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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 07.09.2022
- 2.Anträge
- 2.1Generalsanierung Schloß Borbeck hier: Prüfung möglicher Optimierungsmaßnahmen im Zuge der Planungen der Gebäudesanierung (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1621/2022/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1621/2022/SPD einen Antrag gestellt, der die Prüfung von Optimierungsmaßnahmen im Rahmen der geplanten Generalsanierung von Schloss Borbeck zum Gegenstand hat. Der Antrag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen beschließt, dass der Kulturausschuss sowie die Bezirksvertretung IV den Sachverhalt zur Kenntnis nehmen.
Die Stadtverwaltung wird im Rahmen dieses Antrags beauftragt, im Zuge der Planungen für die umfangreiche Sanierung des Gebäudes mögliche Optimierungsmöglichkeiten zu untersuchen. Dabei soll die Verwaltung die Akteure, die derzeit oder in absehbarer Zukunft in dem Gebäude tätig sind, in den Prozess einbeziehen. Zudem ist die Einbindung der Bezirksvertretung IV für die Prüfung vorgesehen. Die Ergebnisse dieser Untersuchung sowie die darzulegenden Maßnahmen sollen anschließend dem Planungsausschuss, dem Kulturausschuss und der Bezirksvertretung IV vorgelegt werden. Die entsprechende Beratungsfolge sieht eine Entscheidung im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie die Kenntnisnahme in den weiteren Gremien vor.
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Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Nicht behandelt
- 02.11.2022 · Kulturausschuss (16. Sitzung) — Antrag wurde zurück gezogen
- 15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: Antrag wurde zurück gezogen - 3.Bericht back2live
- 4.Sachstand über die Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der InnenstadtZur Vorlage · 1580/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht der Vorlagennummer 1580/2022/7 aus dem Geschäftsbereich 7 dokumentiert verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Sicherheit in der Essener Innenstadt. Im Rahmen städtebaulicher Projekte wie dem Integrierten Entwicklungskonzept MITTE/OST sowie der Neugestaltung des Weberplatzes werden laufende Prozesse beschrieben. Für den Einzelhandel wurden Mittel aus einem Sofortprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von rund 3,7 Millionen Euro akquiriert, was zur Anmietung von acht Flächen in der Limbecker Straße führte. Zur Aufwertung des öffentlichen Raums wurden zudem Sitzgelegenheiten und Pflanzungen bereitgestellt.
Im Bereich der Sicherheit wurde die Präsenz der gemeinsamen Streife von Polizei und Kommunalem Ordnungsdienst verdoppelt, wobei ab Winter 2022 zusätzliche Mitarbeitende im Einsatz sind. Weitere städtebauliche Vorhaben umfassen die Sanierung des Spielplatzes Hirschlandplatz, die geplante Aufwertung des Gildehoftunnels sowie die Erarbeitung eines Hochhausentwicklungskonzeptes. Für das Projekt „ZUKUNFT Essen Innenstadt“ ist die Erstellung eines Leitbildes sowie eines Integrierten Entwicklungskonzeptes vorgesehen.
Hinsichtlich der Reinigung der Innenstadt prüft die Verwaltung ein Angebot der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH zur Erhöhung der Intervalle und zur Einführung einer Nachtreinigung. Im Bahnhofsumfeld findet bereits eine regelmäßige Reinigung durch die RGE Servicegesellschaft mbH statt. Weitere geplante Maßnahmen sind die Erstellung von Konzepten für den Willy-Brandt-Platz, die Verlagerung der Zentralbibliothek in den Markt 5-6 im Jahr 202rachten 2025 sowie die Untersuchung von Varianten für das Marktkirchenumfeld. Der Citysandkasten auf dem Burgplatz ist als langfristige Einrichtung konzipiert.
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Beratungsfolge
- 09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.11.2022 · Kulturausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.10.2022 · Rat der Stadt Essen (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.10.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.10.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.10.2022 · Seniorenrat (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.10.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023Zur Vorlage · 1710/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Haushaltsplan-Entwurf 2023 umfasst die Beratung der Teilpläne im Zuständigkeitsbereich des Kulturausschusses. Der Entwurf beinhaltet verschiedene Fachbereiche und Organisationseinheiten, darunter die Verwaltungsführung des Geschäftsbereichs 4, das Kulturamt, das Stadtarchiv, die Alte Synagoge, die Stadtbibliothek, die Volkshochschule, die Folkwang Musikschule sowie die Museen der Stadt Essen und das Ruhrmuseum.
Der Haushaltsplan-Entwurf für den gesamten Produktbereich Kultur und Wissenschaft weist einen Zuschussbedarf von 106,6 Millionen Euro aus. Für die im Zuständigkeitsbereich des Kulturausschusses liegenden Teilergebnispläne wird ein Zuschussbedarf von rund 53,4 Millionen Euro veranschlagt. Dieser ergibt sich aus geplanten Erträgen in Höhe von 11,2 Millionen Euro und Aufwendungen von 64,6 Millionen Euro. Die höchsten Zuschussbedarfe auf Ebene der Fachbereiche sind für die Museen der Stadt Essen (16,4 Millionen Euro), die Stadtbibliothek (11,3 Millionen Euro) und das Kulturamt (6,2 Millionen Euro) vorgesehen.
Der Finanzplan für den Zeitraum 2023 bis 2026 sieht zudem verschiedene Investitionsmaßnahmen vor, wie etwa den Erwerb von Medienbeständen und Sachanlagen für unterschiedliche Fachbereiche sowie Maßnahmen für das Schloss Borbeck. Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die aufgeführten Teilpläne des Haushaltsplan-Entwurfs 2023 sowie die damit verbundenen Änderungen der Planansätze und des Gesamtergebnis- und Finanzplans zu beschließen.
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Beratungsfolge
- 02.11.2022 · Kulturausschuss (16. Sitzung) — einstimmig zur Beratung in den Rat verwiesen
Ergebnis: einstimmig zur Beratung in den Rat verwiesen - 6.90 Jahre NS-Machtübernahme 2023. Erinnerungskultur in EssenZur Vorlage · 1842/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Kulturamtes (1842/2022/4) befasst sich mit dem Programm zum 90. Jahrestag der NS-Machtübernahme im Jahr 2023 sowie der Weiterentwicklung der Erinnerungskultur in Essen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss das geplante Programm zur Kenntnis nimmt. Zwischen Januar und November 2023 sind acht öffentliche Veranstaltungen an verschiedenen Standorten, darunter das Haus jüdischer Kultur und das Museum Folkwang, geplant. Diese behandeln Themen wie die Bücherverbrennung, die Diffamierung von Kunst sowie die Pogromnacht.
Zur Stärkung der historischen Bildungsarbeit sollen im Historischen Depot Essen (HdEG), der Alten Synagoge und durch das Projekt „Stolpersteine“ Angebote wie inklusive Führungen und erweiterte Öffnungszeiten am Wochenende realisiert werden. Hierfür werden vier Planstellen für die Aufsichtsdienst beantragt. Im Bereich der Stolpersteine sind für 2023 weitere Verlegungen sowie Wanderausstellungen vorgesehen. Zudem werden neue Bildungspartnerschaften mit Schulen zur Erforschung von Widerstand und Stolpersteinen angestrebt.
Ein Schwerpunkt liegt auf der professionellen Erschließung des Archivs Ernst Schmidt. Da der Bestand derzeit nicht archivfachlich erschlossen ist, wird die Schaffung einer wissenschaftlichen Fachstelle sowie die Bereitstellung von Sachmitteln vorgeschlagen. Diese Stelle soll auch die Betreuung des Projekts „Essen erinnert“, welches 65 Gedenktafeln und 22 Gedenksteine umfasst, übernehmen. Ein Vorschlag zur Errichtung eines zentralen Mahnmals wird von der Verwaltung aufgrund von Standort- und Kostenschwierigkeiten abgelehnt; stattdessen soll die Weiterentwicklung bestehender Strukturen und die Sicherung des Archivbestands im Fokus stehen.
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Beratungsfolge
- 02.11.2022 · Kulturausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Folkwang-Dekade 2022.2032: ESSEN - DIE FOLKWANGSTADTZur Vorlage · 1431/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1431/2022/4 beschreibt die Rahmenkonzeption zur Folkwang-Dekade 2022–2032 unter dem Titel „ESSEN DIE FOLKWANGSTADT“. Ziel des Vorhabens ist die Neufassung des sogenannten Folkwang-Gedankens als langfristiger Prozess der Kultur- und Stadtentwicklung, um Identität, Teilhabe und sozialen Zusammenhalt in Essen zu fördern. Parallel dazu prüft die Verwaltung eine Bewerbung der Stadt als UNESCO Creative City of Design.
Die inhaltliche Struktur der Dekade gliedert sich in die Ebenen Verständnis, Erlebnis und Wahrnehmung. Zeitlich ist der Zeitraum in drei Phasen unterteilt, die mit dem Jubiläumsjahr des Museum Folkwang im Jahr 2022 beginnen und über die Phasen Experiment sowie Vertiefung bis zur Konsolidierung im Jahr 2031 führen. Der Entwicklungsprozess basierte auf der Beauftragung externer Kulturberater sowie auf Befragungen und Workshops mit rund 70 Akteuren aus dem Kultur-, Bildungs- und Fachbereich sowie der freien Kulturszene.
Die Projektsteuerung obliegt dem Kulturamt, unterstützt durch einen Expertenbeirat. Als beteiligte Akteure sind Folkwang-Institutionen, die Essener Wirtschaft und die freie Kulturszene vorgesehen. Für das Haushaltsjahr 2022 wurden 150.000 € eingestellt, für das Jahr 2023 sind weitere 150.000 € angemeldet. Der Kulturausschuss und der Rat der Stadt Essen sollen die Rahmenkonzeption zur Kenntnis nehmen, wobei eine regelmäßige Berichterstattung an diese Gremien vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.11.2022 · Kulturausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Sachstandsbericht Gesamtkonzeption kulturelle Bildung in der Stadt Essen
- 8.1Sachstandsbericht zur Arbeit der Kulturagentin für kreative Schulen in EssenZur Vorlage · 0995/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Sachstandsbericht über die Arbeit der Kulturagentin für kreative Schulen in Essen dient der Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie den Kulturausschuss. Das Landesprogramm „Kulturagenten für kreative Schulen NRW“, das seit dem Schuljahr 2018/19 vom Ministerium für Schule und Bildung sowie dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW gefördert wird, verfolgt das Ziel, Schülern der Sekundarstufe I und II den Zugang zu Kunst und Kultur zu ermöglichen.
Im Fokus der Tätigkeit steht die Betreuung eines lokalen Netzwerks von vier teilnehmenden Essener Ganztagsschulen, darunter die Erich Kästner-Gesamtschule, die Frida-Levy-Gesamtschule, die Gertrud-Bäumer-Realschule und die Förderschule Parkschule. Die Kulturagentin im Bildungsbüro des Fachbereichs Schule entwickelt gemeinsam mit Lehrkräften, Schulleitungen und Kulturinstitutionen künstlerische Projekte und begleitet Prozesse zur Verankerung kultureller Bildung im Schulprogramm. Hierzu gehört auch die Unterstützung beim Projektmanagement und der Beantragung von Fördermitteln wie dem „Kunstgeld“.
Das Programm ermöglicht durch Landesmittel pro Schule bis zu 10.000 Euro, wobei die Kommunen einen Eigenanteil von 20 Prozent leisten. Neben der Projektarbeit wird die Vernetzung zwischen Schulen und regionalen Kulturinstitutionen gefördert. Ergänzend wird die Arbeit durch ein freiwilliges soziales Jahr im Bereich Kultur unterstützt, welches die Partizipation der Schüler fördert.
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Beratungsfolge
- 02.11.2022 · Kulturausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.2Sachstandsbericht der Kulturbeauftragten im Geschäftsbereichsbüro 4
- 9.Erhöhung der Gesamtkosten, sowie Beauftragung einer Projektkoordination und von Beratungsleistungen zur Neukonzeption der ZentralbibliothekZur Vorlage · 1720/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Geschäftsbereichs 4 sieht eine Anpassung der finanziellen Planung für die Neukonzeption der Zentralbibliothek am Standort Markt 5 vor. Die Gesamtkosten für das Projekt sollen von zuvor beschlossenen 13,3 Millionen Euro um 0,5 Millionen Euro auf insgesamt 13,8 Millionen Euro erhöht werden. Diese Steigerung resultiert aus einer Aktualisierung der Planungskosten, die von 2,2 Millionen Euro auf bis zu 2,7 Millionen Euro angehoben wurden.
Zusätzlich wird die Beauftragung einer Projektkoordination sowie weiterer Beratungsleistungen durch die Immobilien Management Essen GmbH beantragt. Die Kosten für diese Leistungen werden mit bis zu 2,7 Millionen Euro beziffert. Die Beauftragung der GmbH soll die Koordination zwischen den beteiligten städtischen Fachbereichen und der Vermieterseite sicherstellen, um den Zeitplan für den Umzug bis Februar 2025 einzuhalten. Für die Umsetzung sind Planungsleistungen durch Fachplaner, etwa für die Medienlogistik und Innenarchitektur, vorgesehen.
Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt über den Haushalt 2023 im Rahmen einer Änderungsnachweisung. Die Mittelbereitstellung ist für die Jahre 2023 (1,7 Millionen Euro), 2024 (1 Million Euro) und 2025 (11,1 Millionen Euro) geplant. Für bereits im Jahr 2022 zu beauftragende Leistungen ist eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung erforderlich, die durch Mittel aus einem Straßenbauprojekt gedeckt werden soll. Die Verlagerung in das neue Gebäude wird zudem als Maßnahme zur Reduktion des Energieverbrauchs eingestuft.
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Beratungsfolge
- 02.11.2022 · Kulturausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.10.2022 · Rat der Stadt Essen (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.10.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 19.10.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Kapitalrücklage bei Stiftungen (Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst)Zur Vorlage · 1719/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss wird ersucht, die Zuführung eines Drittels der Erträge des Jahres 2022 zur Kapitalrücklage der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst zu beschließen. Gemäß der Stiftungssatzung obliegt dem Ausschuss die Entscheidung über die Mittelverwendung sowie die Bildung von Sonderrücklagen.
Die Grundlage für diese Maßnahme ist eine im Jahr 2012 durch die Kämmerei getroffene Festlegung, wonach bei Stiftungen zur Werterhaltung des Stiftungsvermögens eine jährliche Sonderrücklage gebildet werden muss. Dies entspricht den Vorgaben des Stiftungsgesetzes NRW zur Verpflichtung der Kommunen zur Werterhaltung. Seit 2016 wird dabei der steuerlich zulässige Höchstbetrag gemäß Abgabenordnung angewandt, um Schwankungen der Inflationsraten auszugleichen.
Aufgrund der zunehmenden Anlage in Fondsvermögen und Nachhaltigkeitsfonds sind die Ausschüttungshöhen zu Beginn eines Haushaltsjahres nicht fest, sondern basieren auf Prognosen. Für das Jahr 2022 wird ein vorläufiger Planbetrag von rund 20.900 Euro für die Rücklage angesetzt, basierend auf einem geschätzten Stiftungsertrag von 62.700 Euro. Die Stadtkämmerei wird den Höchstbetrag vorsorglich einbehalten, wobei der endgültige Betrag im Rahmen des Jahresabschlusses festgestellt wird. Für die Jahre 2023 bis 2027 prognostiziert die Kämmerei eine Entwicklung der Stiftungserträge, wobei die Planung auf der Annahme niedriger Zinssätze beruht.
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Beratungsfolge
- 02.11.2022 · Kulturausschuss (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Kunstmesse "Contemporary Art Ruhr"Zur Vorlage · 1808/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss hat beschlossen, für die Durchführung der Kunstmesse „Contemporary Art Ruhr“, die vom 28. bis 30. Oktober 2022 in den Räumen der Zeche Zollverein stattfindet, einen Förderbetrag in Höhe von 3.000 € aus städtischen Mitteln bereitzustellen. Die Veranstaltung, die seit 2006 unter dem Namen KunstQuadrate existiert, dient als Plattform für Newcomer, etablierte Künstler sowie Galerien und Institutionen.
Das Konzept der Messe sieht vor, dass Künstler und Galerien gemeinsam an einem Standort ausstellen. Durch vergleichsweise niedrige Standmieten sollen auch junge Galerien die Möglichkeit erhalten, sich zu präsentieren, während die Einnahmen aus diesen Mieten einen Teil der Projektkosten decken. Die Messe zielt darauf ab, die Position Essens als Kunststandort im Ruhrgebiet zu stärken und Netzwerke zwischen lokalen Akteuren und internationalen Ausstellern zu fördern.
Der vorliegende Kosten- und Finanzierungsplan weist Gesamtausgaben in Höhe von 80.300 € aus, die sich auf Honorare, Sachkosten sowie Werbung und Dokumentation verteilen. Die Einnahmen setzen sich aus Eintrittsgeldern, Verkaufserlösen, Standmieten sowie Zuwendungen Dritter in der Summe von 77.300 € zusammen. Das daraus resultierende Defizit von 3.000 € soll durch die beantragte Zuwendung gedeckt werden. Die Verwaltung führt an, dass die Förderung für die Durchführung des Projekts notwendig ist.
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Beratungsfolge
- 02.11.2022 · Kulturausschuss (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 12.Übernahme der Raumkosten für den Kettwiger Museums- und Geschichtsfreunde e.V.Zur Vorlage · 1655/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss hat einen Beschlussvorschlag zur Übernahme der Raumkosten für die Kettwiger Museums- und Geschichtsfreunde e.V. vorgelegt. Die Vorlage sieht vor, die Kosten für die Nutzung von Räumlichkeiten im Rathaus Kettwig ab dem 1. Januar 2022 im Rahmen einer institutionellen Förderung zu übernehmen. Die monatlichen Kosten belaufen sich auf 1.198 Euro, was einem jährlichen Betrag von 14.376 Euro entspricht.
Der Verein nutzt eine Fläche von etwa 190 Quadratmetern, um eine historische Sammlung aus Büchern, Zeitschriften und Bildern sowie Objekte zur Ortsgeschichte auszustellen. Zudem werden dort Forschungen zu verschiedenen Themen, unter anderem zum ehemaligen Bergbau, durchgeführt. Ein Mietvertrag mit der Immobilienwirtschaft der Stadt Essen wurde zum 1. Januar 2022 geschlossen, wobei eine entsprechende Kooperationsvereinbarung mit dem Haus der Essener Geschichte seit Juni 2022 vorliegt.
Die Finanzierung der Mietkosten soll über das Kulturbüro als Mietverrechnung mit der Immobilienwirtschaft erfolgen. Die Mittel hierfür sind im Budget des Kulturamtes im Bereich der Kulturplanung, -entwicklung und -förderung vorgesehen. Die Begründung der Vorlage führt an, dass die Essener Geschichtsvereine durch ihre ehrenamtliche Arbeit einen Beitrag zur kulturellen Grundversorgung und zur Erfassung der Essener Geschichte leisten. Da die Vereine keine Einnahmen erzielen, sollen die anfallenden Raumkosten aus Mitteln der Kulturförderung gedeckt werden.
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Beratungsfolge
- 02.11.2022 · Kulturausschuss (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.(Ersatz-)benennung für den KulturbeiratZur Vorlage · 1689/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Verwaltung zur Neubesetzung von Mitgliedern im Kulturbeirat sieht personelle Veränderungen in der Zusammensetzung des Gremiums vor. Der Beschlussvorschlag umfasst die Benennung von zwei stellvertretenden Mitgliedern durch den Rat der Stadt Essen. Für das Kulturzentrum PACT Zollverein wird eine Person als stellvertretendes Mitglied vorgeschlagen.
Im Zuge der personellen Anpassungen wird ein bisheriges stellvertretendes Mitglied zum stellvertretenden Mitglied für das Kulturzentrum GREND e.V. ernannt, um die Position nach dem Rücktritt einer weiteren Person aus beruflichen Gründen zu besetzen. Zudem ist vorgesehen, ein bisheriges stellvertretendes Mitglied zum stimmberechtigten Mitglied zu bestellen, während ein bisheriges stimmberechtigtes Mitglied in den Status eines stellvertretenden Mitglieds wechselt. Ein weiteres Mitglied, das bisher als stellvertretendes Mitglied fungierte, soll aus dem Kulturbeirat abberufen werden.
Die Vorlage wurde für die Beratung im Kulturausschuss am 2. November 2022 sowie für die Entscheidung im Rat der Stadt Essen am 30. November 2022 vorgesehen. Eine finanzielle Auswirkung der personellen Änderungen wird in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 02.11.2022 · Kulturausschuss (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 14.Sitzungstermine des Kulturausschusses im Jahr 2023Zur Vorlage · 1656/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Kulturamtes (Nummer 1656/2022/4) befasst sich mit der Festlegung der Sitzungstermine des Kulturausschusses für das Jahr 2023. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss die vorgeschlagenen Termine zur Kenntnis nimmt.
Die Planung der Sitzungen orientiert sich grundsätzlich an den turnusmäßigen Sitzungstagen, die jeweils am ersten Mittwoch im Monat angesetzt sind. Eine Ausnahme wurde für den Termin im November vorgesehen, da der erste Mittwoch des Monats auf einen Feiertag fällt; dieser Termin wurde auf den ersten Donnerstag im November verschoben. Bei der Erstellung des Terminkalenders wurden zudem die Schulferien sowie Feiertage wie Ostern, Pfingsten, die Sommer-, Herbst- und Allerheiligenferien berücksichtigt.
Darüber hinaus wurden die Termine des Kulturausschusses an die Sitzungsdaten des Rates der Stadt sowie des Haupt- und Finanzausschusses angelehnt. Die vorgeschlagenen Sitzungen für das Jahr 2023 umfassen die Monate Februar, März, Mai, Juni, September, November und Dezember. Die Vorlage wurde durch den zuständigen Beigeordneten unterzeichnet.
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Beratungsfolge
- 02.11.2022 · Kulturausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Beschlusskontrollliste
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