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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung)
28.09.2023, 15:30 – 28.09.2023, 18:45
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 24.08.2023
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Modellprojekt – Zukunft Schillerwiese
4. Mitteilungen
a) Sauberkeit
b) Allgemeine Mitteilungen
c) Mitteilungen der Polizei
5. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
6. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
7. Bericht des Inklusionsbeauftragten
8. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
8.1 Aktuelle Situation am Haumannplatz (Bürgerbeschwerden)
8.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Parkscheibenregelung für 11 Stellplätze im Bereich der Frankenstraße 76 - 82
Vorlage ansehen · 1452/2023/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9. Überlassung von Schulraum im Jahr 2023
Vorlage ansehen · 1094/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022
Vorlage ansehen · 0996/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2023/2024
Vorlage ansehen · 1086/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Einrichtung eines Parklets auf dem Parkstreifen in der Von-Einem-Straße unmittelbar in Höhe des Haupteingangs der Andreasschule
Vorlage ansehen · 1442/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes
hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms
Vorlage ansehen · 0523/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Herstellung der Barrierefreiheit in Teilen der Gummertstraße in Rüttenscheid
Vorlage ansehen · 1420/2023/SPD · Antrag BV II
Ergebnis: einstimmig beschlossen, mit Anpassung des Beschlussvorschlages
15. Sitzungstermine für die Bezirksvertretung II für das Jahr 2024
Vorlage ansehen · 1427/2023/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen, mit Anpassung des Beschlussvorschlages
16. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1445/2023/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Vergabe bezirklicher Mittel
17.1 Vergabe von Mitteln an die Andreasschule für die Erstellung eines Parklets
Vorlage ansehen · 1515/2023/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Liste der offenen Anträge der BV II
19. Verschiedenes
20. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
21. Grundstücksangelegenheiten
22. Verschiedenes
23. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil