Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Viertelstunde
- 2.Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 17.08.2023
- 3.Umweltpädagogik und Abfallberatung
- 4.Stadtteilprojekt Altendorf
- 5.Stadtteilprojekt Frohnhausen
- 6.Bericht der Beauftragten
- 7.Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2023/2024Zur Vorlage · 1086/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote in Essen für das Kitajahr 2023/2024 beschreibt den aktuellen Sachstand der geplanten Projekte. Wirtschaftliche Faktoren wie gestiegene Kosten für Baumaterialien und Energie sowie die Zinsentwicklung erschweren die Finanzierung und Akquise neuer Vorhaben. Zudem geben Träger an, dass die Förderung nach dem Kinderbildungsgesetz nicht ausreicht, um neue Projekte wirtschaftlich darzustellen. Parallel dazu besteht ein Bedarf an Fachkräften im Erziehungsdienst; bis 2030 werden in Essen voraussichtlich 1.371 Erzieherinnen und Erzieher benötigt. Die Verwaltung erarbeitet hierzu ein Konzept zur Fachkräftegewinnung und -bindung.
Im aktuellen Kitajahr können voraussichtlich 14 der ursprünglich 19 geplanten Projekte umgesetzt werden. Dies umfasst die Schaffung von 765 neuen Plätzen in Kitas sowie 60 neuen Plätzen in der Kindertagespflege, was insgesamt 825 neue Betreuungsplätze ergibt. Dabei gab es Anpassungen: Bei einem Projekt wurde die Platzanzahl nach Korrekturen um 38 Plätze reduziert, während ein Projekt aus dem Zeitraum 2020/2021 mit 43 Plätzen nun realisiert wird. Fünf Projekte verschieben sich in das Kitajahr 2024/2025, und ein Projekt kann aufgrund eines Investorenrückzugs vorerst nicht umgesetzt werden.
Trotz der Erweiterungen besteht im Bereich der Kinder über drei Jahre weiterhin ein Bedarf von etwa 1.065 Plätzen, um die Zielversorgungsquote zu erreichen. Die Versorgungsquote für Kinder unter drei Jahren ist erfüllt. Zur Identifizierung unterversorgter Stadtteile finden zudem bezirksbezogene Planungstreffen zwischen dem Jugendamt, Trägern und der Wohnungswirtschaft statt.
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Beratungsfolge
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
- 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
- 28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-AusbauprogrammsZur Vorlage · 0523/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms befasst sich mit dem Umsetzungsstand zur Erfüllung der Versorgungsquote, die für Kinder unter drei Jahren bei 40 % und für Kinder über drei Jahren bei 100 % liegt. Zur Deckung eines zusätzlichen Bedarfs von 1.695 Plätzen sieht der Beschlussvorschlag eine Erhöhung des Investitionsvolumens von 35,51 Mio. € um 10,33 Mio. € auf insgesamt 45,84 Mio. € vor. Damit einhergehend sollen die Kostenerhöhungen in den einzelnen Projekten genehmigt werden. Die Erhöhungen resultieren aus Baupreiserhöhungen sowie technischen Anpassungen an verschiedenen Standorten.
Im Bereich der Neubauprojekte werden spezifische Kostenentwicklungen aufgeführt. Am Loskamp 30 steigen die Kosten für 84 Plätze von 3,6 Mio. € auf 6,88 Mio. €, wobei die Fertigstellung für Anfang 2025 geplant ist. Am Von-Ossietzky-Ring erhöhen sich die Kosten für 102 Plätze von 4,6 Mio. € auf 7,3 Mio. €, wobei sich der Fertigstellungstermin von März auf Sommer 2025 verschiebt. Für den Erikapfad 12 werden Gesamtkosten von 4,7 Mio. € bis März 2024 prognostiziert. Das Projekt in der Danziger Straße ruht bis Herbst 2023, während die Raumerstraße 61 weiterhin als Flüchtlingsunterkunft genutzt wird.
Die Finanzierung der Mehrkosten erfolgt über den Pool-Topf 5.600500. Die Verwaltung wird ermächtigt, Planung und Ausführung innerhalb des Finanzrahmens eigenverantwortlich zu regeln. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen die Vorlage empfehlen; der Jugendhilfeausschuss und die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke II, III, V und VII sollen die Vorlage zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022Zur Vorlage · 0996/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2022 zur Erziehungsberatung in Essen liegt vor und wird in verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss sowie den Bezirksvertretungen, zur Kenntnis gebracht. Die sieben Beratungsstellen der Stadt bieten Unterstützung für Kinder, Jugendliche und Familien in schwierigen Lebenslagen an. Im Berichtsjahr 2022 wurden insgesamt 3.390 Personen im Rahmen von Beratungs- und Unterstützungsangeboten begleitet.
Der Bericht thematisiert Schwerpunkte wie die Auswirkungen des Fachkräftemangels in der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Beratung von Eltern in hochkonflikthaften Trennungssituationen. Zudem werden die Anforderungen der COVID-19-Pandemie sowie die Folgen des russischen Angriffskrieges behandelt, welche die Situation der Betroffenen beeinflusst haben. Trotz der Rückkehr zu Beratungen in Präsenzform bleibt die Komplexität der Fälle ein zentraler Aspekt.
Ein weiterer Fokus liegt auf der präventiven Arbeit, da die Anforderungen an die Kinder- und Jugendhilfe steigen. In über 80 Prozent aller Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung angeboten werden. Die Beratungsstellen arbeiten in ihren jeweiligen Sozialräumen vernetzt und pflegen den Austausch untereinander, um die Netzwerke innerhalb der Essener Jugendhilfe aufrechtzieren und an die Bedürfnisse der Hilfesuchenden anzupassen.
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Beratungsfolge
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
- 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
- 28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (zu allgemein, bezirkliche Sicht fehlt)
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Überlassung von Schulraum im Jahr 2023Zur Vorlage · 1095/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III wird über die außerschulische Nutzung von Schulräumen im Jahr 2023 beraten. Die vorliegende Vorlage der Verwaltung dient dazu, die Zustimmung für die Nutzung von Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zu erwirken sowie die Kenntnisnahme über die Nutzungen in den übrigen Schulen des Stadtbezirks zu ermöglichen.
Die Entscheidungsgrundlage bildet § 10 Abs. 1, Buchstabe h) der Hauptsatzung der Stadt Essen, wonach die Bezirksvertretungen über die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken entscheiden. Die Vorlage enthält eine Zusammenstellung der geplanten Nutzungen für das Jahr 2023 als Anlage. Durch die Bereitstellung dieser Liste in Form von Jahresgenehmigungen soll die Information der Bezirksvertretung sichergestellt werden, damit diese bei den relevanten Schulen zustimmen bzw. bei den weiteren Schulen über die Vorgänge informiert ist.
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Beratungsfolge
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Fortführung des TurnhallensanierungsprogrammsZur Vorlage · 0313/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft (0313/2023/7) sieht die Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms der Stadt Essen vor. Gegenstand der Vorlage ist die Beauftragung von Planungsleistungen zur Erarbeitung der Leistungsphase 3, also der Kostenberechnung, für die Generalsanierung von fünf Turnhallen sowie den Neubau einer Turnhalle. Die betroffenen Standorte umfassen das Berufskolleg West, den Abzweig des Gymnasiums Borbeck, die Erich Kästner-Gesamtschule, das Maria-Wächtler-Gymnasium sowie die Berliner Schule. Zusätzlich ist der Neubau der Turnhalle der Tiegelschule vorgesehen.
Die Honorarkosten für diese Planungsleistungen belaufen sich auf insgesamt 2.680.000 Euro. Für die Umsetzung ist vorgesehen, 1.500.000 Euro als außerplanmäßige Mittel im Jahr 2023 bereitzustellen, wobei pro Projekt jeweils 250.000 Euro veranschlagt sind. Die verbleibenden 1.180.000 Euro sollen über Verpflichtungsermächtigungen finanziert werden. Die Finanzierung erfolgt über das Projekt „Neubauprogramm Schulerweiterung (Pool-Topf)“. Die Kosten verteilen sich auf sechs verschiedene PSP-Elemente.
Die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) soll mit der Durchführung als Generalübernehmer beauftragt werden, wobei das Honorar 7 Prozent der Kosten nach Abschluss der Leistungsphase 3 beträgt. Die Vorlage führt zudem kalkulatorische Kosten für Zinsen in Höhe von 57.620 Euro und Abschreibungen von 44.667 Euro auf. Als rechtliche Grundlage wird die Verpflichtung der Stadt als Schulträger zur Bereitstellung notwendiger Einrichtungen gemäß § 79 Schulgesetz angeführt. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv. Der Rat der Stadt Essen soll die Beauftragung beschließen.
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Beratungsfolge
- 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Befahren des Gehwegs Humboldtstr. 251Zur Vorlage · 1407/2023/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III befasst sich mit einer Eingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW, die sich auf das Befahren des Gehwegs in der Humboldtstraße 251 bezieht. Ein Anwohner hatte sich im April 2023 schriftlich mit diesem Anliegen an die Bezirksvertretung gewandt.
Das Amt für Straßen und Verkehr hat als zuständiger Fachbereich eine Stellungnahme zu dem Vorgang abgegeben. Darin wird angeführt, dass den Anregungen teilweise durch die Aufstellung von zwei Sperrpfosten gefolgt wird.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Eingabe sowie die Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr zur Kenntnis nimmt. Mit dieser Maßnahme würde die Eingabe als erledigt erklärt werden können, wobei die Bezirksvertretung bei Bedarf die Möglichkeit behält, einen ergänzenden Beschluss zu fassen.
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Beratungsfolge
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturförderungZur Vorlage · 1286/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung die Bezuschussung verschiedener Projekte beschlossen. Die Mittel werden aus dem Produkt 1.01.01.04.03 zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt. Insgesamt beläuft sich die Summe der bewilligten Zuschüsse auf 2.300,00 Euro.
Die Zuwendungen sind an unterschiedliche Kulturträger für spezifische Veranstaltungen im Zeitraum zwischen September 2023 und Januar 2024 gebunden. Der Altendorfer Bürgerverein e.V. erhält einen Zuschuss von 750,00 Euro für eine Veranstaltung im Januar 2024. Der Verein zur Förderung der Kinder- und Jugendliteratur e.V. erhält zwei Zuwendungen in Höhe von 250,00 Euro und 550,00 Euro für Veranstaltungen im November 2023 beziehungsweise September 2023. Ein weiterer Betrag von 750,00 Euro wird für eine Veranstaltung im Dezember 2023 gewährt. Für die Projekte von The Greek Orfeas sowie des Deutsch-Tunesischen Vereins für Familien und Kultur e.V. wurde kein Zuschuss festgesetzt.
Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der Anträge gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. Die vorgeschlagene Höhe der Zuschüsse folgt der Empfehlung der Programmkonferenz. In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass bei der Programmkonferenz keine Vertreter der Einrichtungen von The Greek Orfeas und des Deutsch-Tunesischen Vereins für Familien und Kultur e.V. anwesend waren.
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Beratungsfolge
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.Grillflächen im öffentlichen Raum hier: dem Bezirk gerecht werdenZur Vorlage · 1253/2023/Die PARTEI/Die LINKE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE PARTEI/DIE LINKE der Bezirksvertretung III hat einen Antrag gestellt, der die Ausweitung von Grillflächen im öffentlichen Raum des Stadtbezirks zum Ziel hat. Die Verwaltung wird darin gebeten, das bestehende Grillzonen-Pilotprojekt im Bezirk III bereits bis zum Jahr 2024 auszuweiten. Damit soll eine frühzeitige Sammlung von Erfahrungswerten ermöglicht werden.
Darüber hinaus fordert die Fraktion die Erarbeitung einer Lösung, um die Ausweisung weiterer Grillzonen im Stadtbezirk zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang soll geprüft werden, welche Flächen zusätzlich zu den bestehenden Parks und Grünanlagen für die Nutzung als Grillzonen umgestaltet werden können. Die Antragstellerin bzw. der Antragsteller verweist darauf, dass die aktuelle Anzahl von einer einzigen Grillzone angesichts der Einwohnerzahl des Bezirks nicht ausreiche.
Die Begründung des Antrags sieht in der Einrichtung gekennzeichneter Grillzonen, die mit erweiterten Abfallentsorgungskapazitäten und öffentlichen Toilettenanlagen ausgestattet sind, eine Möglichkeit, soziale und ökologische Spannungen zu reduzieren. Durch die Einbeziehung von Flächen außerhalb von Grünanlagen sollen neue Nutzungsflächen für die Bürgerinnen und Bürger geschaffen werden.
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Beratungsfolge
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — zurückgezogen
- 17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: zurückgezogen - 15.Einrichtung von behindertengerechten ParkplätzenZur Vorlage · 1409/2023/GemA · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der Bezirksvertretung III haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 1409/2023/GemA eingereicht. In diesem Antrag wird die Verwaltung gebeten, im Bereich des Ehrenzeller Marktplatzes zwei behindertengerechte Parkplätze einzurichten.
Die Antragsteller begründen das Vorhaben mit dem Fehlen von normgerechten und behindertengerechten Parkflächen in diesem Bereich. Der Antrag wurde zur Beratung und Entscheidung in die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung III für den 21. September 2023 aufgenommen. Federführend für die Vorlage ist die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3.
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Beratungsfolge
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 16.Sperrfläche für Rettungsfahrzeuge Stensstraße/HohlwegZur Vorlage · 1410/2023/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
In einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung III wird die Sicherstellung der Zufahrt für Rettungsfahrzeuge im Bereich der Stensstraße und des Hohlwegs gefordert. Die Antragsteller bitten die Verwaltung, Maßnahmen zu ergreifen, um die Erreichbarkeit der Seniorenwohnanlage in der Stensstraße 1a für Feuerwehr und Rettungswagen zu gewährleisten.
Als Ursache für die Einschränkungen wird angeführt, dass die Zufahrt zur genannten Einrichtung durch parkende Personenkraftwagen blockiert wird. Zur Lösung des Problems wird vorgeschlagen, eine Sperrfläche einzurichten, die beispielsweise durch eine schraffierte Bodenmarkierung oder eine vergleichbare Maßnahme gekennzeichnet werden kann. Der Antrag wurde zur Beratung und Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung III am 21. September 2023 eingebracht.
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Beratungsfolge
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 17.Rückbau Fahrradbügel KeplerstraßeZur Vorlage · 1411/2023/CDU · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag 1411/2023/CDU der Fraktion CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III wird der Rückbau von Fahrradbügeln in der Keplerstraße beantragt. Konkret bezieht sich das Anliegen auf den Bereich auf Höhe der Anforderungsampel.
Die Antragstellerin führt aus, dass im Zuge der Einrichtung der Fahrradachse A in der Keplerstraße eine Fläche mit insgesamt 23 Fahrradbügeln ausgestattet wurde. Laut dem Antrag wird die Nutzung dieser Vorrichtungen als gering eingestuft, weshalb die Anzahl der Bügel als überdimensioniert betrachtet wird. Es wird darauf hingewiesen, dass die vorhandenen Bügel dauerhaft ungenutzt bleiben und lediglich ein einzelnes Fahrrad dort platziert sei.
Die Verwaltung wird daher gebeten, einen Teil der Fahrradbügel an der genannten Stelle abzubauen. Der dadurch gewonnene Raum soll anschließend als Stellfläche für Kraftfahrzeuge markiert werden. Der Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 21. September 2023 zur Entscheidung vorgesehen.
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- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderung - 18.Austausch EisenbahnschwellenZur Vorlage · 1412/2023/CDU · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag 1412/2023/CDU der Fraktion CDU wird die Austausch der verbleibenden Eisenbahnschwellen im Bereich des Verbindungswegs zwischen der Holsterhauserstraße und der Pilotystraße beantragt. Die vorliegende Vorlage richtet sich an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III.
Der Antrag bezieht sich auf die im weiteren Verlauf des genannten Weges befindlichen Eisenbahnschwellen, die derzeit zur Abstützung des Geländes dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass an einem Teil dieses Weges bereits vor einiger Zeit Eisenbahnschwellen durch eine Gabionenwand ersetzt wurden. Die Verwaltung wird nunmehr gebeten, die restlichen Schwellen gegen eine umweltfreundliche Variante auszutauschen. Die Entscheidung über diesen Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 21. September 2023 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 19.Zuwendungen an Vereine, Verbände und InstitutionenZur Vorlage · 1326/2023/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzung am 21. September 2023 über die Vergabe von Zuwendungen an verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen entschieden. Der Beschluss umfasst die finanzielle Unterstützung von drei unterschiedlichen Projekten bzw. Einrichtungen im Stadtbezirk.
Konkret wurde die Zuwendung für das Familienzentrum St. Stephanus sowie für das Projekt „St. Martin“ beschlossen. Darüber hinaus umfasst die Entscheidung eine Förderung für den Historischen Verein für Stadt und Stift Essen e.V. im Zusammenhang mit dem Projekt „Wimmelbuch“. Ein dritter Beschlusspunkt betrifft die Unterstützung der Initiative Emma+wir für die Durchführung von Lese-Begegnungsabenden.
Die Vorlage zur Entscheidung wurde am 5. September 2023 erstellt. Eine Vorprüfung der Vorlage war im Rahmen des Verfahrens erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde in der Vorlage eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft. Weitere Details zu den konkreten Kostensätzen oder der Finanzierung sind der Anlage der Vorlage zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — siehe Niederschrift
Ergebnis: siehe Niederschrift - 20.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1327/2023/BV III · Bezirksvertretung III
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Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzung am 21. September 2023 Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage 1327/2023/BV III ist die Information über den Stand eines Projekts im Bereich der Stadtgestaltung.
Konkret handelt es sich um die Information bezüglich eines Brunnens auf dem Marktplatz der Margarethenhöhe. Diese Mitteilung erfolgt als Reaktion auf eine Anfrage der SPD-Fraktion, die bereits zur Sitzung am 17. August 2023 gestellt worden war. Die Vorlage dient der formellen Information der Bezirksvertretung über den aktuellen Sachstand zu diesem Vorhaben. Weitere Details zu den technischen Spezifikationen oder dem zeitlichen Ablauf der Umsetzung sind dem vorliegenden Dokument nicht zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 20.1Brunnen Marktplatz Margarethenhöhe (Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung am 17.08.2023)
- 21.Anfragen
- 22.Unerledigte Beschlüsse
- 23.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.Mitteilungen und Anfragen
- 25.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil