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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung)
10.05.2022, 15:00 – 10.05.2022, 19:30
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 08.03.2022
2. Einwohnerfragestunde
3. Einrichtung von Car-Sharing-Stationen im Bezirk IV
4. Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen
Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0593/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Citybahn - automatische Grünphase am Knotenpunkt Bergmühle
Vorlage ansehen · 0767/2022/SPD · Antrag BV IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Anforderungssignalanlage Haus-Berge-Straße Höhe Endstraße
Vorlage ansehen · 0769/2022/SPD · Antrag BV IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten
Vorlage ansehen · 0770/2022/SPD · Antrag BV IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Alternative Standorte für die Stadtteilbibliothek Borbeck
Vorlage ansehen · 0768/2022/SPD · Antrag BV IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Kostenschätzung Pflanzbeete im Mittelzentrum Borbeck
Vorlage ansehen · 0771/2022/SPD · Antrag BV IV
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10. Verwaltungsgebäude Germaniastr. 253
Vorlage ansehen · 0772/2022/SPD · Antrag BV IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Lichtsignalanlage im Einmündungsbereich Prosperstr. / Haus-Horl-Str./ Schilfstr.
Vorlage ansehen · 0773/2022/SPD · Antrag BV IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Öffnung des Schulhofs Grundschule Ackerstraße auch an Sonntagen
Vorlage ansehen · 0774/2022/SPD · Antrag BV IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Stadtwerke Essen Bauvorhaben Kraienbruch
14. Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021
Vorlage ansehen · 0368/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Jahresbericht KOD und SIKO 2021
Vorlage ansehen · 0408/2022/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Vertragsneugestaltung Quartierbüro "BlickPunkt 101"
Vorlage ansehen · 0225/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Stellungnahme der Verwaltung zum Gemeinsamen Antrag der CDU, SPD und Die Grünen aus TOP 7.1 der Sitzung der Bezirksvertretung IV am 08.12.2020
Vorlage ansehen · 0539/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Straßenbenennung
hier: Benennung einer Erschließungstraße im Neubaugebiet Bocholder Straße / Kesselstraße
- Arbeitsbezeichnung B 36 - im Stadtteil Bochold
Vorlage ansehen · 0568/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten im Bereich Himmelpforten sowie Unterstr.2-88 in Essen-Frintrop
Vorlage ansehen · 0690/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Verkehrliche Situation Kalkstraße
Vorlage ansehen · 0600/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.1 Anlage (Schlenterstraße) zur Vorlage 0600/2022/6 Verkehrliche Situation Kalkstraße
21. Risikobaumfällung Sommer 2022
Vorlage ansehen · 0572/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Mitteilungen der Verwaltung
22.1 Mehrgenerationenplatz
22.2 Verlängerung der Grünphase der Ampelkreuzung Frintroper Straße / Höhe Altfriedschule
22.3 Verkehrsführung in der Vinckestraße während der Baumaßnahme in der Otto-Brenner-Straße
22.4 LED Beleuchtung Nordlandring / Nordlandaue
22.5 Aufstellen eines Fahrkartenautomaten in Schönebeck
22.6 Überlassung von Schulhöfen am 26.06.2022 an die freiwillige Feuerwehr Essen-Borbeck zu Parkzwecken; hier: Schulhofsatzung
22.7 Uneingeschränkte Sichtbarkeit des Verkehrszeichens Tempo 30 an der Haus-Berge-Straße
22.8 Fotoaktion an Straßenlaternen
22.9 Baumbilanz Stadtbäume 2020
23. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
24. Auftragskontrollliste
25. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
26. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
27. Antragseingänge von städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
28. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Hauptschule Bochold
Ergebnis: Kenntnis genommen
29. Umgang mit Eingaben und Zuschriften an die Bezirksvertretung, die Bezirksbürgermeisterin und die Bezirksverwaltungsstelle
30. Anfragen und Mitteilungen
31. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil