Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (28. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
- 2.Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 20.06.2023
- 3.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 3.1Wilde Müllkippe Plantenbergstraße
- 3.2Rattengift auf dem Parkfriedhof und Ostfriedhof
- 3.3Überflutung Moltkeplatz
- 3.4Müll am Spiel-/Bolzplatz Kurfürstenplatz 1
- 4.Berichte und Anliegen der Beauftragten
- 4.1Stadtteilspaziergang Huttrop
- 4.2Sitzung des Inklusionsbeirates am 16.08.2023
- 5.Partnerschaukel im StadtgartenZur Vorlage · 1196/2023/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Maßnahmen zum Schutz der Bäume in der InnenstadtZur Vorlage · 1189/2023/SPD · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Bestellung einer InnenstadtbeauftragtenZur Vorlage · 1197/2023/SPD · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Bestellung eines stellvertretenden MobilitätsbeauftragtenZur Vorlage · 1199/2023/SPD · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8. a)Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.10. bis 31.12.2023Zur Vorlage · 1143/2023/3 · VorlageErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 9.Be-MoVe-Projekt, hier: Verstetigung und weitere Erprobung von Fahrradabstellanlagen und Standorten für MobilpunkteZur Vorlage · 1107/2023/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 10.Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Konzept zur Einführung eines LastenradverleihsystemsZur Vorlage · 0884/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen: Stützpunkte sollten in die Wohngebiete (CDU); keine Finanzierung durch die Stadt (EBB/FDP)
- 11.Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2023/2024Zur Vorlage · 1022/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sensible Standorte sind betroffen: 18 Schulstandorte und 8 Spielplätze. Anlagevermögen der Stadt. Bitte um zeitnahe Nachpflanzung.
- 12.Sachstand zur Realisierung von Schulneubaustandorten und Schulerweiterungen, die nicht am Schulstandort möglich sindZur Vorlage · 0705/2023/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen: Standort Am Schacht Hubert: wegen Recyclingbetrieb und Verkehrsübungsplatz bitte neu überdenken Standort Glückstraße: Andienung der Schule besser über Burggrafenstraße; Grünfläche erhaltenswert?
- 13.Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Illegales Parken/Hohe GeschwindigkeitZur Vorlage · 1042/2023/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Neubesetzung Programmkonferenz KulturZur Vorlage · 1184/2023/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Neubesetzung Lenkungsgruppe Mitte/OstZur Vorlage · 1185/2023/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Neubesetzung Lenkungsgruppe Altenessen-Süd/NordviertelZur Vorlage · 1186/2023/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln - Caritas-SkF-Essen gGmbHZur Vorlage · 0966/2023/BV I 1. Ergänzung · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen
- 17 a)Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln - Schützengilde Essen-OstZur Vorlage · 1051/2023/OB · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17 b)Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln - Historischer Verein für Stadt und Stift Essen e.V.Zur Vorlage · 1307/2023/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Verkehrliche Problempunkte
- 18.1Hbf: Absperrung Rolltreppe, Ausgang G
- 18.2Fahrbahnbereich am Pferdemarkt, Höhe GOP
- 19.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1062/2023/BV I · Bezirksvertretung I
- 19 Ziff. 1Toilettenhäuschen im Stadtgarten
- 19 Ziff. 2Altpapier-/Glascontainer Kleine Stoppenberger Straße
- 19 Ziff. 3Spielplatz Grüne Mitte
- 19 Ziff. 4Behelfszebrastreifen Kastanienallee
- 19 Ziff. 5Abgebaute Basketballkörbe im Nordpark
- 19 Ziff. 6Fahrradständer vor Eulenspiegel Kino
- 19 Ziff. 7Rücknahme der Zuschussgewährung für einen Spielturm mit Rutsche für Schule an der Hei-nickestraße
- 19 Ziff. 8Fahrtreppen zum U-Bahn-Bereich in der Rathausgalerie
- 19 Ziff. 9Müllcontainerstandort Kurfürstenstraße/Ecke Dammannstraße
- 19 Ziff.10Tischtennisplatten im Bezirk I
- 19 Ziff.11Bau der Tiegelschule
- 19 Ziff.12Eingezäunte Flächen im Nordpark
- 19.1Kinderspielplatz Von-der-Tann-Straße: Generalsanierung
- 19.2Kinderspielplatz Nordpark: Austausch Multisportanlage
- 19.3Kinderspielplatz Kaupenstraße: Neubau und Erweiterung
- 19.4Kinderspielplatz Stadtgarten II: Neubau und Flächenerweiterung
- 19.5Parkfreier Stadtkern
- 19.6Parksituation Vollmerstraße zwischen Oberschlesienstraße und Schwanenbuschstraße
- 19.7verkehrsrechtliche Maßnahmen im ThyssenKrupp-Quartier
- 20.Sonstige Mitteilungen
- 20.1Verlängerung und Erhöhung der Lärmschutzwände an der A 40 / A 52 Richtung Westen
- 21.Aktion "Hässliche Ecken"
- 21.1Steeler Wasserturm
- 22.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 22.1Inbetriebnahme der Brücke Grünzug Zangenstraße
- 22.2Beleuchtung St. Gertrud
- 22.3Beleuchtung Kreuzeskirchstraße/Weberstraße
- 22.4Leere Baumbeete Gildehofstraße vor Elbingtunnel
- 22.5Schild Volkeningstraße auf Herkulesstraße
- 22.6Straßenreinigung in Trockenphasen
- 22.7Schrottimmobilie, Schürenbergstr. 18
- 23.Liste der offenen Aufträge
- 24.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 25.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 26.Grundstücksangelegenheiten
- 26.1Ausübung des Vorkaufsrechtes gemäß Satzung nach § 25 Baugesetzbuch (BauGB) Grundstück Altenessener Str. 7 / KlageverfahrenErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.Mitteilungen der Verwaltung
- 28.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil