Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 28.09.2023

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Modellprojekt – Zukunft Schillerwiese

4. Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1055/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

5. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

6. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

7. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

8. Bericht des Inklusionsbeauftragten

9. Entscheidungen der BV II über die Behandlung von Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

9.1 Verlegung Depotcontainer Schönleinstraße

10. Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NRW

10.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Parkscheibenregelung für 11 Stellplätze im Bereich der Frankenstraße 76 - 82

Vorlage ansehen · 1452/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2024

Vorlage ansehen · 1480/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

12. Vergabe bezirklicher Mittel

12.1 Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes II auf Gewährung von Zuschüssen für das Kulturwochenende 2023

Vorlage ansehen · 1667/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei geänderter Beschlusslage

12.2 Gewährung von finanziellen Mitteln für die Gestaltung des Trafohauses am Bahnhof Süd

Vorlage ansehen · 1679/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12.3 Gewährung einer finanziellen Unterstützung des St. Martinszuges in Essen-Bergerhausen

Vorlage ansehen · 1708/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Haushaltsplan-Entwurf 2024

Vorlage ansehen · 1607/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig empfohlen, bei geänderter Beschlusslage

14. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1605/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Liste der offenen Anträge der BV II

16. Verschiedenes

16 a. Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid - Variantenentscheidung

Vorlage ansehen · 1065/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

16 b. Neubau einer Fußgängerquerung im Zuge der Brückenertüchtigung Alfredstraße

Vorlage ansehen · 1624/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16 c. Sitzungstermine für die Bezirksvertretung II für das Jahr 2024

Vorlage ansehen · 1427/2023/BV II 1. Ergänzung · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen, bei angepasster Beschlusslage

17. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

18. Grundstücksangelegenheiten

19. Verschiedenes

20. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil