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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung)

21.09.2023, 15:00 – 21.09.2023, 16:35

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Viertelstunde
2. Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 17.08.2023
3. Umweltpädagogik und Abfallberatung
4. Stadtteilprojekt Altendorf
5. Stadtteilprojekt Frohnhausen
6. Bericht der Beauftragten
7. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 1086/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 0523/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022

Vorlage ansehen · 0996/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Überlassung von Schulraum im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 1095/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms

Vorlage ansehen · 0313/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Befahren des Gehwegs Humboldtstr. 251

Vorlage ansehen · 1407/2023/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

Vorlage ansehen · 1286/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Grillflächen im öffentlichen Raum hier: dem Bezirk gerecht werden

Vorlage ansehen · 1253/2023/Die PARTEI/Die LINKE · Antrag BV III

Ergebnis: zurückgezogen

15. Einrichtung von behindertengerechten Parkplätzen

Vorlage ansehen · 1409/2023/GemA · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Sperrfläche für Rettungsfahrzeuge Stensstraße/Hohlweg

Vorlage ansehen · 1410/2023/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Rückbau Fahrradbügel Keplerstraße

Vorlage ansehen · 1411/2023/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderung

18. Austausch Eisenbahnschwellen

Vorlage ansehen · 1412/2023/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen

Vorlage ansehen · 1326/2023/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: siehe Niederschrift

20. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1327/2023/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

20.1 Brunnen Marktplatz Margarethenhöhe (Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung am 17.08.2023)
21. Anfragen
22. Unerledigte Beschlüsse
23. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
24. Mitteilungen und Anfragen
25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil