Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Viertelstunde
- 2.Projekt mitWirkung!: Jugendforum 2023
- 3.Stadtteilprojekt Altendorf
- 4.Stadtteilprojekt Frohnhausen
- 5.Bericht der Beauftragten
- 6.Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 16.03.2023
- 7.Be-MoVe - Projekt, hier: „Evaluation Stadt-Terrassen"Zur Vorlage · 0645/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0645/2023/6 befasst sich mit der Evaluation des Projekts „Be-MoVe – Stadt-Terrassen“, das von August bis Ende September 2022 im Essener Stadtteil Holsterhausen durchgeführt wurde. Das Projekt, ein Leihangebot des Zukunftsnetzes Mobilität NRW, umfasste verschiedene Module wie Pflanzkübel und Sitzgelegenheiten. Eine Online-Befragung, an der 1.028 Personen teilnahmen, ergab, dass die Stadt-Terrassen von 80 bis 90 Prozent der Befragten wahrgenommen wurden, wobei 37 Prozent das Angebot persönlich nutzten. Die Bewertung der Maßnahme unterschied sich nach Verkehrsmittel: Während 86 Prozent der Radfahrenden die Initiative positiv bewerteten, äußerten 80 Prozent der Autofahrenden eine negative Meinung. Ein vergleichender Bericht der Fachhochschule Bochum, der methodische Einschränkungen der Erhebung aufzeigt, wird im Laufe des Jahres veröffentlicht.
Zusätzlich enthält die Vorlage Ergebnisse einer Umfrage zur Mobilität und Stadtteilpolitik. Dabei gaben 65 Prozent der Befragten an, sich klimaschutzverpflichtet zu fühlen, während 75 Prozent einen hohen Mobilitätsbedarf angaben. Die Befragten befürworten einen kostengünstigen Zugang zum ÖPNV sowie separate Verkehrsflächen für den Rad- und Fußverkehr. Zudem unterstützen 55 Prozent eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 km/h außerhalb der Hauptstraßen. Eine Zählung des Fußverkehrs ergab für den Zeitraum zwischen 7 und 18 Uhr etwa 900 Personen. Eine dauerhafte Installation der Stadt-Terrassen ist derzeit nicht vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie die Bezirksvertretung III die Ergebnisse zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.05.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.05.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.aBe-MoVe - Projekt, hier: „Bürgerprojekt Offene Bardelebenstraße: Sichere Schulwege in Holsterhausen“Zur Vorlage · 0651/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des interdisziplinären Forschungsprojekts Be-MoVe soll die Bardelebenstraße in Holsterhausen als temporäre Schulstraße erprobt werden. Ziel der Maßnahme „Offene Bardelebenstraße: Sichere Schulwege in Holsterhausen“ ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für etwa 1.800 Schülerinnen und Schüler. Geplant ist eine wochentägliche Sperrung der Straße für den motorisierten Individualverkehr, wobei Anwohner von der Regelung ausgenommen sind. Die Sperrzeiten sollen jeweils von 07:30 bis 08:30 Uhr sowie von 14:00 bis 16:15 Uhr gelten. Der Zeitraum der Erprobung ist auf drei bis sechs Monate nach den Sommerferien 2023 angesetzt. Begleitend zur Verkehrsberuhigung sollen Konzepte für Elternhaltestellen entwickelt werden.
Für die Umsetzung des Projekts stehen Projektmittel in Höhe von 20.000 Euro sowie weitere 20.000 Euro aus dem Budget der GHA zur Verfügung, wobei das Projekt eine Förderung der GHA in Höhe von 3.700 Euro erhält. Zur Förderung des Dialogs zwischen Anwohnern, Nutzenden und Interessengruppen sind regelmäßige Veranstaltungen geplant. Dazu gehören unter anderem ein Straßenfrühstück, ein Spielstraßennachmittag mit einem Straßenfest sowie eine Fahrradwerkstatt in Kooperation mit verschiedenen Partnern wie der Fahrrad AG des Leibniz Gymnasiums oder dem ADFC. Zudem sollen Informationsveranstaltungen zum schulischen Mobilitätsmanagement unter Einbeziehung des Zukunftsnetz Mobilität NRW stattfinden. Die Bezirksvertretung III hat der Erprobung der Bardellebenstraße als Schulstraße zugestimmt, während die zuständigen Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie für Verkehr und Mobilität den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 11.05.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 8.Berichterstattung Schulwegsicherung 2022Zur Vorlage · 0192/2023/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat im Rahmen der Vorlage 0192/2023/3 über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung im Jahr 2022 berichtet. Die Maßnahmen umfassten Kontrollen des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen, um die Sicherheit für Schülerinnen und Schüler zu erhöhen und die Vorgaben des Ziel- und Maßnahmenplans „Essen, Großstadt für Kinder“ zu erfüllen.
Im Bereich des fließenden Verkehrs wurden 2.939 Geschwindigkeitsüberwachungen durchgeführt. Mit einem Anteil von etwa 37 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde die Zielvorgabe von 20 % überschritten. Bei den Kontrollen wurden über 39.500 Geschwindigkeitsübertretungen bei fast 800.000 gemessenen Fahrzeugen festgestellt, was einer Quote von circa 5,0 % entspricht und damit unter dem angestrebten Grenzwert von 10 % liegt.
Im ruhenden Verkehr fanden 1.318 Einsätze im Umfeld von Schulen statt. Dies entspricht einem Anteil von über 18 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet und erfüllt damit die Zielvorgabe von mindestens 15 %. Die Kontrollen dienten der Verhaltenssteuerung durch Verwarnungen sowie der Einleitung von Ersatzvornahmen bei Verstößen.
Die Berichterstattung wurde zur Kenntnisnahme in verschiedene Gremien vorgelegt, darunter den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, den Ausschuss für Verkehr und Mobilität, den Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX. Auf Anfrage wurden zudem die Ergebnisse der Geschwindigkeitsüberwachungen für das gesamte Stadtgebiet nach Bezirksvertretungen aufgeschlüsselt.
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Beratungsfolge
- 15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung)
- 13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (21. Sitzung) — mit Anmerkung Kenntnis genommen
- 23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.03.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Bericht zur (Post-)Corona-StrategieZur Vorlage · 0215/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zur (Post-)Corona-Strategie der Stadt Essen dokumentiert die Auswertung verschiedener Fördermaßnahmen für Kinder, Jugendliche und Familien im Zeitraum von März bis Mai 2023. Im Bereich der Frühen Hilfen wurden im Jahr 2022 von einem Fördervolumen von 407.576 Euro rund 248.108 Euro verausgabt, wobei 43 Anträge genehmigt wurden. Während die Förderung der Sprach-Kitas zum 30. Juni 2023 ausläuft, wurde die Schulsäule bis zum Ende der Sommerferien 2023 verlängert.
Die Auswertung der Fördersäulen II und III zeigt für das Jahr 2022 ein realisiertes Volumen von etwa 2,35 Millionen Euro in Säule II und rund 894.000 Euro in Säule III. In Säule II wurden 207 Anträge umgesetzt, wobei Restmittel in Höhe von rund 259.966 Euro an das Land zurückzuführen sind. Auch in Säule III stehen Mittel zur Rückgabe an. Für den Zeitraum 2021/2022 belief sich das Gesamtfördervolumen der Schulsäule auf rund 5,97 Millionen Euro, aufgeteilt auf Schulbudgets, Schulträgerbudgets und Bildungsgutscheine.
Hinsichtlich der psychischen Gesundheit wird darauf hingewiesen, dass psychische Auffälligkeiten bei einem Viertel der Kinder auf einem hohen Niveau verbleiben. Kommunal wurden 120.000 Euro zur Fortführung der Strategie bis Ende 2023 bereitgestellt. Die Vorlage hebt die Notwendigkeit hervor, die Gesundheitsstärkung und Resilienz angesichts gestiegener Bedarfe weiter voranzutreiben und die Sicherstellung der Weiterfinanzierung von Angeboten sowie die Bereitstellung personeller und finanzieller Ressourcen zu gewährleisten.
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Beratungsfolge
- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.03.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.03.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.03.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Risikobaumfällung Sommer 2023Zur Vorlage · 0406/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Abteilung Grün und Gruga informiert die Bezirksvertretungen I bis IX über die notwendige Fällung von Risikobäumen im Sommer 2023. Ergänzend zur regulären Fällung im Winterzeitraum müssen Bäume entfernt werden, bei denen die Standsicherheit nicht mehr gewährleistet ist. Als Gründe für die Fällungen werden dokumentierte Schadbilder wie Faulstellen, Morschungen sowie Folgen von Trockenheit und Sturm genannt. Die vorliegenden Befunde deuten darauf hin, dass die Bäume der erwarteten Windlasten im Herbst nicht standhalten könnten, wodurch eine Gefahr für Personen und Eigentum besteht.
Die Entscheidung für die einzelnen Fällungen basiert auf Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure nach den Standards der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau e.V. (FLL). Die Fachabteilung empfiehlt, die gefällten solitären Risikobäume nach Möglichkeit an derselben Stelle nachzupflanzen. Die Zuständigkeit für die Nachpflanzungen liegt beim Bauherrenamt, wobei die Abteilungen für Grünanlagen und Spielplätze, Friedhöfe sowie Straßenbäume mit eigenen Baumbeeten verantwortlich sind.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass durch klimatische Veränderungen, Pilzerkrankungen oder Insektenbefall weitere Baumentfernungen erforderlich werden können. Über solche Entwicklungen werden die Bezirksvertretungen fortlaufend informiert. Für den Zeitraum 2023/2024 wird eine separate Vorlage für Fällungen nach der Sommerpause erstellt.
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Beratungsfolge
- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Raumerstraße (zwischen Haus-Nr. 53 und 55), Wegkreuz - Pottgießer Hofkreuz -Zur Vorlage · 0454/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzung am 11. Mai 2023 die Eintragung eines Baudenkmals in die Denkmalliste der Stadt Essen beschlossen. Konkret handelt es sich um das Wegkreuz Raumerstraße, gelegen zwischen den Hausnummern 53 und 55 (Pottgießer Hofkreuz).
Der Antrag auf Eintragung ging vom Amt für Denkmalpflege im Rheinland des Landschaftsverbandes Rheinland ein. Die Prüfung der Denkmaleigenschaft erfolgte durch die Untere Denkmalbehörde, welche die Voraussetzungen gemäß § 2 des Denkmalschutzgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen bestätigte. Da das Objekt eine bezirkliche Bedeutung aufweist, liegt die Entscheidungskompetenz für die Aufnahme in die Denkmalliste bei der zuständigen Bezirksvertretung.
Im Zuge des Anhörungsverfahrens nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen wurden seitens der Eigentümerin keine Einwände gegen die Eintragung erhoben. Die Vorlage wurde vom Amt für Stadtplanung und Entwicklung erstellt.
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Beratungsfolge
- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.aVerfahrensvorschlag zur weiteren Entwicklung des Flughafens Essen/MülheimZur Vorlage · 0509/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung (0509/2023/7) beschreibt ein Verfahren zur weiteren Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim. Grundlage ist ein Wettbewerb zur Erstellung städtebaulicher Rahmenkonzepte für das Flughafenareal, der auf einem Auftrag des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr basiert. Im Rahmen dieses Verfahrens wurden zwei Entwicklungsvarianten definiert: Die erste Variante sieht die Aufgabe des Flugbetriebs und die Ausdehnung eines Gewerbegebiets auf 27,7 Hektar vor, während die zweite Variante die Fortführung des Flugbetriebs bei gleichzeitiger Verkleinerung der Infrastruktur zur Schaffung von 12,2 Hektar Gewerbefläche vorsieht.
Ein von einer Jury gewählter Entwurf sieht für die Umsetzung von Variante 1 die Entwicklung zweier Gewerbebänder mit einer zentralen Erschließungsachse und einem Grünzug vor. Da am Siegerentwurf noch Anpassungsbedarf hinsichtlich der Entwässerung, Erschließung und der Berücksichtigung des Flugbetriebs besteht, soll die Überführung in ein umsetzbares Konzept durch Abstimmung mit der Flughafengesellschaft eingeleitet werden.
Der Rat der Stadt Essen soll die Verwaltung beauftragen, das Verfahren kooperativ mit der Stadt Mülheim an der Ruhr durchzuführen. Zudem wird die Einrichtung eines interkommunalen und interfraktionellen Arbeitskreises vorgeschlagen, der Vertreter der Ratsfraktionen beider Städte, die Verwaltungen sowie die Flughafen Essen Mülheim GmbH umfasst. Ziel ist die Abstimmung des strategischen Vorgehens und die Definition von Klärungsbedarfen. Parallel dazu sollen Entwässerungskonzepte, Verkehrsgutachten und Kostenschätzungen zur infrastrukturellen Erschließung erstellt werden. Die Ergebnisse sollen in einem Beteiligungsveranstaltung der Öffentlichkeit vorgestellt werden, bevor die Räte beider Städte eine Grundsatzentscheidung treffen.
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Beratungsfolge
- 17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.05.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 04.05.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Änderung der Verkehrsführung im Sonnenscheinsweg durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AGZur Vorlage · 0669/2023/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat der Änderung der Verkehrsführung im Sonnenscheinsweg zugestimmt. Grundlage für diese Entscheidung ist eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG, die die Erneuerung von Wasser- und Gasversorgungsleitungen umfasst. Die Bauarbeiten sind voraussichtlich über einen Zeitraum von 23 Monaten geplant und sollen ab Juni 2023 beginnen.
Die Vorlage zur Entscheidung basiert auf einem Schreiben der Stadtwerke vom 18. April 2023 sowie einem Protokoll vom 24. März 2023, welches bereits mit den relevanten Behördenvertretern abgestimmt wurde. Zur Verdeutlichung der geplanten Verkehrsregelungen wurde zudem ein Lageplan beigefügt. Gemäß § 10 Abs. 1 c) der Hauptsatzung ist für die Umsetzung dieser verkehrsrechtlichen Änderung die Entscheidung der Bezirksvertretung erforderlich. Die Vorlage enthält keine Angaben zu Investitions- oder Personalkosten für die Stadt, ordnet die Maßnahme jedoch im Rahmen einer Vor-Einschätzung als positiv für den Klimaschutz ein.
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Beratungsfolge
- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.Änderung der Verkehrsführung in der Straße Breilsort durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AGZur Vorlage · 0657/2023/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat der Änderung der Verkehrsführung in der Straße Breilsort zugestimmt. Hintergrund der Entscheidung ist eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG, die die Erneuerung einer Wasserversorgungsleitung sowie einer Gasversorgungsleitung umfasst. Die Bauarbeiten sind voraussichtlich über einen Zeitraum von vier Monaten ab August 2023 vorgesehen.
Die Vorlage basiert auf der Notwendigkeit der Leitungserneuerung und bezieht sich auf ein Schreiben der Stadtwerke vom 17. April 2023 sowie ein Protokoll vom 10. März 2023, welches bereits mit den relevanten Behördenvertretern abgestimmt wurde. Da die Änderung der Verkehrsführung gemäß § 10 Abs. 1 c) der Hauptsatzung eine Entscheidung der Bezirksvertretung erfordert, wurde der Beschlussvorschlag zur Umsetzung der Verkehrsregelung vorgelegt. Die entsprechenden Pläne zur Maßnahme liegen der Vorlage bei. Eine finanzielle Belastung durch Investitionen oder Personalkosten wird in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.Schließung der freien Rechtsabbiegespuren an der Kreuzung Holsterhauser Straße/GemarkenstraßeZur Vorlage · 0699/2023/GemA · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke in der Bezirksvertretung III haben im Rahmen des Antrags 0699/2023/GemA die Schließung der beiden freien Rechtsabbiegerspuren an der Kreuzung Holsterhauser Straße und Gemarkenstraße beantragt. Die Antragsteller fordern, dass die Stadtverwaltung die Kurvenradien hinter den Lichtsignalanlagen so anpasst, dass der Lieferverkehr die Gemarken- bzw. Kahrstraße weiterhin erreichen kann. Die durch die Schließung der Spuren freiwerdende Fläche soll für den Fußverkehr genutzt und durch zusätzliche Baum-Pflanzungen gestaltet werden.
Zudem wird die Einrichtung ausreichend breiter Aufstellflächen für den Radverkehr vor den Lichtsignalanlagen in der Kahrstraße und Gemarkenstraße gefordert, um den Essener Standard für Fahrradstraßen zu erfüllen. Darüber hinaus soll die Verwaltung prüfen, ob an der U-Bahn-Haltestelle Gemarkenplatz eine Mobilstation mit Bike- und Car-Sharing-Plätzen sowie überdachten Radabstellanlagen geschaffen werden kann.
Der Antrag begründet die Maßnahmen mit den Erfahrungen aus dem Be-Move-Projekt „Stadtterrassen“, wonach eine temporäre Schließung der Rechtsabbiegerspur bereits ohne Notwendigkeit möglich war. Die dauerhafte Änderung soll die Sicherheit für Radfahrende erhöhen und die Attraktivität für Fußverkehr durch den Wegfall einer Straßenüberquerung steigern. Die Neugestaltung der Fläche soll zudem die Klimaresilienz und die Aufnahme von Niederschlagswasser im Sinne des Schwammstadt-Prinzips fördern.
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Beratungsfolge
- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 15.Erneuerung der Verkehrsschilder Tempo 30 auf der WilkenstraßeZur Vorlage · 0700/2023/GemA · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III haben einen gemeinsamen Antrag gestellt, um die Verkehrsschilder in der Wilkenstraße zu erneuern. Der Antrag mit der Nummer 0700/2023/GemA fordert, dass die bestehenden Tempo-30-Verkehrsschilder durch die Stadtverwaltung umgehend ausgetauscht werden.
Die Begründung für das Vorhaben liegt darin, dass die aktuellen Schilder nicht mehr der Straßenverkehrsordnung entsprechen. Laut den Antragstellern sind die Schilder verblasst und dadurch nur schwer erkennbar, was dazu führt, dass die zulässige Höchstgeschwindigkeit häufig überschritten wird. Die Bezirksvertretung III sollte über diesen Antrag im Rahmen der Sitzung am 11. Mai 2023 entscheiden.
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- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 16.Überprüfung der enormen Straßenschäden im Bezirk IIIZur Vorlage · 0701/2023/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD in der Bezirksvertretung III haben einen Antrag zur Überprüfung der Straßenschäden im Stadtbezirk gestellt. Mit der Vorlage 0701/2023/GRÜNE/SPD wird die Bezirksvertretung III dazu aufgefordert, die Verwaltung mit der Untersuchung der vorhandenen Schäden an den Straßen im Bezirk zu beauftragen.
Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung die notwendigen Maßnahmen zur Behebung dieser Schäden einleitet. Zudem wird gefordert, dass die Bezirksvertretung zeitnah darüber informiert wird, an welchen Standorten und zu welchen Zeitpunkten Ausbesserungs- und Instandsetzungsarbeiten durchgeführt werden. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung III am 11. Mai 2023 vorgesehen.
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- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 17.Schulunterricht in leerstehende HausmeisterwohnungZur Vorlage · 0702/2023/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Bezirksvertretung III haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0702/2023/GRÜNE/SPD vorgelegt. Das Ziel des Antrags ist die Nutzung von Räumlichkeiten sowie die Verbesserung der sanitären Anlagen in der Berliner Schule.
Im ersten Punkt des Antrags wird die Immobilienwirtschaft dazu aufgefordert, eine derzeit leerstehende Hausmeisterwohnung der Berliner Schule für den Schulunterricht freizugeben. Zudem wird eine entsprechende Umgestaltung der Räumlichkeiten gefordert, um eine Nutzung für Unterrichtszwecke zu ermöglichen.
Der zweite Punkt des Antrags befasst sich mit der Infrastruktur der Schule. Hier wird die zeitnahe Umsetzung einer Erweiterung der Schul-Personaltoiletten in der Berliner Schule beantragt. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III eingebracht.
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- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 18.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturförderungZur Vorlage · 0568/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung die Bezuschussung verschiedener Projekte beschlossen. Die Mittel werden aus dem Produkt 1.01.01.04.03 zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt. Insgesamt beläuft sich die Summe der bewilligten Zuschüsse auf 4.400,00 Euro.
Zu den Empfängern der Fördermittel gehören der Young People Chor und Band e.V. mit 600,00 Euro, das Kunstlabor Essen e.V. mit 500,00 Euro sowie der Verein zur Förderung der Kinder- und Jugendliteratur mit 750,00 Euro. Weitere Zuschüsse in Höhe von jeweils 750,00 Euro gehen an die Ev. Lutherkirchengemeinde Essen-Altendorf Chor der Christuskirche, den Kirchenchor St. Mariä Empfängnis und die Hüttmannschule. Für weitere im Beschlussentwurf aufgeführte Kulturträger, darunter der Elternverband Ruhr e.V., die Bürgerschaft Margarethenhöhe e.V. sowie das Darnea Barock Quartett und die Konzerte Diana Petrova, wurden keine Zuschüsse bewilligt.
Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der eingereichten Anträge gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. Dabei schloss sich die Verwaltung der Empfehlung der Programmkonferenz bezüglich der Zuschusshöhen an. Es wurde darauf hingewiesen, dass bei den Anträgen, für die keine Mittel bewilligt wurden, kein Vertreter der Kultureinrichtungen an der Programmkonferenz anwesend war.
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- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 19.Zuwendungen an Vereine, Verbände und InstitutionenZur Vorlage · 0653/2023/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzung am 11. Mai 2023 über die Vergabe von Zuwendungen an verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen entschieden. Der Beschluss umfasst die finanzielle Unterstützung zweier unterschiedlicher Projekte im Stadtbezirk.
Im Rahmen der Förderung erhält der Förderverein Cranachschule Mittel für die Anschaffung von Sonnenschirmen, Sichtschutz sowie Gartenmöbeln. Parallel dazu wurden Zuwendungen für vier Büchereien der Pfarrgemeinde St. Antonius bewilligt. Diese Mittel sind für die Beschaffung von Büchern, Spielen, Musikmedien, Tonies sowie Tip-Toi-Büchern vorgesehen.
Die Vorlage zur Entscheidung wurde am 25. April 2023 erstellt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. In der Einschätzung der Klimarelevanz wurde die Maßnahme als positiv für den Klimaschutz eingestuft.
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- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung)
- 20.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0654/2023/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzung am 11. Mai 2023 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0654/2023/BV III umfasst Informationen zu unterschiedlichen stadtplanerischen und infrastrukturellen Themen im Stadtbezirk.
Unter den zur Kenntnis genommenen Punkten befindet sich ein Bericht zur Radverkehrsanlage in der Frohnhauser Straße, der auf einen Beschluss aus der Sitzung vom Juni 2022 Bezug nimmt. Des Weiteren wird über die Errichtung eines Waldkindergartens im Bereich Margarethenhöhe/Mühlbachtal informiert, basierend auf einem Beschluss aus dem Oktober 2022. Ein weiterer Punkt betrifft die Querungsmöglichkeit in der Liebigstraße und die Vermeidung einer Zuparkung, wie es in einem Beschluss aus dem Jahr 2022 festgelegt wurde.
Die Mitteilungen beinhalten zudem Informationen zur Dachbegrünung sowie zur Installation von Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden im Bezirk III Essen West. Darüber hinaus wurden Antworten auf Anfragen aus der Sitzung vom November 2022 zur Einrichtung von Carsharing-Stationen sowie zur Durchführung von Laubentfernungen im Monat Januar zur Kenntnis genommen. Die Vorlage dient der formalen Information des Gremiums über den aktuellen Stand dieser Verwaltungsthemen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 20.1Radverkehrsanlage Frohnhauser Straße (Beschluss zu Antrag 1016/2022/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 09.06.2022)
- 20.2Errichtung Waldkindergarten auf der Margarethenhöhe / Mühlbachtal (Beschluss zu Antrag 1686/2022/GemA aus der Sitzung vom 20.10.2022)
- 20.3Zuparken der Querungsmöglichkeit in der Liebigstraße verhindern (Beschluss zu Antrag 1685/2022/CDU aus der Sitzung vom 20.10.2022)
- 20.4Dachbegrünung / Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden im Bezirk III Essen West (Beschluss zu Antrag 1951/2022/CDU aus der Sitzung vom 17.11.2022)
- 20.5Einrichtung von Carsharing-Stationen (Anfrage CDU zur Sitzung am 17.11.2022)
- 20.6Laubentfernung im Januar (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 17.11.2022)
- 21.Unerledigte Beschlüsse
- 22.Anfragen
- 23.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.Mitteilungen und Anfragen
- 25.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil