Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1.a Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes

1. Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 28.03.2023

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden - Teilprojekt Kindergesundheitszentrum

3.a Berichterstattung zur Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk V

3.b Berichterstattung zur Entwicklung der Junior Uni Essen

4. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

4.1 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Fahrradstraßenbeschilderung Ellernstraße

Vorlage ansehen · 0541/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: mit Anmerkung Kenntnis genommen

4.2 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Schlaglöcher im Stadtbezirk V

Vorlage ansehen · 0722/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: mit Anmerkung Kenntnis genommen

5. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2023

Vorlage ansehen · 0685/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

6. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks V auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0740/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen in der Twentmannstraße 125-160

Vorlage ansehen · 0643/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Berichterstattung Schulwegsicherung 2022

Vorlage ansehen · 0192/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: mit Anmerkung Kenntnis genommen

8.a Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule am Standort Erbslöhstraße in Altenessen-Süd. Hier: Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 0477/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

9. Jahresbericht Kommunaler Ordnungsdienst und Sicherheitskoordination

Vorlage ansehen · 0659/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

Vorlage ansehen · 0584/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: mit Anmerkung Kenntnis genommen

11. Projekt „Ensembleentwicklung Zeche Carl“ hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und die Entscheidung über die Beauftragung zur Erledigung der anstehenden Maßnahmen im Projekt an NRW.Urban

Vorlage ansehen · 0660/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Risikobaumfällung Sommer 2023

Vorlage ansehen · 0408/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mit Anmerkung Kenntnis genommen

13. Anbringung einer Haltestellenbeschilderung für das Verkehrsprojekt "SCHULEXPRESS Bückmannshofschule" in Essen-Altenessen

Vorlage ansehen · 0739/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Mitteilungen der Verwaltung

14.1 Umzug des Kommunalen Ordnungsdienstes

Vorlage ansehen · 0529/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.2 Sachstand "Carnaperhof"

Vorlage ansehen · 0741/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.3 Post Automatenstation

Vorlage ansehen · 0775/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.a Anbringung einer Querungshilfe / eines Zebrastreifens auf der Hövelstraße

Vorlage ansehen · 0837/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: mit Anmerkung Kenntnis genommen

15. Sonstige Mitteilungen

16. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

16.a Planungsstand zum Neubau der Gesamtschule Nord und des Gebäudes für den Vogelheimer SV

16.b Anpassung des Reinigungsintervalls nach Veranstaltungen im Stadion an der Hafenstraße

16.c Drängelgitter an der AWO-Kita Krablerstraße

16.d Abstellen abgemeldeter Lkw im Bereich Hafenstraße / Bottroper Straße

16.e Baumaßnahme VIVAWEST im Bereich der Basunestraße in Altenessen

16.f Wegeschäden im Spindelmann-Park

16.g Bürgerpark Kuhlhoffstraße

16.h Überprüfung von Immobilien im Bereich Palmbuschweg / Rahmstraße

16.i Mobilitätsworkshop

16.j Situation Fußweg / Einstellplätze an der Kuhlhoffstraße (Kleingarten-Seite)

16.k Verlagerung der Lkw-Parkplätze am TC Altenessen

16.l Nutzungsänderung Gebäude Heßlerstraße 63

17. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

18. Quartalsbericht - Bekämpfung illegaler Entsorgungsbetriebe und der illegalen, grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.a Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

19. Mitteilungen der Verwaltung

19.a Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mit Anmerkung Kenntnis genommen

20. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

21. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil