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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 21.02.2022
• 2.
  Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen Inklusionsbeauftragten

  Zur Vorlage · 0049/2022/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Einrichtung eines Inklusionsbeirates sowie einer Koordinierungsstelle Inklusion. Die Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung die organisatorischen und haushalterischen Voraussetzungen für diese Strukturen schafft und Personal gewinnt. Die Koordinierungsstelle soll im Amt für Soziales und Wohnen angesiedelt werden. Sie soll die Aufgaben des Behindertenkoordinators übernehmen und die Umsetzung des Förderplans „Essen inklusiv“ verantworten, wofür eine zusätzliche Verwaltungsstelle vorgesehen ist.

  Als Grundlage für die Maßnahmen dient die UN-Behindertenrechtskonvention. Die Satzung zum Inklusionsbeirat, welche die Rechte, Pflichten, Zusammensetzung sowie die Wahl der Vorsitzenden regelt, soll durch den Rat in Kraft gesetzt werden. Für den Förderplan „Essen inklusiv“ ist im Haushaltsjahr 2022 ein Betrag von 150.000 Euro vorgesehen. Die Kosten für den Inklusionsbeirat umfassen Sitzungsgelder, Fahrtkosten, Verfügungsmittel und Unterstützungsleistungen. Für das Jahr 2022 sind hierfür Kosten in Höhe von 4.550 Euro zuzüglich 500 Euro für Fahrtkosten sowie 1.250 Euro für Verfügungsmittel und 5.250 Euro für Unterstützungsleistungen veranschlagt. Ab dem Jahr 2023 ist eine Erhöhung dieser Posten vorgesehen. Die Finanzierung erfolgt über die entsprechenden PSP-Konten. Die Bezirksvertretungen I bis IX, der Seniorenbeirat und der Integrationsrat sollen über diesen Beschlussvorschlag in Kenntnis gesetzt werden.

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  Beratungsfolge

  • 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
  • 24.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.03.2022 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
• 2.1
  Bestellung einer/eines Inklusionsbeauftragten für den Stadtbezirk IX

  Zur Vorlage · 0337/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat einen Beschlussvorschlag zur Bestellung einer Inklusionsbeauftragten bzw. eines Inklusionsbeauftragten vorgelegt. Die Grundlage für dieses Vorhaben bildet die Satzung für den Inklusionsbeirat der Stadt Essen vom 23. Februar 2022. Gemäß § 3 Absatz 2b dieser Satzung gehören zu den Mitgliedern des Inklusionsbeirats unter anderem die Inklusionsbeauftragten der neun Essener Bezirksvertretungen.

  Der vorliegende Antrag sieht vor, dass die Bezirksvertretung eine entsprechende Person für diese Funktion bestimmt. Im Rahmen dieser Entscheidung liegt es im Ermessen der Bezirksvertretung, gegebenenfalls auch eine Stellvertretung festzulegen. Die Details zur Struktur und den Aufgaben des Inklusionsbeirates sind der beigefügten Satzung zu entnehmen. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzungsfolge für die Termine im März und August 2022 zur Entscheidung vorbereitet.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (13. Sitzung)
  • 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 3.
  Vorstellung der Arbeit der ARGE Selbsthilfe Behinderter Menschen in Essen
• 4.
  Jahresbericht KOD und SIKO 2021

  Zur Vorlage · 0408/2022/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht 2021 zum Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) wurde dem Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie den Bezirksvertretungen I bis IX zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der KOD setzt sich derzeit aus 40 Einsatzkräften im Streifendienst und 16 Kräften im Ermittlungsdienst zusammen. Eine personelle Verstärkung durch Auszubildende sowie die mögliche Besetzung von weiteren 15 Stellen ist für Oktober 2022 vorgesehen. Zudem ist die Zusammenführung der Standorte und der Leitstelle in der Stadtwache Ellernstraße für die zweite Jahreshälfte 2022 geplant. Im Berichtsjahr wurden über 3.500 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und neun Kampfmittelfund-Entschärfungen durchgeführt. Die Abteilung 32-4 soll bis Ende 2022 auf etwa 90 Mitarbeiter aufgestockt werden, während die Stabsstelle Sicherheitskoordination aktuell acht besetzte Planstellen umfasst.

  Die Tätigkeiten der Sicherheitskooperation (Siko) umfassten zudem Meldekontrollen und Ortsbegehungen zur Bekämpfung von Schrottimmobilien sowie die Umsetzung des Projekts MISSIMO zur Sozialleistungskontrolle in Zusammenarbeit mit dem LKA NRW. Dabei erfolgte eine Bereinigung des Melderegisters durch die Information der zuständigen Fachbereiche. Die Task-Force „Illegales Gewerbe“ führte im September Razzien gegen den illegalen Export von Elektroaltgeräten durch, was die Schließung von drei Gewerbeflächen zur Folge hatte; ein städtischer Erwerb dieser Flächen wird geprüft. Die Siko unterstützt zudem die Sicherheitskooperation Ruhr mit einer halben Stelle und pflegt die interbehördliche Zusammenarbeit mit Behörden in Malmö und Berlin. Das Projekt SIQUA zur Sicherheitsanalyse der Stadtquartiere Altendorf und Nordviertel wurde im November beendet.

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  Beratungsfolge

  • 20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
  • 24.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (14. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.03.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
• 4.1
  Grillzonen im Bezirk IX
• 5.
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

  Zur Vorlage · 0455/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung die Bezuschussung verschiedener Projekte beschlossen. Die Mittel werden aus dem Produkt 1.01.01.04.06 zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt. Insgesamt beläuft sich die Summe der bewilligten Zuschüsse auf 5.450,00 Euro.

  Zu den Empfängern der Fördermittel gehören unter anderem die AG für innovative Lösungen zum Ausbau des Stadtteils e.V., die Kettwiger Vokalmusik, die IG Bahnhof Kettwig sowie der Geschichts- und Kulturverein Werden. Weitere Zuschüsse gehen an die Katholische Kirchengemeinde St. Peter & Laurentius, den Förderverein der Evangelischen Kirche Werden, das Grashof Gymnasium, Fuchs Teufel Bild und KIES. Für die Evangelische Kirche am Markt zu Kettwig ist kein Zuschuss vorgesehen.

  Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der eingereichten Anträge gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. Die vorgeschlagene Höhe der Zuschüsse orientiert sich an der Empfehlung der Programmkonferenz. In diesem Zusammenhang wurde angemerkt, dass ein Vertreter der Einrichtung der Evangelischen Kirche am Markt zu Kettwig nicht an der Programmkonferenz teilgenommen hat. Die Projekte umfassen verschiedene Veranstaltungen im Zeitraum von Januar bis Dezember 2022.

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  Beratungsfolge

  • 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
• 6.
  Baumbilanz Stadtbäume 2020

  Zur Vorlage · 2264/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen weist für das Jahr 2020 eine positive Baumbilanz auf. Laut der vorliegenden Vorlage stieg die Gesamtzahl der im Bestand erfassten Bäume von 202.420 im Jahr 2019 auf 209.162 im Jahr 2020. Dieser Zuwachs von 6.742 Bäumen resultiert aus verschiedenen Quellen, darunter Naturverjüngung, Neupflanzungen sowie einer aktualisierten Inventur auf Friedhöfen.

  Die Bilanz umfasst Bäume auf städtischen Grundstücken ab einem Stammumfang von etwa 20 bis 25 cm. Während im Bereich der Grünanlagen und Friedhöfe durch Naturverjüngung und Spenden ein Zuwachs verzeichnet wurde, gab es im Bereich der Straßenbäume im Jahr 2020 eine Fällung von 1.893 Bäumen, die durch das Amt für Straßen und Verkehr ersetzt werden sollen. Ein Teil der Nachpflanzungen im Straßenbegleitgrün verzögerte sich aufgrund neuer Verfahren zur Bodenanalyse und zum Substrataustausch.

  Im Bereich der Immobilienwirtschaft wurden 60 Bäume auf Schulgeländen nachgepflanzt. Die Verwaltung führt zudem Gespräche mit der Immobilienwirtschaft, um Mittel für künftige Baumpflanzungen in die Haushaltsberatungen einzubringen. Zur langfristigen Überwachung des Baumbestandes wird derzeit ein Standortkataster aufgebaut, das als Datenbasis für das Monitoring von Vitalität und baumfachlichen Maßnahmen dient. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie in die Bezirksvertretungen I bis IX vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
  • 18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
  • 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
  • 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
  • 08.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
• 7.
  Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)

  Zur Vorlage · 2270/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 2270/2021/6 befasst sich mit dem Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK). Ziel des Konzepts ist die Sicherung von Beständen, die Bereitstellung von Ersatzflächen sowie der Umbau und die Aufwertung von Kleingartenanlagen. Das Dokument umfasst einen Abschlussbericht sowie Vereinssteckbriefe für 114 Vereine. Im Essener Stadtgebiet werden etwa 425,5 Hektar kleingärtnerisch genutzt, wovon 363,3 Hektar dem Stadtverband der Kleingärtnervereine Essen e. V. zugeordnet sind. Die durchschnittliche Parzellengröße beträgt circa 349 Quadratmeter.

  Der Erstellungsprozess des Konzepts dauerte etwa drei Jahre und beinhaltete verschiedene Fachbereiche sowie Beteiligungsverfahren, unter anderem eine Fragebogenaktion mit 1.364 Rückläufen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen I bis IX, die relevanten Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie der Rat der Stadt Essen das EKEK zur Kenntnis nehmen.

  Das Kleingartenwesen übernimmt soziale, ökologische und stadtgestalterische Funktionen, etwa bei der Klimaanpassung und der Biodiversität. Es wird ein Optimierungsbedarf bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in die Vorstandsarbeit festgestellt. Die Pachtverhältnisse weisen eine hohe Kontinuität auf, wobei 77,6 % der Pächter ihre Flächen seit über fünf Jahren nutzen. Aufgrund der geringen Fluktuation wird mit weniger als 200 Neupächtern pro Jahr gerechnet. Als Handlungsbedarf werden die Sicherung personeller und finanzieller Mittel für die Verwaltung sowie die Neugestaltung des Generalpachtvertrags von 2013 zur Erhöhung der Rechtssicherheit angeführt. Hierzu finden bereits Gespräche zwischen der Stadtverwaltung und dem Stadtverband statt.

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  Beratungsfolge

  • 30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (14. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (11. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
  • 18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
  • 01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024

  Zur Vorlage · 0295/2022/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 0295/2022/6 beschreibt die Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung der Stadt Essen für den Zeitraum 2022 bis 2024. Ziel der Planung ist die Sicherstellung der Spielplatzqualität, die Deckung des Bedarfs in unterversorgten Stadtteilen sowie die Förderung der Teilhabe in Gebieten mit Kinderarmut.

  Für die Umsetzung der Maßnahmen ist eine Steigerung der investiven Haushaltsmittel vorgesehen, die von 2,5 Millionen Euro im Jahr 2022 über 3 Millionen Euro im Jahr 2023 auf 3,9 Millionen Euro im Jahr 2024 ansteigt. Zur personellen Umsetzung werden bis zu sechs Planstellen benötigt, wobei 0,5 Vollzeitäquivalente für die Fortschreibung und 3,5 Vollzeitäquivalente für die Projektumsetzung vorgesehen sind.

  Im Rahmen einer Generalsanierung sind 99 Spielplätze mit hohem oder sehr hohem Handlungsbedarf identifiziert worden, von denen bis 2024 etwa zwei Drittel bearbeitet werden sollen. Zudem wurden zehn Stadtteile mit dem höchsten Bedarf an neuen Spielflächen ermittelt, wobei der Bedarf im Rüttenscheid mit 29.182 m² am größten ist. Die geplanten Maßnahmen umfassen Neubauten in Stadtteilen wie Holsterhausen, Südviertel, Kettwig, Bredeney und Katernberg sowie Erweiterungen und Umgestaltungen in Rüttenscheid, Kray, Kettwig und Katernberg. Der Ersatz von Spielgeräten orientiert sich an einer durchschnittlichen Lebensdauer von 15 Jahren, wobei die Kosten pro Gerät zwischen 3.000 Euro und 40.000 Euro liegen, mit Ausnahmen bei Projekten wie im Gervinuspark oder Nordpark. Die Verwaltung berichtet jährlich über den Fortschritt an die Ratsgremien.

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  Beratungsfolge

  • 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
  • 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
  • 24.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (14. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 17.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (11. Sitzung) — Kenntnis mit Anmerkungen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
• 9.
  Verkehrskonzept Werden

  Zur Vorlage · 0359/2022/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Essen hat einen Bericht zum Sachstand des Verkehrskonzepts für den Essener Stadtteil Werden vorgelegt. Das Vorhaben sieht vor, den Durchgangsverkehr von der Brückstraße in die Abteistraße zu verlagern, um die städtebauliche Situation zu verbessern und die Schadstoffbelastung in der Brückstraße zu senken. Ein Lärmgutachten weist jedoch darauf hin, dass die Lärmpegel in der Abteistraße und am Werdener Markt durch die Verkehrsverlagerung ansteigen können.

  Nach einem Beschluss des Rates der Stadt Essen aus dem Jahr 2017 untersagte das Oberveraltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen die Umsetzung des Konzepts. Das Gericht stellte fest, dass eine allgemeine Vorprüfung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz fehlt, da die Änderung des Verlaufs der B 224 eine solche Prüfung erfordert.

  Um eine rechtssichere Abwägung der Belange zu ermöglichen, wird die Verwaltung die veralteten Daten zur Verkehrs- und Immissionsbelastung neu evaluieren. Hierzu sollen die Verkehrsuntersuchung aus dem Jahr 2010 sowie die entsprechenden Umweltgutachten durch aktuelle Daten ersetzt werden, wobei auch zukünftige Ziele des Modal-Splits zu berücksichtigen sind. Die Ergebnisse dieser neuen Datengrundlage sollen die Basis für die Entscheidung über das weitere Vorgehen und die Prüfung der Umsetzbarkeit des Verkehrskonzepts bilden.

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  Beratungsfolge

  • 30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.03.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (11. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Parksituation in der Ringstraße im Bereich Edeka/DM/Ärztehaus

  Zur Vorlage · 0504/2022/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX des Stadtbezirks IX hat im Rahmen einer Sitzung am 29. März 2022 einen Bericht der Verwaltung zur Parksituation in der Ringstraße zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage war eine Anfrage aus einer Sitzung im September 2021, die Informationen über die Parkmöglichkeiten für Kunden der dort ansässigen Betriebe Edeka, DM sowie eines Ärztehauses anforderte.

  Nach Angaben der Verwaltung wurden im Rahmen der Baugenehmigungen für die Bauvorhaben in der Güterstraße 22 und der Güterstraße 34 insgesamt 104 Stellplätze vorgeschrieben. Konkret umfasst die Vorgabe 73 Stellplätze für das Vorhaben in der Güterstraße 34 und 31 Stellplätze für das Vorhaben in der Güterstraße 22. Aktuell sind 106 Stellplätze vorhanden, womit die gesetzlichen Anforderungen erfüllt sind.

  Die Verwaltung führt aus, dass die erforderlichen Stellplätze sowohl die zu erwartende Kundschaft als auch die Beschäftigten abdecken müssen, wobei eine detaillierte Aufteilung der Nutzergruppen in den gesetzlichen Vorgaben nicht vorgesehen ist. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Verwaltung keine Möglichkeit besitzt, die Nutzung dieser Parkflächen durch Dritte zu beeinflussen.

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  Beratungsfolge

  • 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
• 11.
  Gedenktafel Bergfriedhof

  Zur Vorlage · 0528/2022/CDU/FDP · Antrag BV IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP haben in der Bezirksvertretung IX einen Antrag gestellt, die Errichtung einer Gedenktafel auf dem Bergfriedhof zu prüfen. Das Vorlagenprojekt mit der Nummer 0528/2022/CDU/FDP sieht vor, dass die Verwaltung die technischen und organisatorischen Möglichkeiten für eine solche Tafel untersucht und die Bezirksvertretung anschließend über das Ergebnis informiert.

  Gegenstand der Gedenktafel sollen drei junge Männer sein, die kurz vor Kriegsende hingerichtet wurden. Der Antrag begründet das Vorhaben damit, dass die Männer nach einem Heimaturlaub, der aufgrund von Verletzungen und Erfrierungen gewährt worden war, die Rückkehr zu ihrer Truppe verweigert hatten. Durch die Tafel soll das Schicksal der Betroffenen dokumentiert werden, um auf die Umstände der Hinrichtung sowie auf die historische Bedeutung der Ereignisse aufmerksam zu machen. Der Antrag zielt darauf ab, die persönlichen Schicksale als Beispiel für die Auswirkungen des Krieges und die Reflexion der nationalsozialistischen Verbrechen im öffentlichen Raum sichtbar zu machen.

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  • 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
• 12.
  Tempo 30 auf der Montebruchstraße

  Zur Vorlage · 0525/2022/SPD · Antrag BV IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX hat einen Antrag gestellt, die Einführung einer Tempo-30-Zone in der Montebruchstraße in Kettwig zu prüfen. Mit der Vorlage wird die Verwaltung dazu aufgefordert, eine entsprechende Geschwindigkeitsbeschränkung auf dieser Straße zu untersuchen und die daraus resultierenden Ergebnisse der Bezirksvertretung mitzuteilen.

  Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Beschaffenheit der Montebruchstraße, die als Sackgasse ein Einkaufsquartier mit Discountern, einem Lebensmitteleinzelhändler und einer Packstation beherbergt. Laut der Fraktion führt die aktuelle Erlaubnis von Tempo 50 zu einer Situation, in der die Sicherheit und Übersichtlichkeit beeinträchtigt sein könnten. Insbesondere das Ein- und Ausfahren von Fahrzeugen von den Parkplätzen der Lebensmittelmärkte sowie der Verkehr von Fußgängern und Radfahrern erforderten eine Reduzierung der Geschwindigkeit. Nach Abschluss der Prüfung durch die Verwaltung soll die Bezirksvertretung über das weitere Vorgehen beraten.

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  • 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
• 13.
  Bericht Öffnung Einbahnstraße Corneliusstraße zwischen Schulstraße und Kirchfeldstraße

  Zur Vorlage · 0526/2022/SPD · Antrag BV IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 0526/2022/SPD die Aufnahme eines Berichts zur Verkehrsführung in der Corneliusstraße in die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung IX für den 29. März 2022 beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Untersuchung der Erfahrungen, die während der Baumaßnahme am Freiligrathplatz durch die Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in der Corneliusstraße zwischen Schulstraße und Kirchfeldstraße entstanden sind.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung und die Polizei um die Vorlage eines Berichts, der insbesondere die Entwicklung von Unfallhäufungen während dieser Zeit dokumentiert. Zudem wird um eine Bewertung gebeten, ob eine dauerhafte Aufhebung der Einbahnstraßenregelung an dieser Stelle möglich und zweckmäßig ist.

  Hintergrund des Antrags ist ein früherer Beschluss der Bezirksvertretung, der vorsah, nach Abschluss der Baumaßnahme am Freiligrathplatz über die Erfahrungswerte der temporären Verkehrsänderung zu informieren. Die Antragstellerin führt an, dass eine dauerhafte Verkehrsverlagerung über die Corneliusstraße den Freiligrathplatz entlasten und die Emissionen durch kürzere Fahrstrecken verringern könnte. Ziel des Antrags ist es, eine fundierte Grundlage für weitere Beratungen über potenzielle dauerhafte Änderungen der Verkehrsführung im Stadtbezirk zu schaffen.

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  Beratungsfolge

  • 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
• 14.
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Bauliche Veränderungen im Bereich Werdener Markt

  Zur Vorlage · 2248/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Bürgerbewegung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW wurde die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX über den baulichen Zustand im Bereich des Werdener Marktes informiert. Der Anlass der Vorlage ist eine Eingabe, in der der bauliche Zustand an verschiedenen Stellen des Platzes beanstandet wird.

  Die zuständige Fachabteilung, das Amt für Straßen und Verkehr, hat zu diesem Sachverhalt Stellung genommen. Nach einer Prüfung des Bereichs Werdener Markt teilte die Verwaltung mit, dass derzeit keine baulichen Veränderungen geplant sind. Es wurden keine verkehrsgefährdeten Stellen identifiziert, die einer unmittelbaren Beseitigung bedürfen. Zudem sind für den Fahrbahnbereich des Platzes aktuell keine baulichen Maßnahmen vorgesehen.

  Die Bezirksvertretung IX nahm die Ausführungen der Verwaltung in den Sitzungen im November 2021 sowie im März 2022 zur Kenntnis. Eine Kostenrechnung oder eine Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde im Rahmen der Vorlage nicht als relevant ausgewiesen.

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  Beratungsfolge

  • 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
  • 30.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
• 15.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0348/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX hat im Rahmen der Sitzung am 29. März 2022 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Das Amt für Straßen und Verkehr plant, den Gehweg zwischen der Lerchenstraße und dem Sea Side Beach im zweiten Quartal 2022 teilweise instand zu setzen. Für den weiteren Bereich der Freiherr-vom-Stein-Straße Richtung Regattaturm wurde die zuständige Stelle Straßen NRW um Veranlassung gebeten. Bezüglich der Grünpflege im Bereich der Kellerstraße findet derzeit eine Abstimmung zwischen dem Amt für Straßen und Verkehr und der Grundstückseigentümerin statt.

  Hinsichtlich der Beleuchtung am Hardenbergufer weist die Verwaltung darauf hin, dass die geschätzten Kosten von etwa 70.000 Euro aufgrund fehlender Personal- und Finanzmittel derzeit nicht tragbar sind. Eine Prüfung im Rahmen des Radentscheids wird vorgeschlagen, wobei die Auswirkungen einer Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes zur insektenfreundlichen Beleuchtung abzuwarten sind.

  Für die Landsberger Straße 2b liegt ein Antrag auf Pachtung einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks zur Nutzung als Außengastronomie vor. Der Fachbereich Immobilienwirtschaft sieht einer vertraglichen Regelung unter Einhaltung bestimmter Auflagen, wie der Begrenzung der Nutzfläche und der Betriebszeiten, zu. Die Bezirksvertretung wurde um eine Stellungnahme zu etwaigen Bedenken gebeten. Zudem liegen Stellungnahmen des Amtes für Straßen und Verkehr zur Prüfung von Querungshilfen an der Meisenburgstraße und der Grashofstraße sowie der Unteren Denkmalbehörde zur Erneuerung der Fenster im Rathaus Werden vor.

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  Beratungsfolge

  • 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
• 15.1
  Instandsetzung und Sicherung des Geh- und Radwegs an der Freiherr-vom-Stein-Str.
• 15.2
  Mangelnde Grünpflege durch die Anwohner Kellerstr. 81-91
• 15.3
  Beleuchtung Hardenbergufer
• 15.4
  Pachtung eines privaten städtischen Grundstücks für den Betrieb einer Außengastronomie an der Landsberger Str. 2b
• 15.5
  Prüfung von Querungshilfen Meisenburgstr. und Grashofstr.
• 15.6
  Überprüfung der Fenster im Rathaus Werden und ggf. Reparatur oder Erneuerung
• 16.
  Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
• 16.1
  Gas- und Wasserbaumaßnahme "Im Heidkamp"

  Zur Vorlage · 0527/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX nimmt im Rahmen der Vorlage 0527/2022/BV IX die geplante Änderung der Verkehrsführung für die Baumaßnahme „Im Heidkamp“ zur Kenntnis. Die Stadtwerke Essen beabsichtigen, in der zweiten Jahreshälfte 2022 rund 80 Meter Wasser- sowie Gasversorgungsleitungen in offener Bauweise zu erneuern.

  Die Umsetzung der Maßnahme sieht eine voraussichtliche Bauphase von acht bis zehn Wochen vor. Während dieses Zeitraums wird ein Bauabschnitt eingerichtet, der sich über den gesamten Bereich der Erneuerungsarbeiten erstreckt. Um die Zuwegung aufrechtzuerhalten, ist eine halbseitige Sperrung der Straße vorgesehen.

  Die Details zur Verkehrsregelung wurden im Rahmen eines Verkehrslenkungstermins am 8. März 2022 festgelegt. An diesem Termin nahmen Vertreter des Ordnungsamtes sowie der Feuerwehr teil. Die Ergebnisse der Abstimmung sind in einem entsprechenden Protokoll festgehalten. Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz der Maßnahme, die als positiv bewertet wird.

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  Beratungsfolge

  • 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
• 17.
  Vergabe bezirklicher Mittel 2022
• 17.1
  Ludgerusschule - Zuschussantrag
• 17.2
  HVV Kettwig e.V. - Zuschussantrag
• 17.3
  GGE - Verwendungsantrag zum Waldlehrpfad Kettwig
• 18.
  Anfragen und Mitteilungen
• 19.
  Liste der offenen Anträge der BV IX
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 20.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: (kein Text vorhanden)
• 21.
  Anfragen und Mitteilungen
• 22.
  Ortstermine
• 23.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil