← alle Sitzungen
Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (28. Sitzung)
22.08.2023, 14:00 – 22.08.2023, 15:50
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
2. Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 20.06.2023
3. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
3.1 Wilde Müllkippe Plantenbergstraße
3.2 Rattengift auf dem Parkfriedhof und Ostfriedhof
3.3 Überflutung Moltkeplatz
3.4 Müll am Spiel-/Bolzplatz Kurfürstenplatz 1
4. Berichte und Anliegen der Beauftragten
4.1 Stadtteilspaziergang Huttrop
4.2 Sitzung des Inklusionsbeirates am 16.08.2023
5. Partnerschaukel im Stadtgarten
Vorlage ansehen · 1196/2023/CDU · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Maßnahmen zum Schutz der Bäume in der Innenstadt
Vorlage ansehen · 1189/2023/SPD · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Bestellung einer Innenstadtbeauftragten
Vorlage ansehen · 1197/2023/SPD · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Bestellung eines stellvertretenden Mobilitätsbeauftragten
Vorlage ansehen · 1199/2023/SPD · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. a) Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.10. bis 31.12.2023
Vorlage ansehen · 1143/2023/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9. Be-MoVe-Projekt, hier: Verstetigung und weitere Erprobung von Fahrradabstellanlagen und Standorten für Mobilpunkte
Vorlage ansehen · 1107/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP),
hier: Konzept zur Einführung eines Lastenradverleihsystems
Vorlage ansehen · 0884/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen:
Stützpunkte sollten in die Wohngebiete (CDU);
keine Finanzierung durch die Stadt (EBB/FDP)
11. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2023/2024
Vorlage ansehen · 1022/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen:
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sensible Standorte sind betroffen: 18 Schulstandorte und 8 Spielplätze. Anlagevermögen der Stadt. Bitte um zeitnahe Nachpflanzung.
12. Sachstand zur Realisierung von Schulneubaustandorten und Schulerweiterungen, die nicht am Schulstandort möglich sind
Vorlage ansehen · 0705/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen:
Standort Am Schacht Hubert: wegen Recyclingbetrieb und Verkehrsübungsplatz bitte neu überdenken
Standort Glückstraße: Andienung der Schule besser über Burggrafenstraße; Grünfläche erhaltenswert?
13. Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
hier: Illegales Parken/Hohe Geschwindigkeit
Vorlage ansehen · 1042/2023/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Neubesetzung Programmkonferenz Kultur
Vorlage ansehen · 1184/2023/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Neubesetzung Lenkungsgruppe Mitte/Ost
Vorlage ansehen · 1185/2023/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Neubesetzung Lenkungsgruppe Altenessen-Süd/Nordviertel
Vorlage ansehen · 1186/2023/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Haushalt 2023
hier: Vergabe von Restmitteln
- Caritas-SkF-Essen gGmbH
Vorlage ansehen · 0966/2023/BV I 1. Ergänzung · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen
17 a) Haushalt 2023
hier: Vergabe von Restmitteln
- Schützengilde Essen-Ost
Vorlage ansehen · 1051/2023/OB · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17 b) Haushalt 2023
hier: Vergabe von Restmitteln
- Historischer Verein für Stadt und Stift Essen e.V.
Vorlage ansehen · 1307/2023/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Verkehrliche Problempunkte
18.1 Hbf: Absperrung Rolltreppe, Ausgang G
18.2 Fahrbahnbereich am Pferdemarkt, Höhe GOP
19. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1062/2023/BV I · Bezirksvertretung I
19 Ziff. 1 Toilettenhäuschen im Stadtgarten
19 Ziff. 2 Altpapier-/Glascontainer Kleine Stoppenberger Straße
19 Ziff. 3 Spielplatz Grüne Mitte
19 Ziff. 4 Behelfszebrastreifen Kastanienallee
19 Ziff. 5 Abgebaute Basketballkörbe im Nordpark
19 Ziff. 6 Fahrradständer vor Eulenspiegel Kino
19 Ziff. 7 Rücknahme der Zuschussgewährung für einen Spielturm mit Rutsche für Schule an der Hei-nickestraße
19 Ziff. 8 Fahrtreppen zum U-Bahn-Bereich in der Rathausgalerie
19 Ziff. 9 Müllcontainerstandort Kurfürstenstraße/Ecke Dammannstraße
19 Ziff.10 Tischtennisplatten im Bezirk I
19 Ziff.11 Bau der Tiegelschule
19 Ziff.12 Eingezäunte Flächen im Nordpark
19.1 Kinderspielplatz Von-der-Tann-Straße: Generalsanierung
19.2 Kinderspielplatz Nordpark: Austausch Multisportanlage
19.3 Kinderspielplatz Kaupenstraße: Neubau und Erweiterung
19.4 Kinderspielplatz Stadtgarten II: Neubau und Flächenerweiterung
19.5 Parkfreier Stadtkern
19.6 Parksituation Vollmerstraße zwischen Oberschlesienstraße und Schwanenbuschstraße
19.7 verkehrsrechtliche Maßnahmen im ThyssenKrupp-Quartier
20. Sonstige Mitteilungen
20.1 Verlängerung und Erhöhung der Lärmschutzwände an der A 40 / A 52 Richtung Westen
21. Aktion "Hässliche Ecken"
21.1 Steeler Wasserturm
22. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
22.1 Inbetriebnahme der Brücke Grünzug Zangenstraße
22.2 Beleuchtung St. Gertrud
22.3 Beleuchtung Kreuzeskirchstraße/Weberstraße
22.4 Leere Baumbeete Gildehofstraße vor Elbingtunnel
22.5 Schild Volkeningstraße auf Herkulesstraße
22.6 Straßenreinigung in Trockenphasen
22.7 Schrottimmobilie, Schürenbergstr. 18
23. Liste der offenen Aufträge
24. Veranstaltungen in der Innenstadt
25. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
26. Grundstücksangelegenheiten
26.1 Ausübung des Vorkaufsrechtes gemäß Satzung nach § 25 Baugesetzbuch (BauGB)
Grundstück Altenessener Str. 7 / Klageverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
27. Mitteilungen der Verwaltung
28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil