Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (15. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 08.11.2022
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Verabschiedung von Herrn Krahe-Weinand - Stabsstelle Jugendhilfe-Schule, Kinder- und Jugendarbeit
- 4.Aufhebung der zeitlichen Befristung für das Halteverbot auf der Frintroper Straße in Höhe der Hausnummern 25-37Zur Vorlage · 2101/2022/CDU/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Grasstraße - Ausweisung als PKW - ParkplätzeZur Vorlage · 2121/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Halteverbot im Höchtebogen 61 - 67Zur Vorlage · 2123/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Fahrradschutzstreifen am KlaumerbruchZur Vorlage · 2124/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 7.1Verbesserung der Verkehrssicherheit auf dem KlaumerbruchZur Vorlage · 2187/2022/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Halteverbot auf einem teil der Heinz-Bäcker-StraßeZur Vorlage · 2125/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Nördlicher Gehweg entlang der Straße KlaumerbruchZur Vorlage · 2126/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 10.Sachstand zum aktuellen Stand von Inklusion im Bezirk IVZur Vorlage · 2127/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Neuordnung des Verkehrsbereichs Weidkamp / Hülsmannstraße bis Donnerstraße / LeimgardtsfeldZur Vorlage · 1992/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Schacht Neu-Cöln 52"Zur Vorlage · 1990/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Zügigkeitsreduzierung der städt. Gemeinschaftsschule Hauptschule BocholdZur Vorlage · 1837/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.
- 15.
- 16.Aufstellung von zwei Sitzbänken und eines Tisches auf der öffentlichen Gehwegfläche vor der Gaststätte in der Bocholder Str.334/ Ecke Haus-Berge-Straße in Essen-BocholdZur Vorlage · 2094/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 17.Berichterstattung der Beauftragten der Bezirksvertretung IV
- 18.Auftragskontrollliste
- 19.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 20.Mitteilungen der Verwaltung
- 21.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 22.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 23.Berichterstattung Vertreter Streetworkprojekt Borbeck
- 24.Antragseingänge von städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
- 25.Antragseingänge von städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz - 03038-2022 Frintroper Straße (hier: Ergänzung zur Vorlage vom 15.09.2022, lfd. Nummer 1775 Jahr 2022 Geschäftsbereich 7)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 26.Anfragen und Mitteilungen
- 27.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil