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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (15. Sitzung)
29.11.2022, 15:00 – 29.11.2022, 18:30
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 27.09.2022
2. Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 18.10.2022
"Fahrradstellplätze in Werden"
Vorlage ansehen · 1871/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
3. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Förderung der bezirklichen Kulturarbeit
Vorlage ansehen · 1777/2022/4 · Vorlage
4. Vergabe bezirklicher Mittel 2022
4.1 Zentrum 60plus Heckstr. - Zuschuss zur Weihnachtsfeier
4.2 AWO OV Kettwig - Zuschuss zur Weihnachtsfeier
4.3 Förderverein Wildgatter - Essen Heissiwald e.V. - Zuschuss für neue Flyer
5. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023
Vorlage ansehen · 1703/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
6. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
hier: Hinweise für Hundebesitzer zur Leinenpflicht und Angebote zur Müll- und Exkremente-Entsorgung, insbes. Waldweg von Am Bilstein bis Zur Kanzel
Vorlage ansehen · 1894/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
7. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
hier: Baumschutz an der Straße "Alte Fähre" vor der Bootseinlassstelle
Vorlage ansehen · 2416/2021/BV IX 1. Ergänzung · Bezirksvertretung IX
8. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
hier: Dauerparken von Anhängern am Viehauser Berg
Vorlage ansehen · 2011/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
9. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
hier: Fahrradfreundliches Kettwig
Vorlage ansehen · 2026/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
10. Festlegung eines allgemeinen Sitzungstermins und der Sitzungstermine für das Jahr 2023
Vorlage ansehen · 1665/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
11. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2023
Vorlage ansehen · 1851/2022/3 · Vorlage
12. Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"
Vorlage ansehen · 1406/2022/5 · Vorlage
13. Verlegung und Bündelung der Haltestelle "Kettwig vor der Brücke" (Ringstraße)
Vorlage ansehen · 1996/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben
14. Neubauprojekt Grundschule Mintarder Weg 43 in Essen-Kettwig
hier: Baubeginnbeschluss
Vorlage ansehen · 1721/2022/7 · Vorlage
14.a Neugestaltung Regattabereich - Neubau der Regattatribüne und Weiterführung der Planungen zum städtebaulichen und verkehrlichen Konzept für das Gesamtareal
Vorlage ansehen · 1826/2022/6 · Vorlage
14.b Ludgerusschule, Kellerstr. 86, 45239 Essen
Hier: Überlassung des Schulhofes an die Propsteipfarrei St. Ludgerus am 12.11.2022
Vorlage ansehen · 2028/2022/7 · Vorlage
15. Bäume für die Grünfläche zwischen Bredeneyer Straße und Zeunerstraße
Vorlage ansehen · 1973/2022/GRÜNE · Antrag BV IX
16. Beleuchtung des Fußweges zwischen Pustenbergstiege und Mintropstraße
Vorlage ansehen · 1974/2022/GRÜNE · Antrag BV IX
17. Verkehrszeichen Mühlendycksweg
Vorlage ansehen · 2045/2022/SPD · Antrag BV IX
18. Verbesserung der Verkehrssicherheit Heiligenhauser Str.
Vorlage ansehen · 2046/2022/SPD · Antrag BV IX
19. Unterrichtung der Bezirksvertretung über
Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
19.1 Bauvorhaben Am Lünink
hier: geplante Gasbaumaßnahme
Vorlage ansehen · 1831/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
20. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1870/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
20.1 Fahrbahnmarkierungen (Mittelstreifen) auf der Straße Im Teelbruch
20.2 Radverkehr Ruhrbrücke Werden
20.3 Bücherschrank Kettwig auf der Höhe
20.4 Blumenampeln an Straßenlaternen im Bezirk
20.5 Aktueller Planungsstand Radweg B224
21. Anfragen und Mitteilungen
22. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
23. Grundstückangelegenheiten
24. Anfragen und Mitteilungen
25. Ortstermine
26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil