Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (24. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.02.2023
- 2.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 3.Berichte und Anliegen der Beauftragten
- 4.Hundewiese am Moltkeplatz und an der Richard-Wagner-Str.Zur Vorlage · 0475/2023/CDU/GRÜNE/SPD/FDP/EBB · Antrag BV IErgebnis: mehrheitlich beschlossen mit Anmerkungen (10 Ja-Stimmen; 3 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)
- 5.Vereinfachtes Verfahren für die Außengastronomie auch 2023 ermöglichenZur Vorlage · 0473/2023/SPD · Antrag BV IErgebnis: Antrag zurückgezogen
- 6.Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2023/2024Zur Vorlage · 0065/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.
- 8.Projekt "Platz der Jugendkultur" auf einem Teil des Parkplatzes an der Kleine Stoppenberger Straße, NordviertelZur Vorlage · 0474/2023/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen (12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen)
- 8.1Risikobaumfällung Sommer 2023Zur Vorlage · 0404/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 9.Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Friedrich-Ebert-Straße"Zur Vorlage · 0153/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 10.Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Essener Innenstadt"Zur Vorlage · 0161/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 10.1Aufarbeiten und Aufbringen von Graffitis im Rahmen des Jugendprojektes "Be Move - Platz der Jugendkultur" an der Kleinen Stoppenberger Str. auf dem dortigen ehemaligen GleisrichterhäuschenZur Vorlage · 0484/2023/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.2Neubau Tiegelschule - Rückbau Zufahrtsbeschränkung auf der Tiegelstraße aufgrund von Kanalanschlussarbeiten Ende April 2023 für einen Zeitraum von mindestens drei WochenZur Vorlage · 0488/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Verkehrliche Problempunkte
- 11.1Absperrbarken II. Hagen Ecke Waldthausenpark
- 11.2Stolpergefahren am Fußgängerüberweg Haltestelle Am Freistein
- 12.SWE-Bauvorhaben Hollestr. 1Zur Vorlage · 0460/2023/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.SWE-Bauvorhaben Hollestraße Bahnhofstangente BehelfsfahrbahnZur Vorlage · 0463/2023/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 13.1SWE-Bauvorhaben Hollestraße N-18-0048 und Herkulesstraße N-19-0009Zur Vorlage · 0519/2023/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.SWE-Bauvorhaben Projektpaket Südostviertel (Von-der-Tann-Str./Eickenscheidter Fuhr)Zur Vorlage · 0464/2023/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14 a)Iqony Fernwärme GmbH-Bauvorhaben: Steinstraße und Kleine SteinstraßeZur Vorlage · 0533/2023/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen
- 14 b)Rücknahme der Zuschussgewährung für einen Spielturm mit Rutsche für Schule an der HeinickestraßeZur Vorlage · 0534/2023/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig abgelehnt
- 15.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0467/2023/BV I · Bezirksvertretung I
- 15.1Beschwerde Partyraum/Hochzeitssaal "Silberstraße 1" (ordnungsbehördliches Verfahren: Nutzen ohne Genehmigung)
- 16.Sonstige Mitteilungen
- 16.1A52: Sanierung zwischen Essen-Kettwig und Essen-Ost hier: Gemarkung Huttrop, Flur 12, Flurstück 946
- 17.Aktion "Hässliche Ecken"
- 17.1Müllcontainer Kastanienallee Ecke Kreuzeskirchstraße
- 18.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 18.1Fördermittel für Wilblumenwiesen und Bäume
- 18.2Schrottauto Manteuffelstraße
- 18.3Erneuerung Gleisbereich Steeler Straße
- 19.Liste der offenen Aufträge
- 20.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 21.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 22.Grundstücksangelegenheiten
- 22.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.Mitteilungen der Verwaltung
- 24.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil