Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 08.11.2022

2. Einwohnerfragestunde

3. Verabschiedung von Herrn Krahe-Weinand - Stabsstelle Jugendhilfe-Schule, Kinder- und Jugendarbeit

4. Aufhebung der zeitlichen Befristung für das Halteverbot auf der Frintroper Straße in Höhe der Hausnummern 25-37

Vorlage ansehen · 2101/2022/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Grasstraße - Ausweisung als PKW - Parkplätze

Vorlage ansehen · 2121/2022/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Halteverbot im Höchtebogen 61 - 67

Vorlage ansehen · 2123/2022/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Fahrradschutzstreifen am Klaumerbruch

Vorlage ansehen · 2124/2022/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7.1 Verbesserung der Verkehrssicherheit auf dem Klaumerbruch

Vorlage ansehen · 2187/2022/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Halteverbot auf einem teil der Heinz-Bäcker-Straße

Vorlage ansehen · 2125/2022/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Nördlicher Gehweg entlang der Straße Klaumerbruch

Vorlage ansehen · 2126/2022/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Sachstand zum aktuellen Stand von Inklusion im Bezirk IV

Vorlage ansehen · 2127/2022/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Neuordnung des Verkehrsbereichs Weidkamp / Hülsmannstraße bis Donnerstraße / Leimgardtsfeld

Vorlage ansehen · 1992/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Schacht Neu-Cöln 52"

Vorlage ansehen · 1990/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Zügigkeitsreduzierung der städt. Gemeinschaftsschule Hauptschule Bochold

Vorlage ansehen · 1837/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Baumbilanz Stadtbäume 2021

Vorlage ansehen · 2074/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Sachstandsbericht "Tiny Forest"

Vorlage ansehen · 1975/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Aufstellung von zwei Sitzbänken und eines Tisches auf der öffentlichen Gehwegfläche vor der Gaststätte in der Bocholder Str.334/ Ecke Haus-Berge-Straße in Essen-Bochold

Vorlage ansehen · 2094/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

17. Berichterstattung der Beauftragten der Bezirksvertretung IV

18. Auftragskontrollliste

19. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

20. Mitteilungen der Verwaltung

21. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

22. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

23. Berichterstattung Vertreter Streetworkprojekt Borbeck

24. Antragseingänge von städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

25. Antragseingänge von städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz - 03038-2022 Frintroper Straße (hier: Ergänzung zur Vorlage vom 15.09.2022, lfd. Nummer 1775 Jahr 2022 Geschäftsbereich 7)

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Anfragen und Mitteilungen

27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil