Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Viertelstunde
- 2.Vorstellung der Tierschutzbeauftragten des Rates Elke Zeeb
- 3.Stadtteilprojekt Altendorf
- 4.Stadtteilprojekt Frohnhausen
- 5.Bericht der Beauftragten
- 6.Be-MoVe - Projekt, hier: „Bürgerprojekt Offene Bardelebenstraße: Sichere Schulwege in Holsterhausen“Zur Vorlage · 0651/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des interdisziplinären Forschungsprojekts Be-MoVe soll die Bardelebenstraße in Holsterhausen als temporäre Schulstraße erprobt werden. Ziel der Maßnahme „Offene Bardelebenstraße: Sichere Schulwege in Holsterhausen“ ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für etwa 1.800 Schülerinnen und Schüler. Geplant ist eine wochentägliche Sperrung der Straße für den motorisierten Individualverkehr, wobei Anwohner von der Regelung ausgenommen sind. Die Sperrzeiten sollen jeweils von 07:30 bis 08:30 Uhr sowie von 14:00 bis 16:15 Uhr gelten. Der Zeitraum der Erprobung ist auf drei bis sechs Monate nach den Sommerferien 2023 angesetzt. Begleitend zur Verkehrsberuhigung sollen Konzepte für Elternhaltestellen entwickelt werden.
Für die Umsetzung des Projekts stehen Projektmittel in Höhe von 20.000 Euro sowie weitere 20.000 Euro aus dem Budget der GHA zur Verfügung, wobei das Projekt eine Förderung der GHA in Höhe von 3.700 Euro erhält. Zur Förderung des Dialogs zwischen Anwohnern, Nutzenden und Interessengruppen sind regelmäßige Veranstaltungen geplant. Dazu gehören unter anderem ein Straßenfrühstück, ein Spielstraßennachmittag mit einem Straßenfest sowie eine Fahrradwerkstatt in Kooperation mit verschiedenen Partnern wie der Fahrrad AG des Leibniz Gymnasiums oder dem ADFC. Zudem sollen Informationsveranstaltungen zum schulischen Mobilitätsmanagement unter Einbeziehung des Zukunftsnetz Mobilität NRW stattfinden. Die Bezirksvertretung III hat der Erprobung der Bardellebenstraße als Schulstraße zugestimmt, während die zuständigen Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie für Verkehr und Mobilität den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 11.05.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Be-MoVe - Projekt, hier: „Bürgerprojekt Gemarkenplatz - Fit for future“Zur Vorlage · 0646/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des interdisziplinären Forschungsprojekts Be-MoVe, das von der Stadt Essen, der Universität Duisburg-Essen und der Universitätsmedizin Essen durchgeführt wird, ist eine temporäre Umgestaltung des Gemarkenplatzes in Essen-Holsterhausen geplant. Das Projekt „Gemarkenplatz – Fit for future“ wurde im Rahmen eines Beteiligungsprozesses ausgewählt und wird mit 5.000 Euro durch die GHA gefördert.
Ziel der Maßnahme ist es, Teile des Platzes während der Sommermonate 2023 als Ort der Begegnung zu nutzen und die Aufenthaltsqualität im Stadtteil zu steigern. Die geplante Gestaltung umfasst die Einrichtung von Sitzgelegenheiten, einen durch Paletten abgegrenzten Picknickplatz sowie die Nutzung von Kunstrasen und Kunstwerken von Schülerinnen und Schülern der Cranachschule. Um den Raum für Fußgänger und Radfahrer nutzbar zu machen, sollen Parkflächen sowie Taxi- und Behindertenparkplätze temporär in die Gemarkenstraße bzw. Künzelstraße verlegt werden. Die Verwaltung prüft zudem die Einrichtung eines Quartiersparkplatzes auf einem nahegelegenen ehemaligen Sportplatz.
Das Projekt soll Mitte Juni 2023 beginnen und bis etwa zwei Wochen nach Ende der Sommerferien laufen. Die Umsetzung sieht vor, Anwohner sowie lokale Gewerbetreibende einzubeziehen und durch regelmäßige Veranstaltungen den Austausch zu fördern. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat den Bericht zur Kenntnis genommen, während die Bezirksvertretung III der temporären Nutzung zustimmte.
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Beratungsfolge
- 15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Ergänzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung - 8.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Gehwegparken in der Dresdener StraßeZur Vorlage · 0823/2023/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung III liegt eine Eingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW vor, die sich mit dem Parken von Kraftfahrzeugen auf dem Gehweg in der Dresdener Straße in Frohnhausen befasst. Eine Anwohnerin berichtet, dass der breite Gehweg im Bereich der Dresdener Straße/Wiesbadener Straße zunehmend als Parkplatz oder Ladefläche für Lkw genutzt werde, was die Sicherheit der Anwohner beeinträchtige. Zuvor wurde der Vorschlag, Blumenkübel zur Abgrenzung aufzustellen, verworfen, da die Verwaltung hierfür keine Mittel zur Verfügung stellen könne. Als Alternative wurde die Installation von Fahrradbügeln in Erwägung gezogen.
Das Amt für Straßen und Verkehr hat zu diesem Anliegen eine Stellungnahme abgegeben. Eine Ortsbesichtigung bestätigte zwar die Gehwegbreite von etwa 3,70 Metern, stellte jedoch zum Zeitpunkt der Begehung keine parkenden Fahrzeuge oder abgestellten Fahrräder fest. Das Amt weist darauf hin, dass die Aufstellung von Fahrradbügeln zur Verhinderung von Gehwegparken zwar möglich sei, diese jedoch mit einem Abstand von 80 cm zur Bordsteinkante platziert werden müssten, um das Öffnen von Fahrzeugtüren zu ermöglichen. Dies würde die Gehwegfläche einschränken und ein Hindernis für Fußgänger darstellen. Als Alternative schlägt die Fachabteilung eine verstärkte Verkehrsüberwachung durch das Ordnungsamt vor. Die Bezirksvertretung hat nun zu entscheiden, ob sie eine verstärkte Überwachung beantragt oder die Aufstellung der Fahrradbügel gemäß den Vorgaben des Amtes beschließt.
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- 01.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Ergänzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung - 9.Jahresbericht Kommunaler Ordnungsdienst und SicherheitskoordinationZur Vorlage · 0659/2023/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2022 des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) und der Sicherheitskoordination (SIKO) wurde dem Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie den Bezirksvertretungen I bis IX zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der KOD setzt zum Berichtszeitraum 52 Einsatzkräfte im Streifendienst und 16 im Ermittlungsdienst ein, wobei eine personelle Erweiterung um acht Stellen zum 1. Oktober 2023 vorgesehen ist. Im Berichtszeitraum wurden 2.787 Streifen durchgeführt, wovon 598 im Stadtkern und 448 im Norden stattfanden. Die Verwaltung verhängte 501 Verwarngelder und erstellte 447 Ordnungswidrigkeitsanzeigen. Der Ermittlungsdienst bearbeitete 13.351 Fälle, darunter 3.880 Halterermittlungen und 790 Kontrollen im Bereich der Clan-Kriminalität.
Die Sicherheitskoordination koordinierte unter anderem die Task-Force „Illegales Gewerbe“ und führte Kontrollen bei Schrottimmobilien durch, wodurch Probleme in einem Mehrfamilienhaus in Katernberg reduziert werden konnten. Zur Bekämpfung der Clan-Kriminalität wurden die „Strategie der 1000 Nadelstiche“ sowie ein Aktionstag im März 2022 umgesetzt. Das Präventionsprogramm „Wegweiser“ gegen Islamismus soll durch Online-Angebote und einen Fokus auf auslandsbezogenen Extremismus erweitert werden. Zudem wurden durch Objektkontrollen Bußgelder und Schließungen aufgrund von Verstößen gegen das Jugendschutz- oder Verpackungsgesetz veranlasst. Weitere Tätigkeiten umfassten die Mitarbeit in der „Sicherheitskooperation Ruhr“, die Begleitung der Gasmangellage sowie die Teilnahme an Erfahrungsaustauschen zu Leistungsmissbrauch. Eine Zusammenführung der Abteilungen in einem neuen Gebäude ist für Mitte 2023 geplant.
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Beratungsfolge
- 15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.05.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in EssenZur Vorlage · 0584/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0584/2023/4 aus dem Geschäftsbereich 4 befasst sich mit der Aufstellung und Pflege von Bücherschränken im Essener Stadtgebiet. In der Sachverhaltsdarstellung wird erläutert, dass Bücherschränke als Form der „Freiluft-Bibliothek“ den kostenlosen Tausch von Medien ermöglichen. Aktuell gibt es rund 38 Standorte in Essen, von denen 22 städtisch betrieben werden. Die Stadtbibliothek übernimmt derzeit die Prozesse von der Standortprüfung über die Genehmigung bis hin zur Wartung und Reparatur der Schränke.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Aufgaben für die Bücherschränke bisher ohne zusätzliche personelle oder finanzielle Ressourcen übernommen wurden. Aufgrund des steigenden Pflegeaufwands und ungeklärter Fragen zum Vergaberecht bei der Herstellerwahl wird eine dauerhafte Sicherstellung der Aufgaben im aktuellen Betrieb als nicht mehr leistbar beschrieben.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss sowie die Bezirksvertretungen I bis IX die Sachverhaltsdarstellung zur Kenntnis nehmen. Der Kulturausschuss wird beauftragt, zu prüfen, unter welchen inhaltlichen, personellen und finanziellen Voraussetzungen die Bücherschränke in das künftige Bibliothekskonzept integriert werden können. Bis zu dieser Entscheidung wird die Aufstellung neuer Bücherschränke ausgesetzt. Die Bestandspflege sowie die Wartung und Reparatur der bereits vorhandenen öffentlichen Bücherschränke werden durch die Stadtbibliothek weiterhin sichergestellt.
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Beratungsfolge
- 15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (21. Sitzung) — mit Anmerkung Kenntnis genommen
- 23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.05.2023 · Kulturausschuss (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Fortführung der Sondernutzungen durch Außengastronomie auf Parkflächen an Hauptverkehrsstraßen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRWZur Vorlage · 0548/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll eine Dringlichkeitsentscheidung genehmigen, die die Fortführung von Sondernutzungen durch Außengastronomie auf Parkflächen an Hauptverkehrsstraßen regelt. Hintergrund ist ein Beschluss des Rates vom 22. März 2023, der ein Konzept zur bedarfsgemäßen Umnutzung von Parkplätzen sowie entsprechende Satzungs- und Gebührenänderungen festlegte. Die Dringlichkeitsentscheidung dient dazu, den Weiterbetrieb bereits genehmigter Standorte über den 31. März 2023 hinaus sicherzustellen und die gastronomischen Betriebe vor kurzfristigen Auf- und Abbauarbeiten zu bewahren.
Das Verfahren unterscheidet zwischen bereits bestehenden Genehmigungen und Neuanträgen. Bei den sogenannten Verlängerungsfällen, für die bereits im Vorjahr Erlaubnisse vorlagen, soll sich das Antragsverfahren durch die Dringlichkeitsentscheidung verkürzen, sodass Erlaubnisse nach Abschluss der verwaltungseitigen Prüfung direkt erteilt werden können. Für neue Standorte wird weiterhin ein formales Zustimmungsverfahren durch die zuständigen politischen Gremien durchgeführt. Dabei wurden die Kriterien für die Umnutzung von Parkraum verschärft, um ein Gleichgewicht zwischen den Interessen der Anwohnenden und des Einzelhandels zu gewährleisten.
Während die Bezirksvertretungen für die Entscheidung über Sondernutzungen in Nebenstraßen zuständig sind, liegt die Entscheidungskompetenz für Hauptverkehrsstraßen beim Ausschuss für Verkehr und Mobilität, nachdem die jeweiligen Bezirksvertretungen angehört wurden. Die vorliegende Liste führt verschiedene Standorte in den Bezirken I, II, III, IV und VIII auf, für die eine Fortführung der Bewirtschaftung vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.05.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Fläche im fußläufigen Bereich vor dem Gebäude Frohnhauser Str. 269/ Ecke Gervinusplatz in Essen-FrohnhausenZur Vorlage · 0790/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung III eine Vorlage zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für ein Straßencafé im Bereich der Frohnhauser Straße 269 bzw. an der Ecke Gervinusplatz vorgelegt. Der Betreiber des Imbissbetriebs „The Burger Club“ beantragt die Nutzung der öffentlichen Fläche im fußläufigen Bereich, um dort Tische und Stühle aufzustellen.
Die geplante Nutzung umfasst zwei Teilflächen: Eine Fläche direkt an der Fassade des Ladenlokals mit den Maßen 1,40 m x 3,50 m sowie eine weitere Fläche von 1,00 m x 1,00 m gegenüber dem Gebäude, angrenzend an ein Baumbeet. Zwischen diesen beiden Bereichen soll eine Restbreite von etwa 3,50 m erhalten bleiben. Die Aufstellung ist für den ganzjährigen Betrieb vorgesehen.
Im Rahmen des verwaltungsinternen Prüfverfahrens wurden keine Einwände gegen das Vorhaben festgestellt. Die Feuerwehrrettungswege auf dem Gervinusplatz bleiben durch die Aufstellung nicht beeinträchtigt. Um den Schutz der Nachtruhe für die Anwohner zu gewährleisten, sieht die Verwaltung eine Begrenzung der Betriebszeit auf 22.00 Uhr vor. Die Vorlage dient der formellen Anhörung der Bezirksvertretung, wobei der Beschlussvorschlag vorsieht, keine Bedenken gegen die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis zu erheben.
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Beratungsfolge
- 01.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 13.Änderung der Verkehrsführung in der Aldegreverstraße durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AGZur Vorlage · 0831/2023/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat der Änderung der Verkehrsführung in der Aldegreverstraße zugestimmt. Grund für die Anpassung ist eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG, die die Erneuerung einer Wasserversorgungsleitung sowie einer Gasversorgungsleitung umfasst. Die Bauarbeiten sind ab dem dritten Quartal 2023 geplant und werden voraussichtlich eine Dauer von sieben Monaten in Anspruch nehmen.
Die Entscheidung über die geänderte Verkehrsführung basiert auf den Vorgaben der Hauptsatzung, wonach für solche Maßnahmen die Zustimmung der Bezirksvertretung erforderlich ist. Die Details zur Umsetzung und den notwendigen Verkehrsregelungen gehen aus einem Schreiben der Stadtwerke sowie einem Protokoll hervor, das bereits mit den zuständigen Behördenvertretern abgestimmt wurde. Ergänzende Pläne liegen der Vorlage bei, um die baulichen Erfordernisse und die daraus resultierenden Verkehrsänderungen zu erläutern.
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Beratungsfolge
- 01.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - Herderschule, Postreitweg 76, 45145 Essen hier: Überlassung des Schulhofes an die Kath. Kirchengemeinde St.Antonius am 04.06.2023Zur Vorlage · 0846/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung III des Stadtbezirks III wird um eine Entscheidung bezüglich der Überlassung des Schulhofes der Herderschule am Postreitweg 76 gebeten. Die katholische Kirchengemeinde St. Antonius hat die Nutzung der Fläche für den 4. Juni 2023 beantragt.
Im Rahmen des Antrags ist die Durchführung einer Messe sowie einer Fronleichnamsprozession vorgesehen. Die Nutzung des Schulhofes soll im Zeitraum von 10:30 Uhr bis 11:30 Uhr erfolgen. Seitens der Schulleitung sowie der Abteilung Immobilienwirtschaft wurden keine Bedenken gegen die beantragte Nutzung geäußert.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung III der Überlassung des Schulhofes an die katholische Kirchengemeinde St. Antonius anlässlich der Fronleichnamsprozession zustimmt. Die Vorlage liegt der Bezirksvertretung zur Entscheidung vor.
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Beratungsfolge
- 01.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.Unterflur Müllsystem im Wohnbau Quartier Eppinghofer Straße und Mellinghofer StraßeZur Vorlage · 0827/2023/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 liegt ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und der SPD vor. Der Antrag mit der Nummer 0827/2023/GRÜNE/SPD fordert die Prüfung von Maßnahmen zur Optimierung der Abfallentsorgung im Wohnbauquartier an der Eppinghofer Straße und der Mellinghofer Straße in Altendorf.
Die Antragsteller verlangen, dass die Verwaltung die langfristige Installation eines Unterflur-Müllsystems in dem genannten Quartier prüft. Als Begründung wird angeführt, dass Unterflursysteme eine moderne Lösung für die Abfallentsorgung darstellen und ein attraktives Erscheinungsbild aufweisen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Einwurfklappen, -trommeln und -schlitze dieser Systeme so niedrig gestaltet sind, dass die Nutzung für Kinder, kleinwüchsige Menschen sowie Rollstuhlfahrende ohne Schwierigkeiten möglich ist.
Zusätzlich wird die kurzfristige Verlegung von Müllcontainern im Bereich Holdenweg an der Ecke Kleinebuschstraße beantragt. Die Entscheidung über diesen Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 1. Juni 2023 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 01.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung) — einschließlich beschlossen mit Änderung
Ergebnis: einschließlich beschlossen mit Änderung - 15.Zuwendungen an Vereine, Verbände und InstitutionenZur Vorlage · 0729/2023/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzung am 1. Juni 2023 die Vergabe von Zuwendungen an verschiedene Vereine und Institutionen beschlossen. Die Beschlussvorlage der Verwaltung umfasst die finanzielle Unterstützung von drei unterschiedlichen Projekten innerhalb des Stadtbezirks.
Im ersten Fall wird dem Lädchen e.V. eine Zuwendung für die Durchführung eines Sommerfestes am 17. Juni 2023 gewährt. Der Kleintier-Zuchtverein Essen erhält Mittel für die Beschaffung von Erde, Pflanzen sowie Sonnenschirmen, die für die Nutzung eines Schulkindergartens vorgesehen sind. Die dritte beschlossene Zuwendung geht an den Förderverein der Bellicon-Cosmas-und-Damian-Schule. Diese Förderung ist zweckgebunden für die Anschaffung von Trampolinen bestimmt.
Die Vorlage wurde am 15. Mai 2023 erstellt. Eine Vorprüfung der Vorlage war nicht erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde in der Einschätzung eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz festgestellt.
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Beratungsfolge
- 01.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung) — siehe Niederschrift
Ergebnis: siehe Niederschrift - 16.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0730/2023/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzung am 1. Juni 2023 Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage 0730/2023/BV III ist ein Bericht über die Implementierungsphase der Zentren 60plus im Zeitraum von 2020 bis 2021.
Der Bericht dient als Ergänzung zu einer vorangegangenen Vorlage aus der Sitzung vom 2. Februar 2023. Er umfasst die Dokumentation der Umsetzungsschritte der genannten Zentren während des genannten Zeitraums. Die Verwaltung legte die Informationen der Bezirksvertretung zur Information vor, ohne dass darüber hinausgehende Beschlüsse oder neue Investitionsentscheidungen in diesem Vorgang enthalten waren. Eine Vorprüfung der Vorlage war im Rahmen des Verfahrens erforderlich.
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Beratungsfolge
- 01.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.1Bericht über die Implementierungsphase 2020 bis 2021 der Zentren 60plus (Anmerkungen zu Vorlage 0032/2023/5 aus der Sitzung vom 02.02.2023)
- 17.Anfragen
- 18.Unerledigte Beschlüsse
- 19.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 20.Mitteilungen und Anfragen
- 21.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil