Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

0. Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 25.04.2023

1. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

1.1 Kopfsteinpflaster im Kreuzungsbereich Schinkelstr./Semperstr.

2. Berichte und Anliegen der Beauftragten

2.1 Beauftragten-Anliegen: Sicherheit am Spielplatz Franziskanerstraße

3. Fußballtischtennisplatte /Teqball-Platte im Essener Stadtgarten

Vorlage ansehen · 0763/2023/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Spielplatz Grüne Mitte

Vorlage ansehen · 0768/2023/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Trinkwasserspender Eltingplatz

Vorlage ansehen · 0769/2023/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Sauberkeit an den ÖPNV-Haltestellen in der Innenstadt

Vorlage ansehen · 0770/2023/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Berichterstattung Schulwegsicherung 2022

Vorlage ansehen · 0192/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

8. Jahresbericht Kommunaler Ordnungsdienst und Sicherheitskoordination

Vorlage ansehen · 0659/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

Vorlage ansehen · 0584/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

10. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes I auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

Vorlage ansehen · 0578/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Fortführung der Sondernutzungen durch Außengastronomie auf Parkflächen an Hauptverkehrsstraßen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW

Vorlage ansehen · 0548/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

11.a Be-MoVe - Projekt, hier: „Bürger-Projekt Kopstadtplatz“

Vorlage ansehen · 0608/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12. Folgefinanzierung der Blumentöpfe im Südostviertel Steeler Straße hier: Erfüllung der Zweckbindungsfrist durch Finanzierungszusage für 2024/2025 und Absichtserklärung für 2026

Vorlage ansehen · 0767/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmiger, vom Beschlussvorschlag abweichender Beschluss

13. Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln - Feuerwehr Essen - Schützengilde Essen-Ost - KGS Münsterschule

Vorlage ansehen · 0743/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.a Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln - Buntes Nordviertel in Essen e.V

Vorlage ansehen · 0808/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0749/2023/BV I · Bezirksvertretung I

14.1 Unübersichtliche Situation durch Werbetafel an der Kreuzung Huttropstraße / Steeler Straße

14.2 Städtische Zuschüsse für Spielplatzpatenschaften aus dem Fördertopf „Besser spielen“

14.3 Verkehrliche Problempunkte Defekte Beleuchtung im Umfeld der Hauptfiliale der Sparkasse Essen in der Innenstadt

14.4 Verkehrliche Problempunkte Gefährdung des Fußverkehrs im Kreuzungsbereich Herwarthstraße/Steeler Straße

14.5 Sonstige Mitteilungen

14.5.a Fördermittel für Wildblumenwiesen und Bäume

14.5 b Blumenkübel Kronprinzenstr. 13

14.5 c Basketballkorb Wiebeanlage

14.5 d Stadtzeichen "Energie", Grüninsel am Pferdemarkt

15. Aktion "Hässliche Ecken"

15.1 Gedenkstätte Schwarze Poth

15.2 Mittelstreifen der Gladbecker Str. Höhe Hausnummer 8-12

15.3 Altpapier-/Glascontainer Kleine Stoppenberger Str.

15.a Verkehrliche Problempunkte

15.a 1 Fahrradständer vor Eulenspiegel Kino

15.a 2 Fahrtreppen zum U-Bahn-Bereich in der Rathausgalerie

15.a 3 Verkehrsschild Herwarthstr. 36

15.a 4 Fahrradstraße Altenessener Straße

16. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

17. Liste der offenen Aufträge

18. Veranstaltungen in der Innenstadt

19. Termine und Geschäftliches

19.1 Ortstermin Richard-Wagner-Straße

B. Nicht öffentlicher Teil

20. Grundstücksangelegenheiten

21. Mitteilungen der Verwaltung

22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil