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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung)

01.06.2023, 15:00 – 01.06.2023, 16:50

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Viertelstunde
2. Vorstellung der Tierschutzbeauftragten des Rates Elke Zeeb
3. Stadtteilprojekt Altendorf
4. Stadtteilprojekt Frohnhausen
5. Bericht der Beauftragten
6. Be-MoVe - Projekt, hier: „Bürgerprojekt Offene Bardelebenstraße: Sichere Schulwege in Holsterhausen“

Vorlage ansehen · 0651/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Be-MoVe - Projekt, hier: „Bürgerprojekt Gemarkenplatz - Fit for future“

Vorlage ansehen · 0646/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

8. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Gehwegparken in der Dresdener Straße

Vorlage ansehen · 0823/2023/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

9. Jahresbericht Kommunaler Ordnungsdienst und Sicherheitskoordination

Vorlage ansehen · 0659/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

Vorlage ansehen · 0584/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Fortführung der Sondernutzungen durch Außengastronomie auf Parkflächen an Hauptverkehrsstraßen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW

Vorlage ansehen · 0548/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Fläche im fußläufigen Bereich vor dem Gebäude Frohnhauser Str. 269/ Ecke Gervinusplatz in Essen-Frohnhausen

Vorlage ansehen · 0790/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

13. Änderung der Verkehrsführung in der Aldegreverstraße durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG

Vorlage ansehen · 0831/2023/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Herderschule, Postreitweg 76, 45145 Essen hier: Überlassung des Schulhofes an die Kath. Kirchengemeinde St.Antonius am 04.06.2023

Vorlage ansehen · 0846/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Unterflur Müllsystem im Wohnbau Quartier Eppinghofer Straße und Mellinghofer Straße

Vorlage ansehen · 0827/2023/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einschließlich beschlossen mit Änderung

15. Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen

Vorlage ansehen · 0729/2023/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: siehe Niederschrift

16. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0730/2023/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.1 Bericht über die Implementierungsphase 2020 bis 2021 der Zentren 60plus (Anmerkungen zu Vorlage 0032/2023/5 aus der Sitzung vom 02.02.2023)
17. Anfragen
18. Unerledigte Beschlüsse
19. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
20. Mitteilungen und Anfragen
21. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil