Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 23.05.2023
- 2.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 2.1Grillplatz im Nordpark
- 2.2Müllcontainerstandort Kurfürstenstraße/Ecke Dammannstraße
- 3.Berichte und Anliegen der Beauftragten
- 3.1Erweiterung der Bezirkssportanlage Hubertusburg mit einem Hockey-Platz für Kinder
- 3.2Sportanlage Hubertusburg: Bänke auf der Anhöhe
- 3.3Berichte der Beauftragten
- 4.öffentliches Toilettenhäuschen KopstadtplatzZur Vorlage · 0948/2023/CDU · Antrag BV IErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 5.Sitzgelegenheiten auf dem OstfriedhofZur Vorlage · 0947/2023/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 6.Tempo 30 auf der Steeler StraßeZur Vorlage · 0949/2023/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 7.Parkfreier StadtkernZur Vorlage · 0956/2023/GRÜNE/SPD/PARTEI-LINKE · Antrag BV IErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 7.a)Bürgerbegehren "Erhalt der Hundewiese am Moltkeplatz"Zur Vorlage · 0900/2023/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Sauberkeit in der Innenstadt: FrühjahrsputzZur Vorlage · 0802/2023/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 9.Einführung des Identsystems in der AbfallabfuhrZur Vorlage · 0799/2023/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2023/2024Zur Vorlage · 0703/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10 a)Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“Zur Vorlage · 0532/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.Schaffung einer Nord-Süd-Fahrradverbindung Hier: Sachstand zu den einzelnen StreckenabschnittenZur Vorlage · 0678/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11 a)Errichtung eines Friedensmals im Krupp-ParkZur Vorlage · 0970/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11 b)Grillflächen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 0785/2023/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen mit Anmerkungen der Fraktionen
- 12.Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: LKW-Parkverbot in der Steeler StraßeZur Vorlage · 0954/2023/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 13.
- 13.a)Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln - Caritas-SkF-Essen gGmbHZur Vorlage · 0966/2023/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 14.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0950/2023/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 14.1Sonstige Mitteilungen
- 14.2Hundewiese Richard-Wagner-Straße
- 14.3Errichtung von Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum
- 14.4Kopfsteinpflaster im Kreuzungsbereich Schinkelstraße/Semperstraße
- 14.5Bau der Tiegelschule
- 15.Verkehrliche Problempunkte
- 15.1Lunerkamp nach Abschluss der Stadtwerke-Maßnahme
- 16.Aktion "Hässliche Ecken"
- 16.1Toilettenhäuschen im Stadtgarten
- 16.2Löcher Kaiserhofstraße/Ecke Twingenbergplatz
- 16.3Grünschnitt an Lärmschutzwand Franz-Fischer-Weg
- 17.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 17.1Zukunft des Geländes der kath. Kirchengemeinde St. Bonifatius
- 17.2Abgebaute Basketballkörbe im Nordpark
- 17.3Eingezäunte Flächen im Nordpark
- 17.a)Liste der offenen Aufträge
- 18.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 19.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 19.AClan-Schlägerei in Essen
- 20.Grundstücksangelegenheiten
- 21.Mitteilungen der Verwaltung
- 22.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil