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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung)
28.11.2023, 15:00 – 28.11.2023, 16:55
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Evaluierung der Grillzonen; Ergebnis 2023 und Ausblick 2024
Berichterstattung durch Grün und Gruga und Ordnungsamt
2. Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 26.09.2023
3. Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 24.10.2023
4. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
5. Berichte und Anliegen der Beauftragten
6. Grundstück Ernestinenstr. / Hubertstr. (ehemaliger Sportplatz)
Vorlage ansehen · 1820/2023/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Blumenkästen und Blumenhalterungen für Außenfassaden
Vorlage ansehen · 1813/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8. Begrünung Südseite Viehofer Platz
Vorlage ansehen · 1818/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: eingebracht
9. Kunstwerk "Lichtbogen" an der Kreuzung Fontänengasse/Viehofer Str./Kettwiger Str.
Vorlage ansehen · 1819/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 zum Konzept
"Zusammenleben in Vielfalt"
Vorlage ansehen · 1674/2023/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Schulorganisatorische Maßnahme an Berufskollegs
hier: Auflösung des Hugo-Kückelhaus-Berufskollegs als eigenständige Schule bei gleichzeitiger Verlegung der Bildungsgänge an die Berufskollegs Ost und im Bildungspark
Vorlage ansehen · 1590/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
12. Bewerbung von Veranstaltungen oder Angeboten politischer Parteien im Kontext der Stadtteilarbeit und der Arbeit der Bürgerzentren des Jugendamtes Essen
Vorlage ansehen · 1517/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2024
Vorlage ansehen · 1491/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Sachstand zur Umgestaltung der Steeler Straße und zum barrierefreien Umbau der Straßenbahnhalte-stelle Wörthstraße
Vorlage ansehen · 1739/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Aufstellung einer orangefarbenen Sitzbank auf öffentlicher Verkerkehrsfläche im III. Hagen 39, 45127 Essen im Zusammenhang mit dem Projekt "Gewalt gegen Frauen"
Vorlage ansehen · 1821/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16. Hochhausentwicklungskonzept
Vorlage ansehen · 1230/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
17. Leitbild "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Vorlage ansehen · 1469/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18. Bebauungsplan Nr. 6/22 "Kreuzeskirchstraße/Kastanienallee (Weberplatz)"
Information über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der TÖB sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1685/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
18 a) Folkwang-Dekade 2022.2032
Vorlage ansehen · 1870/2023/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
19. Haushalt 2023
hier: Vergabe von Restmitteln
- Hauptschule Wächtlerstraße, Basketballkorb
Vorlage ansehen · 1833/2023/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19 a) Haushalt 2023
hier: Vergabe von Restmitteln
Vorlage ansehen · 1865/2023/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19 b) SWE-Bauvorhaben Immestraße, N-19-0132
Vorlage ansehen · 1885/2023/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen
19 c) SWE-Bauvorhaben Langemarckstraße (N-19-0136)
Vorlage ansehen · 1932/2023/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1591/2023/BV I · Bezirksvertretung I
20.1 Fahrbahnbereich am Pferdemarkt, Höhe GOP
20.2 Mülleimer Hachestraße
20.3 Grünschnitt an verschiedenen Standorten
20.4 überfüllte Kleidersammelcontainer im Bezirk I
20.5 Baumbeete in der Herwarthstraße
20.6 Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage in der Goldschmidtstraße von Engelbertstraße bis Gerlingstraße
20.7 Straßenmarkierungen Luegstraße
20.8 Gewährung von Zuwendungen für Martinszüge
20.9 Sauberkeit Zugang U-Bahnhof Hirschlandplatz
20.10 Baumbeete Parkplatz Umweltamt Essen Natorpstraße
20.11 Spielgeräte Spielplatz Elisenpark
20.12 Aufhebung des Rechtsabbiegegebotes von der Volkeningstraße in die Herkulesstraße
20.13 Spielplatz Grüne Mitte
20.14 Maßnahmen zum Schutz der Bäume in der Innenstadt
20.15 Spielplätze Bestand Verbesserung
20.16 Wiebeanlage, Instandsetzung der Wege und Treppenanlagen
20.17 Verkehrliche Regelungen im Bereich des Thyssen-Krupp-Hauptquartiers
21. Sonstige Mitteilungen
21.1 Schilder Bushaltestelle Berliner Platz, Segerothstraße
22. Verkehrliche Problempunkte
22.1 Außengastronomie Rottstraße
23. Aktion "Hässliche Ecken"
24. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
24.1 Grünpflege: städtische Grünfläche Steubenstraße
24.2 Zuständigkeit der BV gem. § 10 Abs.1 der Hauptsatzung
24.3 Kunstrasen Kopstadtplatz
24.4 Böllerwürfe Bargmannstraße, Grüne Mitte
24.5 Pflege Stadtbaum Feldhauskamp
25. Liste der offenen Aufträge
26. Veranstaltungen in der Innenstadt
27. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
28. Grundstücksangelegenheiten
28.1 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
29. Mitteilungen der Verwaltung
30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil