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Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (16. Sitzung)

06.09.2022, 13:05 – 06.09.2022, 16:06

Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe Hier: Sachstand

Vorlage ansehen · 0860/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

2. Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand Konzeptumsetzung

Vorlage ansehen · 1245/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Freiheit Emscher

Vorlage ansehen · 0830/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen -Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2022

Vorlage ansehen · 1235/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Fortsetzung des Beschäftigungsprogramms zur Förderung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen, hier: Zentren für integrierte Arbeitsmarktprojekte "Essener Konsens" und "ESSEN.Neue Wege zum Wasser"

Vorlage ansehen · 0608/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung Grünzug Zangenstraße 2. BA Teil 1

Vorlage ansehen · 1435/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

[1.] Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung Geh- und Radwegeverbindung Rommenhöller Gleis

Vorlage ansehen · 1434/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

7. Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1344/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7.1 Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1344/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Zwischenbericht zum Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1432/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Nutzung von Windenergie im Stadtgebiet Essen

Vorlage ansehen · 1299/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
11. Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
12. Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
13. Mitteilungen der Verwaltung
14. Schriftliche Anfragen und Anträge
14.1 Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1355/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14.2 Geburtsbäume für Essener Kinder

Vorlage ansehen · 1456/2022/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

B. Nicht öffentlicher Teil
15. Sanierung Alte Emscher - Beschluss über die Fortschreibung eines Investitionskostenzuschusses zur erstmaligen Ertüchtigung der Sanierungsanlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 2. Quartal 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Mitteilungen / Anfragen