Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 02.06.2022
- 2.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 3.Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Freiheit EmscherZur Vorlage · 0830/2022/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 4.Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche ToilettenZur Vorlage · 1466/2022/OB · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 5.Gesamtstädtische Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Essen hier: Bericht zur Umsetzung des Arbeitsprogramms ab 2022Zur Vorlage · 0835/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Nutzung von Windenergie im Stadtgebiet EssenZur Vorlage · 1299/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt EssenZur Vorlage · 1344/2022/6 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und BauordnungZur Vorlage · 1311/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8 c.Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und Bauordnung hier: Herausnahme des Projekts Alfredstraße / Messeparkplatz (Zechhaus) aus der Liste neuer Verfahren im Arbeitsprogramm Bauleitplanung 2022 - 2023 (Antrag SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1624/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 9.Bebauungsplan Nummer 04/15 "Icktener Straße (ehem. Tennisanlage)" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Kettwig Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0688/2022/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 10.Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker StraßeZur Vorlage · 0435/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.1Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Aufwertung im Rahmen kommunaler Möglichkeiten und Pflichten (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0981/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: Antrag wurde seitens Antragsteller zurückgezogen
- 10.1 b.Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Aufwertung im Rahmen kommunaler Möglichkeiten und Pflichten (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1613/2022/SPD · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 10.2Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße (Antrag der Fraktion DIE LINKE und Ratsgruppe DIE PARTEI)Zur Vorlage · 0966/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Antrag wurde bereits im Rat durch Antragsteller zurückgezogen
- 11.Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand KonzeptumsetzungZur Vorlage · 1245/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Beteiligung am Projektaufruf 2022 mit dem Vorhaben "Ersatzneubau Stadtbad Borbeck"Zur Vorlage · 1420/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen -Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2022Zur Vorlage · 1235/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Käthe-Kollwitz-Schule, Christinenstr. 4, Abbruch des ehem. Hausmeister- und Toilettengebäudes und Errichtung ErweiterungsneubauZur Vorlage · 1096/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Generalsanierung des Eisenhammers des Deilbachtal-Ensembles hier: Kostenerhöhung und Wiederherstellung sowie Sanierung der Außenflächen und ZufahrtsrampeZur Vorlage · 1325/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Generalsanierung Schloß Borbeck (Hauptgebäude, Teich und Vorplatz mit Zufahrt) hier: Vergabe von GeneralplanerleistungenZur Vorlage · 1427/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16 c.Generalsanierung Schloß Borbeck hier: Prüfung möglicher Optimierungsmaßnahmen im Zuge der Planungen der Gebäudesanierung (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1621/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 17.Verfahren zur Vermarktung des bebauten ehemaligen Schulgrundstückes Kunstwerkerstr. 98 (Anmeldung der Fraktionen CDU und GRÜNEN)Zur Vorlage · 1542/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Tagesordnungspunkt wurde zur TO aufgenommen
- 17 a.Verfahren zur Vermarktung des bebauten ehemaligen Schulgrundstückes Kunstwerkerstr. 98 (Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN)Zur Vorlage · 1608/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 17 c.Verfahren zur Vermarktung des bebauten ehemaligen Schulgrundstückes Kunstwerkerstr. 98 hier: Aufstellung eines gemeinwohlorientierten Vermarktungskonzepts (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1623/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 18.Anträge und Anfragen
- 19.Verschiedenes
- 20.Mitteilungen der Verwaltung
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 21.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft für das 2. Quartal 2022Ergebnis: Kenntnis genommen
- 22.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaurechts-Grundstückes in Essen-HeisingenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.öffentlich geförderter Wohnungsbau
- 27.Anträge und Anfragen
- 28.Mitteilungen der Verwaltung
- 29.Pressemitteilung