Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung)

15.11.2023, 16:05 – 15.11.2023, 18:00 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 20.09.2023
2.

Einwohnerfragestunde
2.1

Forstarbeiten "Waldsiedlung" Stoppenberg
2.2

Geschwindigkeitsüberschreitung im Tempo-30-Bereich der Matthias-Erzberger-Straße
3.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
3.1

950-Jahr-Feier Stoppenberg
4.

Vorstellung Projekte "Plan B" (anerkannter Träger der sozialen Arbeit) im Bezirk VI Zollverein
5.

Berichterstattung "Kriminalpräventive Maßnahmen" und "Quartiershausmeister" im Bezirk VI Zollverein
6.
Bewerbung von Veranstaltungen oder Angeboten politischer Parteien im Kontext der Stadtteilarbeit und der Arbeit der Bürgerzentren des Jugendamtes Essen
Zur Vorlage · 1517/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung des Jugendamtes Essen hat Richtlinien für die Bewerbung von Veranstaltungen und Angeboten politischer Parteien im Rahmen der Stadtteilarbeit sowie der Arbeit der Bürgerzentren vorgelegt. Ziel ist es, ein einheitliches Vorgehen sicherzustellen und das Neutralitätsgebot der städtischen Fachkräfte zu wahren. Die Einrichtungen der Stadtteilarbeit und der Bürgerzentren fungieren als Kommunikations- und Informationsorte, die eine vermittelnde Rolle zwischen den Bewohnerinnen und Bewohnern sowie der kommunalen Verwaltung einnehmen.

Gemäß dem abgestimmten Vorgehen erfolgt in der Öffentlichkeitsarbeit der Einrichtungen grundsätzlich keine Bewerbung von Angeboten oder Veranstaltungen, die in der Federführung einer politischen Partei stehen. Dies umfasst digitale Kanäle wie Newsletter und Webseiten sowie Printmedien wie Flyer oder Plakate. Eine Kooperation mit politischen Akteuren ist jedoch weiterhin möglich, sofern kein parteipolitisches Interesse im Vordergrund steht, beispielsweise bei Podiumsdiskussionen mit einem gemischten Teilnehmerkreis. Im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit bleibt die Werbung für Angebote zulässig, wenn die durchführenden Vereine als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII anerkannt sind, auch wenn eine Zuordnung zu einer politischen Partei besteht. Der Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen aller Stadtbezirke sollen diese Hinweise zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

14.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.a
Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2024
Zur Vorlage · 1491/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage behandelt die Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf oder das Studium für das Jahr 2024. Dem Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat, den Bezirksvertretungen I bis IX sowie dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft wird zur Kenntnisnahme ein Bericht zum Sachstand und zu den geplanten Maßnahmen vorgelegt.

Seit 2019 stehen jährlich ein Millionen Euro für diese Präventionsarbeit zur Verfügung. Für das Jahr 2024 umfasst die Planung die Verteilung dieser Mittel, wobei ein Teil nach dem Quotierungsschlüssel des Arbeitskreises Jugend Essen vergeben wird. Ein Betrag von 240.000 Euro ist bereits für Projekte wie die Jugendberufsagentur, die Jugendfarm und das Projekt „NeZa“ gebunden.

Die inhaltlichen Schwerpunkte der Offensive liegen in den Handlungsfeldern Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung stehen Themen wie Medienkompetenz, Extremismusprävention, gewaltfreie Konfliktlösung sowie die Förderung von Finanzwissen im Fokus. Die berufliche Orientierung wird durch die Jugendberufsagentur und verschiedene Planspiele unterstützt. Das Format „mitWirkung!“ dient der Förderung der Partizipation in den Bezirken. Die bisherigen Maßnahmen sollen im Jahr 2024 fortgeführt werden.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen
Zur Vorlage · 1055/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Klimafolgenanpassungskonzept verabschieden. Die Vorlage empfiehlt, die Inhalte des Konzepts bei stadtklimatischen Datengrundlagen, in städtebaulichen Planungen und Bauvorhaben, bei Maßnahmen der grünen und blauen Infrastruktur sowie in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu berücksichtigen.

Die Erarbeitung des Konzepts wurde seit März 2022 durch das Umweltamt koordiniert. Der Endbericht umfasst neben einem Hauptbericht und einer Kurzfassung verschiedene thematische Karten zu Hitzebelastungen, Überschwemmungsgebieten sowie eine Handlungskarte für die Themenfelder Hitze und Wasser. Grundlage der Erstellung waren Analysen zur Hitzebetroffenheit, zum Kühlpotenzial und zur Trockenheitsgefährdung sowie eine Onlinebeteiligung der Bürgerinnen und Bürger.

Der Maßnahmenkatalog umfasst insgesamt 39 Steckbriefe, die in fünf Handlungsfelder unterteilt sind: Datengrundlagen und Strategien, städtebauliche Konzepte, grüne Infrastruktur, Wassermanagement sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Ziel des Konzepts ist die Prävention von gesundheitlichen und wirtschaftlichen Risiken durch den Klimawandel, etwa durch Starkregen oder Hitze, sowie die Sicherung der Lebensqualität in der Stadt.

Die Finanzierung der Maßnahmen beläuft sich auf eine Gesamtsumme von rund 3,3 Millionen Euro. Dieser Betrag setzt sich aus städtischen Mitteln, Fördermitteln sowie Beiträgen der Ruhrbahn und weiteren Mitteln zusammen.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
23.11.2023 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (11. Sitzung)
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Enthaltung der AfD-Fraktion
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.a
TOP: Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen
Zur Vorlage · 1802/2023/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat mit dem Antrag 1802/2023 ein Vorgehen zur Weiterentwicklung des integrierten Klimafolgenanpassungskonzepts der Stadt Essen vorgeschlagen. Die Verwaltung wird darin gebeten, im ersten Quartal des Jahres 2024 auf Basis des bestehenden Konzepts gemeinsam mit Umweltverbänden in Essen einen priorisierten Maßnahmenkatalog zu erstellen. Dieser Katalog soll konkrete Maßnahmen sowie einen Zeitrahmen für deren Umsetzung enthalten. Die Formulierungen der Maßnahmen sollen dabei den sogenannten SMART-Kriterien entsprechen – also spezifisch, messbar, attraktiv, realistisch und terminiert sein –, um eine Überwachung der Fortschritte zu ermöglichen.

Des Weiteren wird die Verwaltung aufgefordert, die zur Umsetzung dieser Ziele benötigten finanziellen und personellen Ressourcen darzustellen. Laut Begründung des Antrags bietet das vorliegende Klimafolgenanpassungskonzept zwar einen Handlungsrahmen, ist jedoch in Teilen nicht ausreichend konkret oder für die Öffentlichkeit messbar. Durch die Zusammenarbeit mit Umweltverbänden und zivilgesellschaftlichen Kräften sollen die Maßnahmen präzisiert und mit klaren Zeit- und Umsetzungsplänen versehen werden.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — der Antrag wurde durch Antrag 1916/2023/LINKE ersetzt
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Bau und Baubeginn der Maßnahme Erneuerung des Geh- und Radweges Im Westerbruch
Zur Vorlage · 1463/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant die Erneuerung des Geh- und Radweges „Im Westerbruch“, der als Teil des Radverkehrshauptroutennetzes zwischen der Josef-Hoeren-Straße und der Straße Im Westerbruch verläuft. Die Maßnahme umfasst den etwa 1.000 Meter langen und rund drei Meter breiten Abschnitt innerhalb der Forstflächen. Geplant ist die Erneuerung der bituminösen Deckschicht sowie eine Verbreiterung des östlichen Wegabschnitts auf 3,50 Meter. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit sollen beidseitig Schotterbankette mit einer Breite von etwa einem Meter angelegt werden. Zudem wird die Wegeführung in Teilen geringfügig angepasst, um Baumfällungen zu vermeiden, und ein nicht mehr genutzter Abschnitt bei der Bruchstraße wird vollständig entsiegelt. Ein Abfallbehälter wird im Zuge der Arbeiten ausgetauscht und die Asphaltkante zur besseren Sichtbarkeit in der Dämmerung markiert.

Die Erneuerung soll die ganzjährige Nutzbarkeit sicherstellen und die Kosten für die Unterhaltung langfristig senken, da der aktuelle Zustand teilweise keinen maschinellen Winterdienst ermöglicht. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf rund 500.000 Euro und werden im Rahmen des RadEntscheids finanziert. Die Mittelbereitstellung erfolgt außerplanmäßig für das Jahr 2024 aus dem Projekt „Lückenschluss Radwegenetz“. Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz hat die Umsetzung empfohlen; die Entscheidung obliegt dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität.

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Beratungsfolge

15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
9.
Barrierefreier Umbau der Haltestelle Karl-Meyer Platz und Bau einer Mittelinsel in der Saatbruchstraße
Zur Vorlage · 1720/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung plant den barrierefreien Umbau der Haltestelle Karl-Meyer Platz sowie die Einrichtung einer Mittelinsel in der Saatbruchstraße. Hintergrund ist ein Antrag der Bezirksvertretung VI, eine Querungshilfe an dieser Stelle zu prüfen. Eine durchgeführte Verkehrszählung ergab in der Spitzenstunde ein Aufkommen von 472 Kraftfahrzeugen und 374 Fußgängerinnen und Fußgängern, weshalb gemäß den Richtlinien für Anlagen von Stadtstraßen eine Mittelinsel vorgesehen ist. Die Platzierung zwischen den Bussteigen soll verhindern, dass Fahrzeuge an haltenden Bussen vorbeifahren, um die Sicherheit der Fahrgäste beim Überqueren der Straße zu erhöhen.

Im Rahmen des Vorhabens sollen die Bussteige 1 und 2 barrierefrei umgebaut werden. Die Finanzierung erfolgt durch die Ruhrbahn sowie das Amt für Straßen und Verkehr über Mittel des ÖPNV-Gesetzes. Für die Umsetzung der Maßnahme müssen sieben öffentliche Parkplätze auf der südlichen Seite entfallen. Zudem ist die Fällung von drei Bäumen erforderlich, um die notwendigen Sichtweiten zu gewährleisten; zwei dieser Bäume sollen im Planungsbereich ersetzt werden. Die Kosten für den Straßenbau belaufen sich auf 225.000 Euro, wobei die Umsetzung für den Sommer 2024 vorgesehen ist.

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Beratungsfolge

14.12.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.
Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Bonnekampstraße 53, St. Albertus Magnus Kirche
Zur Vorlage · 1315/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI befasst sich mit der Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen. Gegenstand der Vorlage ist die Eintragung des Baudenkmals St. Albertens Magnus Kirche in der Bonnekampstraße 53. Ein entsprechender Antrag liegt vom Amt für Denkmalpflege im Rheinland des Landschaftsverbandes Rheinland vor.

Die Untere Denkmalbehörde hat die Denkmaleigenschaft des Objekts geprüft und bestätigt. Die rechtliche Grundlage für die Eintragung ergibt sich aus dem Denkmalschutzgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen. Da das Baudenkmal als ein Objekt von bezirklicher Bedeutung eingestuft wurde, obliegt die Entscheidung über die Aufnahme in die Denkmalliste der Stadt Essen der zuständigen Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI. Im Rahmen des durch das Verwaltungsverfahrensgesetz vorgeschriebenen Anhörungsverfahrens wurden seitens der Eigentümerin keine Einwände gegen die geplante Eintragung erhoben.

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Beratungsfolge

21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
11.
Johann-Michael-Sailer-Schule / Schillerschule, Immelmannstr. 8, 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes - Parken auf dem Schulhof - an die evangelische Kirchengemeinde Essen-Schonnebeck am 22. Oktober 2023
Zur Vorlage · 1579/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die evangelische Kirchengemeinde Essen-Schonnebeck hat die Überlassung des Schulhofes der Johann-Michael-Sailer-Schule sowie der Schillerschule in der Immelmannstraße 8 beantragt. Die Nutzung des Geländes als Parkmöglichkeit ist für den 22. Oktober 2023 vorgesehen. Der Zeitraum für das Parken soll von 13:00 Uhr bis etwa 21:00 Uhr umfassen.

Anlass für die Anfrage ist eine Veranstaltung der Kirchengemeinde, im Rahmen derer die Verabschiedung einer Pfarrerin stattfindet. Für die beantragte Nutzung des Schulhofes liegen seitens der Schulleitung sowie der zuständigen Immobilienwirtschaft keine Bedenken vor. Die Bezirksvertretung VI wird im Rahmen des Beschlussvorschlags um die Zustimmung zur Überlassung des Geländes gebeten, damit die Kirchengemeinde die Parkmöglichkeiten für die geplante Veranstaltung nutzen kann.

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Beratungsfolge

15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Johann-Michael-Sailer-Schule / Schillerschule, Immelmannstr. 8, 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes - Parken auf dem Schulhof - an die Essener Kreissynode am 11. November 2023
Zur Vorlage · 1737/2023/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Essener Kreissynode hat die Überlassung des Schulhofes der Johann-Michael-Sailer-Schule bzw. Schillerschule in der Immelmannstraße 8 als Parkmöglichkeit beantragt. Die Nutzung des Geländes ist für den 11. November 2023 vorgesehen, um im Rahmen einer an diesem Tag stattfindenden Tagung zusätzliche Parkflächen bereitzustellen. Der beantragte Zeitraum erstreckt sich von 8:00 Uhr bis etwa 18:00 Uhr.

Für das Vorhaben wurden bereits Stellungnahmen eingeholt. Seitens der Schulleitung sowie der zuständigen Abteilung Immobilienwirtschaft wurden keine Bedenken gegen die Nutzung des Schulhofes erhoben. Da die Entscheidungskompetenz für diesen Vorgang bei der Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk VI liegt, wurde die entsprechende Vorlage zur Beschlussfassung vorgelegt. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung zur Überlassung des Schulhofes an die Essener Kreissynode vor.

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Beratungsfolge

15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.a
Schillerschule / Johann-Michael-Sailer-Schule, Immelmannstraße 6-8, 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an den Martinsausschuss Essen-Schonnebeck am 14. November 2023
Zur Vorlage · 1807/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Martinsausschuss Essen-Schonnebeck hat die Überlassung des Schulhofes der Schillerschule bzw. Johann-Michael-Sailer-Schule in der Immelmannstraße 6-8 für den Martinsumzug am 14. November 2023 beantragt. Das Gelände soll als Ausgangspunkt für den Umzug dienen, wobei die Nutzung für den Zeitraum von 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr vorgesehen ist. Der Beginn der Veranstaltung ist auf 17:00 Uhr festgesetzt.

Seitens der Schulleitung sowie der Immobilienwirtschaft wurden keine Bedenken gegen die beantragte Nutzung erhoben. Die Bezirksvertretung VI wird im Rahmen des vorliegenden Beschlussvorschlags um ihre Zustimmung zur Überlassung des Schulhofes gebeten, damit der Martinsumzug wie geplant auf dem Gelände starten kann.

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Beratungsfolge

15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Sitzungstermine der Bezirksvertretung VI Zollverein für das Jahr 2024
Zur Vorlage · 1152/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat die Sitzungsterminplanung für das Jahr 2024 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die geplanten Sitzungen finden jeweils mittwochs ab 16:00 Uhr im Ratssaal des Stoppenberger Rathauses statt.

Der Terminplan umfasst sieben Sitzungen, die in den Monaten Januar, Februar, März, Mai, Juni, September und November 2024 angesetzt sind. Parallel zu den Sitzungsterminen wurden die entsprechenden Antragsfristen festgelegt. Diese enden jeweils am Freitag vor dem jeweiligen Sitzungstag, wobei die erste Frist bereits im Dezember 2023 abläuft.

Bei der Erstellung des Terminkalenders wurden die Sitzungsdaten des Rates der Stadt Essen sowie die Schulferien in Nordrhein-Westfalen berücksichtigt. Die Planung berücksichtigte dabei auch die Zeiträume der Weihnachts-, Oster-, Pfingst-, Sommer- und Herbstferien sowie die Weihnachtszeit, um eine Terminierung für das Jahr 2024 zu gewährleisten. Die Vorlage dient der offiziellen Kenntnisnahme durch das Gremium.

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Beratungsfolge

15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Gasbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Neuverlegung einer Gasversorgungsleitung im Bereich Schonnebeckhöfe 163/Riegelweg
Zur Vorlage · 1681/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk 6 hat im Rahmen ihrer Zuständigkeit Kenntnis von einer geplanten Gasbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG genommen. Das Vorhaben beinhaltet die Neuverlegung einer Gasversorgungsleitung, die im Bereich Schonnebeckhöfe 163 sowie am Riegelweg durchgeführt werden soll.

Mit der Durchführung dieser Leitungswerke sind zudem verkehrslenkende Maßnahmen in dem betreffenden Straßenabschnitt verbunden. Die Information über die baulichen Veränderungen und die damit einhergehenden Auswirkungen auf den Verkehr wurde dem Gremium zur Kenntnis gebracht. Die Benachrichtigung der Bezirksvertretung über diese Maßnahme erfolgt auf Grundlage von § 10 Abs. 1c) der Hauptsatzung, welcher die Information des Gremiums bei solchen Vorhaben vorsieht. In der vorliegenden Unterlage wird zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz der Maßnahme vorgenommen.

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15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Haushaltsplan-Entwurf 2024
Zur Vorlage · 1606/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Haushaltsplan-Entwurf 2024 wurde dem Rat der Stadt Essen vorgelegt und soll in dessen Sitzung am 29. November 2023 verabschiedet werden. Die Beratungen in den Fachausschüssen, den Bezirksvertretungen sowie im Integrationsrat sind für den Zeitraum vom 24. Oktober bis zum 22. November 2023 angesetzt.

Für die Bezirksvertretung VI Zollverein sieht der Entwurf für das Jahr 2024 originäre Haushaltsmittel in Höhe von 300.000 Euro vor. Zusätzlich kann die Bezirksvertretung über einen jährlichen Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro verfügen. Die Bereitstellung dieser Mittel erfolgt durch Beschlüsse zur Zweckbindung von Haushaltsmitteln aus den Fachbereichen für Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga. Ergänzt werden diese Beträge durch übertragene Haushaltsmittel aus dem Jahr 2023, die nicht verbraucht wurden. Die Bezirksvertretung VI Zollverein empfiehlt die Umsetzung der bezirksbezogenen Planungen des vorliegenden Haushaltsplan-Entwurfs.

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Beratungsfolge

15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
16.
Übertragung von Restmitteln aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024
Zur Vorlage · 1723/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat einen Antrag auf Übertragung von Restmitteln aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024 gestellt. Laut der Vorlage 1723/2023/BV VI ist die Vergabe der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2023 zum überwiegenden Teil bereits durch beschlossene Maßnahmen erfolgt.

Dennoch verbleiben am Jahresende aufgrund unterschiedlicher Gründe ungenutzte Mittel im Haushalt. Die Bezirksvertretung bittet den Stadtkämmerer, diese nicht verwendeten Restmittel in den Haushaltsansatz für das Jahr 2024 zu übertragen. In der Begründung wird angeführt, dass eine solche Übertragung von Mitteln aus dem Vorjahr in die Folgejahre bereits in der Vergangenheit durch den Stadtkämmerer bewilligt wurde. Die Entscheidung über diesen Beschlussvorschlag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 15. November 2023 vorgesehen.

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Beratungsfolge

15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 1600/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bezirksvertretung VI Zollverein steht für das Jahr 2023 ein Haushaltsansatz von 300.000 Euro sowie ein Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung, ergänzt durch 16.500 Euro aus Vorjahren. Nach Berücksichtigung der bisherigen Beschlüsse verbleibt ein Betrag von 21.760 Euro zur Vergabe.

In diesem Zusammenhang liegen fünf Anträge zur Verwendung der Restmittel vor. Die städtische Kindertagesstätte und das Familienzentrum „Im Mühlenbruch“ beantragt eine Zuwendung in Höhe von 2.400 Euro für einen Präventionskurs. Die ECA Siedlergemeinschaft Essen-Schonnebeck e.V. stellt einen Antrag über 6.800 Euro für die Erneuerung des Bodens im Vereinsheim. Für die Erneuerung eines Spültisches im Lehrgarten der Kleingartenanlage Stoppenberg beantragt die katholische Kindertagesstätte und das Familienzentrum St. Anno 1.300 Euro.

Ein weiterer Antrag der SpVg Essen-Schonnebeck 1910 e.V. sieht eine Förderung von 1.500 Euro für die Anschaffung von Mini-Fußballtoren vor. Die Bürgerinitiative „Katernberg macht sich schön“ beantragt zudem 1.040 Euro für die Bepflanzung von Beeten mit Stauden an der Katernberger Straße. Die anschließende Pflege der Bepflanzung soll durch die Mitglieder der Initiative im Rahmen einer Patenschaft übernommen werden.

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Beratungsfolge

15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung)
17.1

Antrag städt. KiTa und Familienzentrum "Im Mühlenbruch"
17.2

Antrag ECA Siedlergemeinschaft Essen-Schonnebeck e.V.
17.3

Antrag kath. KiTa und Familienzentrum "St. Anno"
17.4

Antrag der SpVg Essen-Schonnebeck 1910 e.V.
17.5

Antrag der Bürgerinitiative "Katernberg macht sich schön"
17.a
Haushalt 2023 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 1793/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bezirksvertretung VI Zollverein steht für das Haushaltsjahr 2023 ein Budget von insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, welches sich aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro zusammensetzt. Zusätzlich wurden Mittel aus Vorjahren in Höhe von 16.500 Euro übertragen. Nach Berücksichtigung der bisherigen Beschlüsse über die Verwendung von 394.740 Euro verbleibt ein Betrag von 21.760 Euro zur Vergabe.

Es ist eine Entscheidung über zwei vorliegende Anträge zu treffen. Die städtische Gemeinschaftsgrundschule an der Viktoriastraße beantragt eine Zuwendung in Höhe von 650 Euro für die Ausstattung eines schulinternen Adventskalenders. Des Weiteren liegt ein Antrag des Katernberger Werberings vor, der eine Förderung von 1.000 Euro für den traditionellen Nikolausmarkt am 1. Dezember 2023 auf dem Grundstück der Evangelischen Kirchengemeinde vorsieht.

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Beratungsfolge

15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung)
17.a.1

Antrag der Grundschule an der Viktoriastr.
17.a.2

Antrag des Katernberger Werberings
17.b
Haushalt 2023 hier: Vergabe von Mitteln für kulturelle Projekte in Schulen
Zur Vorlage · 1792/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI entscheidet über die Vergabe von Mitteln im Rahmen des Projektes „Kulturelle Projekte in Schulen“ (KIP) für das Schuljahr 2023/2024. Grundlage der Vorlage ist ein bereits im Februar 2023 beschlossener Budgetposten in Höhe von insgesamt 15.000 Euro, der für kulturelle Bildungsangebote an Schulen zur Verfügung gestellt wurde.

Aus diesem Gesamttopf wurde in einer vorangegangenen Sitzung bereits eine Zuwendung in Höhe von 4.620 Euro an die Kantschule gewährt, wodurch ein Restbetrag von 10.380 Euro verbleibt. Die Grundschule an der Viktoriastraße hat nun einen Antrag auf einen Zuschuss in Höhe von 4.480 Euro gestellt, um die Fortführung des KIP-Projektes im laufenden Schuljahr zu ermöglichen. Über die Bewillung dieses Antrags ist im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung zu entscheiden.

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Beratungsfolge

15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung)
17.b.1

KIP - Antrag der Grundschule an der Viktoriastr.
18.

Mitteilungen der Beauftragten
18.1

Mitteilungen des Seniorenbeauftragten
19.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1622/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretung VI Zollverein über verschiedene Entwicklungen im Stadtbezirk. Der Essener Sportbund e. V. gibt an, dass das Café in der Jugendhalle Schonnebeck wieder vermietet ist und künftig als Treffpunkt für die Bevölkerung zur Verfügung stehen soll. Zudem wird auf dem ehemaligen Spielplatzgelände eine neue Outdoor-Sportanlage errichtet. Diese wird der Öffentlichkeit zugänglich sein, wobei Einschränkungen während der Angebote des Vereins möglich sind. Die endgültigen Nutzungsbedingungen werden nach einer versicherungstechnischen Prüfung der Verkehrs- und Betriebssicherheit bekannt gegeben. Eine Kleinkindernestschaukel ist für das kommende Jahr geplant; hierzu wurde eine mögliche finanzielle Unterstützung durch die Bezirksvertretung angefragt.

Bezüglich der Wegeinfrastruktur teilt der Fachbereich Grün und Gruga mit, dass die Instandsetzung des Fußweges zwischen dem Parkplatz der Bezirkssportanlage „Am Hallo“ und der Straße „Stiftsdamenwald“ für das Jahr 2024 vorgesehen ist. Eine Umsetzung im Jahr 2023 wird nicht mehr realisiert. Zudem liegt eine Stellungnahme des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung zum Verbindungsweg zwischen der Philippstraße und dem Graitengraben vor, nachdem die Verwaltung um eine Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung des Bodenbelages gebeten worden war.

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Beratungsfolge

15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung)
19.1

Bürgerbüro in Schonnebeck und Bauarbeiten hinter der Jugendhalle Schonnebeck
19.2

Instandsetzung eines Fußweges im Bezirk VI Zollverein
19.3

Verbindungsweg Philippstr./Graitengraben
20.

Anfragen und Mitteilungen
20.1

Schulplanungen 2024 im Bezirk VI Zollverein
20.2

Sachstandsbericht zum ehemaligen Schulgelände der Gustav-Heinemann-Gesamtschule und der Schule "Schetters Busch"
20.3

Laubkörbe Beisenstraße
20.4

Halteverbot am Penny-Markt Dornbuschhegge
20.5

Schäden am Gehweg Heinrich-Lersch-Straße
20.6

Öffentliche Toiletten am Katernberger Bach
21.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
22.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Johann-Michael-Sailer-Schule, städt. kath. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
23.

Mitteilungen der Verwaltung - nicht öffentlich -

Ergebnis: Kenntnis genommen
24.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil