Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.02.2023

2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Anliegen der Beauftragten

4. Hundewiese am Moltkeplatz und an der Richard-Wagner-Str.

Vorlage ansehen · 0475/2023/CDU/GRÜNE/SPD/FDP/EBB · Antrag BV I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Anmerkungen (10 Ja-Stimmen; 3 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)

5. Vereinfachtes Verfahren für die Außengastronomie auch 2023 ermöglichen

Vorlage ansehen · 0473/2023/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: Antrag zurückgezogen

6. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 0065/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Bericht zur (Post-)Corona-Strategie

Vorlage ansehen · 0215/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Projekt "Platz der Jugendkultur" auf einem Teil des Parkplatzes an der Kleine Stoppenberger Straße, Nordviertel

Vorlage ansehen · 0474/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen (12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen)

8.1 Risikobaumfällung Sommer 2023

Vorlage ansehen · 0404/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

9. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Friedrich-Ebert-Straße"

Vorlage ansehen · 0153/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

10. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Essener Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0161/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

10.1 Aufarbeiten und Aufbringen von Graffitis im Rahmen des Jugendprojektes "Be Move - Platz der Jugendkultur" an der Kleinen Stoppenberger Str. auf dem dortigen ehemaligen Gleisrichterhäuschen

Vorlage ansehen · 0484/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2 Neubau Tiegelschule - Rückbau Zufahrtsbeschränkung auf der Tiegelstraße aufgrund von Kanalanschlussarbeiten Ende April 2023 für einen Zeitraum von mindestens drei Wochen

Vorlage ansehen · 0488/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Verkehrliche Problempunkte

11.1 Absperrbarken II. Hagen Ecke Waldthausenpark

11.2 Stolpergefahren am Fußgängerüberweg Haltestelle Am Freistein

12. SWE-Bauvorhaben Hollestr. 1

Vorlage ansehen · 0460/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. SWE-Bauvorhaben Hollestraße Bahnhofstangente Behelfsfahrbahn

Vorlage ansehen · 0463/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

13.1 SWE-Bauvorhaben Hollestraße N-18-0048 und Herkulesstraße N-19-0009

Vorlage ansehen · 0519/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. SWE-Bauvorhaben Projektpaket Südostviertel (Von-der-Tann-Str./Eickenscheidter Fuhr)

Vorlage ansehen · 0464/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14 a) Iqony Fernwärme GmbH-Bauvorhaben: Steinstraße und Kleine Steinstraße

Vorlage ansehen · 0533/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

14 b) Rücknahme der Zuschussgewährung für einen Spielturm mit Rutsche für Schule an der Heinickestraße

Vorlage ansehen · 0534/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

15. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0467/2023/BV I · Bezirksvertretung I

15.1 Beschwerde Partyraum/Hochzeitssaal "Silberstraße 1" (ordnungsbehördliches Verfahren: Nutzen ohne Genehmigung)

16. Sonstige Mitteilungen

16.1 A52: Sanierung zwischen Essen-Kettwig und Essen-Ost hier: Gemarkung Huttrop, Flur 12, Flurstück 946

17. Aktion "Hässliche Ecken"

17.1 Müllcontainer Kastanienallee Ecke Kreuzeskirchstraße

18. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

18.1 Fördermittel für Wilblumenwiesen und Bäume

18.2 Schrottauto Manteuffelstraße

18.3 Erneuerung Gleisbereich Steeler Straße

19. Liste der offenen Aufträge

20. Veranstaltungen in der Innenstadt

21. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

22. Grundstücksangelegenheiten

22.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Mitteilungen der Verwaltung

24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil