Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 23.05.2023

2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

2.1 Grillplatz im Nordpark

2.2 Müllcontainerstandort Kurfürstenstraße/Ecke Dammannstraße

3. Berichte und Anliegen der Beauftragten

3.1 Erweiterung der Bezirkssportanlage Hubertusburg mit einem Hockey-Platz für Kinder

3.2 Sportanlage Hubertusburg: Bänke auf der Anhöhe

3.3 Berichte der Beauftragten

4. öffentliches Toilettenhäuschen Kopstadtplatz

Vorlage ansehen · 0948/2023/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5. Sitzgelegenheiten auf dem Ostfriedhof

Vorlage ansehen · 0947/2023/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Tempo 30 auf der Steeler Straße

Vorlage ansehen · 0949/2023/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7. Parkfreier Stadtkern

Vorlage ansehen · 0956/2023/GRÜNE/SPD/PARTEI-LINKE · Antrag BV I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.a) Bürgerbegehren "Erhalt der Hundewiese am Moltkeplatz"

Vorlage ansehen · 0900/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Sauberkeit in der Innenstadt: Frühjahrsputz

Vorlage ansehen · 0802/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

9. Einführung des Identsystems in der Abfallabfuhr

Vorlage ansehen · 0799/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 0703/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

10 a) Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“

Vorlage ansehen · 0532/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

11. Schaffung einer Nord-Süd-Fahrradverbindung Hier: Sachstand zu den einzelnen Streckenabschnitten

Vorlage ansehen · 0678/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11 a) Errichtung eines Friedensmals im Krupp-Park

Vorlage ansehen · 0970/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11 b) Grillflächen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 0785/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Anmerkungen der Fraktionen

12. Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: LKW-Parkverbot in der Steeler Straße

Vorlage ansehen · 0954/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

13. Iqony

Vorlage ansehen · 0951/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.a) Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln - Caritas-SkF-Essen gGmbH

Vorlage ansehen · 0966/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0950/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

14.1 Sonstige Mitteilungen

14.2 Hundewiese Richard-Wagner-Straße

14.3 Errichtung von Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum

14.4 Kopfsteinpflaster im Kreuzungsbereich Schinkelstraße/Semperstraße

14.5 Bau der Tiegelschule

15. Verkehrliche Problempunkte

15.1 Lunerkamp nach Abschluss der Stadtwerke-Maßnahme

16. Aktion "Hässliche Ecken"

16.1 Toilettenhäuschen im Stadtgarten

16.2 Löcher Kaiserhofstraße/Ecke Twingenbergplatz

16.3 Grünschnitt an Lärmschutzwand Franz-Fischer-Weg

17. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

17.1 Zukunft des Geländes der kath. Kirchengemeinde St. Bonifatius

17.2 Abgebaute Basketballkörbe im Nordpark

17.3 Eingezäunte Flächen im Nordpark

17.a) Liste der offenen Aufträge

18. Veranstaltungen in der Innenstadt

19. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

19.A Clan-Schlägerei in Essen

20. Grundstücksangelegenheiten

21. Mitteilungen der Verwaltung

22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil