Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (24. Sitzung)

08.08.2023, 15:01 – 08.08.2023, 17:28 Uhr

Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 02.05.2023
2.

Jahresbericht der Verbraucherzentrale Essen
3.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4.
Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Konzept zur Einführung eines Lastenradverleihsystems
Zur Vorlage · 0884/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (23. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen: Stützpunkte sollten in die Wohngebiete (CDU); keine Finanzierung durch die Stadt (EBB/FDP)
17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (24. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
5.
Immissionskenngrößen für Essen 2022
Zur Vorlage · 1052/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Masterplan Stadtgrün 2030 - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept
Zur Vorlage · 1018/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Projekt ÖKOPROFIT 2022-2023
Zur Vorlage · 1035/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Sachstandsbericht Fairtrade Town Stadt Essen
Zur Vorlage · 1037/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Sachstandsbericht: Verfüllung des ehemaligen Deilbachgewölbes
Zur Vorlage · 1053/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Erstes Klimaschutzpaket der Landesregierung
Zur Vorlage · 1110/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.

Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
12.

Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
13.

Mitteilungen der Verwaltung
14.

Schriftliche Anfragen und Anträge
14.1
Entwidmung der Friedhofserweiterungsfläche "Am Hallo" Hier: Änderungsantrag zu 0918/2023/CDU/SPD/GRÜNE
Zur Vorlage · 0957/2023/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

08.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (24. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen
14.2
Entsiegelung von Flächen
Zur Vorlage · 0971/2023/EBB · Antrag EBB-FW
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion EBB-FW hat einen Antrag zur Entsiegelung von Flächen eingebracht, der im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie im Rat der Stadt Essen behandelt werden soll. Die Verwaltung wird darin aufgefordert, das Stadtgebiet auf versiegelte Flächen zu untersuchen, die nach ihrer gegenwärtigen Nutzung keine Versiegelung mehr benötigen.

Falls solche Flächen identifiziert werden, soll die zuständige Fachabteilung prüfen, inwieweit Fördermittel für Entsiegelungsmaßnahmen eingeworben werden können. Die Fraktion strebt mit diesem Prüfauftrag eine sogenannte „Entsiegelungs-Offensive“ an, um die Klimaresilienz der Stadt Essen zu stärken. Dabei wird auf bestehende Möglichkeiten wie die KRIS-Förderung der Emscher Genossenschaft verwiesen. Der Antrag begründet die Maßnahme damit, dass Entsiegelungen zur Vermeidung von Starkregenereignissen beitragen und das Mikroklima beeinflussen können.

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Beratungsfolge

07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — seitens der antragstellenden Fraktion zurückgezogen
25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — verwiesen
08.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
16.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 2. Quartal 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen
17.

Verschiedenes