Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 01.06.2023
- 2.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 3.Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen für das Jahr 2024Zur Vorlage · 1150/2023/7 · VorlageErgebnis: kein Beschluss gefasst
- 3.1Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen für das Jahr 2024Zur Vorlage · 1150/2023/7 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 4.Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft – Im Grünen AktivZur Vorlage · 1019/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 4.1Antrag zur Vorlage 1019/2023/6 - Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft - Im Grünen Aktiv; Errichtung einer öffentlichen ToilettenanlageZur Vorlage · 1414/2023/FDP · Antrag FDPErgebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
- 5.Umsetzung des "KlimaQuartier Katernberg-Beisen" als Teil der SECAP Aktivität "Integrierte Klimafreundliche Quartiersentwicklung" im Rahmen des Landeswettbewerbes Prima. Klima. RuhrmetropoleZur Vorlage · 1193/2023/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 6.Fischlaker Schule, Bernhardstraße 25, Rückbau Pavillon und Errichtung ErsatzneubauZur Vorlage · 0938/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 3. QuartalZur Vorlage · 1040/2023/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Fortführung des TurnhallensanierungsprogrammsZur Vorlage · 0313/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 9.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2023Zur Vorlage · 1000/2023/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-AusbauprogrammsZur Vorlage · 0523/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Erhaltungssatzung EyhofsiedlungZur Vorlage · 0426/2023/7 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Bebauungsplan Nr. 1/23 "Holteyer Straße/ Im Heimberge" Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Burgaltendorf Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 1097/2023/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 13.Anträge und Anfragen
- 13.1Reform der Stadtentwicklungsplanung - Essen 2035 (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0819/2023/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
- 13.2Bericht über die soziale LageZur Vorlage · 1249/2023/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: abgesetzt/vertagt, erst zur fachlichen Beratung im ASAGI vorgesehen und danach erst Beratung im nächsten ASPB
- 14.Verschiedenes
- 15.Mitteilungen der Verwaltung
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 16.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.öffentlich geförderter Wohnungsbau
- 21.Anträge und Anfragen
- 22.Mitteilungen der Verwaltung
- 23.Pressemitteilung