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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung)
01.06.2023, 15:00 – 01.06.2023, 16:50
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Viertelstunde
2. Vorstellung der Tierschutzbeauftragten des Rates Elke Zeeb
3. Stadtteilprojekt Altendorf
4. Stadtteilprojekt Frohnhausen
5. Bericht der Beauftragten
6. Be-MoVe - Projekt, hier: „Bürgerprojekt Offene Bardelebenstraße: Sichere Schulwege in Holsterhausen“
Vorlage ansehen · 0651/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Be-MoVe - Projekt, hier: „Bürgerprojekt Gemarkenplatz - Fit for future“
Vorlage ansehen · 0646/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung
8. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW
hier: Gehwegparken in der Dresdener Straße
Vorlage ansehen · 0823/2023/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung
9. Jahresbericht Kommunaler Ordnungsdienst und Sicherheitskoordination
Vorlage ansehen · 0659/2023/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Vorlage ansehen · 0584/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Fortführung der Sondernutzungen durch Außengastronomie auf Parkflächen an Hauptverkehrsstraßen
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW
Vorlage ansehen · 0548/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Fläche im fußläufigen Bereich vor dem Gebäude Frohnhauser Str. 269/ Ecke Gervinusplatz in Essen-Frohnhausen
Vorlage ansehen · 0790/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13. Änderung der Verkehrsführung in der Aldegreverstraße durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG
Vorlage ansehen · 0831/2023/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Herderschule, Postreitweg 76, 45145 Essen
hier: Überlassung des Schulhofes an die Kath. Kirchengemeinde St.Antonius am 04.06.2023
Vorlage ansehen · 0846/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Unterflur Müllsystem im Wohnbau Quartier Eppinghofer Straße und Mellinghofer Straße
Vorlage ansehen · 0827/2023/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
Ergebnis: einschließlich beschlossen mit Änderung
15. Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen
Vorlage ansehen · 0729/2023/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: siehe Niederschrift
16. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0730/2023/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.1 Bericht über die Implementierungsphase 2020 bis 2021 der Zentren 60plus
(Anmerkungen zu Vorlage 0032/2023/5 aus der Sitzung vom 02.02.2023)
17. Anfragen
18. Unerledigte Beschlüsse
19. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
20. Mitteilungen und Anfragen
21. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil