Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (26. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 0.Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 25.04.2023
- 1.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 1.1Kopfsteinpflaster im Kreuzungsbereich Schinkelstr./Semperstr.
- 2.Berichte und Anliegen der Beauftragten
- 2.1Beauftragten-Anliegen: Sicherheit am Spielplatz Franziskanerstraße
- 3.Fußballtischtennisplatte /Teqball-Platte im Essener StadtgartenZur Vorlage · 0763/2023/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.
- 5.Trinkwasserspender EltingplatzZur Vorlage · 0769/2023/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Sauberkeit an den ÖPNV-Haltestellen in der InnenstadtZur Vorlage · 0770/2023/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Berichterstattung Schulwegsicherung 2022Zur Vorlage · 0192/2023/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 8.Jahresbericht Kommunaler Ordnungsdienst und SicherheitskoordinationZur Vorlage · 0659/2023/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in EssenZur Vorlage · 0584/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes I auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturförderungZur Vorlage · 0578/2023/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Fortführung der Sondernutzungen durch Außengastronomie auf Parkflächen an Hauptverkehrsstraßen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRWZur Vorlage · 0548/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.aBe-MoVe - Projekt, hier: „Bürger-Projekt Kopstadtplatz“Zur Vorlage · 0608/2023/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 12.Folgefinanzierung der Blumentöpfe im Südostviertel Steeler Straße hier: Erfüllung der Zweckbindungsfrist durch Finanzierungszusage für 2024/2025 und Absichtserklärung für 2026Zur Vorlage · 0767/2023/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmiger, vom Beschlussvorschlag abweichender Beschluss
- 13.Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln - Feuerwehr Essen - Schützengilde Essen-Ost - KGS MünsterschuleZur Vorlage · 0743/2023/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.aHaushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln - Buntes Nordviertel in Essen e.VZur Vorlage · 0808/2023/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0749/2023/BV I · Bezirksvertretung I
- 14.1Unübersichtliche Situation durch Werbetafel an der Kreuzung Huttropstraße / Steeler Straße
- 14.2Städtische Zuschüsse für Spielplatzpatenschaften aus dem Fördertopf „Besser spielen“
- 14.3Verkehrliche Problempunkte Defekte Beleuchtung im Umfeld der Hauptfiliale der Sparkasse Essen in der Innenstadt
- 14.4Verkehrliche Problempunkte Gefährdung des Fußverkehrs im Kreuzungsbereich Herwarthstraße/Steeler Straße
- 14.5Sonstige Mitteilungen
- 14.5.aFördermittel für Wildblumenwiesen und Bäume
- 14.5 bBlumenkübel Kronprinzenstr. 13
- 14.5 cBasketballkorb Wiebeanlage
- 14.5 dStadtzeichen "Energie", Grüninsel am Pferdemarkt
- 15.Aktion "Hässliche Ecken"
- 15.1Gedenkstätte Schwarze Poth
- 15.2Mittelstreifen der Gladbecker Str. Höhe Hausnummer 8-12
- 15.3Altpapier-/Glascontainer Kleine Stoppenberger Str.
- 15.aVerkehrliche Problempunkte
- 15.a 1Fahrradständer vor Eulenspiegel Kino
- 15.a 2Fahrtreppen zum U-Bahn-Bereich in der Rathausgalerie
- 15.a 3Verkehrsschild Herwarthstr. 36
- 15.a 4Fahrradstraße Altenessener Straße
- 16.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 17.Liste der offenen Aufträge
- 18.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 19.Termine und Geschäftliches
- 19.1Ortstermin Richard-Wagner-Straße
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 20.Grundstücksangelegenheiten
- 21.Mitteilungen der Verwaltung
- 22.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil