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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 08.12.2021
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 3.
  Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
• 3.1
  Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Parksituation oberer Nockwinkel

  Zur Vorlage · 0058/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen ihrer Sitzung am 1. Februar 2022 über eine Eingabe aus der Bürgerschaft zum Thema Parksituation im oberen Nockwinkel beraten. Die Vorlage mit der Nummer 0058/2022/BV VIII basiert auf Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel die vorliegende Eingabe sowie die dazugehörige Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Dabei schließt sich das Gremium der Stellungnahme der Verwaltung an. Die inhaltliche Grundlage der Entscheidung bilden die beigefügten Dokumente der Bürgerinnen und Bürger sowie die entsprechenden Ausführungen der zuständigen Fachabteilung. Weitere Informationen zu Kosten, Personalkosten oder Investitionen sind der Vorlage nicht zu entnehmen, da auf die Anlagen verwiesen wird. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 4.
  Optimierung Hundewiesen

  Zur Vorlage · 0083/2022/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 0083/2022/CDU der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Verwaltung aufgefordert, die bestehenden Hundewiesen im Stadtbezirk zu optimieren. Ziel der Maßnahme ist es, Gefährdungspotenziale im Bereich der Verkehrswege zu reduzieren.

  Der Antrag führt aus, dass die aktuelle Beschaffenheit einiger Flächen dazu führe, dass sie von Hundebesitzern nur eingeschränkt genutzt werden. Es wird auf Situationen hingewiesen, in denen ein Risiko für Hunde sowie für Verkehrsteilnehmer bestehe. Als Beispiel wird eine Hundewiese unterhalb eines Wohnhauses in Heisingen angeführt, die unmittelbar an die Wuppertaler Straße grenzt. Da dort keine Abtrennung vorhanden sei, könnten Hunde die Straße erreichen und in den fließenden Verkehr geraten. In diesem Zusammenhang wird die Installation einer Teil-Einzäunung vorgeschlagen.

  Zudem wird für die Hundewiese in Essen-Überruhr-Hinsel eine Erweiterung der Auslauffläche durch die Rodung von Buschwerk, insbesondere Brombeerbewuchs, im nordöstlichen Bereich angeregt. Der Antrag fordert eine Überprüfung der vorhandenen Hundewiesen im Bezirk, um Gefahrenstellen zu beseitigen, da die Anzahl der Flächen insgesamt als nicht ausreichend bewertet wird.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 5.
  Neue Hundewiesen

  Zur Vorlage · 0084/2022/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 0084/2022/CDU der Fraktion CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird die Entwicklung eines Grundkonzepts für Hundeauslaufflächen im Stadtbezirk gefordert. Die Verwaltung wird darin ersucht, ein Konzept zu erstellen, das neben der Optimierung bereits bestehender Flächen auch die Identifizierung neuer Flächen oder Zonen umfasst, in denen Hunde unangeleint mitgeführt werden dürfen.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass die Zahl der in Essen lebenden Hunde zunimmt und die derzeit vorhandenen Hundewiesen im Stadtbezirk VIII nicht mehr ausreichen, um den bestehenden Bedarf zu decken. Es wird darauf hingewiesen, dass bestehende Flächen teilweise zu klein sind, sich in einem unzureichenden Pflegezustand befinden oder an stark frequentierten Hauptstraßen liegen. Die Schaffung weiterer Auslaufflächen sowie die Ausweisung spezieller Zonen für die ungeleinte Hundeführung werden als Maßnahmen zur Deckung des wachsenden Bedarfs angeführt. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 1. Februar 2022 eingebracht.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 6.
  Entwicklungsgebiet "Hinsbecker Löh"

  Zur Vorlage · 0085/2022/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 0085/2022/CDU der Fraktion CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird eine Verkehrsplanung für das Entwicklungsgebiet „Hinsbecker Löh“ angeregt. Die Verwaltung wird darin gebeten, eine Anbindung des Gebiets an das Zentrum Kupferdreh, den dortigen Busbahnhof sowie an den Baldeney See über die Poststraße zu planen.

  Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die geplante Entwicklung des bereits bestehenden Gewerbegebiets. Aus städteplanerischer Sicht wird die Notwendigkeit einer Anbindung an die zentralen Verkehrsknotenpunkte angeführt. Zudem wird die Möglichkeit einer Entlastung des Individualverkehrs im Abschnitt der Kupferdreher Straße, zwischen der Einmündung Hinsbecker Löh und der Einmündung Poststraße, thematisiert. Für den Fahrradverkehr soll durch die vorgeschlagene Planung eine Umfahrung der stark befahrenen Kupferdreher Straße ermöglicht werden, um den Zugang zum Baldeney See und zum Busbahnhof zu verbessern.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 7.
  Beleuchtung im Verbindungsweg Treibweg/Kevelohbusch

  Zur Vorlage · 0086/2022/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag der CDU für die Bezirksvertretung des Stadtbezirks VIII wird die Verwaltung aufgefordert, die Beleuchtungssituation auf dem Verbindungsweg zwischen den Straßen Treibweg und Kevelohbusch zu überprüfen. Ziel der Anfrage ist es, die Ausleuchtung des Weges gegebenenfalls durch die Installation zusätzlicher Laternen zu verbessern, sofern eine objektive Notwendigkeit hierfür festgestellt wird.

  Die Grundlage für diesen Antrag ist eine Eingabe von Anwohnern. Demnach wird die aktuelle Beleuchtung im Bereich des Verbindungsweges, der sich in der Nähe der Hinseler Grundschule befindet, als unzureichend beschrieben. Die Anwohner geben an, dass die Lichtverhältnisse dazu führen, dass die Nutzung des Durchgangs als unangenehm empfunden wird. Die zuständige Verwaltung soll die Gegebenheiten vor Ort prüfen und bei Bedarf Maßnahmen zur Verbesserung der Lichtverhältnisse einleiten. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 1. Februar 2022 eingebracht.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 8.
  Mülleimer Haus Kevelohbusch 5

  Zur Vorlage · 0087/2022/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen eines Antrags der CDU die Prüfung der Aufstellung eines Mülleimers im Bereich Kevelohbusch 5 angefordert. Die Verwaltung wird gebeten, die Notwendigkeit einer solchen Maßnahme zu untersuchen und gegebenenfalls eine entsprechende Installation vorzunehmen.

  Der Antrag begründet die Forderung mit dem Fehlen eines Abfallbehälters an dieser Stelle. Es wird darauf hingewiesen, dass neben den Abfällen von Schülern der nahegelegenen Hinseler Grundschule auch Abfälle von Spaziergängern und Hundehaltern anfallen. Laut Antrag führt das Fehlen eines Mülleimers dazu, dass Abfälle teilweise auf der Straße sowie in den angrenzenden Gärten der Anwohner landen. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 1. Februar 2022 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 9.
  Gehweg Heisingen Georgschule: Unterbinden des Befahrens durch PKW

  Zur Vorlage · 0078/2022/GRÜNE · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII Maßnahmen beantragt, um das Befahren eines Gehwegabschnitts an der Georgschule in Heisingen durch Personenkraftwagen zu unterbinden. Betroffen ist der breite Gehweg auf der Ostseite der Schule, der sich zwischen der Einfahrt zum EDEKA-Markt beziehungsweise der Einfahrt zum Schulgelände an der Heisinger Straße und dem gesicherten Fußgängerüberweg an der Bahnhofstraße erstreckt.

  Der Antrag sieht vor, das Befahren dieses Bereichs durch geeignete Maßnahmen, wie beispielsweise die Installation von Pollern, zu verhindern. Eine Ausnahme soll lediglich für Rettungsfahrzeuge gelten.

  Als Begründung führt die Fraktion an, dass der Gehweg regelmäßig zu Schulbeginn, am Schulende sowie an Samstagvormittagen von PKW befahren wird, um Kinder abzuholen oder abzubringen bzw. um Erledigungen in der Umgebung durchzuführen. Dabei würden die Auf- und Abfahrten häufig vorschriftswidrig über die Zebrastreifen erfolgen. Zudem würden die Fußgängerüberwege teilweise durch wartende Fahrzeuge blockiert, was die Unfallgefahr erhöhe. Ein weiterer im Bereich befindlicher Bücherschrank könne aufgrund der Situation nicht mehr gefahrlos genutzt werden.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 10.
  Langenberger Straße: Erstellung eines Radfahrstreifens in Fahrtrichtung Kupferdreh

  Zur Vorlage · 0088/2022/GRÜNE · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen des Antrags 0088/2022/GRÜNE einen Antrag an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII gestellt. Ziel des Antrags ist die Prüfung der Erstellung eines Radfahrstreifens in der Langenberger Straße in Fahrtrichtung Kupferdreh.

  Konkret wird die Verwaltung angefragt, die Einrichtung eines solchen Streifens auf dem Abschnitt zwischen der Autobahn-Ab- und -Auffahrt sowie dem Beginn der Wohnbebauung am neuen Regenrückhaltebecken, im Bereich der Zufahrt „Schulte Oversohl“, zu untersuchen. Die Begründung des Antrags führt an, dass die Langenberger Straße eine hohe Frequenz durch den mobilen Individualverkehr aufweist und derzeit über keine Infrastruktur für den Radverkehr verfügt. Für den Alltagsverkehr zwischen Kupferdreh und anderen Stadtteilen des Bezirks, wie etwa Burgaltendorf über Deipenbecktal und Byfang, wird diese Verbindung als weitgehend alternativlos beschrieben.

  Der Antrag schlägt vor, den verfügbaren Platz zwischen der Autobahnwand und der Langenberger Straße nach Abschluss der aktuellen Bauarbeiten für den Radverkehr zu nutzen. Dabei wird die Möglichkeit angefragt, den Radfahrstreifen mit einem begrünten Trennstreifen zur Fahrbahn hin auszustatten, um die Sicherheit für Radfahrende zu erhöhen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 1. Februar 2022 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 11.
  Planungsvorhaben am Bahnhof Essen Holthausen

  Zur Vorlage · 0089/2022/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 0089/2022/SPD bei der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk 8 einen Beschluss beantragt, die Verwaltung dazu aufzufordern, die zuständigen Stellen zur Information über die Planungsvorhaben am Bahnhof Essen-Holthausen anzuweisen. Die Bezirksvertretung soll kurzfristig über die anstehenden Maßnahmen in Kenntnis gesetzt werden.

  Zudem wird beantragt, die Neumontage der entfernten Aufzüge am Bahnhof vorzuziehen. Hintergrund ist die aktuelle Situation am Bahnhof Essen-Holthausen, bei der die Aufzüge seit dem Hochwasser im Juli außer Betrieb sind. Nach der Entfernung der Anlagen Ende November ist laut vorliegender Information mit einer Fertigstellung der neuen Aufzüge erst im vierten Quartal 2022 zu rechnen. Dies führt dazu, dass die Verbindung zwischen dem Stadtteil und dem Weg an der Ruhr derzeit nicht barrierefrei nutzbar ist.

  Der Antrag führt zudem an, dass die Treppenanlage durch die fehlenden Aufzüge einer höheren Beanspruchung ausgesetzt ist. Es wird auf die gesetzlichen Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes verwiesen, wonach die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr weitestgehend hergestellt sein soll. Als derzeitige Alternative wird eine Mobilitätsunterstützung über E-Mail oder eine Telefonnummer aus Berlin angeführt.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 12.
  Maßnahmen zum Schutz von Fußgängern im Dellmannsweg

  Zur Vorlage · 0090/2022/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 0090/2022/SPD einen Beschluss an die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk 8 gerichtet. Ziel des Antrags ist die Prüfung von Maßnahmen im Dellmannsweg, um die Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden, insbesondere der Fußgänger, im Bereich zwischen der Hausnummer 130 und dem Mühlenweg zu erhöhen.

  Die Fraktion weist darauf hin, dass die geltende Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h in diesem Abschnitt von Fahrzeugführenden nicht konsequent eingehalten wird. Zur Erreichung einer höheren Sicherheit und im Einklang mit dem angestrebten Modal-Split der Stadt Essen werden verschiedene Optionen zur Verkehrsberuhigung vorgeschlagen. Als mögliche Maßnahmen werden die Anbringung von Bodenmarkierungen zur besseren Sichtbarkeit des Fußgängerbereichs sowie die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs nach Verkehrszeichen 325.1 angeführt. Die Verwaltung wird durch den Antrag gebeten, die Durchführbarkeit und Wirksamkeit dieser Maßnahmen zu prüfen.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 13.
  Boxen für Fahrräder zum Einschließen -Buswendeanlage Heisingen Fährenkotten

  Zur Vorlage · 0091/2022/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 0091/2022/SPD die Einrichtung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Bereich der Buswendeanlage Heisingen, Fährenkotten/Lanfermannfähre beantragt.

  Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung abschließbare Boxen für Fahrräder sowie zusätzliche Fahrradständer ausweist. Die Begründung für dieses Vorhaben ist die Notwendigkeit, einen sicheren Abstellplatz für Fahrräder zu schaffen, um die Sicherung von hochwertigen Rädern beim Abstellen zu ermöglichen. Die Umsetzung dieser Maßnahmen ist im Kontext der Realisierung der Buswendeanlage in Heisingen vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 14.
  Car-Sharing Plätze -Buswendeanlage Heisingen Fährenkotten

  Zur Vorlage · 0092/2022/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 0092/2022/SPD die Ausweisung von Car-Sharing-Plätzen im Bereich der Buswendeanlage in Heisingen, konkret im Bereich Fährenkotten bzw. Lanfermannfähre, beantragt.

  Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, entsprechende Stellflächen für Car-Sharing-Anbieter in diesem Bereich festzulegen. Die Begründung für das Vorhaben liegt in der funktionalen Eignung des Standortes im Zuge der Umsetzung der Buswendeanlage. Die Bezirksvertretung betrachtet die Bereitstellung dieser Flächen an diesem spezifischen Ort als sinnvoll für die Mobilitätsstruktur im Stadtbezirk. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 1. Februar 2022 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 15.
  E-Tankplätze für PKW -Buswendeanlage Heisingen Fährenkotten

  Zur Vorlage · 0093/2022/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Umsetzung der Buswendeanlage im Bereich Heisingen, Fährenkotten bzw. Lanfermannfähre liegt der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII ein Antrag vor. Die Antragsteller bitten darum, im Zuge dieser Maßnahme die Infrastruktur für die Elektromobilität zu berücksichtigen.

  Konkret wird die Verwaltung angefragt, im Bereich der Buswendeanlage mindestens vier Ladestationen für Personenkraftwagen auszuweisen. Begründet wird das Ersuchen mit der erwarteten Zunahme der Elektromobilität. Die Entscheidung über diesen Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 1. Februar 2022 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 16.
  E-Tankplätze für Fahrräder -Buswendeanlage Heisingen Fährenkotten

  Zur Vorlage · 0094/2022/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Umsetzung der Buswendeanlage im Bereich Heisingen Fährenkotten/Lanfermannfähre hat die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII einen Antrag gestellt. Die Vorlage mit der Nummer 0094/2022/SPD sieht vor, dass die Verwaltung dazu angehalten wird, mehrere E-Tankplätze für Fahrräder auszuweisen.

  Die Begründung des Antrags beruht auf der Annahme, dass die Elektromobilität im Bereich der Fahrräder zunehmen wird. Die Bereitstellung dieser Ladeinfrastruktur soll im Zuge der baulichen Veränderungen an der genannten Buswendeanlage erfolgen. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 1. Februar 2022 eingebracht.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 17.
  Leihfahrräder Buswendeanlage Heisingen Fährenkotten

  Zur Vorlage · 0095/2022/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 0095/2022/SPD der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Ausweisung von Stellplätzen für Leihfahrräder im Bereich der Buswendeanlage in Heisingen, konkret im Bereich Fährenkotten/Lanfermannfähre, beantragt.

  Die Antragstellerin begründet das Ersuchen damit, dass im Zuge der Umsetzung der Buswendeanlage neue Flächen für Leihfahrräder benötigt werden. Es wird darauf verwiesen, dass sich an diesem Standort bereits gegenwärtig eine hohe Anzahl an Personen aufhält, welche die Nutzung von Leihfahrrädern in Anspruch nehmen möchten. Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung daher um die entsprechende Ausweisung der Flächen für die Bereitstellung der Leihfahrräder.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 18.
  Radwegesituation -Buswendeanlage Heisingen Fährenkotten

  Zur Vorlage · 0097/2022/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 0097/2022/SPD eine Neuregelung der Radverkehrssituation im Bereich der Buswendeanlage in Heisingen, nahe der Lanfermannfähre, angeregt. Der Antrag bezieht sich auf die baulichen Veränderungen im Bereich der Fährenkotten, die durch die Umsetzung der Buswendeanlage entstehen.

  Im Zentrum der Anfrage steht die Verkehrsführung des Radwegs, der vom Schacht Jakob in Richtung der Lanfermannfähre verläuft. Durch die neue Buswendeanlage sowie die damit verbundenen Bewegungen im Individualverkehr entsteht eine Überschneidung der Verkehrsströme. Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung daher, die Situation des Radverkehrs in die weiterführende Planung einzubeziehen. Ziel der Maßnahme ist es, eine sichere Weiterfahrt sowie eine sichere Kreuzungssituation für Radfahrende im Bereich der Buswendeanlage zu gewährleisten.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 19.
  Öffentliche Toiletten -Buswendeanlage Heisingen Fährenkotten

  Zur Vorlage · 0098/2022/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 0098/2022/SPD die Planung öffentlicher Toiletten an der Buswendeanlage in Heisingen, im Bereich Fährenkotten bzw. Lanfermannfähre, angeregt.

  Mit dem vorliegenden Antrag wird die Verwaltung dazu aufgefordert, die Bereitstellung von öffentlichen Toiletten in die laufenden Planungen für die Buswendeanlage einzubeziehen. Als Begründung für das Ersuchen wird angeführt, dass die Einrichtung solcher sanitären Anlagen ein wiederkehrender Wunsch der Bevölkerung sei. Die Entscheidung über die Umsetzung dieses Anliegens war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 1. Februar 2022 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 20.
  Gefahrenstelle Kupferdreher Bahnhof, Glätte der Wege

  Zur Vorlage · 0117/2022/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 0117/2022/SPD eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister gestellt. Hintergrund der Anfrage ist die Feststellung von Glätte auf den Wegen im Bereich des Bahnhofs Kupferdreh. Vor Ort wurden bereits Warnschilder mit dem Hinweis auf Rutschgefahr aufgestellt.

  Das Ratsmitglied weist darauf hin, dass der Verwaltung zuvor mitgeteilt wurde, dass der Zustand des Pflasters unbedenklich sei und kein weiterer Handlungsbedarf bestehe. Angesichts der nun erfolgten Kennzeichnung der Wege als Gefahrenstelle bittet die Bezirksvertretung die Verwaltung um Auskunft zu vier Punkten. Es soll geklärt werden, aus welchem Grund die Warnschilder aufgestellt wurden und wer die Anordnung dieser Schilder veranlasst hat. Zudem wird gefragt, ob die zuvor kommunizierte Unbedenklichkeit des Pflasterzustands weiterhin Bestand hat. Abschließend wird die Verwaltung aufgefordert, darzulegen, welche Maßnahmen über das Aufstellen der Warnschilder hinaus in Erwägung gezogen werden.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 21.
  Haltesituation im Bereich Worringstraße

  Zur Vorlage · 0080/2022/FDP/EBB · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion FDP/EBB-FW hat im Rahmen des Antrags 0080/2022/FDP/EBB einen Beschluss für die Bezirksvertretung VIII beantragt, die verkehrliche Situation im Bereich der Worringstraße 7 zu untersuchen. Im Fokus steht dabei die Park- und Haltensituation vor einem dort ansässigen Getränkemarkt.

  Die Antragstellerin bittet die Verwaltung, die Gegebenheiten vor Ort zu prüfen und in Abstimmung mit den Betreibern des Geschäfts verkehrssichernde Maßnahmen umzusetzen. Ein konkreter Vorschlag des Antrags ist die Einrichtung einer Liefer- und Ladezone. Ziel dieser Maßnahme soll es sein, die Anlieferung durch Lastkraftwagen so zu gestalten, dass diese nicht auf der Fahrbahn halten müssen. Dadurch sollen Risiken für andere Verkehrsteilnehmer sowie für Fußgänger reduziert werden.

  Als Begründung für den Antrag werden Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern sowie die Interessen des Betriebsinhabers angeführt. Es wird darauf hingewiesen, dass durch haltende Lkw bei der Be- und Entladung die Sichtverhältnisse im Straßenraum beeinträchtigt werden. Da die umliegenden Gehwege auch als Schulwege genutzt werden, wird die Notwendigkeit einer sichereren Verkehrsführung für Kunden, Anwohner und Schulkinder hervorgehoben.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 22.
  Haushalt 2022; Übertragung freier Restmittel der Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel aus dem Haushalt 2021 in den Haushalt 2022

  Zur Vorlage · 2445/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Vorlage 2445/2021/BV VIII die Übertragung von freien Restmitteln aus dem Haushaltsansatz 2021 in den Haushalt 2022 beantragt. Ziel des Antrags ist es, die zum Jahresabschluss 2021 noch nicht beschlossenen Haushaltsmittel als Ausgabereste für das Folgejahr zur Verfügung zu stellen.

  Als Begründung für diesen Antrag wird angeführt, dass verschiedene Maßnahmen und Projekte im Jahr 2021 unter anderem aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie nicht durchgeführt werden konnten. In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass die Übertragung solcher Mittel in den Vorjahren durch den Kämmerer genehmigt wurde, wenngleich hierauf kein verbindlicher Rechtsanspruch besteht. Die genaue Höhe der zu übertragenden Mittel aus dem Haushaltsansatz 2021 wird zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage noch ermittelt.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 23.
  Haushalt 2022; Vergabe der Haushaltsmittel für bezirkliche Maßnahmen

  Zur Vorlage · 2444/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII hat im Rahmen der Sitzung am 1. Februar 2022 die Vergabe der Haushaltsmittel für das Jahr 2022 beschlossen. Grundlage der Vorlage ist die Bereitstellung von Mitteln durch den Rat der Stadt Essen, der den Bezirksvertretungen einen Ansatz von jeweils 300.000 Euro zur Verfügung gestellt hat. Zusätzlich steht jeder Bezirksvertretung ein Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro für Maßnahmen in den Fachbereichen Hochbau, Tiefbau und Grünflächen zur Verfügung. Die Verwendung dieser Mittel ist an die Vorgabe gebunden, Projekte in den genannten Fachbereichen zu fördern, wobei eine gleichmäßige Mittelvergabe angestrebt wird.

  Der Beschluss der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel sieht vor, die Empfehlungen des fraktionsübergreifenden Arbeitskreises Haushalt zur Kenntnis zu nehmen und die Mittel für die aufgeführten Maßnahmen bereitzustellen. Die konkrete Verwendung der Haushaltsmittel ergibt sich aus einer beigefügten Übersicht. Über die Verwendung der noch nicht zweckgebundenen Beträge wird die Bezirksvertretung bei Bedarf im laufenden Haushaltsjahr entscheiden. Die Vorlage weist zudem darauf hin, dass die Stadt Essen gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen nur Verpflichtungen und Auszahlungen eingehen darf, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist oder die für die Fortführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 24.
  Marktplatz Überruhr und EKZ hier: Ergebnisse des Arbeitskreises am 11.02.2022

  Zur Vorlage · 0071/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII hat die Ergebnisse der Arbeitskreissitzung vom 11. Januar 2022 zum Projekt Marktplatz und Einkaufszentrum (EKZ) in Überruhr zur Kenntnis genommen und der weiteren Vorgehensweise zugestimmt. Im Zentrum der Vorlage steht die Einbindung des Zentrums für gesellschaftliches Lernen und soziale Verantwortung der Universität Duisburg-Essen, UNIAKTIV, in die Konzipierung der genannten Flächen.

  Grundlage der Entscheidung ist die vorangegangene Beschlussfassung, UNIAKTIV bei der Planung des Marktplatzes und des EKZ in Überruhr zu unterstützen. In diesem Zusammenhang findet im Rahmen des „Creative Lab Ruhr“, einem kooperativen Lehrangebot der Universitäten Duisburg-Essen und Bochum, eine Veranstaltung statt. Die Studierenden bearbeiten dabei eine von der Bezirksvertretung vorgegebene Aufgabenstellung, um Lösungsansätze und Ideen für die Entwicklung des Areals zu erarbeiten.

  Die Veranstaltung ist für den Zeitraum vom 17. Februar bis zum 25. Februar 2022 angesetzt. Während die Eröffnungs- und Abschlussveranstaltungen im Bürger-Treff in Essen-Überruhr stattfinden, werden die Workshops der Studierenden an der Universität Duisburg-Essen durchgeführt. Im Rahmen der Arbeitskreissitzung wurde zudem die zentrale Aufgabenstellung für die Studierenden formuliert.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 25.
  Parksituation an der Hinsbeckschule, Schwermannstraße

  Zur Vorlage · 0070/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 1. Februar 2022 eine Eingabe der Schulleitung der Hinsbeckschule zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage mit der Nummer 0070/2022/BV VIII ist die Parksituation im Bereich der Schwermannstraße, die im Zusammenhang mit der Schule steht.

  Die Vorlage bezieht sich inhaltlich auf ein Schreiben der Schulleitung vom 12. Januar 2022, welches als Anlage zur Dokumentation dient. Aus dem vorliegenden Text geht hervor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel den Sachverhalt lediglich zur Kenntnis nimmt. Weitere Details zu den spezifischen Forderungen oder Maßnahmen zur Veränderung der Parksituation sind dem vorliegenden Dokument nicht zu entnehmen, da auf die entsprechende Anlage verwiesen wird. Es wurden keine unmittelbaren Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten in der Vorlage ausgewiesen. Eine Vorprüfung der Vorlage war nicht erforderlich.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 26.
  Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2022 (bis einschl. August)

  Zur Vorlage · 0022/2022/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes behandelt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für das erste Halbjahr 2022. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Verordnungen erlässt, während die Bezirksvertretungen sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung beratend tätig sind. Die Planung orientiert sich am Ladenöffnungsgesetz NRW, welches die Anzahl der Sonntage begrenzt und eine Öffnungszeit von 13:00 bis 18:00 Uhr festlegt.

  Für den Zeitraum März bis August 2022 werden verschiedene Termine in unterschiedlichen Stadtteilen vorgeschlagen. In Essen-Rüttenscheid sind im Zusammenhang mit der Ausstellung „Techno Classica“ sowie der „Rüttenscheider Kunstmeile“ Ladenöffnungen vorgesehen. In Essen-Werden werden der „12. Frühjahrs-Stoff- und Tuchmarkt“ sowie die Veranstaltung „Wein und Kunst“ angefragt. Für Essen-Altenessen wird ein verkaufsoffener Sonntag am 03. April 2022 anlässlich des „16. Altenessener Frühlingsfestes“ vorgeschlagen. In Essen-Borbeck ist die Öffnung zum „2. Borbecker Bummel“ geplant, während in Essen-Kettwig das Frühlingsfest „Kettwig blüht“ als Anlass dient.

  Im Mai 2022 wird die Freigabe für den „Historischen Handwerkermarkt“ in Essen-Steele befürwortet, während für das „Frohnhauser Maifest“ keine Befürwortung durch die Verwaltung empfohlen wird. Für den 28. August 2022 wird zudem ein verkaufsoffener Sonntag in Essen-Heisingen anlässlich des Wottelfestes vorgeschlagen. Während die Industrie- und Handelskammer Essen und weitere Verbände die Maßnahme unterstützen, liegen Bedenken von Gewerkschaften und kirchlichen Vertretern vor. Die Verwaltung spricht sich für den Erlass der Verordnungen aus.

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 21.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.02.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (12. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 08.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 08.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 27.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (11. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 26.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • 25.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 27.
  Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

  Zur Vorlage · 0045/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII hat im Rahmen einer Sitzung Mitteilung der Verwaltung und anderer Dienststellen zur Kenntnis genommen. In Bezug auf die Verkehrssicherheit am Verbindungsweg zwischen der Burgstraße und dem Oberen Ruhrtalweg teilte die Verwaltung mit, dass der Weg aktuell verkehrssicher gehalten wird und im zweiten Quartal Schäden im Rahmen der Straßenunterhaltung behoben werden sollen.

  Hinsichtlich der Fahrradabstellmöglichkeiten in Kupferdreh sind am Haltepunkt Essen-Holthausen die Aufstellung von sieben Fahrradboxen sowie zehn Bügeln der Deutschen Bahn vorgesehen. Am Haltepunkt Essen-Überruhr werden fünf Fahrradboxen aufgestellt. Am Bahnhof Essen-Kupferdreh sollen die bestehenden Kapazitäten um 27 Plätze auf insgesamt 40 Plätze erweitert werden, wobei aufgrund der Lage unter einer S-Bahn-Überführung auf eine Überdachung verzichtet wird.

  Zur Parksituation in Überruhr berichtete die Verwaltung, dass Kontrollen im Bereich der Stephanuskirche sowie an der Marie-Juchacz-Straße durchgeführt wurden. Dabei wurden im Bereich der Langenberger Straße Verwarnungsverfahren wegen ordnungswidrigen Parkens auf Gehwegflächen eingeleitet; am Gymnasium Essen-Überruhr konnten keine gravierenden Verstöße festgestellt werden.

  Bezüglich der Gefahren durch rissige Bodenbeläge am Bahnhof Überruhr-Holthausen stellte die Verwaltung fest, dass die Flächen nicht im Eigentum der Stadt Essen liegen, sondern der DB Netz AG sowie der Heinrich Industrie AG. Die Verwaltung wird die Eigentümer über die Situation informieren. In der Mönckhoffstraße ist der Einbau eines Drainageschachts geplant, um austretendes Wasser nach einer Asphaltierung abzufangen. Zudem wurde berichtet, dass auf einem Grundstück neben der Seniorenresidenz Eskenshof die Errichtung von Stellplätzen und einer Feuerwehrzufahrt mit versickerungsfähigem Material erfolgte, wobei die Bewässerung der Bäume auf Anregung der Unteren Naturschutzbehörde sichergestellt werden soll.

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  Beratungsfolge

  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (10. Sitzung)
• 27.1
  Fuß-/Radweg von der Burgstraße zum Oberen Ruhrtalweg
• 27.2
  Errichtung einer Unterstellanlage für Fahrradständer in Kupferdreh
• 27.3
  Parksituation auf der Langenberger Straße in Überruhr
• 27.4
  Gefahrensituation Bahnhof Überruhr Holthausen durch rissigen Bodenbelag
• 27.5
  Haltesituation auf der Marie-Juchacz-Straße
• 27.6
  Wiese hinter der Seniorenresidenz Eskenshof
• 27.7
  Deckschicht Mönckhoffstraße
• 27.8
  Entfernung von Schmierereien auf Strom-/Postbewahrungskästen auf der Ruhrhalbinsel
• 27.9
  Gefahrenstelle Kupferdreher Bahnhof
• 27.10
  upferdreher Karneval – Danksagung und Absage des Rosenmontagszuges
• 27.11
  Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
• 27.12
  Aktuelle Nachträge
• 28.
  Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
• 29.
  Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 30.
  Mobile folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen hier: Beauftragung eines Dienstleisters zur Ausführung
• 31.
  Verschiedenes/Geschäftliches
• 32.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil