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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 01.06.2023
• 2.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• 3.
  Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen für das Jahr 2024

  Zur Vorlage · 1150/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Vorlage 1150/2023/7 des Geschäftsbereichs 7 legt die vorgeschlagenen Sitzungstermine für den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen für das Jahr 2024 vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die in der Sachverhaltsdarstellung aufgeführten Termine zur Kenntnis nimmt.

  Die geplanten Sitzungen sollen jeweils am ersten oder dritten Donnerstag eines Monats stattfinden. Bei der Festlegung der Termine wurden Ferien, Brückentage sowie Feiertage berücksichtigt. Für das Jahr 2024 sind Sitzungen an den folgenden Daten vorgesehen: 15. Februar, 07. März, 21. März, 18. April, 16. Mai, 06. Juni, 20. Juni, 05. September, 19. September, 07. November und 05. Dezember. Zusätzlich ist ein Termin am 04. Juli 2024 als optionale Sitzung vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — kein Beschluss gefasst

  Ergebnis: kein Beschluss gefasst
• 3.1
  Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen für das Jahr 2024

  Zur Vorlage · 1150/2023/7 1. Ergänzung · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Vorlage 1150/2023/7 1. Ergänzung des Geschäftsbereichs 7 befasst sich mit der Festlegung der Sitzungstermine für den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen im Jahr 2024. Der Vorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die in der Sachverhaltsdarstellung aufgeführten Termine zur Kenntnis nimmt.

  Die Planung der Termine erfolgte unter Berücksichtigung der aktualisierten Sitzungsdaten des Rates der Stadt sowie des Haupt- und Finanzausschusses für das Jahr 2024. Bei der Erstellung des Terminkalenders wurden zudem Ferien, Brückentage und Feiertage berücksichtigt. Die vorgeschlagenen Sitzungen finden jeweils an einem Donnerstag statt.

  Der Plan umfasst Termine von Januar bis Dezember 2024, wobei für die Monate Februar und Juli optionale Sitzungen vorgesehen sind. Die Vorlage ersetzt inhaltlich die vorangegangene Vorlage 1150/2022/7. Eine Vorlagenvorprüfung ist für das Vorhaben erforderlich.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 4.
  Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft – Im Grünen Aktiv

  Zur Vorlage · 1019/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeschluss für die Maßnahme „Emscherpark - Bunt in die Zukunft – Im Grünen Aktiv“ fassen. Das Projekt ist Teil der Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 und sieht die Aufwertung des Emscherparks im Essener Norden vor. Geplant ist die Umgestaltung der ehemaligen Tennisplätze zu Sport-, Bewegungs- und Aufenthaltsflächen, darunter ein Skatepark, eine Funsportanlage mit Pumptrack, Parkour und Bouldern sowie ein Naturerlebnisbereich und eine Hundewiese.

  Die Investitionssumme für die Baumaßnahme beläuft sich auf 4.000.000 Euro, wobei die Finanzierung unter dem Vorbehalt einer Förderung durch die Städtebauförderung steht. Geplant ist eine Kostenverteilung, bei der 80 Prozent durch das Ministerium für Heimat, Kultur, Jugend und Soziales (MHKBD) getragen werden und die Stadt einen Eigenanteil von 800.000 Euro leistet. Die jährlichen Unterhaltskosten für die 23.100 Quadratmeter große Fläche werden auf 90.300 Euro geschätzt.

  Im Zuge der Planung ist die Übertragung der Fläche von den Sport und Bäderbetriebe Essen an Grün und Gruga vorgesehen. Die Umsetzung der Maßnahmen ist ab dem Jahr 2025 geplant, wobei ein Bewilligungsbescheid für den Herbst 2024 erwartet wird. Die Vorlage durchläuft die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Stadtentwicklung, -planung und Bauen, Sport- und Bäderbetriebe sowie den Haupt- und Finanzausschuss. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V nimmt die Planung zur Kenntnis.

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  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 05.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 4.1
  Antrag zur Vorlage 1019/2023/6 - Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft - Im Grünen Aktiv; Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage

  Zur Vorlage · 1414/2023/FDP · Antrag FDP

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1414/2023/FDP einen Antrag zur Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Rahmen der Baumaßnahme Emscherpark „Bunt in die Zukunft – Im Grünen Aktiv“ eingebracht. Das Projekt steht im Zusammenhang mit der Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr.

  Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung ergänzend zur Vorlage 1019/2023/6 ein Konzept für öffentliche Toiletten prüft und dieses nach Möglichkeit umsetzt. In der Begründung wird angeführt, dass öffentliche Toiletten zur Aufenthaltsqualität beitragen und für Besucher der Baumaßnahme wichtig sind.

  Der Antrag ist zur Beratung in verschiedenen Gremien vorgesehen, darunter der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen. Zudem sollen der Haupt- und Finanzausschuss sowie die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V einbezogen werden, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen erfolgt.

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  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — zurückgezogen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
  • 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
  • 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 05.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt

  Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
• 5.
  Umsetzung des "KlimaQuartier Katernberg-Beisen" als Teil der SECAP Aktivität "Integrierte Klimafreundliche Quartiersentwicklung" im Rahmen des Landeswettbewerbes Prima. Klima. Ruhrmetropole

  Zur Vorlage · 1193/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen plant die Teilnahme am interkommunalen Wettbewerb „Prima. Klima. Ruhrmetropole“ in der Stufe III, um das Projekt „KlimaQuartier Katernberg-Beisen“ umzusetzen. Das Vorhaben ist Teil des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) und zielt darauf ab, integrierte klimafreundliche Quartiersentwicklungen zu realisieren. Der Wettbewerb wird vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen organisiert, wobei die Stadt Gelsenkirchen als Lead-Kommune die Koordination sowie die Ausschreibung der Planungsleistungen übernimmt.

  Das Projekt umfasst die Erstellung eines energetischen Quartierskonzepts sowie ein anschließendes Sanierungsmanagement. Geplante Maßnahmenbereiche sind die Energieeffizienz, die Klimaanpassung durch Entsiegelung und die Aufwertung von Grünflächen, die Mobilitätsförderung sowie die Aktivierung der Bürgerschaft durch Bildungsangebote. Für die Umsetzung der energetischen Sanierung ist die Zusammenarbeit mit der Wohnungsbaugesellschaft Vonovia vorgesehen, während der Ernährungsrat Essen e.V. und die Bonnekamp Stiftung die Beteiligung der Öffentlichkeit unterstützen sollen.

  Die Kosten für die Konzepterstellung und das fünfjährige Sanierungsmanagement werden auf einen Eigenanteil von 282.500 Euro geschätzt, wobei 75 Prozent der förderfähigen Kosten durch Zuschüsse gedeckt werden sollen. Die Umsetzung der Maßnahmen soll laut Prognose zu einer erheblichen Reduktion der Treibhausgasemissionen im Zeitraum von 2024 bis 2029 führen. Der Rat der Stadt soll die Teilnahme am Wettbewerb beschließen.

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  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 05.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (25. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 6.
  Fischlaker Schule, Bernhardstraße 25, Rückbau Pavillon und Errichtung Ersatzneubau

  Zur Vorlage · 0938/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll den Rückbau eines nicht mehr nutzbaren Pavillons sowie die Errichtung eines Ersatzneubaus an der Fischlaker Schule beschließen. Da eine Sanierung des bestehenden Gebäudes aufgrund statischer Mängel weder wirtschaftlich noch baulich realisierbar ist, ist ein zweigeschossiger Anbau in Modulbauweise vorgesehen. Das Vorhaben umfasst eine Bruttogrundfläche von etwa 636 Quadratmetern und bietet Platz für Unterrichtsräume, Mehrzweckräume sowie Funktionsbereiche wie Lager- und Sanitärräume.

  Durch den Neubau werden auch die Anforderungen an die Barrierefreiheit erfüllt, unter anderem durch die Installation eines Aufzugs, der das Obergeschoss des Hauptgebäudes erschließt. Die bauliche Umsetzung folgt energetischen Vorgaben in Anlehnung an die Passivhausbauweise. Der bestehende Spielplatzbereich bleibt von der Maßnahme unberührt.

  Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 3,6 Millionen Euro. Die Finanzierung soll über die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 durch Mittelumschichtungen und budgetneutrale Anmeldungen erfolgen. Der Rückbau der Fläche soll bis Mai 2024 abgeschlossen sein, während die Fertigstellung des Ersatzneubaus für Ende April 2025 geplant ist.

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  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 29.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (20. Sitzung)

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 7.
  Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 3. Quartal

  Zur Vorlage · 1040/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt im dritten Quartal 2023 einen Sachstandsbericht zur Sanierung der Essener Schultoiletten vor. Von den ursprünglich 189 Schulstandorten mit Sanierungsbedarf wurde eine Anlage mit einem Volumen von etwa 0,664 Millionen Euro durch den Fachbereich Immobilienwirtschaft fertiggestellt. Damit verbleiben 89 Standorte mit Sanierungsbedarf. Die Umsetzung der verbleibenden Maßnahmen verteilt sich auf den Fachbereich Immobilienwirtschaft (28 Maßnahmen), die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH (32 Maßnahmen) und die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (29 Maßnahmen).

  Bei den Maßnahmen der Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH verzögert sich der Baubeginn für vier Projekte mit geringem Sanierungsbedarf aufgrund verlängerter Abstimmungsprozesse auf die Sommerferien 2024. Aufgrund der Kapazitäten der Gesellschaft ist mit einem Beginn von etwa sechs Anlagen pro Jahr zu rechnen, wodurch einzelne Projekte erst für 2027 prognostiziert werden.

  Hinsichtlich der Finanzierung weist die Verwaltung auf steigende Baupreise hin, die zu einer voraussichtlichen Unterdeckung von rund 4 Millionen Euro führen könnten. Die Rückstellungen für Instandhaltungsmaßnahmen mussten bereits im Vorjahr aufgrund von Kostenerhöhungen angepasst werden. Die Finanzierung erfolgt über einen investiven Pool mit jährlich 5 Millionen Euro für die Jahre 2024 und 2025. Kostensteigerungen bei einzelnen Projekten resultieren unter anderem aus Schadstoffsanierungen, höheren Baunebenkosten oder der Notwendigkeit von Interimscontainern.

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  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms

  Zur Vorlage · 0313/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft (0313/2023/7) sieht die Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms der Stadt Essen vor. Gegenstand der Vorlage ist die Beauftragung von Planungsleistungen zur Erarbeitung der Leistungsphase 3, also der Kostenberechnung, für die Generalsanierung von fünf Turnhallen sowie den Neubau einer Turnhalle. Die betroffenen Standorte umfassen das Berufskolleg West, den Abzweig des Gymnasiums Borbeck, die Erich Kästner-Gesamtschule, das Maria-Wächtler-Gymnasium sowie die Berliner Schule. Zusätzlich ist der Neubau der Turnhalle der Tiegelschule vorgesehen.

  Die Honorarkosten für diese Planungsleistungen belaufen sich auf insgesamt 2.680.000 Euro. Für die Umsetzung ist vorgesehen, 1.500.000 Euro als außerplanmäßige Mittel im Jahr 2023 bereitzustellen, wobei pro Projekt jeweils 250.000 Euro veranschlagt sind. Die verbleibenden 1.180.000 Euro sollen über Verpflichtungsermächtigungen finanziert werden. Die Finanzierung erfolgt über das Projekt „Neubauprogramm Schulerweiterung (Pool-Topf)“. Die Kosten verteilen sich auf sechs verschiedene PSP-Elemente.

  Die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) soll mit der Durchführung als Generalübernehmer beauftragt werden, wobei das Honorar 7 Prozent der Kosten nach Abschluss der Leistungsphase 3 beträgt. Die Vorlage führt zudem kalkulatorische Kosten für Zinsen in Höhe von 57.620 Euro und Abschreibungen von 44.667 Euro auf. Als rechtliche Grundlage wird die Verpflichtung der Stadt als Schulträger zur Bereitstellung notwendiger Einrichtungen gemäß § 79 Schulgesetz angeführt. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv. Der Rat der Stadt Essen soll die Beauftragung beschließen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 9.
  Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2023

  Zur Vorlage · 1000/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht über die Umsetzung der Förderprogramme KInFöG NRW und „Gute Schule 2020“ in Essen umfasst die Budgetentwicklung des ersten Halbjahres 2023. Im Rahmen des Programms KInFöG Kapitel 1 konnten 55 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 64,3 Millionen Euro abgeschlossen und abgerechnet werden. Die Mittel wurden für verschiedene Objekte wie Schulen, Kindertagesstätten, Sporthallen, Schwimmbäder sowie Straßen und Verwaltungsgebäude eingesetzt.

  Das Programm KInFöG Kapitel 2 umfasst ein Gesamtfördervolumen von etwa 56,7 Millionen Euro, wovon bisher rund 31 Prozent abgerufen wurden. Während fünf der insgesamt 26 Maßnahmen bereits beendet und abgerechnet sind, befinden sich 21 Projekte in der Bauausführungsphase. Die vollständige Umsetzung und Abrechnung wird bis Ende 2025 erwartet.

  Für das Programm „Gute Schule 2020“ wurde der Kreditrahmen von 81,4 Millionen Euro bereits in vier Tranchen vollständig abgerufen. Der Verwendungsnachweis für die dritte Tranche in Höhe von etwa 5,5 Millionen Euro wurde bei der NRW.BANK eingereicht. Für die letzte Tranche über rund 39,7 Millionen Euro ist die Vorlage des Verwendungsnachweises bis November 2024 vorgesehen. Stand Juni 2023 sind bereits knapp 15 Millionen Euro durch bezahlte Rechnungen nachgewiesen, während weitere etwa 53 Millionen Euro durch Auftragsvergaben gebunden sind. Der Abschluss der Maßnahmen ist für Ende 2024 geplant.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms

  Zur Vorlage · 0523/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms befasst sich mit dem Umsetzungsstand zur Erfüllung der Versorgungsquote, die für Kinder unter drei Jahren bei 40 % und für Kinder über drei Jahren bei 100 % liegt. Zur Deckung eines zusätzlichen Bedarfs von 1.695 Plätzen sieht der Beschlussvorschlag eine Erhöhung des Investitionsvolumens von 35,51 Mio. € um 10,33 Mio. € auf insgesamt 45,84 Mio. € vor. Damit einhergehend sollen die Kostenerhöhungen in den einzelnen Projekten genehmigt werden. Die Erhöhungen resultieren aus Baupreiserhöhungen sowie technischen Anpassungen an verschiedenen Standorten.

  Im Bereich der Neubauprojekte werden spezifische Kostenentwicklungen aufgeführt. Am Loskamp 30 steigen die Kosten für 84 Plätze von 3,6 Mio. € auf 6,88 Mio. €, wobei die Fertigstellung für Anfang 2025 geplant ist. Am Von-Ossietzky-Ring erhöhen sich die Kosten für 102 Plätze von 4,6 Mio. € auf 7,3 Mio. €, wobei sich der Fertigstellungstermin von März auf Sommer 2025 verschiebt. Für den Erikapfad 12 werden Gesamtkosten von 4,7 Mio. € bis März 2024 prognostiziert. Das Projekt in der Danziger Straße ruht bis Herbst 2023, während die Raumerstraße 61 weiterhin als Flüchtlingsunterkunft genutzt wird.

  Die Finanzierung der Mehrkosten erfolgt über den Pool-Topf 5.600500. Die Verwaltung wird ermächtigt, Planung und Ausführung innerhalb des Finanzrahmens eigenverantwortlich zu regeln. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen die Vorlage empfehlen; der Jugendhilfeausschuss und die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke II, III, V und VII sollen die Vorlage zur Kenntnis nehmen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 11.
  Erhaltungssatzung Eyhofsiedlung

  Zur Vorlage · 0426/2023/7 1. Ergänzung · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit der Erhaltungssatzung der Eyhofsiedlung im Stadtteil Stadtwald. Das etwa 11,5 Hektar große Plangebiet, das durch die Angerstraße und den Waldsaum begrenzt wird, soll gemäß § 172 BauGB hinsichtlich seiner städtebaulichen Eigenart gesichert werden. Die Vorlage ergänzt die ursprüngliche Fassung um die Ergebnisse von Informationsveranstaltungen aus dem Jahr 2022.

  Die Siedlung umfasst ursprünglich 155 Gebäude und weist eine Gartenstadtstruktur sowie Merkmale des Übergangs vom Heimatstil zum Neuen Bauen auf. Als Erhaltungsziele sind die Bewahrung der Stadt-, Freiraum- und Dachlandschaft sowie der straßenseitigen Fassaden festgelegt. Die Schutzwürdigkeit wird trotz punktueller Modernisierungen begründet. Ein Gutachten des Büros STADTGUUT dient als Grundlage für die Planung.

  Im Rahmen der Klimarelevanzprüfung konnten keine eindeutigen Aussagen zur Veränderung der Treibhausgas-Emissionen getroffen werden, da zukünftige Baumaßnahmen im Gebiet nicht vollständig absehbar sind. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass die Satzung durch den Schutz der Siedlungsstruktur und die Vermeidung von Versiegelung potenziell klimafreundlich wirkt. Der Erhalt des Gebäudebestands wird als vorteilhaft für die CO2-Bilanz bewertet, da Sanierungen im Vergleich zu Abriss und Neubau in der Regel eine bessere Bilanz aufweisen.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung II keine Bedenken erhebt und der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen den Bericht zur Kenntnis nimmt. Die Satzung soll dem Rat der Stadt Essen zur Entscheidung vorgelegt werden. Die Beratung im Ausschuss ist für den 7. September 2023 angesetzt, die Entscheidung im Rat soll am 27. September 2023 erfolgen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 12.
  Bebauungsplan Nr. 1/23 "Holteyer Straße/ Im Heimberge" Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Burgaltendorf Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

  Zur Vorlage · 1097/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Für das Bauvorhaben „Bebauungsplan Nr. 1/23 Holteyer Straße/ Im Heimberge“ im Essener Stadtteil Burgaltendorf ist die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen. Das etwa 1,6 Hektar große Areal umfasst die Flächen der ehemaligen Tennisplatzanlage an der Straße Im Heimberge sowie angrenzende Freiflächen. Ein Investor plant die Nachnutzung des Geländes als Wohngebiet, was den Planungszielen der Stadt Essen entspricht.

  Die geplante Bebauung soll aus Mehrfamilienhäusern sowie Doppel- und Reihenhäusern bestehen, wobei je nach Variante zwischen 50 und 65 Wohneinheiten entstehen können. Ein Ziel der Planung ist die Umsetzung von 30 Prozent öffentlich gefördertem Wohnungsbau. Hierfür ist jedoch die Prüfung einer grundbuchlichen Regelung bezüglich eines bestehenden Bergschadensverzichtes erforderlich, um einen potenziellen Förderausschluss zu verhindern. Städtebaulich ist die Integration in die Umgebung sowie die Schaffung eines begrünten Siedlungsrandes zum angrenzenden Wald vorgesehen. Zudem soll ein öffentlicher Spielplatz mit rund 650 Quadratmetern angelegt werden.

  Die bauliche Umsetzung sieht Gebäude mit zwei Vollgeschossen und Flachdächern vor, wobei die Dachflächen extensiv begrünt werden sollen. Da der aktuelle Regionale Flächennutzungsplan das Gebiet als landwirtschaftliche Fläche ausweist, ist eine entsprechende Änderung des Plans notwendig. Im weiteren Verfahren sollen neben der Öffentlichkeit auch die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Planung informiert werden.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
• 13.
  Anträge und Anfragen
• 13.1
  Reform der Stadtentwicklungsplanung - Essen 2035 (Antrag der SPD-Fraktion)

  Zur Vorlage · 0819/2023/SPD · Antrag SPD

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Reform der Essener Stadtentwicklungsplanung vorgelegt. Die Verwaltung soll beauftragt werden, das bisherige Leitbild STEP 2015+ zu überarbeiten und eine neue Stadtentwicklungsplanung 2035 zu erstellen. Diese soll sich an den Prinzipien der Neuen Leipzig-Charta 2020 orientieren und drei zentrale Handlungsdimensionen umfassen: die am Gemeinwohl orientierte, gerechte Stadt, die nachhaltige und klimaresiliente Stadt sowie die wirtschaftlich dynamische, Arbeitsplätze schaffende Stadt.

  Im Bereich der sozialen Gerechtigkeit sieht der Antrag die Gestaltung durchmischter Quartiere mit barrierefreiem Wohnraum und die Erhöhung des Anteils preisgebundener Wohnungen vor. Zudem wird eine intensivere Beteiligung von Anwohnerinnen und Anwohnern bei größeren Planungen gefordert. Die Nachhaltigkeitsziele umfassen den Vorzug von Sanierung gegenüber Abriss, die Förderung der Kreislaufwirtschaft sowie die Minimierung der Bodenversiegelung durch ein Entsiegelungskataster. Der Grundsatz „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“ soll durch ein Brachflächenkataster und die Einführung der Grundsteuer C unterstützt werden. Zudem sollen Stadt- und Verkehrsplanung, etwa für Radwege und den ÖPNV, enger verzahnt werden. Wirtschaftlich sollen eine vielfältige Branchenstruktur sowie eine flächeneffiziente Verdichtung von Gewerbe und Industrie gefördert werden.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass die aktuelle Planung auf veralteten Annahungen einer schrumpfenden Bevölkerung beruht, während Essen nun vor Herausforderungen durch Bevölkerungswachstum und Klimawandel steht.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben

  Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
• 13.2
  Bericht über die soziale Lage

  Zur Vorlage · 1249/2023/LINKE · Antrag LINKE

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ratsfraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage 1249/2023/LINKE einen Antrag an den Rat der Stadt Essen gestellt, der die Erstellung eines Berichts zur sozialen Lage in allen Essener Stadtteilen zum Ziel hat. Der Antrag richtet sich an verschiedene Gremien, darunter den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen, den Jugendhilfeausschuss, den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, den Integrationsrat sowie den Haupt- und Finanzausschuss.

  Die Ratsfraktion bittet die Verwaltung, zunächst darzustellen, welche bestehenden Projekte und Konzepte zur Senkung von Armut in Essen sowie welche bereits durchgeführten Sozialraumanalysen vorliegen. Darauf aufbauend soll geprüft werden, wie auf Grundlage einer erweiterten und umfassenden Sozialraumanalyse ein Bericht erstellt werden kann, der die Armut in unterschiedlichen Lebensphasen darstellt und entsprechende Strategien entwickelt. Zudem soll die Verwaltung die personellen und finanziellen Bedarfe für die Umsetzung dieser Schritte sowie einen Zeitplan für die Erstellung des Berichts inklusive Handlungsempfehlungen aufzeigen.

  Als Begründung führt die Ratsfraktion die Ergebnisse der aktuellen Sozialstatistik an, die auf ein Armutsproblem mit regionalen Unterschieden hinweisen. Ziel ist es, bestehende Ansätze, wie die Integrierte kommunale Präventionsstrategie oder Arbeitsansätze unter „kinderstark NRW“, zu erweitern. Durch die Bündelung von Daten und die Nutzung vorhandener Untersuchungen, etwa aus der Kommunalen Pflegeplanung oder der Milieustudie zu den Essener Stadtquartieren, sollen passgenaue Maßnahmen zur Armutsbekämpfung ermöglicht werden.

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  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — zurückgezogen bis zur Erstellung der Verwaltungsvorlage
  • 21.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt (bis zur Berichterstattung der Verwaltung)
  • 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Antrag zurückgezogen bis zur Erstellung der Verwaltungsvorlage
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt, erst zur fachlichen Beratung im ASAGI vorgesehen und danach erst Beratung im nächsten ASPB
  • 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt, erst zur fachlichen Beratung im ASAGI vorgesehen und danach erst Beratung im nächsten ASPB
• 14.
  Verschiedenes
• 15.
  Mitteilungen der Verwaltung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 16.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 17.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 18.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 19.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 20.
  öffentlich geförderter Wohnungsbau
• 21.
  Anträge und Anfragen
• 22.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 23.
  Pressemitteilung