Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 08.03.2022
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Einrichtung von Car-Sharing-Stationen im Bezirk IV
- 4.Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt EssenZur Vorlage · 0593/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Citybahn - automatische Grünphase am Knotenpunkt BergmühleZur Vorlage · 0767/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Anforderungssignalanlage Haus-Berge-Straße Höhe EndstraßeZur Vorlage · 0769/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum MobilitätsverhaltenZur Vorlage · 0770/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Alternative Standorte für die Stadtteilbibliothek BorbeckZur Vorlage · 0768/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Kostenschätzung Pflanzbeete im Mittelzentrum BorbeckZur Vorlage · 0771/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 10.Verwaltungsgebäude Germaniastr. 253Zur Vorlage · 0772/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Lichtsignalanlage im Einmündungsbereich Prosperstr. / Haus-Horl-Str./ Schilfstr.Zur Vorlage · 0773/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Öffnung des Schulhofs Grundschule Ackerstraße auch an SonntagenZur Vorlage · 0774/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Stadtwerke Essen Bauvorhaben Kraienbruch
- 14.Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021Zur Vorlage · 0368/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.
- 16.Vertragsneugestaltung Quartierbüro "BlickPunkt 101"Zur Vorlage · 0225/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Stellungnahme der Verwaltung zum Gemeinsamen Antrag der CDU, SPD und Die Grünen aus TOP 7.1 der Sitzung der Bezirksvertretung IV am 08.12.2020Zur Vorlage · 0539/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Straßenbenennung hier: Benennung einer Erschließungstraße im Neubaugebiet Bocholder Straße / Kesselstraße - Arbeitsbezeichnung B 36 - im Stadtteil BocholdZur Vorlage · 0568/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten im Bereich Himmelpforten sowie Unterstr.2-88 in Essen-FrintropZur Vorlage · 0690/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.
- 20.1Anlage (Schlenterstraße) zur Vorlage 0600/2022/6 Verkehrliche Situation Kalkstraße
- 21.
- 22.Mitteilungen der Verwaltung
- 22.1Mehrgenerationenplatz
- 22.2Verlängerung der Grünphase der Ampelkreuzung Frintroper Straße / Höhe Altfriedschule
- 22.3Verkehrsführung in der Vinckestraße während der Baumaßnahme in der Otto-Brenner-Straße
- 22.4LED Beleuchtung Nordlandring / Nordlandaue
- 22.5Aufstellen eines Fahrkartenautomaten in Schönebeck
- 22.6Überlassung von Schulhöfen am 26.06.2022 an die freiwillige Feuerwehr Essen-Borbeck zu Parkzwecken; hier: Schulhofsatzung
- 22.7Uneingeschränkte Sichtbarkeit des Verkehrszeichens Tempo 30 an der Haus-Berge-Straße
- 22.8Fotoaktion an Straßenlaternen
- 22.9Baumbilanz Stadtbäume 2020
- 23.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 24.Auftragskontrollliste
- 25.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 26.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 27.Antragseingänge von städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
- 28.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Hauptschule BocholdErgebnis: Kenntnis genommen
- 29.Umgang mit Eingaben und Zuschriften an die Bezirksvertretung, die Bezirksbürgermeisterin und die Bezirksverwaltungsstelle
- 30.Anfragen und Mitteilungen
- 31.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil