Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung)

28.11.2023, 16:00 – 28.11.2023, 17:55 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Evaluierung der Grillzonen; Ergebnis 2023 und Ausblick 2024 Berichterstattung durch Grün und Gruga und Ordnungsamt
2.

Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 26.09.2023
3.

Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 24.10.2023
4.

Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
5.

Berichte und Anliegen der Beauftragten
6.
Grundstück Ernestinenstr. / Hubertstr. (ehemaliger Sportplatz)
Zur Vorlage · 1820/2023/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU, B90/Die Grünen und SPD in der Bezirksvertretung I haben einen gemeinsamen Antrag zur Bebauung des Grundstücks an der Ernestinenstraße bzw. Hubertstraße vorgelegt. Das Areal, welches den ehemaligen Sportplatz umfasst, ist bereits als Standort für eine Förderschule vorgesehen.

Mit dem Antrag wird die Verwaltung gebeten, neben der Nutzung als Schulstandort eine zusätzliche Bebauung auf dem Gelände zuzulassen. Konkret wird vorgeschlagen, im Randbereich zur Hubertstraße hin Räumlichkeiten für ein Ärztehaus sowie eine Apotheke zu schaffen. Der Antrag begründet dieses Vorhaben mit der aktuellen medizinischen Versorgungssituation in Frillendorf. Die derzeitigen Arztpraxen seien in nicht barrierefreien Wohngebäuden untergebracht. Zudem wird auf die Schließung einer Apotheke in der Elisabethstraße verwiesen. Ziel des Antrags ist es, durch die Bereitstellung entsprechender Räumlichkeiten eine wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Blumenkästen und Blumenhalterungen für Außenfassaden
Zur Vorlage · 1813/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 1813/2023/GRÜNE einen Antrag zur Gestaltung von Außenfassaden eingebracht. Darin wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob Blumenkastenhalterungen für Fenster bei städtischen sowie privaten Neubauten verpflichtend vorgeschrieben werden können. Diese sollen als kostengünstige Ergänzung zur Fassadenbegrünung dienen.

Als mögliches Vorbild für eine solche Regelung wird die städtische Wohnbaugesellschaft Allbau genannt. Der Antrag führt aus, dass eine vollständige Fassadenbegrünung an Hauswänden oft mit hohen Kosten und einem hohen Wartungsaufwand verbunden ist. Durch die Installation von Halterungen für Blumenkästen sollen stattdessen Flächen für Grünpflanzen und Wildblumen geschaffen werden, um zum Klimaschutz und zur Artenvielfalt beizutragen.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8.
Begrünung Südseite Viehofer Platz
Zur Vorlage · 1818/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung I hat einen Antrag gestellt, die Gestaltung der Südseite des Viehofer Platzes zu prüfen. Konkret wird die Verwaltung angefragt, inwieweit der Bereich zwischen dem Café Nord und der Ecke Schützenbahn durch Begrünungsmaßnahmen aufgewertet werden kann.

Der Antrag sieht vor, Möglichkeiten für Baumkübel, Hochbeete oder andere Formen der Begrünung zu untersuchen. Die Fraktion führt an, dass dieser Abschnitt des Platzes derzeit wenig Aufenthaltsqualität bietet. Zwar besteht durch die vorhandene Umweltspur ein gewisser Abstand zum Individualverkehr, es fehle jedoch an dauerhaften Grünstrukturen.

Es wird darauf hingewiesen, dass kulturelle Einrichtungen wie das Rabbit Hole Theater, die Neue Musik Zentrale und der Gitterraum den Bereich bereits nutzen und zur Nutzung der Fläche beitragen. Ein Konzept zur dauerhaften Verbesserung des Abschnitts soll dazu dienen, die Gestaltung der Fläche nachhaltig zu verändern.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
9.
Kunstwerk "Lichtbogen" an der Kreuzung Fontänengasse/Viehofer Str./Kettwiger Str.
Zur Vorlage · 1819/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage Nummer 1819/2023/GRÜNE einen Antrag gestellt, die Beleuchtung des Kunstwerks „Lichtbogen“ an der Kreuzung Fontänengasse, Viehofer Straße und Kettwiger Straße kurzfristig wieder instand zu setzen.

Der Antrag richtet sich an den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks I. Laut Begründung der Fraktion ist die Beleuchtung im Kunstwerk ausgefallen. Da der betreffende Bereich bereits eine geringe Beleuchtungsstärke aufweist, wird angeführt, dass das dunkle Kunstwerk während der Abend- und Nachtstunden wenig einladend wirke. Die Verwaltung wird gebeten, die Instandsetzung zeitnah vorzunehmen.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
Zur Vorlage · 1674/2023/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 in Essen orientiert sich am Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Für das kommende Haushaltsjahr ist ein Finanzvolumen von 5,6 Millionen Euro vorgesehen, womit das Budgetniveau des Jahres 2023 beibehalten wird. Die Mittel dienen der Förderung von Projekten, die zur gesellschaftlichen Teilhabe und zum sozialen Zusammenhalt aller Einwohner beitragen sollen.

Der vorläufige Rechnungsabschluss für das Jahr 2023 beläuft sich auf rund 4,44 Millionen Euro. Dieser Wert ergibt sich unter anderem durch die Verrechnung nicht genutzter Zuwendungsmittel aus den Jahren 2021 und 2022 sowie einen geringeren Finanzbedarf bei bestimmten Maßnahmen. Die verbleibenden Mittel werden dem städtischen Haushalt zugeführt. Da die Summe der eingegangenen Anträge das Budgetvolumen bereits übersteigt, ist für 2024 mit einer vollständigen Ausschöpfung der Mittel zu rechnen.

Der Plan für 2024 umfasst die Fortführung institutioneller Strukturmaßnahmen mit einem Planungsansatz von etwa 3,53 Millionen Euro sowie weitere laufende Maßnahmen mit einem Volumen von rund 1,52 Millionen Euro. Zusätzlich sind Mittel für die bezirkliche Integrationsarbeit und für neue Initial- und Erprobungsprojekte vorgesehen. Die Planung berücksichtigt zudem die Prüfung neuer Anträge zur Aufnahme in das Integrationsbudget, um die Umsetzung der vorgeschlagenen Handlungsansätze zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.01.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit Ausnahme der Maßnahmen "Arche Noah" und "Wer bist du?".
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Schulorganisatorische Maßnahme an Berufskollegs hier: Auflösung des Hugo-Kückelhaus-Berufskollegs als eigenständige Schule bei gleichzeitiger Verlegung der Bildungsgänge an die Berufskollegs Ost und im Bildungspark
Zur Vorlage · 1590/2023/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Auflösung des Hugo-Kükelhaus-Berufskollegs als eigenständige Schule zum 31. Juli 2024 entscheiden. Im Rahmen dieser Maßnahme werden die Bildungsgänge nach fachlicher Ausrichtung an das Berufskolleg Ost sowie an das Berufskolleg im Bildungspark verlegt. Das Schulgebäude in der Gärtnerstraße 11 soll dabei als befristeter Teilstandort dem Berufskolleg im Bildungspark zugeordnet werden, bis am Hauptstandort in der Blücherstraße ausreichend Schulraum zur Verfügung steht. Zudem wird dem Berufskolleg Ost das Gebäude in der Seminarstraße 9 als unbefristeter Teilstandort zugeordnet.

Die Maßnahme erfolgt aufgrund rückläufiger Schülerzahlen am Hugo-Kükelhaus-Berufskolleg sowie damit verbundener organisatorischer Entwicklungen bei den Klassengrößen und der Personalbesetzung. Während Schülerinnen und Schüler in mehrjährigen Fachklassen ihren Bildungsweg an den aufnehmenden Schulen fortsetzen können, werden einzelne Bildungsgänge aufgrund geringer Nachfrage oder regionaler Planungen eingestellt. Die Zuweisung des Lehrpersonals erfolgt unter Berücksichtigung der Fachlichkeit und in Abstimmung mit der zuständigen Bezirksregierung Düsseldorf. Der Schulbetrieb am Standort Gärtnerstraße wird hinsichtlich der Verwaltung und der Hausmeistertätigkeit vorerst aufrechterhalten.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
12.
Bewerbung von Veranstaltungen oder Angeboten politischer Parteien im Kontext der Stadtteilarbeit und der Arbeit der Bürgerzentren des Jugendamtes Essen
Zur Vorlage · 1517/2023/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung des Jugendamtes Essen hat Richtlinien für die Bewerbung von Veranstaltungen und Angeboten politischer Parteien im Rahmen der Stadtteilarbeit sowie der Arbeit der Bürgerzentren vorgelegt. Ziel ist es, ein einheitliches Vorgehen sicherzustellen und das Neutralitätsgebot der städtischen Fachkräfte zu wahren. Die Einrichtungen der Stadtteilarbeit und der Bürgerzentren fungieren als Kommunikations- und Informationsorte, die eine vermittelnde Rolle zwischen den Bewohnerinnen und Bewohnern sowie der kommunalen Verwaltung einnehmen.

Gemäß dem abgestimmten Vorgehen erfolgt in der Öffentlichkeitsarbeit der Einrichtungen grundsätzlich keine Bewerbung von Angeboten oder Veranstaltungen, die in der Federführung einer politischen Partei stehen. Dies umfasst digitale Kanäle wie Newsletter und Webseiten sowie Printmedien wie Flyer oder Plakate. Eine Kooperation mit politischen Akteuren ist jedoch weiterhin möglich, sofern kein parteipolitisches Interesse im Vordergrund steht, beispielsweise bei Podiumsdiskussionen mit einem gemischten Teilnehmerkreis. Im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit bleibt die Werbung für Angebote zulässig, wenn die durchführenden Vereine als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII anerkannt sind, auch wenn eine Zuordnung zu einer politischen Partei besteht. Der Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen aller Stadtbezirke sollen diese Hinweise zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

14.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2024
Zur Vorlage · 1491/2023/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage behandelt die Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf oder das Studium für das Jahr 2024. Dem Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat, den Bezirksvertretungen I bis IX sowie dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft wird zur Kenntnisnahme ein Bericht zum Sachstand und zu den geplanten Maßnahmen vorgelegt.

Seit 2019 stehen jährlich ein Millionen Euro für diese Präventionsarbeit zur Verfügung. Für das Jahr 2024 umfasst die Planung die Verteilung dieser Mittel, wobei ein Teil nach dem Quotierungsschlüssel des Arbeitskreises Jugend Essen vergeben wird. Ein Betrag von 240.000 Euro ist bereits für Projekte wie die Jugendberufsagentur, die Jugendfarm und das Projekt „NeZa“ gebunden.

Die inhaltlichen Schwerpunkte der Offensive liegen in den Handlungsfeldern Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung stehen Themen wie Medienkompetenz, Extremismusprävention, gewaltfreie Konfliktlösung sowie die Förderung von Finanzwissen im Fokus. Die berufliche Orientierung wird durch die Jugendberufsagentur und verschiedene Planspiele unterstützt. Das Format „mitWirkung!“ dient der Förderung der Partizipation in den Bezirken. Die bisherigen Maßnahmen sollen im Jahr 2024 fortgeführt werden.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Sachstand zur Umgestaltung der Steeler Straße und zum barrierefreien Umbau der Straßenbahnhalte-stelle Wörthstraße
Zur Vorlage · 1739/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zur Umgestaltung der Steeler Straße sowie zum barrierefreien Umbau der Straßenbahnhaltestelle Wörthstraße informiert über den aktuellen Stand der Planungsarbeiten. Nachdem ein beauftragtes Ingenieurbüro die Straßen- und Haltestellenplanung seit März 2023 erarbeitet hat, wurde auf Grundlage der vorliegenden Straßenplanung nun die Fahrdrahtplanung durch ein von der Ruhrbahn beauftragtes Büro begonnen.

Ein wesentliches Ziel der Planung ist die Gestaltung der verbreiterten Seitenräume. Diese sollen mit Grünflächen und Parkmöglichkeiten versehen werden, wobei gleichzeitig die erforderlichen Aufstellflächen für die Feuerwehr berücksichtigt werden müssen. Aufgrund der Komplexität technischer Randbedingungen sowie der notwendigen Abstimmungsprozesse mit der Ruhrbahn und der Feuerwehr gestaltet sich der Planungsprozess aufwendiger als ursprünglich vorgesehen.

Das Amt für Straßen und Verkehr hat zugesichert, das Planungskonzept im ersten Quartal 2024 vorzustellen. Dabei soll ein Planungsbeschluss mit einer verbindlichen Zeitschiene bis zum Baubeginn vorgelegt werden. Die Bezirksvertretung I sowie der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

14.12.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Aufstellung einer orangefarbenen Sitzbank auf öffentlicher Verkerkehrsfläche im III. Hagen 39, 45127 Essen im Zusammenhang mit dem Projekt "Gewalt gegen Frauen"
Zur Vorlage · 1821/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I wird um die Zustimmung zur Aufstellung einer orangefarbenen Sitzbank auf öffentlicher Verkehrsfläche am III. Hagen 39 gebeten. Das Vorhaben ist Teil des Projekts „Gewalt gegen Frauen“ des Evangelischen Kirchenkreises Essen und steht im Kontext der internationalen Kampagne „Orange the World“. Die Sitzbank mit den Maßen 1,40 m x 0,92 m soll fest im Boden verankert werden. Sie trägt die Aufschrift „Kein Platz für Gewalt an Frauen“ sowie einen QR-Code, über den Hilfsangebote für Frauen und Mädchen in Not abgerufen werden können.

Bis zum Jahresende sollen im Stadtgebiet Essen insgesamt zehn solcher Sitzbänke aufgestellt werden. Bereits vorhandene orangefarbene Sitzbänke befinden sich beispielsweise auf privater Fläche an der Zeche Zollverein oder im Stadtgarten. Die Finanzierung erfolgt durch die Stiftung Mercator, während die Herstellung durch die Franz Sales Werkstätten erfolgt. Im Falle einer Erteilung der Erlaubnis obliegt dem Evangelischen Kirchenkreis Essen die Unterhaltung sowie die Verkehrssicherungspflicht der Sitzbank. Die beteiligten Dienststellen der Verwaltung haben keine Bedenken gegen die Aufstellung geäußert.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16.
Hochhausentwicklungskonzept
Zur Vorlage · 1230/2023/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über das Hochhausentwicklungskonzept für die erweiterte Innenstadt entscheiden. Das Konzept dient dazu, die Entwicklung von Hochhäusern in der Stadt gezielt zu steuern und Planungsgrundsätze für neue Bauvorhaben festzulegen. Es bietet eine Grundlage für die Verwaltung, die Politik sowie für Bauherren und die Öffentlichkeit, um bei der Planung neuer Hochpunkte frühzeitig Orientierung über architektonische und städtebauliche Erwartungen zu erhalten.

Der Fokus des Konzepts liegt auf dem Einzugsbereich der Innenstadt, da dort die größte Nachfrage nach Hochhausflächen besteht. Das Dokument definiert Eignungsräume für neue Gebäude und formuliert Leitplanken für die Integration in die bestehende Stadtstruktur. Die Anwendung des Konzepts ist bei Bauleitplanungsverfahren für Gebäude ab einer Fußbodenhöhe von über 22 Metern vorgesehen, wobei die Planungsgrundsätze auch für Vorhaben außerhalb der Innenstadt gelten.

Die Erarbeitung des Entwurfs umfasste verschiedene Beratungsformate, darunter Expertengespräche mit Architekten sowie einen Austausch im Rahmen eines Arbeitskreises, an dem Vertreter der Stadtverwaltungen Essen und Düsseldorf teilnahmen. Zudem wurden Erkenntnisse aus einer Diskussion des BDA Essen sowie Arbeiten von Studierenden der Fachrichtung Raumplanung in das Konzept integriert. Das Vorhaben basiert auf den rechtlichen Vorgaben des Baugesetzbuches zur Berücksichtigung städtebaulicher Entwicklungskonzepte bei der Aufstellung von Bebauungsplänen.

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Beratungsfolge

13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
07.03.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.02.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (41. Sitzung) — wegen Beratungsbedarfs in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — wegen Beratungsbedarfs in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
07.12.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (39. Sitzung) — beraten und zur Empfehlung in die nächste ASPB-Sitzung am 18.01.2024 geschoben
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — wegen Beratungsbedarfs in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (30. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
17.
Leitbild "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Zur Vorlage · 1469/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll das neue Leitbild „Zukunft.Essen.Innenstadt“ als Grundlage für die weitere Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen in der Innenstadt beschließen. Der Entwicklungsprozess wurde bereits im November 2021 durch einen Ratsbeschluss initiiert. Die Federführung liegt beim Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung, wobei eine fachbereichübergreifende Arbeitsgruppe sowie verschiedene städtische Beteiligungsgesellschaften in den Prozess eingebunden sind.

Zur Erarbeitung des Leitbilds wurden Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ in Höhe von 252.000 Euro eingesetzt. Eine beauftragte Planungsgemeinschaft führte Workshops mit einer Vielzahl von Akteuren durch, darunter die Handelskammer, die IHK zu Essen sowie verschiedene religiöse und soziale Institutionen. Ziel ist es, eine konzeptionelle Basis für ein zukünftiges Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) zu schaffen, das auch als Grundlage für die Akquise weiterer Fördermittel dient.

Das Leitbild gliedert sich in die drei Handlungsebenen „Grün“, „Durchmischt“ und „Gemeinschaftlich“. Die Ebene „Grün“ setzt auf Klimaanpassung, Biodiversität und die Aufwertung öffentlicher Räume durch Entsiegelung und Bepflanzung. Die Ebene „Durchmischt“ zielt darauf ab, die Innenstadt als Ort für Handel, Arbeit und Innovation zu stärken und die Funktionsdichte zu erhöhen. Das übergeordnete Ziel ist die Etablierung der Essener Innenstadt als dynamisches urbanes Zentrum.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen gegen die Stimmen der Partei mit Enthaltung der FDP
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
09.11.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (26. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.
Bebauungsplan Nr. 6/22 "Kreuzeskirchstraße/Kastanienallee (Weberplatz)" Information über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der TÖB sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss
Zur Vorlage · 1685/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bebauungsplan Nummer 6/22 „Kreuzeskirchstraße/Kastanienallee (Weberplatz)“ sieht die Entwicklung eines etwa 0,35 Hektar großen Areals im Essener Stadtbezirk I vor. Das Plangegebiet im Stadtteil Stadtkern wird durch die Kastanienallee, die I. Weberstraße, den Weberplatz sowie eine Grünfläche an der Kreuzeskirchstraße/Kastanienallee begrenzt.

Das Vorhaben der Allbau GmbH umfasst die Errichtung eines geschlossenen, überwiegend sechsgeschossigen Gebäudeblocks mit einer gemischten Nutzung. Geplant ist ein Anteil von etwa 60 Prozent für Gewerbe – insbesondere Gastronomie, Handel und Dienstleistungen – sowie 40 Prozent für Wohnraum. Ein wesentlicher Bestandteil der Planung ist die Bereitstellung von öffentlich gefördertem Wohnraum, wobei derzeit eine Quote von bis zu 100 Prozent angestrebt wird, um das Wohnungsangebot im Quartier zu ergänzen.

Zudem sieht der Entwurf die Neugestaltung der westlich angrenzenden Treppenanlage vor, um den Weberplatz mit dem nördlich gelegenen Universitätsviertel zu verknüpfen. Der Fokus liegt dabei auf der Stärkung des Umweltverbundes durch die Verortung des ruhenden Verkehrs im Untergrund. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll über die Veröffentlichung der Planunterlagen im Internet sowie die öffentliche Auslegung entscheiden. Die Bezirksvertretung I hat zu dem Vorschlag keine Bedenken angemeldet.

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Beratungsfolge

25.01.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.12.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
18 a)
Folkwang-Dekade 2022.2032
Zur Vorlage · 1870/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Kulturamt der Stadt Essen hat der Bezirksvertretung I einen Bericht zur „Folkwang-Dekade 2022–2032“ vorgelegt. Dieser Prozess zur Kultur- und Stadtentwicklung verfolgt das Ziel, eine gemeinsame Zukunftsvision für die Stadt zu entwickeln. Die Schwerpunkte liegen auf den Themen Beteiligung, kulturelle Bildung, Kooperation, Barrierefreiheit und Nachhaltigkeit. Der Zeitplan ist in drei Phasen unterteilt, wobei jeder der neun Essener Stadtbezirke ein Jahr als Schwerpunktjahr übernimmt, um die lokale Kulturszene gezielt zu fördern und die Menschen in den jeweiligen Bezirken einzubeziehen.

Ein wesentlicher Bestandteil des Vorhabens ist die Erschließung neuer Zielgruppen durch den Abbau von Zugangsbarrieren. Zur Umsetzung sollen Mentoren sowie ein Pool aus Fachleuten eingesetzt werden, um die Ansprache verschiedener Bevölkerungsgruppen zu unterstützen. Projekte, die eine Zusammenarbeit zwischen mindestens zwei Bezirken beinhalten und die Bürgerschaft einbeziehen, können über den Folkwang-Fonds gefördert werden. Die wissenschaftliche Dokumentation des Prozesses soll durch Kooperationen mit Forschungsinstituten erfolgen, wobei Mittel vom LVR zur Verfügung stehen.

Für das Jahr 2024 ist der Stadtbezirk I als Startbezirk vorgesehen. Zur Unterstützung lokaler Initiativen wird die Verwaltung ein Handbuch bereitstellen, das im weiteren Prozessverlauf ergänzt werden soll. Die Bezirksvertretung I hat den Bericht zur Kenntnis genommen.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
19.
Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln - Hauptschule Wächtlerstraße, Basketballkorb
Zur Vorlage · 1833/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Haushalt der Bezirksvertretung I umfasst für das Jahr 2023 ein Gesamtvolumen von 311.500 Euro, welches sich aus dem Haushaltsansatz sowie einem Übertrag aus dem Vorjahr zusammensetzt. Nach Abzug der bereits in verschiedenen Sitzungen des laufenden Jahres beschlossenen Mittelverwendungen verbleibt ein Restbetrag von 3.450 Euro.

Ein Zuschussantrag der ISG City.NORD über 5.000 Euro für ein Fahrradhaus am Pferdemarkt ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend entschieden worden. Es steht nun die Entscheidung an, inwieweit die verbleibenden finanziellen Mittel bereitgestellt werden sollen. Auf Vorschlag des Bezirksbürgermeisters wird dabei auf den Wunsch nach einem Basketballkorb für den Schulhof der Hauptschule Wächtlerstraße hingewiesen, welcher im Rahmen eines Kinderforums im November 2022 geäußert wurde.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19 a)
Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 1865/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Haushalt der Bezirksvertretung I umfasst für das Jahr 2023 einen Gesamtbetrag von 311.500 Euro, welcher sich aus dem Haushaltsansatz sowie übertragbaren Restmitteln des Vorjahres zusammensetzt. Nach Abzug der bereits beschlossenen Mittel in Höhe von 286.700 Euro verbleibt ein freier Betrag von 24.800 Euro zur Verwendung.

Im Rahmen der aktuellen Sitzung stehen zwei neue Zuschussanträge zur Entscheidung an. Das Jugendamt (ASD) Bezirksstelle Stadtmitte beantragt 500 Euro für das Projekt „Bücherwurm-Kitz“ im Bürgertreff Schulz 20. Zudem liegt ein Antrag der CSE über 500 Euro für Lernförderung in der nördlichen Innenstadt vor.

Zusätzlich werden weitere finanzielle Entwicklungen aufgeführt. Ein Antrag der ISG City.NORD über 5.000 Euro für ein Fahrradhaus am Pferdemarkt ist noch nicht abschließend entschieden. Bei der Anschaffung einer Outdoor-Tischtennisplatte am Spielplatz Bernewäldchen sind die Kosten von ursprünglich 15.000 Euro auf 18.078,65 Euro gestiegen, wobei die Differenz aus einem Sonderprogramm gedeckt wurde. Des Weiteren wird auf den Bedarf für Basketballkörbe an Schulhöfen hingewiesen, der im Rahmen eines Kinderforums geäußert wurde.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19 b)
SWE-Bauvorhaben Immestraße, N-19-0132
Zur Vorlage · 1885/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtwerke Essen AG plant in der Immestraße die Erneuerung der dortigen Abwasserkanäle. Das Bauvorhaben ist für den Beginn im März 2024 vorgesehen und wird nach aktuellen Planungen eine Dauer von etwa drei Monaten in Anspruch nehmen. Mit der Durchführung dieser Maßnahmen ist eine geänderte Verkehrsführung im Bereich der Baustelle verbunden.

Die Bezirksvertretung I hat die Informationen zu diesem Bauvorhaben zur Kenntnis genommen. Im Rahmen der Beratung wurde darum gebeten, die Einrichtung der Baustelle erst dann vorzunehmen, wenn die notwendigen Ressourcen in Form von Material und Personal vollständig vorhanden sind. Damit soll sichergestellt werden, dass die Bauarbeiten zeitnah beginnen und ohne Unterbrechungen abgeschlossen werden können. Die entsprechenden Planungsunterlagen liegen dem Vorlagentext bei.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19 c)
SWE-Bauvorhaben Langemarckstraße (N-19-0136)
Zur Vorlage · 1932/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I des Stadtbezertriebs I in Essen setzt sich mit dem geplanten Bauvorhaben der Stadtwerke Essen AG in der Langemarckstraße auseinander. Im Zentrum steht eine anstehende Kanalbaumaßnahme, deren Beginn für den 26. Februar 2024 vorgesehen ist. Die voraussichtliche Dauer der Arbeiten wird auf etwa drei Monate geschätzt.

Im Rahmen dieser Maßnahme kommt es zu einer geänderten Verkehrsführung in der betroffenen Straße. Die Bezirksvertretung I hat die Informationen zur veränderten Verkehrsleitung zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig wurde im Beschlussvorschlag festgehalten, dass die Baustelle erst dann einzurichten ist, wenn sowohl das benötigte Material als auch das Personal bereitstehen. Damit soll ein zeitnaher Baubeginn sowie eine unterbrechungsfreie Durchführung der Arbeiten sichergestellt werden. Die entsprechenden Planungsunterlagen sind Bestandteil der Vorlage.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1591/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informierte die Bezirksvertretung I über verschiedene Maßnahmen im Stadtbezirk. Im Bereich Pferdemarkt wurden durch das Amt für Straßen und Verkehr Instandhaltungsarbeiten an den Fahrbahnfugen durchgeführt. Für die Goldschmidtstraße, im Abschnitt zwischen Engelbert- und Gerlingstraße, ist die Erneuerung sowie Ergänzung der Straßenbeleuchtungsanlage geplant. Das Projekt wurde in das Straßen- und Wegekonzept aufgenommen, wobei der Baubeginn bereits beschündet wurde. In der Luegstraße wurden zudem Sperrmarkierungen für eine Feuerwehrzufahrt angebracht; weitere Parkbeschränkungen sind nach aktuellem Stand nicht erforderlich.

Im Bereich der Abfallentsorgung teilten die Essener Entsorgungsbetriebe mit, dass in der Hachestraße zwei zusätzliche Abfallbehälter an den Kreuzungen zur Hindenburgstraße und zur Hoffnungsstraße installiert werden. Bezüglich der Altkleidercontainer wird das beauftragte Unternehmen die Füllstände verstärkt beobachten, um die Leerungsintervalle bei Bedarf anzupassen, insbesondere da es vermehrt zu Manipulationen und Verschmutzungen durch unsachgemäße Nutzung kommt. Im Bereich der Grünpflege wurde die Entfernung von Grünschnitt an mehreren Standorten veranlasst.

Abschließend wurden Zuwendungen in Höhe von jeweils 200 Euro für Martinszüge an vier Einrichtungen ausgezahlt, darunter ein Familienzentrum, zwei Schulen sowie ein Bürger- und Verkehrsverein.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung)
20.1

Fahrbahnbereich am Pferdemarkt, Höhe GOP
20.2

Mülleimer Hachestraße
20.3

Grünschnitt an verschiedenen Standorten
20.4

überfüllte Kleidersammelcontainer im Bezirk I
20.5

Baumbeete in der Herwarthstraße
20.6

Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage in der Goldschmidtstraße von Engelbertstraße bis Gerlingstraße
20.7

Straßenmarkierungen Luegstraße
20.8

Gewährung von Zuwendungen für Martinszüge
20.9

Sauberkeit Zugang U-Bahnhof Hirschlandplatz
20.10

Baumbeete Parkplatz Umweltamt Essen Natorpstraße
20.11

Spielgeräte Spielplatz Elisenpark
20.12

Aufhebung des Rechtsabbiegegebotes von der Volkeningstraße in die Herkulesstraße
20.13

Spielplatz Grüne Mitte
20.14

Maßnahmen zum Schutz der Bäume in der Innenstadt
20.15

Spielplätze Bestand Verbesserung
20.16

Wiebeanlage, Instandsetzung der Wege und Treppenanlagen
20.17

Verkehrliche Regelungen im Bereich des Thyssen-Krupp-Hauptquartiers
21.

Sonstige Mitteilungen
21.1

Schilder Bushaltestelle Berliner Platz, Segerothstraße
22.

Verkehrliche Problempunkte
22.1

Außengastronomie Rottstraße
23.

Aktion "Hässliche Ecken"
24.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
24.1

Grünpflege: städtische Grünfläche Steubenstraße
24.2

Zuständigkeit der BV gem. § 10 Abs.1 der Hauptsatzung
24.3

Kunstrasen Kopstadtplatz
24.4

Böllerwürfe Bargmannstraße, Grüne Mitte
24.5

Pflege Stadtbaum Feldhauskamp
25.

Liste der offenen Aufträge
26.

Veranstaltungen in der Innenstadt
27.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
28.

Grundstücksangelegenheiten
28.1

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
29.

Mitteilungen der Verwaltung
30.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil