Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 25.08.2022
- 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 4.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 5.Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
- 6.Bericht des Inklusionsbeauftragten
- 7.Vorstellung AG Selbsthilfe Essen
- 8.Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 8.1Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Sondernutzung Fahrradhaus RosastraßeZur Vorlage · 1131/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.2Vorschlag zur Umgestaltung des Rüttenscheider Marktes
- 8.3Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Fahrradstellplätze Alfredstr.Zur Vorlage · 1590/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche ToilettenZur Vorlage · 1466/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023Zur Vorlage · 1416/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2021Zur Vorlage · 1215/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Erforderlichkeit der Durchfahrtsperre WalpurgisstraßeZur Vorlage · 1536/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt EssenZur Vorlage · 1344/2022/6 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Temporäre Inanspruchnahme einer öffentlichen Parkplatzfläche zur Errichtung einer Außengastronomie vor dem Ladenlokal Bertoldstr. 4, 45130 EssenZur Vorlage · 1576/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Verlegung von vier Ultraschnellladesäulen vom Messegrundstück in die öffentliche Verkehrsfläche des MesseplatzesZur Vorlage · 1575/2022/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 16.Verlegung der Schulbushaltestelle gegenüber Frankenstraße 199 in Höhe der ehemaligen Gesamtschule SüdZur Vorlage · 1595/2022/GRÜNE · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Entsiegelung und Begrünung des Mittelstreifens auf der Franziskastr.Zur Vorlage · 1596/2022/GRÜNE · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Tägliche Öffnung und barrierefreier Umbau der öffentlichen Toiletten am Rüttenscheider MarktZur Vorlage · 1597/2022/GRÜNE · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Sitzungstermine für die Bezirksvertretung II für das Jahr 2023Zur Vorlage · 1579/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Vergabe bezirklicher Mittel 2022
- 20.1Vergabe von Mitteln für Maßnahmen des Amtes für Straßen und Verkehr/Grün und Gruga
- 20.2Mittelbereitstellung zur Instandhaltung von SpielplätzenZur Vorlage · 1588/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.3Sitzbänke für die SternschuleZur Vorlage · 1589/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.4KSP Müller-Breslau-Straße Umgestaltung der Ballspielfläche
- 21.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1457/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Verschiedenes
- 22.1Miettoiletten im Stadtbezirk II
- 22.2Pflanzung eines Baumes in der Otmarstraße
- 22.3Spielplatz Angelikastraße
- 22.4Aufstellung eines Mülleimers in der Finefraustraße
- 22.5Fahrradständer Stiftsschule
- 22 a.Zuschuss für die Bürgerschaft Rellinghausen-Stadtwald für die Anschaffung eines AußenmonitorsZur Vorlage · 1646/2022/CDU · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22 b.Erhalt der Fußgängerunterführung der AlfredstraßeZur Vorlage · 1647/2022/CDU · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22 c.Zuschuss für die fünf katholischen öffentlichen Büchereien der Pfarrei St. LambertusZur Vorlage · 1649/2022/CDU · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22 d.Liste der offenen Anträge
- 22 e.Ortstermin Eichenstraße
- 22 f.Interfraktioneller Arbeitskreis bei der Ruhrbahn
- 23.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.Grundstücksangelegenheiten
- 25.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Theodor-Heuss-Schule, städt. ev. GrundschuleErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 26.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule Am Krausen Bäumchen, städt. kath. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.Verschiedenes
- 28.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil