Rechnungsprüfungsausschuss (9. Sitzung)

28.03.2023, 15:03 – 28.03.2023, 16:25 Uhr

Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Liste der zu erledigenden Aufträge
2.
Beitritt der Stadt Essen zum Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e. V. (IDR)
Zur Vorlage · 0203/2023/OB · Vorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.03.2023 · Rechnungsprüfungsausschuss (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
3.
Compliance und Korruptionsprävention in der Stadtverwaltung Essen Jahresbericht 2022
Zur Vorlage · 0425/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

28.03.2023 · Rechnungsprüfungsausschuss (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.

Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
5.

Niederschrift Nr. 8 über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 22.11.2022
6.

Bericht über die Förderung einer selbständigen Erwerbstätigkeit nach § 16b SGB II im Fachbereich 56

Ergebnis: Kenntnis genommen
7.

Bericht über eine Prüfung der Heimunterbringung von Kindern und Jugendlichen durch das Jugendamt (FB 51)

Ergebnis: Kenntnis genommen
8.

Bericht über die Verfahrensweise im Umgang mit (alten) Anlagen im Bau beim FB 66

Ergebnis: Kenntnis genommen
9.

Bericht über die Prüfung der Fahrtenbücher des Fachbereiches 67 / Grün und Gruga

Ergebnis: Kenntnis genommen
10.

Bericht über die Prüfung der Einhaltung der Trinkwasserverordnung beim Fachbereich 37 (Feuerwehr) und den Sport- und Bäderbetrieben Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen
11.

Bericht über die Einhaltung der Funktionstrennung von GVE-Benutzer*innen auf dem SAP-System der Stadtverwaltung Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen
12.

Bericht über die Prüfung der Corona Bußgeldsachbearbeitung beim Ordnungsamt der Stadt Essen (FB 32)

Ergebnis: Kenntnis genommen
13.

Bericht über die Prüfung von Verwendungsnachweisen und Controllingberichten der Wohlfahrtsverbände - hier: Erziehungsberatungsstellen im Fachbereich 51

Ergebnis: Kenntnis genommen
14.

Vorgaben des Datenschutzes bei Prüfungen durch die örtliche Rechnungsprüfung (RPA) in Sachgebieten/Abteilungen, die personenbezogene Daten verarbeiten

Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Bericht über die Prüfung der Umgliederungen von Grundstücken und Gebäuden, die zur Veräußerung vorgesehen sind, sowie die Rückabwicklung der Umgliederung bei nicht mehr bestehender Veräußerungsabsicht

Ergebnis: Kenntnis genommen
16.

Bericht über die Implementierung und den Einsatz der XRechnung bei der Stadtverwaltung Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen
17.

Bericht über die begleitende Prüfung der Einführung des Fachverfahrens WinOWiG im Fachbereich 32

Ergebnis: Kenntnis genommen
18.

Bericht über einen Abgleich des Personalaufwandes in HCM (Human Capital Management) mit dem Personalaufwand Ergebnisrechnung

Ergebnis: Kenntnis genommen
19.

Bestellung von Prüfer*innen

Ergebnis: einstimmig empfohlen
20.

Verschiedenes