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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung)
27.09.2022, 14:00 – 27.09.2022, 17:00
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 30.08.2022
2. Bericht der Unfallbeauftragten
3. Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1344/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Bestellung einer/eines stellv. Inklusionsbeauftragten
Vorlage ansehen · 1541/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5. Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche Toiletten
Vorlage ansehen · 1466/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Förderung der bezirklichen Kulturarbeit
Vorlage ansehen · 1384/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.1 Verwendung bezirklicher Mittel 2021
hier: Alternativvorschlag GGE
6.2 Verwendung bezirklicher Mittel 2022
hier: Werdener Werbering - Bezuschussung Weihnachtsmarkt
6.3 Verwendung bezirklicher Mittel 2022
hier: WBHV - Erneuerung Archäologischer Pfad in Werden
6.4 Verwendung bezirklicher Mittel 2022
hier: St. Markus - Zuschuss zum Martinszug 2022 in Bredeney
7. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2021
Vorlage ansehen · 1215/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023
Vorlage ansehen · 1416/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Stellplatzsatzung der Stadt Essen
Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1317/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
10. Unterrichtung der Bezirksvertretung über
Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
10.1 Bauvorhaben Weidenbruch 38-44 + Einigkeitstraße 52-56
hier: geplante Kanalbaumaßnahme
Vorlage ansehen · 1496/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1532/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
11.1 Schulentwicklungsplanung 2022-2030
hier: Berufskollegs
11.2 Unterschutzstellung von Winterlinden im Löwental als Naturdenkmal
11.3 Gedenktafel an der Kriegsgräberstätte Bergfriedhof
12. Anfragen und Mitteilungen
13. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
14. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule an der Jacobsallee, städt. Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Fischlaker Schule, städt. Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Anfragen und Mitteilungen
17. Ortstermine
18. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil