Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (18. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 14.03.2023
- 2.Fragestunde
- 3.Vorstellung der Arbeit des Stadtteilbüros Bergmannsfeld
- 3.AVorstellung der Arbeit der Tierschutzbeauftragten
- 4.
- 5.Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in EssenZur Vorlage · 0584/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Baubeschluss zum Ausbau der Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse zwischen der Autobahnbrücke A 52 in Rüttenscheid und der Kurt-Schumacher-Brücke in SteeleZur Vorlage · 0520/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Schule im Steeler Rott, Fürstinstr. 1, 45276 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an den Boxclub Essen Steele am 18.11.2023Zur Vorlage · 0582/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 8.TOP: Lückenschluss Radverkehrsanlagen und Fußweg zwischen Freisenbruch und WattenscheidZur Vorlage · 0671/2023/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 9.Maßnahmen zur verkehrlichen Sicherheit auf der Kreuzung Schönscheidtstraße/Am Zehnthof: Einführung eines StoppschildesZur Vorlage · 0684/2023/SPD · Antrag BV VIIErgebnis: Die BV VII stimmt dem Antrag mehrheitlich zu, bittet jeoch darum, bei den Planungen den häufigen Rückstau der Linksabbieger zu berücksichtigen.
- 10.Wände für Graffiti im Bezirk 7 zur Verfügung stellenZur Vorlage · 0688/2023/SPD · Antrag BV VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Schulwegsicherung: Ausdehnung von Tempo 30 auf der Schönscheidtstraße/Ecke KreulichwegZur Vorlage · 0689/2023/SPD · Antrag BV VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Ausbau der Decke des Fuß- und Radweges zwischen Essen und Bochum am Ufer der RuhrZur Vorlage · 0690/2023/SPD · Antrag BV VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Zuwendungsantrag SpVgg Steele, Umbau SanitärcontainerZur Vorlage · 0508/2023/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Verkehrsberuhigung MecklingsbankZur Vorlage · 0510/2023/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Bezirkliche Haushaltsmittel
- 16.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0656/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII
- 16.1Überprüfung Verkehrsregelung Dahlhauser Str./Horster Str.
- 16.2Umleitung Linksabbieger von der Bochumer Landstraße zum Sachsenring
- 16.3Markierung Radweg Rotthauser Straße/Kellinghausstraße
- 16.4Ersatz von Tischtennisplatten im Volksgarten Kray
- 16.5Entwicklung von Parkraum/Anzahl von Stellplätzen im Bezirk VII
- 16.6Schlaglöcher Schultenweg
- 16.7Fußgängerbedarfsampel Krayer Straße/Zum Oberhof
- 16.8Absperrung der rechten Fahrspur auf der Straße Am Zehnthof
- 16.9Parkverstöße Gerlachfeld
- 16.10Bauarbeiten Albert-Schweitzer-Straße
- 16.11Planungsstand Baumaßnahme auf der Sportanlage TIG Oststadt
- 16.12Parkverstöße Haltestelle Ofterdingstraße
- 16.13Müllbehälter Volksgarten Kray, Eingang Grimbergstraße
- 16.14Ersatzflächenpool der Stadt Essen
- 17.Anfragen und Mitteilungen
- 17.1Erinnerung: barrierefreier Umbau der Treppenanlage Auf'm Kirchenland
- 17.2Verkehrsregelung für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen an der Kreuzung Kurt-Schumacher-Brücke/Henglerstraße
- 17.3Wechsel des Sprechers der Fraktion EBB-FW/FDP
- 17.4Sachstand der Planungen zur Instandsetzung des Treppenaufstiegs von der Westfalenstraße zum Stadtgarten Steele
- 17.5Erinnerung: Wiederherstellung der Verkehrssicherheit einer Mauer am Dreiringplatz Bezug: BV-Sitzung 13.09.2022, Antrag 1499/2022/FDP/EBB-FW
- 17.6Erinnerung: Überprüfung Situation Spielstraße Falterweg Bezug: BV-Sitzung 14.02.23, 0174/2023/CDU
- 17.7Baustelle Mariannenbahn (vor Haus-Nummer 12)
- 17.8Demokratiestand am Tag der offenen Gesellschaft am 17.06.23
- 18.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 19.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 20.Anfragen und Mitteilungen
- 21.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil