Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Liste der unerledigten Aufträge
- 2.Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 16.08.2022
- 3.Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 20.09.2022
- 4.Sitzungstermine des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe im Jahr 2023Zur Vorlage · 1733/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1733/2022/6 aus dem Geschäftsbereich 6 dient der Festlegung der Sitzungstermine für den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen im Kalenderjahr 2023. Die zuständige Beigeordnete hat hierzu eine Terminplanung vorgelegt, die im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe zur Entscheidung ansteht.
Der Vorschlag umfasst insgesamt elf Sitzungstermine, die jeweils auf einen Dienstag fallen. Die Termine sind wie folgt angesetzt: 31. Januar, 21. März, 18. April, 16. Mai, 20. Juni, 15. August, 19. September, 17. Oktober und 21. November 2023. In der Planung wurden die Ferienzeiten, insbesondere die Oster-, Sommer- und Herbstferien sowie die Weihnachtsferien, berücksichtigt.
Die Vorlage enthält zudem eine Übersicht, die die geplanten Sitzungen des Ausschusses mit den Terminen des Rates der Stadt Essen sowie des Haupt- und Finanzausschusses abgleicht. Es werden keine Investitionen, Personalkosten oder sonstigen Sachkosten durch diesen Beschlussvorschlag verursacht. Eine Vorprüfung der Vorlage ist nicht erforderlich.
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Beratungsfolge
- 15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen (mit Änderung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen (mit Änderung) - 5.Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2023Zur Vorlage · 1887/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1887/2022/6 der Sport- und Bäderbetriebe Essen befasst sich mit dem Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 sowie der Finanzplanung für den Zeitraum von 2024 bis 2026. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt den Wirtschaftsplan gemäß den gesetzlichen Vorgaben der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen feststellt, sofern die zuständigen Ausschüsse entsprechende Empfehlungen abgeben.
Der Erfolgsplan sieht Zuweisungen aus dem Haushalt der Stadt Essen in einer Gesamtsumme von 27.588.5<0xE2><0x80><0xAF>500 Euro vor. Dieser Betrag setzt sich aus einem konsumtiven Zuschuss von 27.218.500 Euro zum Ausgleich eines Fehlbetrages sowie einem zweckgebundenen, projektbezogenen Zuschuss in Höhe von 370.000 Euro zusammen. Im Vermögensplan sind Einnahmen aus einer Kapitaleinlage in Höhe von 2,2 Millionen Euro, ein regelmäßiger Investitionszuschuss von 1,5 Millionen Euro sowie ein Sonderinvestitionszuschuss von 5,2 Millionen Euro enthalten.
Insgesamt belaufen sich die finanziellen Mittel aus Investitionszuschüssen und Kapitaleinlagen auf 35.186.143 Euro, wobei die Finanzierung über den Haushalt der Stadt Essen erfolgt. Für das Jahr 2023 sind Gesamtausgaben für Baumaßnahmen in Höhe von rund 33,0 Millionen Euro sowie ein Personalbedarf von 213 Stellen vorgesehen. Die Erstellung des Wirtschaftsplanes erfolgte unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit sowie rechtlich verpflichtender Aufwendungen. Eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz wird in der Vorlage für die entsprechenden Maßnahmen angenommen.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6.Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023Zur Vorlage · 1883/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen hat im Rahmen der Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023 eine Empfehlung zur Beschlussfassung an den Rat der Stadt Essen abgegeben. Die Vorlage umfasst den Teilplan der Sport & Bäderbetriebe Essen (SBE) sowie die damit verbundenen Änderungen der Planansätze und der daraus resultierenden Anpassungen im Ergebnis- und Finanzplan.
Der Teilergebnisplan der SBE sieht für das Haushaltsjahr 2023 einen Gesamtzuschussbedarf von 32,1 Millionen Euro vor. Dieser Wert ergibt sich aus geplanten ordentlichen Erträgen in Höhe von 2,5 Millionen Euro und Aufwendungen von 34,6 Millionen Euro. In der weiteren Planung für die Jahre 2024 bis 2026 werden die ordentlichen Aufwendungen auf jeweils 33,7 Millionen Euro veranschlagt.
Der Teilfinanzplan weist für das Jahr 2023 einen Finanzmittelfehlbetrag von 54,055 Millionen Euro aus. Die Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit belaufen sich auf 26,467 Millionen Euro, was sich aus Kapitaleinlagen und Investitionszuschüssen zusammensetzt. Die Planung sieht für die kommenden Jahre eine Reduzierung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit vor, wobei die Summe von 26,467 Millionen Euro im Jahr 2023 auf 11,063 Millionen Euro im Jahr 2026 sinken soll. Die einzelnen Investitionsmaßnahmen sind im Wirtschaftsplan der SBE enthalten, welcher separat zur Beschlussfassung vorgelegt wird.
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Beratungsfolge
- 15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen - 7.Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Ergebnis der Projektstudie und Weiterführung der PlanungZur Vorlage · 1587/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Sport- und Bäderbetriebe befasst sich mit den Ergebnissen einer Projektstudie zur Generalsanierung sowie zur Konzeption eines Ganzjahresbades im Grugabad Essen. Basierend auf einer Machbarkeitsstudie der Constrata Ingenieurgesellschaft mbH wird die Umsetzung von Szenario 2 empfohlen, welches die Überdachung des Nichtschwimmerbeckens vorsieht. Eine alternative Konzeptidee aus einem Masterprojekt der Münster School of Architecture wird nicht weiterverfolgt.
Die vorläufige Kostenprognose für das Projekt beläuft sich auf netto zwischen 62,6 und 75,7 Millionen Euro, was brutto einem Bereich von 74,5 bis 90,0 Millionen Euro entspricht. Aufgrund von Baupreissteigerungen wird mit einer Erhöhung der Kosten gerechnet. Für die Jahre 2023/24 wird ein Finanzbedarf von 7.199.500 Euro brutto veranschlagt, der über zusätzliche Investitionszuschüsse finanziert werden soll, da die Eigenmittel der Sport- und Bäderbetriebe nicht ausreichen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Betriebsleitung mit der Durchführung eines Planungs-Architektenwettbewerbs zu beauftragen. Ziel ist eine Planung, welche die zeitnahe Sanierung der Freibadtechnik und Außenbecken priorisiert und Realisierungsoptionen für den Ganzjahresbetrieb entwickelt. Die Planung umfasst zudem die Einbindung der Denkmalbehörden sowie die Erarbeitung eines Energieeinsparungskonzeptes. Der Wettbewerb soll bis zum vierten Quartal 2023 abgeschlossen sein, wobei die Ausschreibung der Bauleistungen für das erste Halbjahr 2025 geplant ist. Ein Baubeginn wird für die Zeit nach der Universiade 2025 angestrebt. Die Sanierung ist notwendig, da die technischen Anlagen sowie die Substanz der Badeanlage nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik entsprechen.
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Beratungsfolge
- 26.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
- 15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat geschoben - 8.Bad und Sport Oststadt - Sanierung und Neukonzeption Freibadbereich Hier: ProjektsteuerungsleistungenZur Vorlage · 1667/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1667/2022/6 des Geschäftsbereichs 6 befasst sich mit der Sanierung und Neukonzeption des Freibadbereichs „Bad und Sport Oststadt“. Hintergrund des Vorhabens sind Undichtigkeiten im Sportbecken, die zu einem täglichen Wasserverlust von etwa 50 m³ und damit verbundenen Kosten von circa 250 € führen. Die prognostizierten Gesamtkosten für das Sanierungsprojekt belaufen sich auf etwa 17.625.353 € brutto. Dieser Wert ergibt sich aus einer ursprünglichen Schätzung von circa 13.557.964 € (Stand Juli 2021) zuzüglich einer indexbedingten Steigerung von 30 %.
Für die ersten beiden Projektstufen der Projektsteuerung werden Honorare in Höhe von etwa 360.000 € brutto benötigt. Die Vergabe der Projektsteuerungsleistungen ist mit einem Volumen von etwa 1.700.000 € brutto gemäß AHO-Leistungsbildern geplant. Die Verwaltung beabsichtigt, das Vergabeverfahren für die Projektsteuerung noch Ende 2022 einzuleiten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt die Fortführung der Planungen sowie die Beauftragung der Projektsteuerungsleistungen beschließt, während die zuständigen Ausschüsse Empfehlungen aussprechen.
Der Zeitplan sieht den Abschluss des Vergabeverfahrens für die Projektsteuerung bis Januar 2023 und die Beauftragung im Februar 2023 vor. Die Ausschreibung für den Generalplaner soll im Frühjahr 2023 vorbereitet werden, wobei eine Beauftragung im vierten Quartal 2023 angestrebt wird. Weitere Entscheidungen über Realisierungsschritte und Kosten sind ab Frühjahr 2024 vorgesehen. Die Kosten für den ersten Schritt der Projektsteuerung sind im Wirtschaftsplan 2023 der SBE veranschlagt. Das Vorhaben wird hinsichtlich der Klimarelevanz als positiv eingestuft.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.10.2022 · Rat der Stadt Essen (18. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat geschoben - [0.]Neugestaltung Regattabereich - Neubau der Regattatribüne und Weiterführung der Planungen zum städtebaulichen und verkehrlichen Konzept für das GesamtarealZur Vorlage · 1826/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1826/2022/6 befasst sich mit der Neugestaltung des Regattabereichs am Baldeneysee. Im Zentrum steht der Neubau einer Regattatribüne mit etwa 1.700 Sitzplätzen sowie die Fortführung der Planungen für ein städtebauliches und verkehrliches Gesamtkonzept. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Betriebsleitung mit der Fortführung der Planungen in den Leistungsphasen 5 bis 9 der HOAI für die Tribünenerneuerung zu beauftragen, den Baubeginn der Tribüne zu bestätigen und Projektmanagementleistungen gemäß AHO zu vergeben.
Die Kostenberechnung vom 7. Oktober 2022 weist Gesamtkosten von rund 11,83 Millionen Euro brutto aus. Für den Tribünenneubau sind im Vermögensplan der SBE für den Zeitraum 2023 bis 2025 zusätzliche Mittel in Höhe von 8.481.000 Euro brutto einzuplanen. Der Zeitplan sieht einen Baubeginn im Juli 2023 und eine Fertigstellung im Mai 2025 vor. Zudem ist die Umverlegung einer Sickerwasserleitung bis spätestens 2030 erforderlich.
Für die konzeptionelle Planung des gesamten Areals liegen zwei Varianten vor: Eine Parkpalette mit etwa 20,54 Millionen Euro brutto sowie ein Parkdeck mit etwa 20,87 Millionen Euro brutto. Die Betriebsleitung der SBE schlägt vor, die Planung für die Variante Parkdeck weiterzuführen und einen Projektsteuerer über ein europaweites Verhandlungsverfahren einzubinden. Die Investitionskosten für das Projekt werden aus dem Wirtschaftsplan der SBE 2022–2025 finanziert. Die Vorlage begründet die Maßnahme mit der Daseinsvorsorge in den Bereichen Sport, Freizeit und Erholung sowie einem Sanierungsstau.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 29.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (15. Sitzung)
- 17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
- 15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat geschoben - [1.]Bürgerpark Kuhlhoffstraße - zukünftiges StrukturkonzeptZur Vorlage · 2369/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 2369/2021/6 behandelt das zukünftige Strukturkonzept sowie die geplanten baulichen Veränderungen des Bürgerparks Kuhlhoffstraße. Ziel der Maßnahme ist die Neuausrichtung der rund 33.000 m² großen Anlage zu einem pädagogischen und sozialen Zentrum für Kinder, Jugendliche und Familien.
Die bauliche Aufwertung ist in zwei Stufen unterteilt. Die erste Stufe umfasst Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit, darunter die Erneuerung der Einzäunung, der Neuaufbau der Wegedecke sowie der Rückbau von Versiegelungen, Treppen und Stützwänden sowie der Austausch von Bänken und Papierkörben. Die zweite Stufe sieht die Schaffung von Zonen, ein Kunststoff-Kleinspielfeld, die Überarbeitung der Skate-Anlage, eine Calisthenics-Anlage sowie Mitmachgärten vor. Die Gesamtkosten für den zweistufigen Umbau werden auf rund 1.260.000 € brutto geschätzt, zuzüglich etwa 195.000 € für externe Betreuung.
Für die Fortführung der Planungen bis zur Entwurfsplanung ist ein Kostenvolumen von maximal 195.000 € durch den Fachbereich Grün und Gruga vorgesehen. Zudem ist der Abriss eines vorderen Gebäuderiegels durch die Sport- und Bäderbetriebe Essen mit Kosten von bis zu 131.000 € geplant. Als Betreiberin zur Sicherstellung eines kontrollierten Betriebs soll die JHE gewonnen werden. Ein externer Sicherheitsdienst soll die Parkordnung gewährleisten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V Kenntnis nimmt und verschiedene Ausschüsse sowie der Haupt- und Finanzausschuss Empfehlungen aussprechen, damit der Rat der Stadt Essen die Maßnahmen beschließt.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — in den Rat geschoben
- 15.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Beschlussergänzung
- 15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
- 15.11.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (14. Sitzung) — geschoben in den Rat
- 08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (18. Sitzung) — Zur Beschlussfassung in den RAT geschoben
Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat geschoben - [2.]Sportanlage Am Eisenhammer Planung und Umbau der Sportanlage Am Eisenhammer nach Zerstörung durch das Hochwasser 2021Zur Vorlage · 1937/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Sport- und Bäderbetriebe befasst sich mit der Planung und dem Umbau der Sportanlage Am Eisenhammer infolge der Hochwasserschäden vom Juli 2021. Ziel des Vorhabens ist eine Neukonzeption zur Sicherung des Spielbetriebs der Vereine VfL Kupferdreh 65/82 e.V. und HTC Kupferdreh e.V. Durch die Errichtung eines gemeinsam nutzbaren Kunstrasenplatzes sowie eines neuen Kunstrasenkleinfeldes außerhalb der Überflutungszone soll die Nutzbarkeit der Anlage wiederhergestellt werden. Der bestehende Hockeyrasen ist aufgrund von Wellenbildungen, Verschiebungen und einer nicht mehr funktionierenden Drainage sowie der Ausspülungen von Zuschauerflächen nur noch bedingt nutzbar.
Die Gesamtkosten für den Umbau belaufen sich auf 1.765.000 Euro brutto. Die Finanzierung erfolgt zu 100 Prozent aus Landesmitteln und städtischen Mitteln für die Jahre 2023 bis 2025. Die Mittelverteilung umfasst Investitionszuschüsse des Landes in Höhe von 685.142 Euro und einen Anteil der Stadt Essen in Höhe von 1.110.000 Euro. Ein Teil der Fördermittel in Höhe von 370.000 Euro wurde bereits im Jahr 2022 ausgezahlt, während der restliche Betrag von 709.850 Euro nach einer Frist von 18 Monaten nach der Erstbewilligung beantragt werden kann. Im Wirtschaftsplan 2023 der Sport- und Bäderbetriebe sind für dieses Projekt keine kalkulatorischen Kosten für Zinsen oder Abschreibungen ausgewiesen. Die Maßnahme wird hinsichtlich ihrer Klimarelevanz als positiv für den Klimaschutz eingestuft. Der Rat der Stadt Essen soll den Umbau beschließen.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - [3.]Bezirkssportanlage Helmut Rahn; Raumerstraße hier: Baubeschluss für die Errichtung eines Umkleide- und SchulungsgebäudesZur Vorlage · 1921/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen empfiehlt dem Rat der Stadt Essen den Baubeschluss für die Errichtung eines neuen Funktionsgebäudes auf der Bezirkssportanlage Helmut Rahn. Das geplante zweigeschossige Gebäude soll im südlichen Bereich der Anlage, angrenzend an die neue Hybridrasenfläche, errichtet werden.
Das Bauvorhaben umfasst die Schaffung von Umkleide-, Schulungs- und Trainingsmöglichkeiten sowie Büro- und Aufenthaltsräumen. Ziel der Maßnahme ist es, die Kapazitäten der Sportanlage zu erweitern, um den Anforderungen des Bundesligaspielbetriebs der Sportgemeinschaft Essen-Schönebeck 19/68 e.V. gerecht zu werden. Neben der Entlastung der bestehenden Umkleidesituation sollen durch das neue Gebäude auch die Voraussetzungen für die Nachwuchsförderung der Jugendlichen verbessert werden. Die Räumlichkeiten sollen zudem den Anforderungen für Heim- und Gastmannschaften sowie Schiedsrichter entsprechen.
Die Gesamtkosten für die Errichtung des Gebäudes inklusive der Planungskosten belaufen sich auf circa 1.520.000 Euro brutto. Die Finanzierung der Maßnahme ist im Wirtschaftsplan 2023 der Sport- und Bäderbetriebe Essen mit einem Betrag von 1.440.663 Euro veranschlagt. Die Verwaltung führt aus, dass die räumlichen Kapazitäten der Sportanlage erschöpft sind und die neuen Strukturen für die Fortführung des Trainings- und Schulungsbetriebs notwendig sind.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - [4.]Sportanlage Lohwiese hier: Baubeschluss für die Sanierung, den Teilabbruch und die Erweiterung des UmkleidegebäudesZur Vorlage · 1938/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen empfiehlt dem Rat der Stadt Essen den Baubeschluss für die Sanierung, den Teilabbruch und die Erweiterung des Umkleidegebäudes auf der Sportanlage Lohwiese. Das Vorhaben umfasst die Planung und Durchführung von Maßnahmen in zwei Bauabschnitten.
Die geplanten Arbeiten beinhalten die Kernsanierung von zwei Bestandskabinen sowie der dazugehörigen Dusch- und WC-Anlagen. Zudem sollen der Platzwartraum, die Schiedsrichterkabinen und der Technikraum verlagert werden. Ein Teil des bestehenden Gebäudes soll abgerissen werden, um Platz für einen Neubau in Modulbauweise zu schaffen. Dieser soll vier neue Kabinen, Dusch- und WC-Anlagen sowie einen Jugendraum mit einer Bruttogrundfläche von etwa 300 Quadratmetern umfassen.
Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme inklusive der Planungskosten werden auf circa 1.550.000 Euro brutto beziffert. Die Finanzierung der Investition ist durch die Wirtschaftspläne 2022 und 2023 der Sport- und Bäderbetriebe Essen sichergestellt. Der bauliche Zustand des aktuellen Gebäudes wird in der Vorlage aufgrund von Feuchtigkeitsschäden und der baulichen Substanz als handlungsbedürftig beschrieben, um die Verkehrssicherungspflicht zu erfüllen und den Trainingsbetrieb aufrechtzuerhalten.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 9.Sicherstellung der Vereinsarbeit in der Energiekrise hier: Bezug zum Antrag Nr. 1643/2022/SPD/FDPZur Vorlage · 1955/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) dient der Information über den aktuellen Sachstand zur Unterstützung von Sportvereinen im Kontext der Energiekrise. Hintergrund ist ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP, der eine Prüfung beauftragte, inwieweit die Energiekrise die Vereinsarbeit in Essen gefährden könnte und ob Anpassungen der Sportförderrichtlinien zur finanziellen Unterstützung möglich sind.
Die Untersuchung zeigt, dass Vereine, die Sportplätze, Hallen oder Bäder der SBE nutzen, keine Energiekosten für diese Anlagen tragen müssen. Kosten entstehen für diese Gruppen lediglich bei der eigenverantwortlichen Nutzung von Vereinsheimen oder Garagen auf SBE-Anlagen. Vereine mit eigenen Sportstätten tragen die Energiekosten selbst; hier werden jährlich etwa 120 Vereine durch Unterhaltungszuschüsse unterstützt. Eine genaue Anzahl aller vereinseigenen Sportstätten ist nicht bekannt, wobei die Zahl der Antragsteller auf circa 150 geschätzt wird.
Im Bereich der Bäderlandschaft tragen Pächter bestimmter Freibäder sowie der Trägerverein der Eissporthalle die Energiekosten. Bei den Sport- und Gesundheitszentren liegt die Kostenverantwortung ebenfalls bei den Pächtern. Der Essener Sportbund e.V. hat eine Abfrage bei den angeschlossenen Vereinen initiiert, um die durch Gas und Strom entstehenden Kosten zu ermitteln. Sobald die Auswertung der Rückmeldungen abgeschlossen ist, sollen die Gremien über mögliche Unterstützungsvorschläge informiert werden.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.1Sicherstellung der Vereinsarbeit in der EnergiekriseZur Vorlage · 1643/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und FDP im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 1643/2022 gestellt, um die Vereinsarbeit angesichts gestiegener Energiekosten abzusichern. Das Ziel des Antrags ist es, die finanzielle Belastung für Essener Sportvereine durch die aktuelle Energiekrise zu adressieren.
Die Antragsteller beauftragen die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Konzepts, das Maßnahmen zur Unterstützung und Entlastung der Sportvereine für die aktuelle und die kommenden Jahre aufzeigt. Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Anpassung der bestehenden Förderstrukturen. Die Verwaltung soll dazu angehalten werden, in der Sportförderrichtlinie der Stadt Essen unter Ziffer 2.2.2 einen Ausnahmeetatbestand zu formulieren. Dieser soll den politischen Gremien vorgelegt werden, um eine Förderung in Höhe des tatsächlichen Bedarfs zu ermöglichen, der durch die gestiegenen Energiekosten entstanden ist.
Die Begründung des Antrags führt an, dass die Sicherstellung des Vereinslebens sowie des Schulsports für die gesellschaftliche Aufgabenwahrnehmung der Vereine notwendig sei. Die Verwaltung soll die fiskalischen Möglichkeiten schaffen, um den Sportbetrieb in Essen ohne Einschränkungen fortzuführen. Der Antrag sieht eine Beratungsfolge vor, die über den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe sowie den Haupt- und Finanzausschuss bis hin zur Entscheidung im Rat der Stadt Essen reicht.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (14. Sitzung) — eingebracht
- 20.09.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 10.Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) 1. Quartalsbericht für das III. Quartal 2022 2. Bericht zum BaukostencontrollingZur Vorlage · 1958/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) haben dem Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe den III. Quartalsbericht für das Jahr 2022 sowie einen Bericht zum Baukostencontrolling vorgelegt. Der Quartalsbericht umfasst den Zeitraum von Januar bis September 2022 und basiert bei der Verteilung der Planansätze auf Durchschnittswerten der Jahre 2018 und 2019, um saisonale Schwankungen und die Auswirkungen der Pandemie auszugleichen.
Im Bereich der Erträge wird ein voraussichtliches Minderdefizit von rund 0,6 Millionen Euro gegenüber der Planung prognostiziert. Gründe hierfür sind die verringerten Einnahmen durch die Corona-Zugangsregeln, die sanierungsbedingte Schließung des Stadtbads Werden sowie die verspätete Öffnung der Freibäder. Bei den Materialaufwendungen wird aufgrund der Inflation mit Mehraufwendungen von etwa 350.000 Euro gerechnet. Demgegenüber stehen geringere Personalkosten in Höhe von rund 600.000 Euro, die primär auf das fehlende Saisonpersonal in den Freibädern zurückzuführen sind.
Die Investitionstätigkeit bewegt sich mit offenen Aufträgen in Höhe von rund 12,8 Millionen Euro auf einem hohen Niveau. In der Gesamtschau wird bis zum Jahresende eine Verschlechterung des Ergebnisses um etwa 300.000 Euro erwartet. Der ergänzende Bericht zum Baukostencontrolling informiert über den finanziellen Status, die Budgeteinhaltung und den zeitlichen Stand der laufenden Bauprojekte.
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Beratungsfolge
- 15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Verteilung der städtischen Sportfördermittel durch den Essener Sportbund im Jahr 2023Zur Vorlage · 1942/2022/6 · Vorlage
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Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen setzt sich mit der Verteilung der städtischen Sportfördermittel für das Jahr 2023 auseinander. Grundlage der Vorlage ist die Verpflichtung des Essener Sportbundes e.V., den Ausschuss jährlich über die finanzielle Gewichtung der einzelnen Förderbereiche zu informieren.
Der vorliegende Vorschlag der Geschäftsstelle des Essener Sportbundes sieht eine Gesamtsumme von 1.419.270 Euro vor. Diese Verteilung wurde bereits in einer Sitzung des Vorstands des Essener Sportbundes am 25. Oktober 2022 beschlossen. Die Finanzierung der Mittel erfolgt über den Wirtschaftsplan 2023 der Sport- und Bäderbetriebe Essen.
Gemäß den bestehenden Verträgen zwischen der Stadt und dem Essener Sportbund behält sich der Ausschuss das Recht vor, in begründeten Einzelfällen Mindestbeträge für bestimmte Förderbereiche festzusetzen. Die zuständige Fachabteilung weist darauf hin, dass in der aktuellen Aufteilung für die Bereiche der Förderung gesundheitsbezogener Sportangebote sowie für Sportangebote für Senioren, wie bereits in den Vorjahren, keine Mittel vorgesehen sind. Der Ausschuss soll die vorgenommene Aufteilung der Mittel zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt Essen WEST 2022 (IEK WEST 2022) zur Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen WEST von 2018 (IEK WEST 2018)Zur Vorlage · 1601/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Nummer 1601/2022/7 zum Integrierten Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt Essen WEST 2022 (IEK WEST 2022) behandelt die Fortschreibung des bisherigen Konzepts aus dem Jahr 2018. Das Programmgebiet wird auf eine Fläche von etwa 485 Hektar verkleinert und umfasst den Großteil der Stadtteile Altendorf und Bochold sowie Teile von Bergeborbeck und des Westviertels.
Das Gesamtvolumen für die Umsetzung der Maßnahmen ist auf 24.73komma735.000 Euro veranschlagt, wobei ein Eigenanteil von voraussichtlich 4.947.000 Euro vorgesehen ist. Die Kostenplanung unterscheidet zwischen investiven Maßnahmen in Höhe von 23.560.000 Euro und konsumtiven Maßnahmen in Höhe von 1.175.000 Euro. Zu den bereits beschlossenen Projekten gehören die Stadtteilöffnung der Gesamtschule Bockmühle, die Neugestaltung des Blambeckparks und des Grünzugs Kesselstraße, die Neuanlage eines Quartiersparks sowie der Neubau des Stadtbads Borbeck inklusive eines Lehrschwimmbeckens. Die Finanzierung der Vorhaben erfolgt über die Haushaltsaufstellungen ab dem Jahr 2023.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat das IEK WEST 2022 gemäß § 171 e Baugesetzbuch beschließt, die Gebietsabgrenzung festlegt und die Verwaltung beauftragt, das Konzept beim Land Nordrhein-Westfalen einzureichen sowie die entsprechenden Förderanträge zu stellen. Die Bewilligung der Fördermittel wird im Laufe des Jahres 2023 erwartet.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 22.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (21. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 17.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (16. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 15.11.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 14.Mitteilungen der Verwaltung
- 15.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 16.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Hilfen für Betriebsführer und Pächter der Essener Bäder für das Jahr 2021 hier: Ausgleich des pandemiebedingten Verlustes aus dem Betrieb des Nord-Ost-BadesErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Verschiedenes