Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 25.08.2022

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

4. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

5. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

6. Bericht des Inklusionsbeauftragten

7. Vorstellung AG Selbsthilfe Essen

8. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW

8.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Sondernutzung Fahrradhaus Rosastraße

Vorlage ansehen · 1131/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2 Vorschlag zur Umgestaltung des Rüttenscheider Marktes

8.3 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Fahrradstellplätze Alfredstr.

Vorlage ansehen · 1590/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche Toiletten

Vorlage ansehen · 1466/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 1416/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2021

Vorlage ansehen · 1215/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Erforderlichkeit der Durchfahrtsperre Walpurgisstraße

Vorlage ansehen · 1536/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1344/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Temporäre Inanspruchnahme einer öffentlichen Parkplatzfläche zur Errichtung einer Außengastronomie vor dem Ladenlokal Bertoldstr. 4, 45130 Essen

Vorlage ansehen · 1576/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Verlegung von vier Ultraschnellladesäulen vom Messegrundstück in die öffentliche Verkehrsfläche des Messeplatzes

Vorlage ansehen · 1575/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Verlegung der Schulbushaltestelle gegenüber Frankenstraße 199 in Höhe der ehemaligen Gesamtschule Süd

Vorlage ansehen · 1595/2022/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Entsiegelung und Begrünung des Mittelstreifens auf der Franziskastr.

Vorlage ansehen · 1596/2022/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Tägliche Öffnung und barrierefreier Umbau der öffentlichen Toiletten am Rüttenscheider Markt

Vorlage ansehen · 1597/2022/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Sitzungstermine für die Bezirksvertretung II für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 1579/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Vergabe bezirklicher Mittel 2022

20.1 Vergabe von Mitteln für Maßnahmen des Amtes für Straßen und Verkehr/Grün und Gruga

20.2 Mittelbereitstellung zur Instandhaltung von Spielplätzen

Vorlage ansehen · 1588/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.3 Sitzbänke für die Sternschule

Vorlage ansehen · 1589/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.4 KSP Müller-Breslau-Straße Umgestaltung der Ballspielfläche

21. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1457/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Verschiedenes

22.1 Miettoiletten im Stadtbezirk II

22.2 Pflanzung eines Baumes in der Otmarstraße

22.3 Spielplatz Angelikastraße

22.4 Aufstellung eines Mülleimers in der Finefraustraße

22.5 Fahrradständer Stiftsschule

22 a. Zuschuss für die Bürgerschaft Rellinghausen-Stadtwald für die Anschaffung eines Außenmonitors

Vorlage ansehen · 1646/2022/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22 b. Erhalt der Fußgängerunterführung der Alfredstraße

Vorlage ansehen · 1647/2022/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22 c. Zuschuss für die fünf katholischen öffentlichen Büchereien der Pfarrei St. Lambertus

Vorlage ansehen · 1649/2022/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22 d. Liste der offenen Anträge

22 e. Ortstermin Eichenstraße

22 f. Interfraktioneller Arbeitskreis bei der Ruhrbahn

23. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

24. Grundstücksangelegenheiten

25. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Theodor-Heuss-Schule, städt. ev. Grundschule

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

26. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule Am Krausen Bäumchen, städt. kath. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Verschiedenes

28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil