Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 01.06.2023

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

3. Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen für das Jahr 2024

Vorlage ansehen · 1150/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

3.1 Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen für das Jahr 2024

Vorlage ansehen · 1150/2023/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft – Im Grünen Aktiv

Vorlage ansehen · 1019/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4.1 Antrag zur Vorlage 1019/2023/6 - Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft - Im Grünen Aktiv; Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage

Vorlage ansehen · 1414/2023/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

5. Umsetzung des "KlimaQuartier Katernberg-Beisen" als Teil der SECAP Aktivität "Integrierte Klimafreundliche Quartiersentwicklung" im Rahmen des Landeswettbewerbes Prima. Klima. Ruhrmetropole

Vorlage ansehen · 1193/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

6. Fischlaker Schule, Bernhardstraße 25, Rückbau Pavillon und Errichtung Ersatzneubau

Vorlage ansehen · 0938/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 3. Quartal

Vorlage ansehen · 1040/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms

Vorlage ansehen · 0313/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2023

Vorlage ansehen · 1000/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 0523/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Erhaltungssatzung Eyhofsiedlung

Vorlage ansehen · 0426/2023/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Bebauungsplan Nr. 1/23 "Holteyer Straße/ Im Heimberge" Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Burgaltendorf Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 1097/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

13. Anträge und Anfragen

13.1 Reform der Stadtentwicklungsplanung - Essen 2035 (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0819/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

13.2 Bericht über die soziale Lage

Vorlage ansehen · 1249/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt, erst zur fachlichen Beratung im ASAGI vorgesehen und danach erst Beratung im nächsten ASPB

14. Verschiedenes

15. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

16. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. öffentlich geförderter Wohnungsbau

21. Anträge und Anfragen

22. Mitteilungen der Verwaltung

23. Pressemitteilung