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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 07.03.2023
• 2.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• 2.1
  Einrichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark

  Zur Vorlage · 0798/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung bearbeitet ein Nutzungskonzept für das Areal der ehemaligen Tennisplätze am Emscherpark an der Karnaper Straße. Ziel der Planung ist die Einrichtung eines Sport-Parkours sowie die Schaffung von Flächen für die Naherholung und den Breitensport. Das Projekt ist als Teil der Ausstellungsebene „Unsere Gärten“ für die Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) angemeldet.

  Das Konzept sieht vor, die Flächen für Bewegungs- und Kommunikationsangebote aufzuwerten. Mögliche Elemente sind Parkours, Calisthenics-Elemente, ein Kinder-Pumptrack sowie ein Skaterhockey-Feld. Aufgrund der Topografie werden zudem Möglichkeiten für eine Tribüne oder eine Bühne geprüft. Da die finalen Mobilitätskonzepte für die IGA 2027 noch nicht feststehen, umfasst der Planungsauftrag eine Betrachtung einer stufenweisen Umsetzung der Maßnahmen vor und nach der Ausstellung.

  Die Planung erfolgt durch ein beauftragtes Planungsbüro. Im Rahmen der Entwicklung werden die Anregungen aus einer öffentlichen Bürgerbeteiligung sowie aus Workshops mit Fachgruppen, wie etwa Skatern, berücksichtigt. Zudem finden Gespräche mit lokalen Sportvereinen, Bürgerinitiativen und Seniorenvertretern statt. Die Finanzierung der Neugestaltung und der Planungsleistungen soll anteilig über Fördermittel, unter anderem aus der Städtebauförderung, sowie über Haushaltsmittel der Stadt Essen erfolgen. Ein Vorentwurf soll im September 2023 vorgelegt werden, um den Förderantrag bis Ende September einzureichen. Ein Baubeginn ist frühestens für das Jahr 2025 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.06.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 2.2
  Sachstand Skater-, Bike- und Calisthenics-Anlagen für Jedermann

  Zur Vorlage · 0847/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage informiert über den aktuellen Sachstand zur Prüfung von Erneuerungsbedarfen und Erweiterungsmöglichkeiten von Skater-, Bike- und Calisthenics-Anlagen in Essen. Ziel des Vorhabens ist die Bereitstellung eines nicht vereinsgebundenen Sportangebots in jedem Stadtbezirk. Derzeit befinden sich Skateanlagen in den Stadtbezirken I, V, VII und VIII sowie Fitness- und Bikeanlagen in verschiedenen Bezirken im Bestand. Im Projekt „Schillerwiese“ im Stadtbezrag II werden zwei Varianten zur Weiterentwicklung untersucht, wofür externe Planungsleistungen ausgeschrieben werden sollen. Im Stadtbezirk V ist im Rahmen der IGA 2027 die Neugestaltung einer Skateanlage sowie die Überplanung ehemaliger Tennisplätze vorgesehen, wobei ein neuer Skatepark mit einer Fläche von etwa 1.400 m² entstehen soll.

  Zusätzlich wird über die Planung einer Parkour-Anlage im Benderpark berichtet. Im Rahmen eines Workshops im Jahr 2020 wurden bereits erste Planungsansätze erarbeitet. Nach einer Informationsveranstaltung im Mai 2023 wird die zuständige Fachabteilung einen Fachplaner für die Entwurfsplanung beauftragen, wobei die Fertigstellung für den Zeitraum Spätsommer bis Frühherbst 2024 angestrebt wird. Parallel dazu erfolgt die Ermittlung weiterer Flächen für Trendsportanlagen. Diese Prüfung berücksichtigt Bebauungspläne, den Regionalen Flächennutzungsplan sowie den Außenbereich nach Baugesetzbuch. Zudem werden die Beteiligung von Fachbehörden, die Verkehrsanbindung, der Baumbestand und die Unterhaltung der Anlagen in die Bewertung einbezogen. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnahme durch die zuständigen Ausschüsse für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie durch die Sport- und Bäderbetriebe Essen vor.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 3.
  Durchführung des Realisierungswettbewerbs "Neugestaltung Barbarossaplatz"

  Zur Vorlage · 0501/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0501/2023/7 des Amtes für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung befasst sich mit der Durchführung eines Realisierungswettbewerbs zur Neugestaltung des Barbarossaplatzes im Stadtbezirk VI/Zollverein. Ziel des Verfahrens ist die Erarbeitung eines Gestaltungsentwurfs für die rund 12.400 Quadratmeter große Fläche, um die bauliche Umsetzung im Zeitraum von 2025 bis 2027 vorzubereiten. Für die Durchführung des Wettbewerbs werden Honorar- und Sachkosten in Höhe von insgesamt 175.000 Euro veranschlagt, wobei 140.000 Euro aus Mitteln der Städtebauförderung und 35.000 Euro als Eigenanteil vorgesehen sind. Der Zeitraum für das Wettbewerbsverfahren ist von der Frühjahrs- bzw. Frühsommerzeit 2023 bis etwa August 2024 angesetzt.

  Die Maßnahme basiert auf dem am 24. Juni 2020 vom Rat der Stadt Essen verabschiedeten Integrierten Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen für den Stadtbezirk VI/Zollverein. Die Neugestaltung dient der Abwendung städtebaulicher Missstände gemäß § 1bruch 172 Baugesetzbuch. In einer Vor-Einschätzung der Klimarelevanz wurde die Auswirkung der Maßnahme auf den Klimaschutz als positiv bewertet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung des Stadtbezirks VI sowie die Ausschüsse für Verkehr und Mobilität, Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie Umwelt, Klima und Verbraucherschutz die Planungen zur Durchführung des Wettbewerbs zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.05.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (18. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 4.
  Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung hier: Sachstandsbericht I. Quartal 2023

  Zur Vorlage · 0588/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Vorlage 0588/2023/7 zum Sachstandsbericht des ersten Quartals 2023 erläutert die aktuelle Umsetzung der Schulentwicklungsplanung in Essen. Im Fokus stehen dabei die Fortschritte bei der Anmietung externer Räumlichkeiten, die Realisierung des sogenannten „5-Säulen-Modells“ sowie der Personaleinsatz. Dieses Modell umfasst die Beteiligung der Immobilienwirtschaft, der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH, der Immobilienmanagement Essen GmbH sowie die Nutzung von PPP-Modellen und der Anmietung von Immobilien. Ein konkretes Projekt ist die Sanierung des Gebäudes in der Karolinger Straße 94 durch die EABG, wobei die Fertigstellung für das zweite Quartal 2024 vorgesehen ist, um ab Mitte 2025 rund 6.000 m² Schulraum bereitzustellen. Für den Fachbereich 60 wurde zudem die Einrichtung von sechs Vollzeitstellen beschlossen.

  Zur Sicherstellung der Schulplätze für das Schuljahr 2023/2024 werden im Grundschulbereich 15 Mehrklassen und sieben Zügigkeitserhöhungen durch multifunktionale Raumnutzung umgesetzt. In der Sekundarstufe I entstehen sechs Mehrklassen an Gymnasien und Realschulen. Ein Ratsbeschluss vom 30. November 2022 sieht den Kauf und Baubeginn von zehn Systemcontainern für 11 Millionen Euro vor. Zudem plant ein Projektteam der Immobilienwirtschaft die Erweiterung der Grundschule Gerschede durch die Sanierung ehemaliger Räume des Jugendzentrums ZACK und der AWO. Die Finanzierung der Planung steht im Kontext der allgemeinen Haushaltslage und des angestrebten Haushaltsausgleichs. Für die Grundstückssuche werden freie Flächen katalogisiert, während konkrete Standortentscheidungen durch Einzelbeschlüsse der politischen Gremien erfolgen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse sowie der Rat der Stadt Essen den Sachstand zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule am Standort Erbslöhstraße in Altenessen-Süd. Hier: Baubeginnbeschluss

  Zur Vorlage · 0477/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeginn für den Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule am Standort Erbslöhstraße in Altenessen-Süd beschließen. Das Bauvorhaben umfasst ein Schulgebäude, fünf Sporteinheiten, darunter eine Dreifachsporthalle und zwei Einfachturnhallen, sowie ein Quartierszentrum. Die aktuellen Gesamtkosten belaufen sich auf 137,23 Millionen Euro brutto, was einer Steigerung gegenüber der ursprünglichen Planung von 70 Millionen Euro entspricht. In dieser Kalkulation sind eine Sicherheitsmarge von 10 Prozent sowie prognostizierte Baupreissteigerungen enthalten.

  Der Zeitplan sieht die Baufeldfreimachung für Juli 2023 und den Beginn des Rohbaus im September 2023 vor. Bei einem planmäßigen Verlauf ist die Fertigstellung für Juli 2026 und die Übergabe zum Schuljahreswechsel August/September 2026 vorgesehen.

  Hinsichtlich der Finanzierung wurden bis Ende 2022 etwa 4,24 Millionen Euro für Planungsleistungen aufgewendet. Für das Haushaltsjahr 2023 ist ein Ansatz von rund 23,9 Millionen Euro vorgesehen, wobei ein Teilbetrag von etwa 3,9 Millionen Euro zur Deckung anderer Bedarfe innerhalb des zuständigen Fachbereichs genutzt werden kann. Die weiteren Finanzierungsbedarfe verteilen sich auf die Jahre 2024 bis 2027. Die Gesamtkosten beinhalten zudem kalkulatorische Abschreibungen und Zinsen. Das Projekt umfasst Maßnahmen wie nachhaltiges Bauen, Dachbegrünung und Photovoltaik. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Bezirksvertretung des Stadtbezirks V anzuhören und die entsprechenden Ausschüsse einzubeziehen.

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 20.06.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (21. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.a
  Grillflächen im öffentlichen Raum

  Zur Vorlage · 0785/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage sieht die Ausweitung eines Pilotprojekts für geordnetes Grillen auf das gesamte Essener Stadtgebiet sowie den Ausbau öffentlicher Toilettenanlagen vor. Für das Jahr 2023 ist die Einrichtung von insgesamt zehn Grillzonen geplant. Diese umfassen neben bestehenden Flächen im Stadtbezirk I auch neue Standorte in den Bezirken II, III, IV, V, VI, VII und IX. Die Überwachung dieser Zonen soll durch den Kommunalen Ordnungsdienst in Zusammenarbeit mit der RGE Servicegesellschaft Essen mbH erfolgen, wobei die RGE zur Personalgestellung beauftragt werden soll. Zur Abfallentsorgung sind 1.100-Liter-Großcontainer sowie separate Ascheentsorgungsstationen vorgesehen. Parallel dazu soll die Aufstellung von Toiletten in 14 Parkanlagen realisiert werden.

  Die Ersteinrichtung von acht weiteren Grillzonen erfordert Investitionen von rund 160.000 Euro. Die jährlichen Sachkosten für Reinigung, Entsorgung und Überwachung werden auf insgesamt 715.000 Euro geschätzt. Für das Haushaltsjahr 2023 sind überplanmäßige Mittelbereitstellungen in Höhe von 210.000 Euro durch die Fraktion Grün und Gruga sowie 352.000 Euro durch das Ordnungsamt erforderlich. Die Deckung dieser Mittel soll durch erwartete Mehrerträge der Messe Essen GmbH erfolgen, wobei die Entscheidung über die Bereitstellung beim Kämmerer liegt. Zudem sind 53.000 Euro für Ökotoiletten im Stadtgarten sowie 177.500 Euro für weitere Maßnahmen im Jahr 2023 vorgesehen. Ein Weiterbetrieb über das Jahr 2023 hinaus ist von den Erfahrungen des Testbetriebs und der Finanzierbarkeit abhängig. Die Entscheidung über die Ausweitung obliegt den Bezirksvertretungen I bis IX, während die zuständigen Ausschüsse Empfehlungen abgeben sollen.

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  Beratungsfolge

  • 17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (19. Sitzung) — 1. Die BV IX lehnt einstimmig die von der Verwaltung vorgeschlagene Grillzone ab und beschließt eine Grillzone auf einer Grünfläche, die sich zwischen Spielplatz und Skateranlage befindet, einzurichten (s. Bild).
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Stimme von Herrn Frentrop (fraktionslos)
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit Anmerkungen der Fraktionen
  • 15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit geänderter Beschlussfassung
  • 14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — Punkt 1 (Ausweitung Pilotprojekt) und Punkt 2 (Einsatz von Sevicekräften RGE etc.) für den Bezirk VI mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung abgelehnt Punkt 3 (Aufstellung Toiletten) einstimmig zugestimmt.
  • 13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (19. Sitzung) — Die Bezirksvertretung VII stimmt der Einrichtung der Grillzonen im Volksgarten Kray (Skateanlage) und an der Henglerstraße sowie den begleitenden Maßnahmen und Regelungen einstimmig, bei einer Enthaltung, zu.
  • 07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — eingebracht
  • 06.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  5-Jahres-Bericht zu Essen – Grüne Hauptstadt Europas 2017

  Zur Vorlage · 0786/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 0786/2023/6 des Geschäftsbereichs 6 befasst sich mit dem 5-Jahres-Bericht zur Auszeichnung „Grüne Hauptstadt Europas 2017“. Der Bericht dient der Dokumentation der Fortschritte und der Erfüllung der Verpflichtungen gegenüber der EU-Kommission, die nach Beendigung des Titeljahres die Erstellung eines Sonderberichts vorsehen.

  Zur Überprüfung der im Bewerbungsprozess definierten Ziele und deren Umsetzung wurde nach dem Titeljahr die Grüne Hauptstadt Agentur eingerichtet, welche jährlich Fortschrittsberichte erstellt. Der aktuelle 5-Jahres-Bericht wurde als Sonderausgabe des Magazins „heimatgrün“ konzipiert. Die Veröffentlichung erfolgt online sowie in einer gedruckten Auflage von 10.000 Exemplaren, die an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet ausgelegt werden. Parallel dazu wird der Bericht für die Übermittlung an die EU-Kommission ins Englische übersetzt.

  Die Verwaltung bewertet die Auswirkungen des Berichts auf den Klimaschutz als positiv, da die Publikation zur Sensibilisierung und zur Förderung des Engagements für die Ziele der Grünen Hauptstadt beiträgt, wenngleich eine konkrete Ermittlung der Treibhausgasminderung nicht möglich ist. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie der Rat der Stadt den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Sachstandsbericht Lärmaktionsplanung

  Zur Vorlage · 0780/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der vorliegende Sachstandsbericht zur Lärmaktionsplanung dient der Information des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie des Ausschusses für Verkehr und Mobilität im Rahmen des Monitorings des Lärmaktionsplans 2021. Gegenstand der Vorlage sind die Aktualisierung von Sanierungsmaßnahmen der Autobahn GmbH auf den Strecken A40, A42 und A44 sowie der Stand des Lärmsanierungsprogramms der DB AG, durch das bereits eine Entlastung von 1.265 Personen am Tag und 3.612 Personen in der Nacht erreicht wurde. Zudem werden die Flugbewegungen der Flughäfen Düsseldorf und Essen-Mülheim sowie die Entwicklung des Radverkehrs im Rahmen des RadEntscheids 2021–2030 betrachtet. Der Rat hat die Auslösewerte für die Planung auf 65 dB(A) LDEN und 55 dB(A) LNight gesenkt.

  Im Bereich der Planungs- und Baumaßnahmen für die Jahre 2022 und 2023 sind der Ausbau des Radverkehrsnetzes durch Fahrradstraßen, Radfahrstreifen und Asphaltierung sowie die Öffnung von Einbahnstraßen vorgesehen. Bei den Lärm-Hotspots der Priorität 1 wurden bereits 6.502 m von 9.854 m lärmgemindert saniert. Für die Priorität 2 wurden 6.341 m von 15.506 m umgesetzt. Die Kfz-Zulassungszahlen für Dezember 202<0xE2><0x80><0xAF>3 belaufen sich auf 361.050 Fahrzeuge, wovon 11.738 Elektro- und Hybridfahrzeuge sind. Durch die Anwendung der Berechnungsmethode CNOSSOS-EU verschieben sich die Isophonenbänder um 0,5 dB(A) nach unten. Aufgrund von Personalfluktuationen im Umweltamt verzögert sich die Berechnung der Straßenlärmwerte, sodass die Fortschreibung des Lärmaktionsplans zwischen dem vierten Quartal 2024 und dem ersten Quartal 2025 erfolgen soll. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme des Berichts vor.

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  Beratungsfolge

  • 15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Waldwirtschaftsplan 2024 der Abteilung Waldungen und Baumpflege

  Zur Vorlage · 0753/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 0753/2023/6 der Fraktion Grün und Gruga befasst sich mit dem Waldwirtschaftsplan 2024 der Abteilung Waldungen und Baumpflege. Dieser Plan umfasst das Forstwirtschaftsjahr vom 1. Oktober bis zum 30. September und dient der operativen Umsetzung des Forstbetriebswerks. Die geplanten Maßnahmen umfassen die Waldentwicklung, die Verkehrssicherung sowie die Erhaltung der Vitalität von Beständen, wie etwa Esche und Bergahorn. Die Bewirtschaftung erstreckt sich auf verschiedene Waldorte, darunter den Stadtwald, Baldeney und das Hesperbachtal, mit einer vorgesehenen Gesamtpflegemenge von 1248 m³/f. Die Finanzierung erfolgt über den Haushaltsplan, wobei Holzerlöse zur Kostendeckung beitragen sollen. Die Maßnahmen unterliegen den Standards des Forest Stewardship Council. Zudem wird die Durchführung eines Hauptaudits zur Waldzertifizierung im Sommer 2023 sowie die vegetationstechnische Unterhaltung von Felshangsicherungen aufgeführt.

  Hinsichtlich der Kostenstruktur werden Investitionen, kalkulatorische Kosten, Personalkosten sowie Sach- und sonstige Kosten als Kategorien angeführt, ohne dass konkrete Beträge im Text genannt werden. Eine Vorlagenvorprüfung ist als erforderlich markiert. Im Bereich Klimaschutz wird die Klimarelevanz der Maßnahmen als positiv eingestuft. Eine Prüfung der Klimarelevanz weist auf eine Reduktion von Treibhausgas-Ausstößen in CO2-Äquivalenten hin. Der städtische Wald wird dabei als relevant für die Bewältigung zukünftiger Herausforderungen im Kontext des Klimawandels beschrieben. Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz soll den Plan beschließen.

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  Beratungsfolge

  • 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 9.
  Regional-Initiative Wind (RIW)

  Zur Vorlage · 0839/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 0839/2023/6 aus dem Geschäftsbereich 6 dient der Kenntnisnahme eines Sachstandsberichts zur Regional-Initiative Wind (RIW). Die Initiative basiert auf einer Absichtserklärung, die am 21. Februar 2023 von der Landesregierung, den Bezirksregierungen und den kommunalen Spitzenverbänden unterzeichnet wurde. Ziel der RIW ist die Bildung von Arbeitsgruppen aus Mitarbeitenden der Bezirksregierungen sowie der Kreise und kreisfreien Städte, um die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen zu thematisieren.

  Im Fokus der fachspezifischen Besprechungen stehen aktuelle Rechtsvorschriften, wie etwa Änderungen im Baugesetzbuch bezüglich der optischen Wirkung von Anlagen sowie die Anpassungen im Windenergieflächenbedarfsgesetz, die den Wegfall von Abstandsregeln zu Wohnnutzungen innerhalb ausgewiesener Windenergiegebiete betreffen.

  Bezüglich der Flächenpotenziale wird auf die Analyse des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) verwiesen. In der Untersuchung wurden für die kreisfreien Städte des Regierungsbezirks Düsseldorf, darunter auch Essen, keine neuen Flächenpotenziale außerhalb bestehender Konzentrationszonen identifiziert. Eine detailliertere Untersuchung der Potenziale ist für den Fall vorgesehen, dass die landesweiten Beitragsziele nicht erreicht werden. Die Regional-Initiative Wind wird auf entsprechende Entwicklungen reagieren.

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  • 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Sachstand Parkentwicklungskonzept 2029

  Zur Vorlage · 0807/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz erhält einen Sachstandsbericht zum Parkentwicklungskonzept 2029. Im Zentrum der Vorlage steht die Umsetzung der für die Jahre 2022 bis 2024 geplanten Planstellen in den Bereichen Schule Natur, Hochbau, Tierhaltung, Grün, Verwaltung und Gärtnerei. Während ein Großteil der Stellen bereits besetzt ist, verzögert sich die Besetzung einiger Positionen, etwa im Bereich der Ingenieure, aufgrund von laufenden Auswahlverfahren und Fachkräftemangel.

  Der Bericht führt zudem den Fortschritt verschiedener Projekte auf. Die Rezertifizierung der Schule Natur ist bis 2025 vorgesehen, und ein Konzept für Blühwiesen soll bis zum Ende des dritten Quartals 2023 vorliegen. Für das Gruga-Gestaltungshandbuch wird ein Start im dritten Quartal 2023 angestrebt, während die Beschaffung elektrischer Fahrzeuge für das Jahr 2023 geplant ist. Der Baustart für das Bauernhofcafé soll im vierten Quartal 2024 erfolgen. Die Realisierung von Projekten wie dem Experimentierfeld Klimaschutz oder einem Parkpflegewerk ist an die Besetzung weiterer Planstellen gebunden.

  Zusätzlich wird das Projekt „Überraschungsorte“ im Grugapark vorgestellt, das nach einer Ideenphase im Jahr 2023 in ein Konzept und erste Maßnahmen übergehen soll. Geplante Vorhaben umfassen unter anderem Kunst im Park, die Weiterentwicklung des Botanischen Gartens, den Spielplatz Vogeldelle sowie einen Barfuß- und Erlebnispfad. Für die Umsetzung der Maßnahmen des Parkentwicklungskonzepts sind neben Personalressourcen auch finanzielle Mittel erforderlich, die durch den Fachbereich Grün und Gruga für die Haushaltsaufstellung 2024 anzumelden sind. Eine Vorprüfung ergab positive Auswirkungen auf den Klimaschutz.

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  Beratungsfolge

  • 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Stiftung zur Verschönerung der Stadt Essen Verwendung der Stiftungserträge 2023

  Zur Vorlage · 0797/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz hat die Verwendung der Erträge der „Stiftung zur Verschönerung der Stadt Essen“ für das Jahr 2023 beschlossen. Die verfügbaren Stiftungsmittel belaufen sich voraussichtlich auf 10.000,00 Euro.

  Ein Teilbetrag von etwa 7.900,00 Euro soll für die Restaurierung des denkmalgeschützten Schillerbrunnens im Essener Stadtwald sowie für die Wiederherstellung des Schillerhains eingesetzt werden. Die Gesamtkosten dieser Maßnahme werden auf circa 19.400,00 Euro geschätzt. Die Finanzierung erfolgt durch eine Zweckrücklage aus dem Jahr 2022 in Höhe von 5.000,00 Euro sowie durch Mittel aus dem laufenden Budget des Fachbereichs 67 in Höhe von 6.500,00 Euro. Die Arbeiten umfassen unter anderem den Erhalt von Linden, die Pflege von Ilex-Pflanzen sowie eine neue Bepflanzung mit Farn, um das Zuwachsen der Fläche mit Brombeeren zu begrenzen. Die Umsetzung ist für den Zeitraum 2023 bis 2024 vorgesehen.

  Ein weiterer Betrag von circa 2.100,00 Euro ist für die Instandsetzung des Grabmals von Christoph Wieprecht auf dem Südwestfriedhof vorgesehen. Das Grabmal ist als Kulturdenkmal Teil der Friedhofskultur und soll restauriert werden.

  Zudem wurde beschlossen, ein Drittel des Überschusses aus der Vermögensverwaltung des Jahres 2023 der Kapitalrücklage zuzuführen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 12.
  Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
• 13.
  Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
• 14.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 15.
  Schriftliche Anfragen und Anträge
• 15.1
  Antrag: Erarbeitung einer kommunalen Wärmestrategie

  Zur Vorlage · 0890/2023/FDP · Antrag FDP

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0890/2023/FDP einen Antrag gestellt, der die Erarbeitung einer ganzheitlichen kommunalen Wärmestrategie vorsieht. Die Fraktion bittet die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie den Haupt- und Finanzausschuss um eine entsprechende Empfehlung an den Rat der Stadt Essen.

  Ziel der Strategie soll eine nachhaltige und sichere Energieversorgung sein, wobei insbesondere die Versorgung während der energieintensiven Heizphase im Fokus steht. In die Erarbeitung der Strategie sollen die Erkenntnisse der Stadtwerke Essen AG sowie der weiteren Energieversorger der Stadt einfließen. Die Verwaltung wird zudem gebeten, bis Ende 2023 eine erste Berichterstattung vorzulegen.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit einer solchen Planung mit der Bedeutung der Wärmeversorgung für die Klimawende und dem Bedarf an Planungssicherheit für öffentliche und private Investitionen. Die Strategie soll aufzeigen, wo Energie zur Wärmegewinnung benötigt wird und wo diese erzeugt werden kann. Dabei sollen auch die Dynamik bei erneuerbaren Energien sowie die künftige Bedeutung der Kühlung berücksichtigt werden. Die Fraktion weist zudem auf bestehende Bundesförderprogramme für kommunale Wärmeplanungen hin und regt die zeitnahe Beantragung entsprechender Mittel an.

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  Beratungsfolge

  • 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Antrag vor der Sitzung zurückgezogen.
  • 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — seitens Antragssteller zurückgezogen

  Ergebnis: seitens Antragssteller zurückgezogen
• 15.2
  Entwidmung der Friedhofserweiterungsfläche "Am Hallo"

  Zur Vorlage · 0918/2023/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU, SPD und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag zur Entwidmung der Friedhofserweiterungsfläche „Am Hallo“ gestellt. Mit der Vorlage 0918/2023/CDU/SPD/GRÜNE wird die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI um Kenntnisnahme und der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz um eine Entscheidung gebeten.

  Der Antrag sieht vor, dass die Stadtverwaltung die Fläche, welche derzeit vom Flugmodell-Sportclub Essen Nord Ost e.V. genutzt wird, offiziell als Friedhofserweiterungsfläche entwidmet. Gleichzeitig soll die Nutzung der Fläche als Modellflugplatz bis auf Weiteres sichergestellt werden.

  Die Begründung der Antragsteller besagt, dass die Unterstützung örtlicher Sportvereine die Integration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördere. Die Entwidmung der Fläche solle dem Flugmodell-Sportclub Essen Nord Ost e.V. sowie anderen Akteuren vor Ort Planungssicherheit verschaffen. Für den Fall, dass der Modellflugverein die Nutzung der Fläche zu einem späteren Zeitpunkt aufgibt, wird im Antrag angeführt, dass die Fläche als Waldersatzfläche in Betracht gezogen werden könne. Die Beratungsfolge sieht die Einbringung im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz im Juni 2023 sowie die Entscheidung im August 2023 vor.

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  Beratungsfolge

  • 14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — seitens Antragssteller zurückgezogen

  Ergebnis: seitens Antragssteller zurückgezogen
• 15.2.1
  Entwidmung der Friedhofserweiterungsfläche "Am Hallo" Hier: Änderungsantrag zu 0918/2023/CDU/SPD/GRÜNE

  Zur Vorlage · 0957/2023/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der die Entwidmung der Friedhofserweiterungsfläche „Am Hallo“ zum Gegenstand hat. Mit diesem Antrag wird die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI um Kenntnisnahme und der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz um eine Entscheidung gebeten.

  Die Antragsteller fordern, dass die Stadtverwaltung die Fläche, welche derzeit vom Flugmodell-Sportclub Essen Nord Ost e.V. genutzt wird, als Friedhofserweiterungsfläche entwidmet. Gleichzeitig soll die Nutzung als Modellflugplatz bis auf Weiteres sichergestellt werden.

  In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass die Nutzung durch lokale Sportvereine die Integration fördere und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärke. Die Entwidmung der Fläche solle dem Flugmodell-Sportclub Essen Nord Ost e.V. sowie weiteren Akteuren vor Ort Planungssicherheit verschaffen. Für den Fall, dass der Modellflugverein die Nutzung der Fläche zu einem späteren Zeitpunkt aufgibt, wird die Verwendung der Fläche als Waldersatzfläche in Betracht gezogen.

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  Beratungsfolge

  • 08.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (24. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
  • 14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: eingebracht
• 16.
  Mündliche Anfragen und Verschiedenes
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 17.
  Verschiedenes