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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 23.05.2023
• 2.
  Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
• 2.1
  Grillplatz im Nordpark
• 2.2
  Müllcontainerstandort Kurfürstenstraße/Ecke Dammannstraße
• 3.
  Berichte und Anliegen der Beauftragten
• 3.1
  Erweiterung der Bezirkssportanlage Hubertusburg mit einem Hockey-Platz für Kinder
• 3.2
  Sportanlage Hubertusburg: Bänke auf der Anhöhe
• 3.3
  Berichte der Beauftragten
• 4.
  öffentliches Toilettenhäuschen Kopstadtplatz

  Zur Vorlage · 0948/2023/CDU · Antrag BV I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 0948/2023/CDU einen Antrag gestellt, der den Abbau bzw. die Schließung des öffentlichen Toilettenhäuschens am Kopstadtplatz zum Ziel hat. Die Fraktion bittet den Bezirksbürgermeister, das Anliegen auf die Tagesordnung der Sitzung am 20. Juni 2023 zu setzen.

  In der Begründung führt die Fraktion an, dass das Toilettenhäuschen den Zustand eines Schandflecks aufweise und die Bemühungen des Be-MoVe-Projekts „Bürger-Projekt Kopstadtplatz“, welches in einer vorangegangenen Sitzung positiv beschlossen wurde, beeinträchtige. Laut Antrag ist die Anlage aufgrund von Verschmutzung nicht mehr nutzbar. Zudem wird angeführt, dass der Standort als Ort für Drogenhandel genutzt werde. Durch die Schließung oder den Abbau der Anlage soll dieser Vorgang unterbunden bzw. erschwert werden. Ziel des Antrags ist es, die Aufwertung des Bereichs am Kopstadtplatz zu unterstützen.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 5.
  Sitzgelegenheiten auf dem Ostfriedhof

  Zur Vorlage · 0947/2023/GRÜNE · Antrag BV I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen des Antrags 0947/2023/GRÜNE die Bezirksvertretung I gebeten, die Errichtung zusätzlicher Sitzgelegenheiten auf dem Ostfriedhof zu prüfen. Ziel des Antrags ist es, die Umsetzung solcher Maßnahmen nach Möglichkeit noch im laufenden Sommer zu realisieren.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass der Ostfriedhof aufgrund seines hohen Baumbestands und der parkähnlichen Anlage bereits jetzt von zahlreichen Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Südostviertel und Huttrop genutzt wird. Die Anlage biete eine hohe Aufenthaltsqualität sowie ein angenehmes Mikroklima, insbesondere während Hitzeperioden. Um die Nutzung des Friedhofs als Grünfläche weiter zu fördern und wohnortnahe Aufenthaltsmöglichkeiten im Grünen zu erweitern, werden zusätzliche Sitzmöglichkeiten als wünschenswert dargestellt. Die Stadtverwaltung Essen wird durch diesen Antrag mit der Prüfung der Umsetzung beauftragt.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 6.
  Tempo 30 auf der Steeler Straße

  Zur Vorlage · 0949/2023/GRÜNE · Antrag BV I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I die Umsetzung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Steeler Straße beantragt. Konkret wird die Verwaltung gebeten, auf dem Abschnitt zwischen dem Wasserturm und der Huttropstraße eine dauerhafte und ganztägige Tempo-30-Zone einzurichten.

  Die Begründung des Antrags bezieht sich auf den am 22. September 2021 vom Rat der Stadt Essen beschlossenen Lärmaktionsplan 2021. Dieser Plan weist den genannten Bereich der Steeler Straße als einen sogenannten „Hot Spot der Priorität 1“ aus. Laut dem Antrag ist die Maßnahme für den Bereich von der Hagnenaustraße bis zur Huttropstraße bereits im Ratsbeschluss vorgesehen, wurde jedoch bislang nicht realisiert. Die Fraktion fordert eine kurzfristige Umsetzung der Beschränkung, um die Lärmbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner zu reduzieren. Die Umsetzung der Maßnahme wird im Antrag als mit einfachen Mitteln umsetzbar beschrieben.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 7.
  Parkfreier Stadtkern

  Zur Vorlage · 0956/2023/GRÜNE/SPD/PARTEI-LINKE · Antrag BV I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und die PARTEI/Die LINKE haben in der Bezirksvertretung I einen Antrag gestellt, der die Erarbeitung eines Konzepts für einen parkfreien Stadtkern vorsieht. Die Verwaltung wird darin aufgefordert, ein Planungskonzept zu erstellen, das im Bereich zwischen Theaterplatz und Weberplatz die Einziehung von mindestens 120 Stellplätzen mit einer Fläche von mindestens 1.200 m² umfasst. Der dadurch freiwerdende Raum soll für verschiedene Zwecke genutzt werden können, darunter Begrünung, Abstellflächen für Fahrräder und emissionsfreie Fortbewegungsmittel, gastronomische Angebote, Spielflächen sowie kurzfristige Handelsflächen für Marktstände oder Pop-Up-Stores. Die verbleibenden Parkflächen sollen als Anwohnerparkplätze ausgewiesen werden.

  Zudem wird die Prüfung zusätzlicher Mobilitätsangebote beantragt, um die Erschließung zum Kennedyplatz zu verbessern. Dies umfasst die Untersuchung einer Buslinie über die Rottstraße und Fontänengasse, den Einsatz autonomer Kleinbusse sowie die Prüfung einer Straßenbahnführung durch den Stadtkern. Bei der Konzeption sollen klimatische Veränderungen gemäß der aktuellen Klimaanalyse sowie die Steigerung der Aufenthaltsqualität berücksichtigt werden. Der Antrag sieht vor, die Öffentlichkeit aktiv in den Erstellungsprozess einzubinden. Das Konzept soll zudem dem Rat der Stadt Essen und den zuständigen Ausschüssen zur Entscheidung vorgelegt werden.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 7.a)
  Bürgerbegehren "Erhalt der Hundewiese am Moltkeplatz"

  Zur Vorlage · 0900/2023/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I hat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Erhalt der Hundewiese am Moltkeplatz“ geprüft und als zulässig befunden. Das Bürgerbegehren richtet sich gegen einen Beschluss der Bezirksvertretung vom 28. März 2023, mit dem die Hundewiese am Moltkeplatz aufgegeben und stattdessen eine Fläche an der Richard-Wagner-Straße als neue Hundewiese erschlossen werden sollte. Die Fragestellung des Bürgerbegehrens zielt darauf ab, den Erhalt der Wiese am Moltkeplatz sicherzustellen und die Kosten für die Ertüchtigung der Fläche an der Richard-Wagner-Straße zu vermeiden.

  Im Rahmen der Vorprüfung wurden insgesamt 67 eingereichte Unterschriften kontrolliert. Davon erwiesen sich 54 Unterschriften als gültig, da die restlichen 13 aufgrund fehlender Kommunalwahlberechtigung, fehlender Hauptwohnsitz im Stadtbezirk I oder mangelnder Identifizierbarkeit als ungültig eingestuft wurden. Da die Anzahl der gültigen Unterschriften die erforderliche Mindestzahl von 27 Personen überschreitet, ist das Begehren formell zulässig.

  Die Entscheidung über die abschließende Zulässigkeit, welche sich lediglich auf das Erreichen des notwendigen Unterschriftenquorums bezieht, obliegt dem Rat der Stadt Essen. Die Verwaltung teilte mit, dass im Falle eines erfolgreichen Bürgerentscheids keine zusätzlichen Kosten entstehen würden.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.
  Sauberkeit in der Innenstadt: Frühjahrsputz

  Zur Vorlage · 0802/2023/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat einen Sachstandsbericht zum sogenannten „Frühjahrsputz“ in der Essener Innenstadt vorgelegt, der im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I zur Kenntnis gebracht wurde. Die Maßnahme basierte auf einem Auftrag des Oberbürgermeisters aus dem Januar 2023, um die Sauberkeit auf den Haupttangenten wie der Kettwiger Straße, der Viehofer Straße und der Limbecker Straße zu verbessern.

  Eine vorangegangene Bestandsaufnahme identifizierte Mängel am Stadtinventar, darunter Verschmutzungen an Bänken, Beeten und Papierkörben, Graffiti, Unkrautwuchs sowie Defekte an Bodenbelägen. Im Zeitraum vom 3. bis 14. April 2023 wurden verschiedene Reinigungs- und Instandsetzungsarbeiten durchgeführt. Dazu gehörten die Hochdruckreinigung von Stadtmobiliar, die Entfernung von Graffiti, die Reinigung von Kunstobjekten sowie die Instandsetzung von Papierkörben und Bodenbelägen.

  Die Gesamtkosten der Aktion beliefen sich auf 27.290,45 €, wovon die Stadt Essen 22.757,19 € trug. Die Mittel stammten aus dem Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters. Zur Finanzierung von Gestaltungsprojekten an Stromkästen wurden zudem Zuwendungen der EMG – Essen Marketing GmbH sowie des Bistums Essen genutzt. Die Verwaltung arbeitet derzeit an einem nachhaltigen Reinigungs- und Pflegekonzept für die Innenstadt, das auch die Anforderungen der Sommersaison sowie regelmäßige Reinigungsintervalle für Stadtmobiliar und Beete berücksichtigen soll.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
• 9.
  Einführung des Identsystems in der Abfallabfuhr

  Zur Vorlage · 0799/2023/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen führt zum 1. Januar 2024 ein Ident-System in der Abfallabfuhr ein. Diese Maßnahme ist Bestandteil der Modifikation des Entsorgungsvertrages mit den Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE). Das System umfasst die Restabfall-, Bioabfall- und Papiertonnen und dient der effizienteren Verwaltung der etwa 210.000 kommunalen Bestandstonnen.

  Im Rahmen der Umstellung werden die Abfallbehälter mit Barcodeetiketten und Transponderchips nachgerüstet. Die eingesetzten Müllfahrzeuge erhalten eine technische Ausstattung, die eine direkte Datenverarbeitung in die Behälterverwaltung ermöglicht. Durch die Barcodes und Chips können Informationen zu Art, Größe und Leerungshäufigkeit eindeutig einem Grundstück zugeordnet werden, wodurch die bisherigen analogen Betriebstagebücher durch einen digitalen Leistungsnachweis ersetzt werden.

  Die Grundstückseigentümer werden über Informationsschreiben ab Juni 2023 über die notwendigen Mitwirkungsschritte informiert. Die Eigentümer sind für das Anbringen der Barcodeetiketten verantwortlich. Zudem muss der Zugang zu den Gefäßen für das Personal zur Nachrüstung der Transponderchips sichergestellt werden. Der Nachrüstungsprozess soll bis zum Jahresbeginn 2024 abgeschlossen sein, um einen Testbetrieb im ersten Quartal 2024 zu ermöglichen. Die vollständige Inbetriebnahme ist für April 2024 geplant.

  Sollten die Gefäße zum Zeitpunkt der Scharfschaltung nicht ordnungsgemäß mit Etiketten versehen sein oder der Zugang zur Chipnachrüstung nicht möglich gewesen sein, findet keine Leerung statt. Eventuelle Nachleerungen werden als kostenpflichtige Zusatzfahrten berechnet. Die rechtliche Grundlage hierfür wird durch eine Anpassung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen geschaffen.

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  Beratungsfolge

  • 17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (19. Sitzung)
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2023/2024

  Zur Vorlage · 0703/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss hat beschlossen, bestimmte Kindertageseinrichtungen als neu einzurichtende Familienzentren für das Kindergartenjahr 2023/2024 an das Land Nordrhein-Westfalen zu melden. Ziel des Landesprogramms „Familienzentren NRW“ ist die Unterstützung von Familien im Alltag sowie die Förderung von Erziehungs- und Bildungskompetenzen. Die Auswahl der Einrichtungen erfolgt durch eine Projektgruppe auf Basis von Kriterien wie der Eignung der Einrichtungen, dem Bedarf im Stadtteil sowie der Berücksichtigung von Sozialindikatoren.

  Für das kommende Kindergartenjahr werden sechs neue Standorte in den Stadtteilen Bergerhausen, Frohnhausen, Haarzopf, Altenessen-Nord, Vogelheim und Stoppenberg vorgeschlagen. Damit erhöht sich das Kontingent der Förderpakete in Essen auf 114. Nach der Zertifizierung werden insgesamt 147 Kindertageseinrichtungen sowie drei weitere Verbundpartner als Familienzentren in der Stadt agieren. Die Auswahl berücksichtigt sowohl Quartiere mit besonderem Bildungsbedarf als auch Stadtteile ohne bisherige Familienzentren, um die stadtweite Infrastruktur zu stärken.

  Die jährliche Landesförderung beträgt 20.000 Euro pro Familienzentrum. Die kommunalen Kosten für die sechs neuen Zentren belaufen sich auf insgesamt 126.459,30 Euro, wobei die Zuschüsse in gleicher Höhe durch zusätzliche Landesmittel gedeckt werden. Die Vorlage wurde zudem den Bezirksvertretungen sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
• 10 a)
  Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“

  Zur Vorlage · 0532/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, die Förderung von zwei weiteren Quartiershausmeister-Stellen bei der Caritas Essen gGmbH bis Ende 2023 zu unterstützen. Hintergrund ist das Auslaufen der Finanzierung durch das Jobcenter für die bisher als Quartierskümmerer eingesetzten Stellen in den Stadtteilen Bergmannsfeld und Hörsterfeld. Die Überführung in das stadtweite Programm der Quartiershausmeister soll die Aufgabenbereiche und die Finanzierung angleichen. Für den Zeitraum von acht Monaten im Jahr 2023 wird ein Bezuschussungsbedarf von maximal 34.000 Euro veranschlagt, wobei die Kosten aus dem Haushalt der Stadt Essen gedeckt werden sollen. Die Stellen sind mit jeweils einem Vollzeitäquivalent der Entgeltgruppe E4 TVöD angesetzt.

  Der Bericht beschreibt zudem verschiedene Maßnahmen zur Quartiersentwicklung und Kriminalprävention in den Essener Bezirken. Im Bezirk I ist die Umgestaltung eines Parkplatzes an der Kleinen Stoppenberger Straße geplant, um dem Drogenhandel entgegenzuwirken. In den Bezirken III und IV leisten Quartiershausmeister Präventionsarbeit, unter anderem durch Kooperationen mit den Entsorgungsbetrieben Essen GmbH (EBE), dem Ordnungsamt und der Polizei. Im Bezirk IV wird zudem ein Streetwork-Projekt mit der Universität Duisburg-Essen sowie Trainings für Grundschüler durch die Werkstatt Solidarität Essen gGmbH durchgeführt, wofür eine Erhöhung der Sachkosten vorgesehen ist. In den Bezirken V, VI und VII konzentrieren sich die Tätigkeiten der Quartiershausmeister auf die Ordnung, Sicherheit und die Unterstützung von Netzwerken wie dem Aktionsbündnis sicheres Altenessen.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.08.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
• 11.
  Schaffung einer Nord-Süd-Fahrradverbindung Hier: Sachstand zu den einzelnen Streckenabschnitten

  Zur Vorlage · 0678/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage zum Sachstand der Nord-Süd-Fahrradverbindung im Essener Stadtgebiet informiert über den aktuellen Planungsstand verschiedener Streckenabschnitte. Grundlage der Verwaltung sind Anträge zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für durchgängige Verbindungen sowie die Errichtung eines Radwegs vom Bahnhof Werden bis zur Stadtgrenze Velbert.

  Auf der B 224 besteht zwischen der Stadtgrenze Velbert und der Grenze zu Heidhausen eine Planungsvereinbarung mit Straßen.NRW; die Ausschreibung der Objektplanung wird für die Jahresmitte angestrebt. Für den Abschnitt bis zur Ruhrbrücke Werden bereitet das Amt für Straßen und Verkehr eine Ausschreibung für eine Machbarkeitsstudie vor. Im Bereich der Bredeneyer Straße sowie der Rüttenscheider Straße werden derzeit Planungsleistungen vorbereitet bzw. Varianten zur Verbesserung der Rahmenbedingungen untersucht. An der Huyssenallee ist eine Umgestaltung des Straßenquerschnitts mit breiteren Radfahrstreifen für das erste Halbjahr 2023 vorgesehen. Am Europaplatz werden Maßnahmen zur sicheren Verkehrsführung geprüft.

  Die Innenstadtquerung soll künftig primär über die Lindenallee verlaufen, wobei die Anbindung an die Protected Bike Lane und die Umweltspuren nach Abschluss von Bauarbeiten am Willy-Brandt-Platz optimiert wird. Für die Verbindung zum Bahnhof Altenessen und weiter Richtung Gelsenkirchen sind Upgrades bestehender Straßen sowie die Prüfung von Routen entlang der Berne vorgesehen. Ergänzende Verbindungen durch Grünflächen, wie etwa das Rommenhöllergleis oder die Helenentrasse, werden aufgrund ihrer Komplexität und der zu erwartenden Kosten vorrangig durch Konzeptstudien untersucht.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (19. Sitzung)
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.05.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11 a)
  Errichtung eines Friedensmals im Krupp-Park

  Zur Vorlage · 0970/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I des Stadtbezirks I hat der Errichtung eines Friedensmals im Krupp-Park zugestimmt. Das Projekt, das unter dem Namen „SADAKO-Denkmal“ geführt wird, geht auf einen Antrag des Fördervereins Essener Friedensforum e.V. zurück. Geplant ist die Aufstellung eines stilisierten Stuhls sowie einer Informationstafel im Bereich des Sees im Krupp-Park. Das Mahnmal soll an die Geschichte des japanischen Mädchens Sadako und die Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki erinnern.

  Die Umsetzung des Vorhabens wird durch den Förderverein Essener Friedensforum e.V. sowie weitere Organisationen wie den Verein Kidz-Essen, die Internationale Ärztinnen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW-Essen) und den pax christi Diözesanverband Essen unterstützt. Die Kosten für die Herstellung und die Aufstellung des Denkmals werden vollständig vom Förderverein getragen, sodass für die Stadt Essen keine Folgekosten entstehen.

  Ein Vertrag zwischen der Stadt Essen und dem Förderverein soll die rechtliche Grundlage für das Projekt bilden. Im Rahmen der Planung wurde bereits eine mögliche urheberrechtliche Übereinstimmung mit Werken des Künstlers Anatols geprüft, wobei die Stiftung Insel Hombroich keine Einwände gegen die Gestaltung äußerte. Als Termin für die Einweihung wurde der Tag des Friedens der UNO am 21. September 2023 vorgeschlagen. Eine Beteiligung der Kommission „Kunst im öffentlichen Raum“ wurde seitens der Geschäftsführung nicht als erforderlich eingestuft.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11 b)
  Grillflächen im öffentlichen Raum

  Zur Vorlage · 0785/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage sieht die Ausweitung eines Pilotprojekts für geordnetes Grillen auf das gesamte Essener Stadtgebiet sowie den Ausbau öffentlicher Toilettenanlagen vor. Für das Jahr 2023 ist die Einrichtung von insgesamt zehn Grillzonen geplant. Diese umfassen neben bestehenden Flächen im Stadtbezirk I auch neue Standorte in den Bezirken II, III, IV, V, VI, VII und IX. Die Überwachung dieser Zonen soll durch den Kommunalen Ordnungsdienst in Zusammenarbeit mit der RGE Servicegesellschaft Essen mbH erfolgen, wobei die RGE zur Personalgestellung beauftragt werden soll. Zur Abfallentsorgung sind 1.100-Liter-Großcontainer sowie separate Ascheentsorgungsstationen vorgesehen. Parallel dazu soll die Aufstellung von Toiletten in 14 Parkanlagen realisiert werden.

  Die Ersteinrichtung von acht weiteren Grillzonen erfordert Investitionen von rund 160.000 Euro. Die jährlichen Sachkosten für Reinigung, Entsorgung und Überwachung werden auf insgesamt 715.000 Euro geschätzt. Für das Haushaltsjahr 2023 sind überplanmäßige Mittelbereitstellungen in Höhe von 210.000 Euro durch die Fraktion Grün und Gruga sowie 352.000 Euro durch das Ordnungsamt erforderlich. Die Deckung dieser Mittel soll durch erwartete Mehrerträge der Messe Essen GmbH erfolgen, wobei die Entscheidung über die Bereitstellung beim Kämmerer liegt. Zudem sind 53.000 Euro für Ökotoiletten im Stadtgarten sowie 177.500 Euro für weitere Maßnahmen im Jahr 2023 vorgesehen. Ein Weiterbetrieb über das Jahr 2023 hinaus ist von den Erfahrungen des Testbetriebs und der Finanzierbarkeit abhängig. Die Entscheidung über die Ausweitung obliegt den Bezirksvertretungen I bis IX, während die zuständigen Ausschüsse Empfehlungen abgeben sollen.

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  Beratungsfolge

  • 17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (19. Sitzung) — 1. Die BV IX lehnt einstimmig die von der Verwaltung vorgeschlagene Grillzone ab und beschließt eine Grillzone auf einer Grünfläche, die sich zwischen Spielplatz und Skateranlage befindet, einzurichten (s. Bild).
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Stimme von Herrn Frentrop (fraktionslos)
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit Anmerkungen der Fraktionen
  • 15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit geänderter Beschlussfassung
  • 14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — Punkt 1 (Ausweitung Pilotprojekt) und Punkt 2 (Einsatz von Sevicekräften RGE etc.) für den Bezirk VI mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung abgelehnt Punkt 3 (Aufstellung Toiletten) einstimmig zugestimmt.
  • 13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (19. Sitzung) — Die Bezirksvertretung VII stimmt der Einrichtung der Grillzonen im Volksgarten Kray (Skateanlage) und an der Henglerstraße sowie den begleitenden Maßnahmen und Regelungen einstimmig, bei einer Enthaltung, zu.
  • 07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — eingebracht
  • 06.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Anmerkungen der Fraktionen
• 12.
  Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: LKW-Parkverbot in der Steeler Straße

  Zur Vorlage · 0954/2023/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 wurde eine Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW zur Kenntnis genommen. Der Gegenstand der Eingabe betrifft die Einrichtung eines generellen und ständigen Parkverbots für Lastkraftwagen in der Steeler Straße. Die Antragstellung begründet die Forderung mit einer problematischen Parksituation in zwei Abschnitten der Straße: stadtauswärts zwischen der Dinnendahl- und der Spillenburgstraße sowie stadteinwärts zwischen dem Mählerweg und der Stattropstraße.

  Dem Beschlussvorschlag liegt zudem eine Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr zugrunde. Die Fachabteilung bewertet die bestehenden Maßnahmen als ausreichend und sieht in dem bereits vorhandenen zeitlich begrenzten Halteverbot eine angemessene Regelung für die betreffenden Abschnitte. Die Bezirksvertretung I hat die vorliegende Eingabe sowie die Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr im Rahmen der Sitzung am 20. Juni 2023 zur Kenntnis genommen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
• 13.
  Iqony

  Zur Vorlage · 0951/2023/BV I · Bezirksvertretung I

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I hat in ihrer Sitzung am 20. Juni 2023 der geänderten Verkehrsführung im Rahmen eines Bauvorhabens der Iqony Fernwärme GmbH zugestimmt. Das Projekt umfasst die Verlegung einer Fernwärmeleitung im Bereich der Ernestinenstraße 60 bis Manderscheidtstraße 27 unter Einbeziehung der Langemarckstraße. Von den Bauarbeiten sind Flächen der Stadtbezirke I und VI betroffen.

  Die Zustimmung der Bezirksvertretung erfolgt unter der Bedingung, dass die Baustelle erst dann eingerichtet wird, wenn das benötigte Material sowie das Personal zur Verfügung stehen. Zudem wird vorausgesetzt, dass die Bauarbeiten zeitnah beginnen und ohne Unterbrechungen durchgeführt werden können.

  Nach den vorliegenden Planungsunterlagen ist ein Baubeginn für Ende Juni 2023 vorgesehen, wobei die voraussichtliche Dauer der Maßnahmen auf zehn Monate geschätzt wird. Das Vorhaben wurde hinsichtlich seiner Relevanz für den Klimaschutz als positiv eingestuft.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 13.a)
  Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln - Caritas-SkF-Essen gGmbH

  Zur Vorlage · 0966/2023/BV I · Bezirksvertretung I

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung I steht im Haushaltsjahr 2023 über ein Budget von insgesamt 311.500 Euro zur Verfügung. Dieser Betrag setzt sich aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro sowie einem Übertrag aus dem Vorjahr in Höhe von 11.500 Euro zusammen. Ein zusätzlicher Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro ist zweckgebunden für Maßnahmen der Fachbereiche 60, 66 und 67 reserviert und steht für den vorliegenden Vorgang nicht zur Verfügung.

  Nach bereits getroffenen Entscheidungen in den Sitzungen vom 24. Januar, 25. April und 23. Mai 2023 verbleibt ein Restbetrag von 6.700 Euro im Haushalt der Bezirksvertretung. In diesem Zusammenhang liegt ein Zuschussantrag der Caritas-SkF-Essen gGmbH vor. Das Projekt der Antragstellerin zielt auf die Verbesserung sozialer und sprachlicher Kompetenzen von Kindern ab. Der beantragte Betrag beläuft sich auf 7.763,36 Euro. Die Bezirksvertretung I muss nun darüber entscheiden, in welchem Umfang finanzielle Mittel für diesen Antrag bereitgestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 14.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0950/2023/BV I · Bezirksvertretung I

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Verwaltungsvorlage 0950/2023/BV I der Bezirksvertretung I enthält verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zu Themen der Stadtentwicklung und Grünflächenpflege.

  Ein Schwerpunkt der Mitteilungen betrifft die Situation in den Parkanlagen sowie die Gänsevergrämung im Unipark. Hierzu liegt eine Stellungnahme des Fachbereichs 67, Grün und Gruga, als Anlage vor.

  Bezüglich der Ausstattung des Eltingparks informiert die Abteilung 67-2, Grün und Gruga, über den aktuellen Projektverlauf zur Neugestaltung des Eltingplatzes. Im Rahmen dieser Maßnahme sind die Aufstellung von sechs neuen Bänken sowie die Nutzung von Sitzkanten an der Rasenfläche vorgesehen. Um die Sitzmöglichkeiten bis zur vollständigen Umsetzung der Neugestaltung kurzfristig zu gewährleisten, werden zwei Bänke durch den Fachbereich aufgestellt.

  Des Weiteren informiert das Amt für Stadtplanung und Bauordnung über den Stand der Baugenehmigung für ein Objekt in der Bassinstraße. Die bestehende Genehmigung vom 20. Mai 2020, welche eine Nutzungsänderung von Schutznutzung im Kriegsfall zu einer gewerblichen Nutzung als Lager oder Archiv vorsieht, wurde nicht verlängert. Es wurde weder eine Baubeginnsanzeige für das Vorhaben eingereicht noch sind neue Anträge für das betreffende Grundstück eingegangen.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung I die vorliegenden Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
• 14.1
  Sonstige Mitteilungen
• 14.2
  Hundewiese Richard-Wagner-Straße
• 14.3
  Errichtung von Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum
• 14.4
  Kopfsteinpflaster im Kreuzungsbereich Schinkelstraße/Semperstraße
• 14.5
  Bau der Tiegelschule
• 15.
  Verkehrliche Problempunkte
• 15.1
  Lunerkamp nach Abschluss der Stadtwerke-Maßnahme
• 16.
  Aktion "Hässliche Ecken"
• 16.1
  Toilettenhäuschen im Stadtgarten
• 16.2
  Löcher Kaiserhofstraße/Ecke Twingenbergplatz
• 16.3
  Grünschnitt an Lärmschutzwand Franz-Fischer-Weg
• 17.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 17.1
  Zukunft des Geländes der kath. Kirchengemeinde St. Bonifatius
• 17.2
  Abgebaute Basketballkörbe im Nordpark
• 17.3
  Eingezäunte Flächen im Nordpark
• 17.a)
  Liste der offenen Aufträge
• 18.
  Veranstaltungen in der Innenstadt
• 19.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 19.A
  Clan-Schlägerei in Essen
• 20.
  Grundstücksangelegenheiten
• 21.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 22.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil