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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung)

28.09.2023, 15:30 – 28.09.2023, 18:45

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 24.08.2023
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Modellprojekt – Zukunft Schillerwiese
4. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
5. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
6. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
7. Bericht des Inklusionsbeauftragten
8. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
8.1 Aktuelle Situation am Haumannplatz (Bürgerbeschwerden)
8.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Parkscheibenregelung für 11 Stellplätze im Bereich der Frankenstraße 76 - 82

Vorlage ansehen · 1452/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Überlassung von Schulraum im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 1094/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022

Vorlage ansehen · 0996/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 1086/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Einrichtung eines Parklets auf dem Parkstreifen in der Von-Einem-Straße unmittelbar in Höhe des Haupteingangs der Andreasschule

Vorlage ansehen · 1442/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 0523/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Herstellung der Barrierefreiheit in Teilen der Gummertstraße in Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 1420/2023/SPD · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen, mit Anpassung des Beschlussvorschlages

15. Sitzungstermine für die Bezirksvertretung II für das Jahr 2024

Vorlage ansehen · 1427/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen, mit Anpassung des Beschlussvorschlages

16. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1445/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Vergabe bezirklicher Mittel
17.1 Vergabe von Mitteln an die Andreasschule für die Erstellung eines Parklets

Vorlage ansehen · 1515/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Liste der offenen Anträge der BV II
19. Verschiedenes
20. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
21. Grundstücksangelegenheiten
22. Verschiedenes
23. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil