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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (15. Sitzung)

29.11.2022, 15:00 – 29.11.2022, 18:30

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 27.09.2022
2. Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 18.10.2022 "Fahrradstellplätze in Werden"

Vorlage ansehen · 1871/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

3. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Förderung der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 1777/2022/4 · Vorlage

4. Vergabe bezirklicher Mittel 2022
4.1 Zentrum 60plus Heckstr. - Zuschuss zur Weihnachtsfeier
4.2 AWO OV Kettwig - Zuschuss zur Weihnachtsfeier
4.3 Förderverein Wildgatter - Essen Heissiwald e.V. - Zuschuss für neue Flyer
5. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023

Vorlage ansehen · 1703/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

6. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Hinweise für Hundebesitzer zur Leinenpflicht und Angebote zur Müll- und Exkremente-Entsorgung, insbes. Waldweg von Am Bilstein bis Zur Kanzel

Vorlage ansehen · 1894/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

7. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Baumschutz an der Straße "Alte Fähre" vor der Bootseinlassstelle

Vorlage ansehen · 2416/2021/BV IX 1. Ergänzung · Bezirksvertretung IX

8. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Dauerparken von Anhängern am Viehauser Berg

Vorlage ansehen · 2011/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

9. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Fahrradfreundliches Kettwig

Vorlage ansehen · 2026/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

10. Festlegung eines allgemeinen Sitzungstermins und der Sitzungstermine für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 1665/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

11. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2023

Vorlage ansehen · 1851/2022/3 · Vorlage

12. Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"

Vorlage ansehen · 1406/2022/5 · Vorlage

13. Verlegung und Bündelung der Haltestelle "Kettwig vor der Brücke" (Ringstraße)

Vorlage ansehen · 1996/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben

14. Neubauprojekt Grundschule Mintarder Weg 43 in Essen-Kettwig hier: Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 1721/2022/7 · Vorlage

14.a Neugestaltung Regattabereich - Neubau der Regattatribüne und Weiterführung der Planungen zum städtebaulichen und verkehrlichen Konzept für das Gesamtareal

Vorlage ansehen · 1826/2022/6 · Vorlage

14.b Ludgerusschule, Kellerstr. 86, 45239 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die Propsteipfarrei St. Ludgerus am 12.11.2022

Vorlage ansehen · 2028/2022/7 · Vorlage

15. Bäume für die Grünfläche zwischen Bredeneyer Straße und Zeunerstraße

Vorlage ansehen · 1973/2022/GRÜNE · Antrag BV IX

16. Beleuchtung des Fußweges zwischen Pustenbergstiege und Mintropstraße

Vorlage ansehen · 1974/2022/GRÜNE · Antrag BV IX

17. Verkehrszeichen Mühlendycksweg

Vorlage ansehen · 2045/2022/SPD · Antrag BV IX

18. Verbesserung der Verkehrssicherheit Heiligenhauser Str.

Vorlage ansehen · 2046/2022/SPD · Antrag BV IX

19. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
19.1 Bauvorhaben Am Lünink hier: geplante Gasbaumaßnahme

Vorlage ansehen · 1831/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

20. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1870/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

20.1 Fahrbahnmarkierungen (Mittelstreifen) auf der Straße Im Teelbruch
20.2 Radverkehr Ruhrbrücke Werden
20.3 Bücherschrank Kettwig auf der Höhe
20.4 Blumenampeln an Straßenlaternen im Bezirk
20.5 Aktueller Planungsstand Radweg B224
21. Anfragen und Mitteilungen
22. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
23. Grundstückangelegenheiten
24. Anfragen und Mitteilungen
25. Ortstermine
26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil