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Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (16. Sitzung)
06.09.2022, 13:05 – 06.09.2022, 16:06
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe
Hier: Sachstand
Vorlage ansehen · 0860/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM)
Sachstand Konzeptumsetzung
Vorlage ansehen · 1245/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Freiheit Emscher
Vorlage ansehen · 0830/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020)
hier: Maßnahmen in Essen -Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2022
Vorlage ansehen · 1235/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Fortsetzung des Beschäftigungsprogramms zur Förderung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen, hier: Zentren für integrierte Arbeitsmarktprojekte "Essener Konsens" und "ESSEN.Neue Wege zum Wasser"
Vorlage ansehen · 0608/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6. Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung Grünzug Zangenstraße 2. BA Teil 1
Vorlage ansehen · 1435/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
[1.] Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung Geh- und Radwegeverbindung
Rommenhöller Gleis
Vorlage ansehen · 1434/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
7. Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1344/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7.1 Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1344/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Zwischenbericht zum Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1432/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Nutzung von Windenergie im Stadtgebiet Essen
Vorlage ansehen · 1299/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
11. Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
12. Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
13. Mitteilungen der Verwaltung
14. Schriftliche Anfragen und Anträge
14.1 Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1355/2022/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14.2 Geburtsbäume für Essener Kinder
Vorlage ansehen · 1456/2022/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
B. Nicht öffentlicher Teil
15. Sanierung Alte Emscher - Beschluss über die Fortschreibung eines Investitionskostenzuschusses zur erstmaligen Ertüchtigung der Sanierungsanlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 2. Quartal 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Mitteilungen / Anfragen