Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung)

14.06.2023, 15:00 – 14.06.2023, 16:30 Uhr

Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 08.03.2023
2.
Nutzung des Übergabebogens für den Übergang Kita-Grundschule ab dem Kitajahr 2023/2024
Zur Vorlage · 0707/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.
Fachkräftegewinnung und -bindung im Erziehungsdienst
Zur Vorlage · 0361/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.08.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.
Be-MoVe - Projekt, hier: „Bürgerprojekt Offene Bardelebenstraße: Sichere Schulwege in Holsterhausen“
Zur Vorlage · 0651/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.05.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2022
Zur Vorlage · 0693/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes hier: Erhöhung der Teilhabequote an sozialen und kulturellen BuT-Leistungen: Gemeinsamer Antrag von CDU/Grüne Nr. 1856/2021/CDU/Grüne
Zur Vorlage · 0227/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.06.2023 · Kulturausschuss (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.05.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung hier: Sachstandsbericht I. Quartal 2023
Zur Vorlage · 0588/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Sachstand zur Realisierung von Schulneubaustandorten und Schulerweiterungen, die nicht am Schulstandort möglich sind
Zur Vorlage · 0705/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen: Standort Am Schacht Hubert: wegen Recyclingbetrieb und Verkehrsübungsplatz bitte neu überdenken Standort Glückstraße: Andienung der Schule besser über Burggrafenstraße; Grünfläche erhaltenswert?
17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit nachträglicher Kenntnisnahme der BVen I, II, III, IV und VI
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule am Standort Erbslöhstraße in Altenessen-Süd. Hier: Baubeginnbeschluss
Zur Vorlage · 0477/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.06.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (21. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.
Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 2. Quartal
Zur Vorlage · 0517/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.

Beschlusskontrolle
12.

Anträge
12.1
Konzept "OGS-Rechtsanspruch erfüllen"
Zur Vorlage · 0751/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.1.1
Sachstand zur Unterstützung von einkommensschwächeren Haushalten bei den Kosten zur Verpflegung in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS) hier: Runder Tisch "Fairpflegung in Essener Bildungs- und Betreuungseinrichtungen"
Zur Vorlage · 0973/2023/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0973/2023/SPD einen Antrag gestellt, der die Einrichtung eines wiederkehrenden Runden Tisches zum Thema Ernährung in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen vorsieht. Die Stadtverwaltung soll dazu Akteure aus der Verwaltung, von Schulen, Wohlfahrtsverbänden sowie privaten und ehrenamtlichen Initiativen einladen.

Ziel des Gremiums ist es, einen Überblick über die bestehenden Verpflegungsangebote und deren Nachfrage zu gewinnen. Der Antrag sieht vor, kurzfristige Maßnahmen zur Unterstützung einkommensschwächerer Familien zu erarbeiten und langfristig Lösungen zu finden, damit jedes Kind in Essen perspektivmäßig eine tägliche warme Mahlzeit erhält. Zudem soll die Ausweitung des Projekts „Fünf am Tag – machen Kinder stark“ geprüft werden.

Ein weiterer Fokus liegt auf der unbürokratischen Abwicklung von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) sowie der Sicherung einer finanziellen Basis für Verpflegungsangebote in Jugendhäusern. Um die Entwicklung der Angebote analysieren zu können, sollen messbare Indikatoren entwickelt werden. Die Fraktion begründet das Vorhaben mit der Kinderarmutsquote in Essen und dem Bedarf an einer übergeordneten Strategie zur Vernetzung von Ernährungsangeboten in der Stadt.

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Beratungsfolge

11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — verwiesen
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Der Tagesordnungspunkt 12.1.1 wird in den Rat geschoben.
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt 12.1.1 wird in den Rat geschoben.
12.2
Mehrbedarf an gymnasialen Schulplätzen im Zuge der Wiedereinführung von G9
Zur Vorlage · 0864/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12.3
Sichere Schulwege
Zur Vorlage · 0886/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
12.3.1
Ergänzungsantrag zum TOP: Sichere Schulwege
Zur Vorlage · 0979/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
13.

Mitteilungen und Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
14.

Mitteilungen
15.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil