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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Einführung und Verpflichtung eines neues Bezirksvertretungsmitgliedes
• 2.
  Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 01.03.2022
• 3.
  Einwohnerfragestunde
• 4.
  Vorstellung "Zentrum 60 Plus" für den Bezirk Ruhrhalbinsel
• 5.
  Schwimmbad Kupferdreh
• 6.
  Schwimmkurse in Kupferdreh

  Zur Vorlage · 0546/2022/GRÜNE · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung VIII des Stadtbezirks Essen-Ruhrhalbinsel die Prüfung von Erweiterungen des Schwimmkursangebots im Schwimmbad Kupferdreh beantragt. Hintergrund der Anfrage ist ein gestiegener Bedarf an Schwimmkursen, der nach den Schließungen während der Corona-Pandemie zugenommen hat.

  Die Fraktion fordert die Verwaltung dazu auf, über den aktuellen Sachstand zum Schwimmbad Kupferdreh zu berichten und Möglichkeiten zur Ausweitung der Kursangebote aufzuzeigen. Dabei sollen insbesondere die aktuellen Öffnungszeiten sowie die bestehenden Kursangebote für Kinder und Erwachsene, etwa für die Abzeichen Seepferdchen und Bronze, untersucht werden.

  Ein weiterer Schwerpunkt des Antrags liegt auf der personellen und finanziellen Situation. Die Verwaltung soll prüfen, ob ausreichend Personal zur Verfügung steht oder ob zusätzlich ausgebildete Schwimmlehrer eingesetzt werden können. Zudem ist zu klären, mit welchen zusätzlichen Kosten eine Erweiterung des Angebots verbunden wäre und wie die Finanzierung dieser Maßnahmen erfolgen soll. Ziel des Antrags ist die bessere Nutzung der vorhandenen Infrastruktur, um den Bedarf an ortsnahen Schwimmkursen zu decken.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 7.
  Aktueller Sachstand zur Umsetzung der Stadterneuerungsmaßnahmen in Essen-Kupferdreh

  Zur Vorlage · 0484/2022/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretung VIII über den aktuellen Sachstand der Stadterneuerungsmaßnahmen in Kupferdreh. Nach Abschluss der Arbeiten zur Offenlegung des Deilbachs, die voraussichtlich im Oktober 2022 abgeschlossen sein werden, soll im Zeitraum ab Oktober oder November 2022 der zweite Bauabschnitt der straßen- und freiraumplanerischen Maßnahmen beginnen. Dieser umfasst die Errichtung einer südlichen Stellplatzanlage, die Erweiterung des Marktplatzes, die teilweise Umwandlung der Hofstraße in eine Fußgängerzone sowie die Gestaltung des Platzes vor der neuen Deilbachbrücke.

  Die Ausführungsplanung basiert auf Entwürfen des Landschaftsarchitekturbüros wbp, wurde jedoch aufgrund der geänderten Brückenplanung und mit dem Ziel einer verstärkten Begrünung angepasst. So soll eine Skulptur auf dem zentralen Platz farbig gestaltet werden, um das Konzept des ersten Bauabschnitts fortzuführen. Im Bereich des Deilbachs werden die Pflasterflächen und Sitzstufen angepasst, wobei ein taktiles Band zur Kennzeichnung von Höhenunterschieden integriert wird.

  Zudem sieht die Planung zusätzliche Pflanzflächen zwischen den Brückenbauwerken der A44 und S9 sowie vergrößerte Baumscheiben mit Staudenbeeten in der Hofstraße vor, um die Barrierefreiheit und das Grünangebot zu erhöhen. In der Bahnstraße sollen bestehende Rasengittersteine durch Stauden ersetzt werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nimmt.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 8.
  Anbindung "Seeviertel"

  Zur Vorlage · 0534/2022/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 0534/2022/CDU der Fraktion CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird die Verwaltung aufgefordert, eine Anbindung des Entwicklungsgebiets Phönixhütte, welches nun als „Seeviertel“ bezeichnet wird, an das Zentrum von Kupferdreh sowie an den dortigen Busbahnhof zu planen. Ziel der Anfrage ist die Schaffung einer Verbindung für den Individualverkehr.

  Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die geplante Entwicklung des Gebiets, die unter anderem Hochschulbauten, Wohnbebauung und Einzelhandel umfasst. Eine stärkere Anbindung an das Zentrum und den Busbahnhof wird als notwendig für die Entwicklung des Stadtteils Kupferdreh dargestellt. Als konkrete Maßnahme wird die Schaffung einer Verbindung für den Pkw- und Fahrradverkehr vorgeschlagen, beispielsweise durch eine Brücke im Bereich zwischen der Steinbeis Hochschule und der geplanten Einzelhandelsfläche auf dem Gelände Torwesten. Eine separate Zufahrt für den Lkw-Verkehr wird im Antrag nicht gefordert, da die Anlieferung über die A44 erfolgen könne. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 5. April 2022 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 9.
  Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024

  Zur Vorlage · 0295/2022/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 0295/2022/6 beschreibt die Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung der Stadt Essen für den Zeitraum 2022 bis 2024. Ziel der Planung ist die Sicherstellung der Spielplatzqualität, die Deckung des Bedarfs in unterversorgten Stadtteilen sowie die Förderung der Teilhabe in Gebieten mit Kinderarmut.

  Für die Umsetzung der Maßnahmen ist eine Steigerung der investiven Haushaltsmittel vorgesehen, die von 2,5 Millionen Euro im Jahr 2022 über 3 Millionen Euro im Jahr 2023 auf 3,9 Millionen Euro im Jahr 2024 ansteigt. Zur personellen Umsetzung werden bis zu sechs Planstellen benötigt, wobei 0,5 Vollzeitäquivalente für die Fortschreibung und 3,5 Vollzeitäquivalente für die Projektumsetzung vorgesehen sind.

  Im Rahmen einer Generalsanierung sind 99 Spielplätze mit hohem oder sehr hohem Handlungsbedarf identifiziert worden, von denen bis 2024 etwa zwei Drittel bearbeitet werden sollen. Zudem wurden zehn Stadtteile mit dem höchsten Bedarf an neuen Spielflächen ermittelt, wobei der Bedarf im Rüttenscheid mit 29.182 m² am größten ist. Die geplanten Maßnahmen umfassen Neubauten in Stadtteilen wie Holsterhausen, Südviertel, Kettwig, Bredeney und Katernberg sowie Erweiterungen und Umgestaltungen in Rüttenscheid, Kray, Kettwig und Katernberg. Der Ersatz von Spielgeräten orientiert sich an einer durchschnittlichen Lebensdauer von 15 Jahren, wobei die Kosten pro Gerät zwischen 3.000 Euro und 40.000 Euro liegen, mit Ausnahmen bei Projekten wie im Gervinuspark oder Nordpark. Die Verwaltung berichtet jährlich über den Fortschritt an die Ratsgremien.

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  Beratungsfolge

  • 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
  • 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
  • 24.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (14. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 17.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (11. Sitzung) — Kenntnis mit Anmerkungen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
• 10.
  Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
• 11.
  Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Verkehrsprobleme in Heisingen, Hunsiepen; verschiedene Eingaben aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 0550/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 5. April 2022 die Eingaben aus der Bürgerschaft sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage 0550/2022/BV VIII waren Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW bezüglich der Verkehrssituation in den Stadtteilen Heisingen und Hunsiepen.

  In der Bezirksverwaltungsstelle gingen mehrere Beschwerden ein, die sich auf die aktuelle Verkehrslage beziehen. Grund für die thematisierten Probleme sind laufende Bauarbeiten auf der Heisinger Straße. Die Anwohnerschaft im Hunsiepen und im umliegenden Bereich führt an, dass es infolge der Baumaßnahmen zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen sowie zu hohen Geschwindigkeiten komme. Zudem wird berichtet, dass Wohnstraßen von Pendlern als Umfahrung der Heisinger Straße genutzt werden.

  Die Verwaltung hat zu dieser Situation eine umfassende Stellungnahme abgegeben, die Bestandteil der Vorlage ist. Ein Beschluss über weiterführende Maßnahmen wurde in diesem Vorgang nicht gefordert; die Bezirksvertretung nahm lediglich die vorliegenden Informationen und die Erläuterungen der zuständigen Stelle zur Kenntnis.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 12.
  Bänke an der Friedenskapelle Überruhr

  Zur Vorlage · 0529/2022/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen eines Antrags die Prüfung und Instandsetzung der Sitzbänke an der Friedenskapelle in Hinsel angefordert. Die Verwaltung wird gebeten, den aktuellen Zustand der Bänke an der Mönckhoffstraße zu untersuchen und nach dem vorliegenden Befund entweder eine Reparatur durchzuführen oder die vorhandenen Sitzgelegenheiten durch neue Modelle, beispielsweise aus Drahtgeflecht, zu ersetzen.

  Hintergrund der Anfrage ist der Zustand der von der Stadt Essen aufgestellten Bänke, die Wandernden und Gläubigen als Ruheort dienen sollen. Laut dem Antrag sind die Bretter der Bänke verwittert, was die Gefahr von Verletzungen oder Beschädigungen an der Kleidung beim Benutzen birgt. Zwar wurden bereits eigenständige Instandsetzungsversuche durch die Eucharistische Ehrengarde mit eigenen Mitteln unternommen, jedoch sind für die Reparatur keine passenden Ersatzbretter mehr erhältlich. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 5. April 2022 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 13.
  Wegeverbindung Hohe Haar - Wichteltal

  Zur Vorlage · 0530/2022/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 hat im Rahmen des Antrags 0530/2022/CDU die Verwaltung aufgefordert, die Sturmschäden im Bereich der Wanderwegverbindung zwischen der Straße Hohe Haar und dem Wichteltal zu beheben. Ziel der Maßnahme ist es, die gefahrlose Nutzung des Wanderweges wiederherzustellen.

  Der Antrag begründet, dass durch vorangegangene Winterstürme zahlreiche Bäume im Bereich des Wichteltals betroffen waren. Durch abgeknickte Äste und umgefallene Bäume sei die Begehbarkeit des Weges in Teilbereichen eingeschränkt oder teilweise nicht mehr sicher möglich. Laut dem Antrag liegen zudem Hinweise von Anwohnern und Spaziergängern vor, dass auf die bestehende Gefahrensituation bereits zuvor aufmerksam gemacht wurde, ohne dass bisherige Hinweise bei der Stadtverwaltung zu einer Instandsetzung führten. Die Behebung der Schäden soll den ordnungsgemäßen Zustand der Wegverbindung wieder sicherstellen.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 14.
  Wanderweg Ludwig-Kessing-Park

  Zur Vorlage · 0531/2022/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 0531/2022/CDU der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Verwaltung aufgefordert, die Verkehrssicherheit der Wanderwegverbindung zwischen dem Ludwig-Kessing-Park und der Mönckhoffstraße in Überruhr-Hinsel zu überprüfen.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit einer Prüfung mit den Auswirkungen der Regen- und Wintersaison 2021/22. Dem Text zufolge sind Teile des Weges ausgewaschen und durch Ablagerungen von Laub und Lehm rutschig geworden. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Treppenanlage, deren Stufen teilweise schräg verlaufen, Auswaschungen aufweisen und durch Laub bedeckt sind, was die Verkehrssicherheit beeinträchtigen könne.

  Die Verwaltung wird gebeten, eine Begehung der betreffenden Wegeabschnitte durchzuführen und nach Vorliegen der Befunde die notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen einzuleiten, um einen ordnungsgemäßen Zustand der Verbindung wiederherzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 15.
  Ertüchtigung der Wegeverbindung zwischen Weubelshof und Asbachtal

  Zur Vorlage · 0532/2022/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag der CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird die Verwaltung aufgefordert, die Wegeverbindung zwischen Weubelshof und Asbachtal im Bereich der Unterführung der A44 für die Nutzung zu ertüchtigen.

  Der Antrag begründet das Ersuchen damit, dass die aktuelle Nutzung der Verbindung nur unzureichend möglich sei. Als Ursache wird ein schlechter Pflegezustand angeführt, wobei die Vegetation weit in den Fußweg hineinreiche. Dies erschwere das Durchkommen und verhindere ein zeitnahes Abtrocknen des Weges. Aufgrund der gleichzeitigen Neigung des Weges wird zudem auf ein erhöhtes Sturzrisiko hingewiesen. Die Entscheidung über das Anliegen war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 5. April 2022 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 16.
  Hochwasser Schutzmaßnahmen im Bereich Asbachtal und Priemhauser Weg

  Zur Vorlage · 0533/2022/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 0533/2022/CDU der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Verwaltung aufgefordert, Maßnahmen zur Sicherstellung des Durchflusses des Asbach im Bereich des Priemhauser Weges zu ergreifen. Ziel der angefragten Maßnahmen ist es, das Risiko von Überflutungen im Asbachtal bei höheren Pegelständen zu reduzieren.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der Tatsache, dass es im Bereich des Weges Asbachtal infolge eines verringerten Durchflusses wiederholt zu Überflutungen kommt. Als Ursache für diese Ereignisse werden quer liegende Äste und Bäume vor der Unterführung angeführt, welche den Wasserfluss behindern. Die zuständige Verwaltung wird durch den Antrag gebeten, entsprechende Vorkehrungen zu treffen, um den freien Durchfluss des Gewässers zu gewährleisten.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 17.
  Nierenhofer Straße: Anpassung der Autobahnabfahrt im Bereich der Dilldorfschule

  Zur Vorlage · 0543/2022/GRÜNE · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat im Rahmen des Antrags 0543/2022/GRÜNE bei der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII eine Prüfung der Autobahn-Abfahrt an der Nierenhofer Straße im Bereich der Dilldorfschule beantragt. Ziel der Anfrage ist eine Verringerung des Rechtsabbieger-Radius in Fahrtrichtung Dilldorfer Straße an der Ampelquerung für Fußgänger und Radfahrer.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der Sicherheit an dieser Stelle. Es wird angeführt, dass die Rechtsabbieger-Ampel aus Sicht der Kraftfahrenden erst spät einsehbar sei, was zu Verstößen gegen die Lichtzeichenanlage führen könne. Da der Gehweg den Zugang zur Dilldorfschule ermöglicht und der Radweg Teil des regionalen Hauptrouten-Netzes ist, wird eine zunehmende Bedeutung des Bereichs vorausgesetzt.

  Eine Verkleinerung des Kurvenradius soll laut Antrag dazu führen, dass die Ampel von der Abfahrt aus früher einsehbar ist und die Geschwindigkeit beim Abbiegen reduziert wird. Zudem wird die Möglichkeit einer teilweisen Entsiegelung der Fläche sowie die Schaffung von mehr Platz für den Geh- und Radweg im Anschlussbereich angeführt. Die zuständige Verwaltung soll die Umsetzung einer solchen Anpassung gemäß einer beigefügten Skizze oder einer vergleichbaren Lösung prüfen.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 18.
  Fußgängerüberweg Post-/Bahnstraße

  Zur Vorlage · 0544/2022/GRÜNE · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag gestellt, die Einrichtung eines gesicherten Fußgängerüberwegs an der Einmündung der Bahnstraße in die Poststraße zu prüfen. Die Stelle dient als Zufahrt zum Bus- und S-Bahnhof.

  Mit dem Antrag wird die Verwaltung ersucht zu untersuchen, ob und in welcher Form ein solcher Überweg realisiert werden kann, um dem Fußgänger- und Radverkehr eine sichere Überquerung der breiten Straßeneinfahrt zu ermöglichen. Die Begründung des Antrags bezieht sich auf ein hohes Aufkommen an Fußverkehr an dieser Stelle. Es wird darauf hingewiesen, dass die Querung der breit ausgebauten Einmündung eine Gefährdung für Verkehrsteilnehmer darstellt, wobei insbesondere die Sicherheit von Menschen mit Gehbehinderungen sowie die Geschwindigkeit des Fahrzeugverkehrs als relevante Faktoren angeführt werden. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 5. April 2022 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 19.
  Bauvorhaben TC Heisingen: Traglufthalle

  Zur Vorlage · 0545/2022/GRÜNE · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag gestellt, das Bauvorhaben des TC Heisingen abzulehnen. Das geplante Projekt umfasst die Errichtung einer Traglufthalle über zwei Tennisplätze sowie die Umsetzung umfangreicher Außenbeleuchtungsmaßnahmen.

  Die Begründung des Antrags stützt sich auf die unmittelbare Nähe zum Naturschutzgebiet „Schellenberger Wald“. Laut der Vorlage besteht durch die geplanten Bau- und Betriebsmaßnahmen sowie die damit verbundenen Lichtemissionen eine Gefährdung der dort vorkommenden geschützten Arten. Zudem wird angeführt, dass sich das Vorhaben im Außenbereich befindet. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 5. April 2022 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 20.
  Durchfahrtssperrung Fuß-/Radweg Lanfermannfähre/ Freiherr-vom-Stein-Str

  Zur Vorlage · 0561/2022/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 0561/2022/SPD der Fraktion SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Durchfahrtssperrung im Bereich der Lanfermannfähre und der Freiherr-vom-Stein-Straße thematisiert. Laut dem Antrag nutzen Kraftfahrzeugführende die Sperrung im Bereich der Koordinaten 51°24'23.8"N 7°02'36.0"E, indem sie den Grünstreifen zur Umfahrung nutzen.

  Die Antragsteller bitten die Verwaltung, die Sperrung an dieser Stelle sicherzustellen und eine Umfahrung durch Fahrzeuge zu verhindern. Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, damit der Fuß- und Radweg in der Freiherr-vom-Stein-Straße nicht von Personenkraftwagen, Lastkraftwagen oder Motorrädern befahren wird. Im Antrag wird darauf verwiesen, dass bereits mehrere Verstöße dokumentiert wurden, die eine Gefährdung der berechtigten Nutzer des Weges darstellen. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 5. April 2022 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 21.
  Gehweg Deipenbecktal zwischen Langenbergerstr. und Fuß-/Radweg Deipenbecktal

  Zur Vorlage · 0562/2022/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag der Fraktion SPD (Vorlagennummer 0562/2022/SPD) wird die Instandsetzung des Gehwegs Deipenbecktal zwischen der Langenberger Straße und dem Fuß- und Radweg Deipenbecktal gefordert. Die Antragsteller informieren darüber, dass die Breite des Weges durch ein Abrutschen des Hangs eingeschränkt ist.

  Die Verwaltung wird im Rahmen des Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII gebeten, Maßnahmen zur Wiederherstellung des Weges zu ergreifen. Zudem soll verhindert werden, dass es zu einem erneuten Abrutschen des Hangs kommt. Der Antrag weist darauf hin, dass der Verkehrsraum für Fußgänger durch die aktuelle Situation verengt ist. Die Entscheidung über diesen Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 5. April 2022 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 22.
  Antrag eines Kulturträgers des Stadtbezirkes VIII auf Gewährung eines Zuschusses im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

  Zur Vorlage · 0380/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird über einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung beraten. Der Antrag wurde von einem Kulturträger des Stadtbezirks VIII gestellt.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Bezuschussung des Projekts der Bürgerschaft Heisingen mit einem Betrag von 1.300,00 Euro beschließt. Die Finanzierung soll aus den Mitteln des Produkts 1.01.01.04.08 zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit erfolgen. Die Förderung ist für die Durchführung der Veranstaltungen „Weihnachtsmusik“ am 16. Dezember 2022 sowie „Balduin in Heisingen“ vorgesehen.

  Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit des Projekts gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft und bestätigt. In Bezug auf die Höhe des beantragten Zuschusses schließt sich die Verwaltung der Empfehlung der Kulturbeauftragten an. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Eine Einschätzung der Klimarelevanz ergab eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 23.
  Haushalt 2022 hier: Antrag auf Zuwendung für Zirkusprojekt der Grundschule Burgaltendorf

  Zur Vorlage · 0549/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 5. April 2022 über einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung entschieden. Gegenstand der Vorlage 0549/2022/BV VIII ist die finanzielle Unterstützung eines Zirkusprojekts der Grundschule Burgaltendorf.

  Der Beschluss sieht vor, eine Zuwendung aus den bezirklichen Haushaltsmitteln für die Durchführung des genannten Projekts bereitzustellen. Die konkrete Höhe der Förderung wurde in der Vorlage nicht beziffert, da auf den detaillierten Antrag des Fördervereins verwiesen wurde. Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz des Vorhabens, die als positiv eingestuft wurde. Die Entscheidung über die Mittelverwendung erfolgt auf Basis der im Antrag des Fördervereins dargelegten Sachverhalte.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 24.
  Zuschussantrag VKJ-Familienzentrum Kita Wirbelwind hier: Ergebnis des Ortstermins am 08.03.2022

  Zur Vorlage · 0513/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel befasst sich mit einem Zuschussantrag der VKJ Kindertagesstätte „Wirbelwind“. Die Einrichtung hat mit einem Antrag vom 27. Dezember 2021 eine Zuwendung in Höhe von 6.000 Euro beantragt, die für die Erneuerung der Sandspielflächen vorgesehen ist. Über diesen Antrag wurde in der Sitzung des Arbeitskreises Haushalt im Januar 2022 keine Entscheidung getroffen.

  Im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung am 1. Februar 2022 wurde ein Ortstermin beschlossen, um die Gegebenheiten vor Ort zu besichtigen. Der Termin fand am 8. März 2022 statt. Die vorliegende Vorlage dient dazu, dass die Bezirksvertretung das Protokoll dieses Ortstermins zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung der Klimarelevanz, die als positiv bewertet wird.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 24.1
  Vereinfachtes Verfahren für Erweiterungsanträge von Außengastronomien hier: Sondernutzungserlaubnis für das Ladenlokal Nockwinkel 103

  Zur Vorlage · 0587/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat in ihrer Sitzung am 5. April 2022 der Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Außengastronomie des Ladenlokals Nockwinkel 103 in Essen-Überruhr zugestimmt. Der Antrag erfolgt im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens zur Erweiterung von Außengastronomieflächen, das aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie durch den Rat der Stadt Essen bis einschließlich September 2022 verlängert wurde.

  Die beantragte Sondernutzung umfasst die Nutzung eines öffentlichen Parkstreifens sowie eines angrenzenden schraffierten Bereichs mit einer Gesamtfläche von 2,00 Metern Tiefe und 12,00 Metern Breite. Da der dortige Gehweg für die Aufstellung von Tischen und Stühlen zu schmal ist, sieht die Planung die Nutzung von Parkflächen mit Parkscheibenregelung vor. Eine Genehmigung für Gehwegflächen ist nicht vorgesehen.

  Das Amt für Straßen und Verkehr hat nach einer verwaltungsinternen Prüfung keine Bedenken gegen die temporäre Nutzung bis zum 30. September 2022 erhoben, da es sich nicht um Funktionsparkplätze handelt. Die Betreiberin hat zugesichert, dass straßen- und wegerechtliche Auflagen erfüllt werden, wozu insbesondere die Schaffung einer massiven Abgrenzung zur befahrbaren Verkehrsfläche gehört. Die Verkehrssicherungspflicht für die genutzten Flächen liegt beim Erlaubnisnehmer. Die Verwaltung empfahl die Zustimmung zum Erweiterungsantrag, um der Gastronomie einen Ausgleich für pandemiebedingte Ausfälle zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 24.2
  AK Marktplatz Überruhr hier: Ergebnis der Online-Sitzung vom 29.03.22

  Zur Vorlage · 0622/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Vorlage 0622/2022/BV VIII die weitere Vorgehensweise zur Ertüchtigung des Marktplatzes Überruhr und des Einkaufszentrums (EKZ) behandelt. Grundlage der Vorlage ist das Ergebnis der Online-Sitzung des zuständigen Arbeitskreises vom 29. März 2022.

  Zuvor wurde bereits beschlossen, kurzfristige Maßnahmen zur Verkehrssicherung und zur Verschönerung des Areals durch die flächenverantwortlichen Fachbereiche umzusetzen. Zu den bereits realisierten Maßnahmen gehörten die Aufpflasterung eines Bordsteins am Marktplatz, die Absenkung eines Bordsteins gegenüber einer Bäckerei, die Korrektur von Fahrradständern sowie die Aufstellung einer Sitzbank am Bücherschrank.

  Im Rahmen der weiteren Planung wurde die Einbindung von UNIAKTIV zur Konzeption des Marktplatzes und des EKZ sowie die Beteiligung der Bezirksvertretung am Creative Lab Ruhr beschlossen. Die Ergebnisse der studentischen Arbeiten wurden der Bezirksvertretung bereits zur Kenntnis gegeben. Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag nimmt die Bezirksvertretung das Protokoll der Sitzung vom 29. März 2022 zur Kenntnis und legt die darin beschriebene weitere Vorgehensweise fest.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 25.
  Uhlenstraße, Gefährdung Radfahrer- und Fußgängerschaft hier: Verkehrszählung

  Zur Vorlage · 0514/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 5. April 2022 eine Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage mit der Nummer 0514/2022/BV VIII ist die Situation in der Uhlenstraße, wobei der Fokus auf der möglichen Gefährdung von Radfahrerinnen, Radfahrern sowie der Fußgängerschaft liegt.

  Im Zentrum der behandelten Informationen steht die Durchführung einer Verkehrszählung in diesem Bereich. Die Verwaltung legte dazu eine entsprechende Mitteilung vor, auf die sich der Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung bezieht. Durch die Kenntnisnahme der vorliegenden Daten zur Verkehrslage wird die Grundlage für die weitere Bewertung der Verkehrssicherheit in der Uhlenstraße geschaffen. Weitere Details zu den Ergebnissen der Zählung oder daraus resultierenden Maßnahmen sind dem vorliegenden Dokument nicht zu entnehmen. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich, und die Einschätzung zur Klimarelevanz wurde als positiv bewertet.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 26.
  30 km/h vor dem Kreisverkehr Burgaltendorf BV VIII 03.11.2021, 2054/2021/CDU

  Zur Vorlage · 0547/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 5. April 2022 die Stellungnahme der Verwaltung zu einem Antrag bezüglich der Geschwindigkeitsbeschränkung am Kreisverkehr Burgaltendorf zur Kenntnis genommen. Der zugrunde liegende Antrag der CDU aus dem November 2021 hatte die Verwaltung dazu aufgefordert zu prüfen, ob die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h vor den Fußgängerüberwegen des neuen Kreisverkehrs in Burgaltendorf die Sicherheit für den fußläufigen Verkehr beim Überqueren der Straße erhöhen kann.

  Die Vorlage dient der Information über das Ergebnis dieser Prüfung. In der vorangegangenen Sitzung der Bezirksvertretung wurde die entsprechende Untersuchung einstimmig beschlossen. Die Verwaltung hat hierzu eine Stellungnahme erstellt, die der vorliegenden Vorlage als Anlage beigefügt ist. Eine detaillierte Aufstellung über die finanziellen Auswirkungen oder personellen Aufwendungen ist in diesem Dokument nicht enthalten, da die Vorlage primär der Kenntnisnahme der Verwaltungsergebnisse dient.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 27.
  Nierenhofer Straße; Demontage der Straßenbeleuchtung zwischen der Hs.Nr. 10a bis Hs.Nr. 59

  Zur Vorlage · 0548/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 5. April 2022 eine Mitteilung zur Nierenhofer Straße zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage ist die Demontage der Straßenbeleuchtung im Bereich zwischen der Hausnummer 10a und der Hausnummer 59.

  Grundlage für diese Maßnahme sind gesetzliche Änderungen, die im Jahr 2021 durch den Bundestag verabschiedet wurden. Das Gesetz zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland und zur Änderung weiterer Vorschriften umfasst unter anderem Anpassungen im Bundesnaturschutzgesetz. Konkret betrifft dies den Paragrafen 41a, der den Schutz von Tieren und Pflanzen vor nachteiligen Auswirkungen von Beleuchtungen regelt.

  Diese gesetzlichen Vorgaben haben Auswirkungen auf die anstehende Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Rahmen der Sanierungsarbeiten in der Nierenhofer Straße. Die Vorlage führt dazu, dass die Maßnahme im Kontext der Klimaschutzrelevanz als positiv eingestuft wird. Weitere Details zu den technischen und inhaltlichen Hintergründen sind der beigefügten Anlage der Verwaltung zu entnehmen.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 28.
  Verkehrliche Maßnahmen; Radwege Bezug: BV VIII 01.09.2020,TOP 12, DS 1102/2020/CDU

  Zur Vorlage · 0563/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat die Mitteilungen der Verwaltung zur Vorlage 0563/2022/BV VIII zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung nahm Stellung zu verschiedenen verkehrlichen Maßnahmen und der Entwicklung des Radverkehrsnetzes im Stadtbezirk.

  Im Bereich der Kupferdreher Straße, zwischen Hinsbecker Löh und der Langenberger Straße, wird eine Straßenneuplanung durchgeführt. Aufgrund der Platzverhältnisse ist die Markierung eines Schutzstreifens vorgesehen; ein Planbeschluss wird für das laufende Jahr erwartet. Für den Abschnitt bis zum Holthuser Tal ist aufgrund der engen Straßenverhältnisse eine zukünftige Verbindung entlang der Ruhr geplant.

  Ein zentraler Bestandteil der Planung ist das Arbeitsprogramm „Infrastrukturausbau Radverkehr“ bis zum Jahr 2030, das auf einer aktuellen Zustandserfassung des Radhauptroutennetzes basiert. Dieses Programm soll die Umsetzung des RadEntscheids Essen unterstützen und umfasst unter anderem die Überprüfung von Einbahnstraßen in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh hinsichtlich einer möglichen Freigabe für den Radverkehr in Gegenrichtung. Auch die Umsetzung des Radweges an der Kampmannbrücke sowie die Verbesserung der Anbindung des Deilbachradweges an den Ruhrtalradweg sind Bestandteil dieser Maßnahmen.

  Zudem wird die Prüfung zusätzlicher Standorte für Fahrradbügel im Stadtgebiet durch die zuständige Stelle im Jahr 2022 angestrebt.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 29.
  Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

  Zur Vorlage · 0535/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 5. April 2022 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen zur Kenntnis genommen.

  Im Bereich der Verkehrsplanung wurde zur Situation im Kreuzungsbereich Hofstraße/Bahnstraße mitgeteilt, dass die Verkehrsbehörde die Beschilderung als ordnungsgemäß einstuft. Der Straßenbaulastträger plant jedoch, die Vorfahrtssituation bei der Ausfahrt des Busbahnhofs durch eine Linienführung zu verdeutlichen, deren Aufbringung für das Frühjahr vorgesehen ist. Aufgrund anstehender Sanierungsmaßnahmen in Kupferdreh und einer damit verbundenen Sperrung der Hofstraße für den motorisierten Individualverkehr findet zudem eine Abstimmung zwischen den zuständigen Fachbereichen statt.

  Bezüglich der Abfallentsorgung im Bereich Kevelohbusch 5 teilten die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH mit, dass in der betreffenden Straße, die als A2-Straße eingestuft ist, keine Reinigungsgebühren anfallen und die Reinigung durch die Anlieger erfolgt. Ein Abfallbehälter soll an der Ecke Mentingsbank/Kevelohbusch angebracht werden.

  Hinsichtlich der Beleuchtung des Carl-Funke-Industriedenkmals erklärte der Fachbereich Grün und Gruga, dass keine Bodenstrahler in Grünanlagen beleuchtet werden, da die regelmäßige Wartung und die technische Expertise nicht durch diesen Fachbereich abgedeckt werden können. Eine Beleuchtung müsste im Rahmen eines Betreiberkonzepts durch Dritte finanziert und unterhalten werden, wobei die Untere Denkmalbehörde einzubeziehen sei.

  Zudem wurde auf eine Stellungnahme zu Piktogrammen für eine Tempo-30-Zone in der Schangstraße sowie auf eine Liste aktueller Anträge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz verwiesen.

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  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (12. Sitzung)
• 29.1
  Anbringung von Vorfahrtskennzeichnungen im Kreuzungsbereich Hofstraße/Bahnstraße
• 29.2
  Mülleimer Haus Kevelohbusch 5
• 29.3
  Strahler Carl-Funke Industriedenkmal
• 29.4
  Schangstraße Tempo 30 Piktogramme
• 29.5
  Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
• 29.6
  Aktuelle Nachträge
• 30.
  Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
• 31.
  Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 32.
  Anregung eines Bürgers: Benennung eines Platzes / einer Straße
• 33.
  Zuschussantrag des ESV zur Herstellung einer öffentlichen Toilettenanlage hier: Zuwendungsvertrag
• 34.
  Arbeitskreis Marktplatz Überruhr hier: Abschlusspräsentationen Creative Lab, 25.02.2022
• 35.
  Verschiedenes/Geschäftliches
• 36.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil