Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (3. Sitzung)

11.05.2021, 13:00 – 11.05.2021, 14:25

Dokumente:

A. Öffentlicher Teil

0 Einführung und Verpflichtung eines beratenden Mitglieds

1. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 09.03.2021

2. Mitteilung der Verwaltung zu bereits behandelten Eingaben

2.1 Elternbeiträge Kita hier: Beantwortung offener Fragen

3. Online-Formular für den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

4. Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW; hier: Straßenbäume im Essener Stadtgebiet

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Ergebnis: verwiesen

5. Eingabe zur Lage in der Essener Innenstadt gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

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Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-Forest

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Ergebnis: verwiesen

7. Mehr Sicherheit auf Radwegen

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Ergebnis: verwiesen

8. Fehlender Sicherheitsbereich Haltestellen

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Ergebnis: verwiesen

9. Vorschlag zur Änderung der Hundesteuersatzung für Hunde, die über ausländische Tierschutzvereine vermittelt wurden

Vorlage ansehen · 0770/2021/2 · Vorlage

10. Verschiedenes