,00 Euro pro Jahr angehoben werden, was einen Mehrbedarf von 94.000 Euro zur Folge hat. Der städtische Zuschuss für das Sportinternat soll von 34.500 Euro auf 112.500 Euro steigen. Zudem ist eine Erhöhung des Budgets für die Anschaffung aufwendiger Sportgeräte von 15.000 Euro auf 40.000 Euro vorgesehen. Für die Unterhaltung und den Betrieb vereinseigener Sportstätten sowie für die Nutzung städtischer Sportanlagen durch Vereine ist eine weitere Anhebung der Zuschüsse um 10 Prozent geplant, was einen Mittelbedarf von 53.000 Euro bedeutet.

  Der Gesamtaufwand für diese Maßnahmen beläuft sich auf 250.000 Euro. Die Finanzierung ist durch eine Zusage des Kämmerers im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2022 sichergestellt, sodass die Mittel ab dem Jahr 2022 in den Wirtschaftsplänen der Sport- und Bäderbetriebe berücksichtigt werden können. Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Änderung der Richtlinien gemäß der vorliegenden Vorlage zu beschließen.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 14.
  Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten

  Zur Vorlage · 1669/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen hat im Rahmen der Sitzung am 21. September 2021 die Gewährung von Zuschüssen für den Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten beschlossen. Die Mittel werden gemäß den städtischen Sportförderungsrichtlinien in Höhe von 40 Prozent der zuschussfähigen Gesamtkosten bereitgestellt. Insgesamt belaufen sich die Investitionen auf 67.675 Euro und sind im Wirtschaftsplan 2021 der Sport- und Bäderbetriebe Essen veranschlagt.

  Die Beschlüsse umfassen vier Einzelvorhaben. Der Tennisverein Burgaltendorf e. V. erhält 5.200 Euro für die Erneuerung einer Abwasserpumpe an der Tennisanlage in Burgaltendorf. Aufgrund der Notwendigkeit einer sofortigen Reparatur wurde eine Ausnahme vom Verbot der rückwirkenden Projektförderung zugelassen. Die Seglerkameradschaft Scheppen e. V. erhält 32.155 Euro für die Sanierung der Sanitäranlagen im Bootshaus am Hardenbergufer.

  Für die Erneuerung der Zäune auf den Plätzen 4 bis 6 der Tennissportanlage an der Frankenstraße stellt die Stadt 2.910 Euro für den ETB Schwarz-Weiß e. V. bereit. Zudem wird der ETUF e. V. mit 27.410 Euro unterstützt, um eine LED-Trainingsbeleuchtung sowie eine Wegebeleuchtung für das Kunstrasenhockeyspielfeld in der Freiherr-vom-Stein-Straße zu errichten. Die Verwaltung hat die Anträge auf Grundlage der Förderrichtlinien sowie der Kostenhöhe geprüft und die Zuteilungsreife festgestellt.

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  Beratungsfolge

  • 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 15.
  Vergabe von Nutzungszeiten auf/in städtischen Sportanlagen hier: Sportplatz Ruhrtalstraße, Platz 1 und Platz 2

  Zur Vorlage · 1674/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über die Neuregelung der Nutzungszeiten auf der Sportanlage Ruhrtalstraße, konkret für die Plätze 1 und 2. Hintergrund der Vorlage ist die Fertigstellung des zweiten Kunstrasenplatzes, der für die Sportart American Football vorgesehen ist. Durch diesen Umbau ist eine sportsartspezifische Neuvergabe der Trainingszeiten erforderlich.

  Nach vorliegenden Anträgen der nutzenden Vereine sieht der Beschlussvorschlag vor, den AFC Assindia Cardinals 1983 e.V. auf Platz 2 und den FSV Kettwig e.V. auf Platz 1 unterzubringen. Die Nutzung für Fußball und Leichtathletik auf Platz 1 bleibt bestehen, wobei die bisherigen leichtathletischen Zeiten unverändert erhalten bleiben. Um eine Verteilung der Nutzungszeiten und die Reaktion auf den Ligaspielbetrieb zu gewährleisten, ist der Belegungsplan jeweils bis zum 30. September eines Jahres befristet. Eine automatische Verlängerung erfolgt, sofern keine Änderungsbedarfe seitens der Vereine oder der Sport- und Bäderbetriebe Essen bestehen.

  Zudem wird die bisherige eigenverantwortliche Nutzung der Sportanlage durch den FSV Kettwig e.V. um den Platz 2 reduziert. Für diesen Platz wird eine neue vertragliche Regelung mit dem AFC Assindia Cardinals 1983 e.V. getroffen. In diesem Zusammenhang wird die Höhe eines jährlichen Zuschusses in Höhe von 5.820,00 Euro, angelehnt an die Sportförderrichtlinien, festgeschrieben.

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  Beratungsfolge

  • 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 16.
  Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2021 der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE)

  Zur Vorlage · 1649/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen soll im Rahmen der Sitzung am 21. September 2021 über die Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2021 der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) entscheiden. Es wird vorgeschlagen, die KPMG Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit Sitz in Essen als Prüfer für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2021 zu benennen.

  Die Grundlage für diese Benennung bildet § 5 Absatz 5 der Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen, wonach der Prüfer einer eigenbetriebsähnlichen Einrichtung durch den Betriebsausschuss bestimmt wird. Die Prüfungen der vorangegangenen Geschäftsjahre von 2017 bis 2020 wurden ebenfalls durch das genannte Unternehmen durchgeführt. Der Vorschlag zur Benennung erfolgt durch die Betriebsleitung in Abstimmung mit dem Beteiligungsmanagement und unter Einbeziehung der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen.

  Für die Durchführung der Prüfung sind Sachkosten in Höhe von 48.000 Euro als Transferaufwand an Dritte vorgesehen. Die Finanzierung dieser Kosten ist im Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen veranschlagt.

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  Beratungsfolge

  • 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 17.
  Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports (Antrag der FDP-Fraktion)

  Zur Vorlage · 1641/2021/FDP · Antrag FDP

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1641/2021/FDP einen Antrag gestellt, der die Erarbeitung eines Konzepts zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports zum Ziel hat. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, in Kooperation mit der EMG sowie weiteren Akteuren bis zum Ende des ersten Quartals 2022 ein entsprechendes Konzept vorzulegen.

  Das beantragte Konzept soll den aktuellen Stand der eGaming-Aktivitäten in Essen, etwa in Unternehmen, Vereinen oder Bildungseinrichtungen, darstellen. Zudem sollen die Möglichkeiten für die Durchführung von Wettbewerbsveranstaltungen mit Eventcharakter geprüft werden. Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Untersuchung möglicher Finanzierungsmöglichkeiten, beispielsweise durch Sponsoring oder Fördermittel.

  Im Rahmen der Konzepterstellung soll auch die Einrichtung eines eGaming-Hubs als zentrale Anlaufstelle für Gamer und Spieleentwickler in Erwägung gezogen werden. Dabei sollen potenzielle Standorte geprüft und Funktionen wie die Förderung des Gaming-Bereichs sowie die Aufklärung über Risiken wie Spielsucht berücksichtigt werden. Die Fraktion begründet das Vorhaben mit dem wirtschaftlichen Potenzial des eGaming-Sektors und der Chance für die Stadt, durch die Nutzung bestehender Infrastrukturen wie der Grugahalle oder des UNESCO-Welterbes Zollverein eine Vorreiterrolle einzunehmen.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
  • 14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.
  • 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — verwiesen

  Ergebnis: kein Beschluss gefasst
• 18.
  Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

  Zur Vorlage · 1518/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der die Erarbeitung eines Konzepts zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports vorsieht. Die Stadtverwaltung wird gebeten, dieses Konzept in Kooperation mit dem Essener Sportbund (ESPO) zu erstellen.

  Das angestrebte Konzept soll zunächst den aktuellen Status der eSport-Aktivitäten in Essen abbilden. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Auslobung eines Pilotprojektes. Dieses Projekt soll die Möglichkeiten einer dauerhaften Kooperation mit Akteuren wie Sportvereinen, der Wirtschaft und dem ESPO untersuchen sowie die Durchführung von Wettbewerbsveranstaltungen mit Eventcharakter prüfen. Darüber hinaus sollen Aspekte der sportlichen Betätigung, der Inklusion, der Integration und der Geschlechtergerechtigkeit sowie die Chancen und Risiken für die Vereine evaluiert werden. Auch die Bedeutung des eSports für Bildungseinrichtungen, die Pädagogik und die Jugendarbeit sollen Teil der Untersuchung sein. Zudem soll das Konzept die voraussichtlichen Kosten sowie mögliche Fördermittel für das Pilotprojekt berücksichtigen.

  Die Antragsteller weisen darauf hin, dass die Digitalisierung auch die Freizeitgestaltung umfasst und eSport zunehmend an gesellschaftlicher Anerkennung gewinnt. Ziel der Konzeption ist es, der Entwicklung des eSports in der Stadt Rechnung zu tragen und eine Grundlage für künftige Forschungs- und Präventionsarbeit zu schaffen. Das fertige Konzept soll im Jahr 2022 für die weiteren Beratungen zur Verfügung stehen.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — verwiesen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 19.
  Mitteilungen
• 20.
  Anfragen
• 21.
  Verschiedenes
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 22.
  Sportmeisterehrung am 5. November 2021

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 23.
  Stellenplan 2022 hier: Stellenplan der Sport- und Bäderbetriebe

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 24.
  Mitteilungen
• 25.
  Anfragen
• 26.
  Verschiedenes