Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (21. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.aEinführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
- 1.Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 28.03.2023
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Berichterstattung zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden - Teilprojekt Kindergesundheitszentrum
- 3.aBerichterstattung zur Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk V
- 3.bBerichterstattung zur Entwicklung der Junior Uni Essen
- 4.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
- 4.1Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Fahrradstraßenbeschilderung EllernstraßeZur Vorlage · 0541/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: mit Anmerkung Kenntnis genommen
- 4.2Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Schlaglöcher im Stadtbezirk VZur Vorlage · 0722/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: mit Anmerkung Kenntnis genommen
- 5.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2023Zur Vorlage · 0685/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: siehe Einzelbeschlüsse
- 6.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks V auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 0740/2023/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen in der Twentmannstraße 125-160Zur Vorlage · 0643/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Berichterstattung Schulwegsicherung 2022Zur Vorlage · 0192/2023/3 · VorlageErgebnis: mit Anmerkung Kenntnis genommen
- 8.aNeubau einer 6-zügigen Gesamtschule am Standort Erbslöhstraße in Altenessen-Süd. Hier: BaubeginnbeschlussZur Vorlage · 0477/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 9.Jahresbericht Kommunaler Ordnungsdienst und SicherheitskoordinationZur Vorlage · 0659/2023/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in EssenZur Vorlage · 0584/2023/4 · VorlageErgebnis: mit Anmerkung Kenntnis genommen
- 11.Projekt „Ensembleentwicklung Zeche Carl“ hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und die Entscheidung über die Beauftragung zur Erledigung der anstehenden Maßnahmen im Projekt an NRW.UrbanZur Vorlage · 0660/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Risikobaumfällung Sommer 2023Zur Vorlage · 0408/2023/6 · VorlageErgebnis: mit Anmerkung Kenntnis genommen
- 13.Anbringung einer Haltestellenbeschilderung für das Verkehrsprojekt "SCHULEXPRESS Bückmannshofschule" in Essen-AltenessenZur Vorlage · 0739/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Mitteilungen der Verwaltung
- 14.1Umzug des Kommunalen OrdnungsdienstesZur Vorlage · 0529/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.2Sachstand "Carnaperhof"Zur Vorlage · 0741/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.3Post AutomatenstationZur Vorlage · 0775/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.aAnbringung einer Querungshilfe / eines Zebrastreifens auf der HövelstraßeZur Vorlage · 0837/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: mit Anmerkung Kenntnis genommen
- 15.Sonstige Mitteilungen
- 16.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 16.aPlanungsstand zum Neubau der Gesamtschule Nord und des Gebäudes für den Vogelheimer SV
- 16.bAnpassung des Reinigungsintervalls nach Veranstaltungen im Stadion an der Hafenstraße
- 16.cDrängelgitter an der AWO-Kita Krablerstraße
- 16.dAbstellen abgemeldeter Lkw im Bereich Hafenstraße / Bottroper Straße
- 16.eBaumaßnahme VIVAWEST im Bereich der Basunestraße in Altenessen
- 16.fWegeschäden im Spindelmann-Park
- 16.gBürgerpark Kuhlhoffstraße
- 16.hÜberprüfung von Immobilien im Bereich Palmbuschweg / Rahmstraße
- 16.iMobilitätsworkshop
- 16.jSituation Fußweg / Einstellplätze an der Kuhlhoffstraße (Kleingarten-Seite)
- 16.kVerlagerung der Lkw-Parkplätze am TC Altenessen
- 16.lNutzungsänderung Gebäude Heßlerstraße 63
- 17.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 18.Quartalsbericht - Bekämpfung illegaler Entsorgungsbetriebe und der illegalen, grenzüberschreitenden Verbringung von AbfällenErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.aGrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 19.Mitteilungen der Verwaltung
- 19.aGrundstücksangelegenheitenErgebnis: mit Anmerkung Kenntnis genommen
- 20.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 21.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil