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Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung)
14.06.2023, 13:00 – 14.06.2023, 14:30
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 08.03.2023
2. Nutzung des Übergabebogens für den Übergang Kita-Grundschule ab dem Kitajahr 2023/2024
Vorlage ansehen · 0707/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Fachkräftegewinnung und -bindung im Erziehungsdienst
Vorlage ansehen · 0361/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4. Be-MoVe - Projekt, hier: „Bürgerprojekt Offene Bardelebenstraße: Sichere Schulwege in Holsterhausen“
Vorlage ansehen · 0651/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2022
Vorlage ansehen · 0693/2023/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes
hier: Erhöhung der Teilhabequote an sozialen und kulturellen BuT-Leistungen: Gemeinsamer Antrag von CDU/Grüne Nr. 1856/2021/CDU/Grüne
Vorlage ansehen · 0227/2023/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung
hier: Sachstandsbericht I. Quartal 2023
Vorlage ansehen · 0588/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Sachstand zur Realisierung von Schulneubaustandorten und Schulerweiterungen, die nicht am Schulstandort möglich sind
Vorlage ansehen · 0705/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule am Standort Erbslöhstraße in Altenessen-Süd.
Hier: Baubeginnbeschluss
Vorlage ansehen · 0477/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10. Sanierung der Essener Schultoiletten
hier: Sachstand 2. Quartal
Vorlage ansehen · 0517/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Beschlusskontrolle
12. Anträge
12.1 Konzept "OGS-Rechtsanspruch erfüllen"
Vorlage ansehen · 0751/2023/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.1.1 Sachstand zur Unterstützung von einkommensschwächeren Haushalten bei den Kosten zur Verpflegung in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS)
hier: Runder Tisch "Fairpflegung in Essener Bildungs- und Betreuungseinrichtungen"
Vorlage ansehen · 0973/2023/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt 12.1.1 wird in den Rat geschoben.
12.2 Mehrbedarf an gymnasialen Schulplätzen im Zuge der Wiedereinführung von G9
Vorlage ansehen · 0864/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12.3 Sichere Schulwege
Vorlage ansehen · 0886/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
12.3.1 Ergänzungsantrag zum TOP: Sichere Schulwege
Vorlage ansehen · 0979/2023/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
13. Mitteilungen und Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
14. Mitteilungen
15. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil