Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 02.06.2022

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

3. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Freiheit Emscher

Vorlage ansehen · 0830/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

4. Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche Toiletten

Vorlage ansehen · 1466/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5. Gesamtstädtische Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Essen hier: Bericht zur Umsetzung des Arbeitsprogramms ab 2022

Vorlage ansehen · 0835/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Nutzung von Windenergie im Stadtgebiet Essen

Vorlage ansehen · 1299/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1344/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und Bauordnung

Vorlage ansehen · 1311/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8 c. Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und Bauordnung hier: Herausnahme des Projekts Alfredstraße / Messeparkplatz (Zechhaus) aus der Liste neuer Verfahren im Arbeitsprogramm Bauleitplanung 2022 - 2023  (Antrag SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1624/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9. Bebauungsplan Nummer 04/15 "Icktener Straße (ehem. Tennisanlage)" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Kettwig Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0688/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

10. Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße

Vorlage ansehen · 0435/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1 Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Aufwertung im Rahmen kommunaler Möglichkeiten und Pflichten (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0981/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Antrag wurde seitens Antragsteller zurückgezogen

10.1 b. Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Aufwertung im Rahmen kommunaler Möglichkeiten und Pflichten (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1613/2022/SPD · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10.2 Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße (Antrag der Fraktion DIE LINKE und Ratsgruppe DIE PARTEI)

Vorlage ansehen · 0966/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Antrag wurde bereits im Rat durch Antragsteller zurückgezogen

11. Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand Konzeptumsetzung

Vorlage ansehen · 1245/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Beteiligung am Projektaufruf 2022 mit dem Vorhaben "Ersatzneubau Stadtbad Borbeck"

Vorlage ansehen · 1420/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen -Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2022

Vorlage ansehen · 1235/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Käthe-Kollwitz-Schule, Christinenstr. 4, Abbruch des ehem. Hausmeister- und Toilettengebäudes und Errichtung Erweiterungsneubau

Vorlage ansehen · 1096/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Generalsanierung des Eisenhammers des Deilbachtal-Ensembles hier: Kostenerhöhung und Wiederherstellung sowie Sanierung der Außenflächen und Zufahrtsrampe

Vorlage ansehen · 1325/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Generalsanierung Schloß Borbeck (Hauptgebäude, Teich und Vorplatz mit Zufahrt) hier: Vergabe von Generalplanerleistungen

Vorlage ansehen · 1427/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16 c. Generalsanierung Schloß Borbeck hier: Prüfung möglicher Optimierungsmaßnahmen im Zuge der Planungen der Gebäudesanierung (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1621/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17. Verfahren zur Vermarktung des bebauten ehemaligen Schulgrundstückes Kunstwerkerstr. 98 (Anmeldung der Fraktionen CDU und GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 1542/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Tagesordnungspunkt wurde zur TO aufgenommen

17 a. Verfahren zur Vermarktung des bebauten ehemaligen Schulgrundstückes Kunstwerkerstr. 98 (Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 1608/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17 c. Verfahren zur Vermarktung des bebauten ehemaligen Schulgrundstückes Kunstwerkerstr. 98 hier: Aufstellung eines gemeinwohlorientierten Vermarktungskonzepts (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1623/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18. Anträge und Anfragen

19. Verschiedenes

20. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

21. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft für das 2. Quartal 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaurechts-Grundstückes in Essen-Heisingen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. öffentlich geförderter Wohnungsbau

27. Anträge und Anfragen

28. Mitteilungen der Verwaltung

29. Pressemitteilung