Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 14.03.2023

2. Fragestunde

3. Vorstellung der Arbeit des Stadtteilbüros Bergmannsfeld

3.A Vorstellung der Arbeit der Tierschutzbeauftragten

4. Bericht zur (Post-)Corona-Strategie

Vorlage ansehen · 0215/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

Vorlage ansehen · 0584/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Baubeschluss zum Ausbau der Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse zwischen der Autobahnbrücke A 52 in Rüttenscheid und der Kurt-Schumacher-Brücke in Steele

Vorlage ansehen · 0520/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Schule im Steeler Rott, Fürstinstr. 1, 45276 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an den Boxclub Essen Steele am 18.11.2023

Vorlage ansehen · 0582/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

8. TOP: Lückenschluss Radverkehrsanlagen und Fußweg zwischen Freisenbruch und Wattenscheid

Vorlage ansehen · 0671/2023/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

9. Maßnahmen zur verkehrlichen Sicherheit auf der Kreuzung Schönscheidtstraße/Am Zehnthof: Einführung eines Stoppschildes

Vorlage ansehen · 0684/2023/SPD · Antrag BV VII

Ergebnis: Die BV VII stimmt dem Antrag mehrheitlich zu, bittet jeoch darum, bei den Planungen den häufigen Rückstau der Linksabbieger zu berücksichtigen.

10. Wände für Graffiti im Bezirk 7 zur Verfügung stellen

Vorlage ansehen · 0688/2023/SPD · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Schulwegsicherung: Ausdehnung von Tempo 30 auf der Schönscheidtstraße/Ecke Kreulichweg

Vorlage ansehen · 0689/2023/SPD · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Ausbau der Decke des Fuß- und Radweges zwischen Essen und Bochum am Ufer der Ruhr

Vorlage ansehen · 0690/2023/SPD · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Zuwendungsantrag SpVgg Steele, Umbau Sanitärcontainer

Vorlage ansehen · 0508/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Verkehrsberuhigung Mecklingsbank

Vorlage ansehen · 0510/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Bezirkliche Haushaltsmittel

16. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0656/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

16.1 Überprüfung Verkehrsregelung Dahlhauser Str./Horster Str.

16.2 Umleitung Linksabbieger von der Bochumer Landstraße zum Sachsenring

16.3 Markierung Radweg Rotthauser Straße/Kellinghausstraße

16.4 Ersatz von Tischtennisplatten im Volksgarten Kray

16.5 Entwicklung von Parkraum/Anzahl von Stellplätzen im Bezirk VII

16.6 Schlaglöcher Schultenweg

16.7 Fußgängerbedarfsampel Krayer Straße/Zum Oberhof

16.8 Absperrung der rechten Fahrspur auf der Straße Am Zehnthof

16.9 Parkverstöße Gerlachfeld

16.10 Bauarbeiten Albert-Schweitzer-Straße

16.11 Planungsstand Baumaßnahme auf der Sportanlage TIG Oststadt

16.12 Parkverstöße Haltestelle Ofterdingstraße

16.13 Müllbehälter Volksgarten Kray, Eingang Grimbergstraße

16.14 Ersatzflächenpool der Stadt Essen

17. Anfragen und Mitteilungen

17.1 Erinnerung: barrierefreier Umbau der Treppenanlage Auf'm Kirchenland

17.2 Verkehrsregelung für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen an der Kreuzung Kurt-Schumacher-Brücke/Henglerstraße

17.3 Wechsel des Sprechers der Fraktion EBB-FW/FDP

17.4 Sachstand der Planungen zur Instandsetzung des Treppenaufstiegs von der Westfalenstraße zum Stadtgarten Steele

17.5 Erinnerung: Wiederherstellung der Verkehrssicherheit einer Mauer am Dreiringplatz Bezug: BV-Sitzung 13.09.2022, Antrag 1499/2022/FDP/EBB-FW

17.6 Erinnerung: Überprüfung Situation Spielstraße Falterweg Bezug: BV-Sitzung 14.02.23, 0174/2023/CDU

17.7 Baustelle Mariannenbahn (vor Haus-Nummer 12)

17.8 Demokratiestand am Tag der offenen Gesellschaft am 17.06.23

18. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

19. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

20. Anfragen und Mitteilungen

21. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil