Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 20.09.2023

2. Einwohnerfragestunde

2.1 Forstarbeiten "Waldsiedlung" Stoppenberg

2.2 Geschwindigkeitsüberschreitung im Tempo-30-Bereich der Matthias-Erzberger-Straße

3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

3.1 950-Jahr-Feier Stoppenberg

4. Vorstellung Projekte "Plan B" (anerkannter Träger der sozialen Arbeit) im Bezirk VI Zollverein

5. Berichterstattung "Kriminalpräventive Maßnahmen" und "Quartiershausmeister" im Bezirk VI Zollverein

6. Bewerbung von Veranstaltungen oder Angeboten politischer Parteien im Kontext der Stadtteilarbeit und der Arbeit der Bürgerzentren des Jugendamtes Essen

Vorlage ansehen · 1517/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.a Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2024

Vorlage ansehen · 1491/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1055/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.a TOP: Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1802/2023/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Bau und Baubeginn der Maßnahme Erneuerung des Geh- und Radweges Im Westerbruch

Vorlage ansehen · 1463/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

9. Barrierefreier Umbau der Haltestelle Karl-Meyer Platz und Bau einer Mittelinsel in der Saatbruchstraße

Vorlage ansehen · 1720/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

10. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Bonnekampstraße 53, St. Albertus Magnus Kirche

Vorlage ansehen · 1315/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

11. Johann-Michael-Sailer-Schule / Schillerschule, Immelmannstr. 8, 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes - Parken auf dem Schulhof - an die evangelische Kirchengemeinde Essen-Schonnebeck am 22. Oktober 2023

Vorlage ansehen · 1579/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Johann-Michael-Sailer-Schule / Schillerschule, Immelmannstr. 8, 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes - Parken auf dem Schulhof - an die Essener Kreissynode am 11. November 2023

Vorlage ansehen · 1737/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.a Schillerschule / Johann-Michael-Sailer-Schule, Immelmannstraße 6-8, 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an den Martinsausschuss Essen-Schonnebeck am 14. November 2023

Vorlage ansehen · 1807/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Sitzungstermine der Bezirksvertretung VI Zollverein für das Jahr 2024

Vorlage ansehen · 1152/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Gasbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Neuverlegung einer Gasversorgungsleitung im Bereich Schonnebeckhöfe 163/Riegelweg

Vorlage ansehen · 1681/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Haushaltsplan-Entwurf 2024

Vorlage ansehen · 1606/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

16. Übertragung von Restmitteln aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024

Vorlage ansehen · 1723/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1600/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

17.1 Antrag städt. KiTa und Familienzentrum "Im Mühlenbruch"

17.2 Antrag ECA Siedlergemeinschaft Essen-Schonnebeck e.V.

17.3 Antrag kath. KiTa und Familienzentrum "St. Anno"

17.4 Antrag der SpVg Essen-Schonnebeck 1910 e.V.

17.5 Antrag der Bürgerinitiative "Katernberg macht sich schön"

17.a Haushalt 2023 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1793/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

17.a.1 Antrag der Grundschule an der Viktoriastr.

17.a.2 Antrag des Katernberger Werberings

17.b Haushalt 2023 hier: Vergabe von Mitteln für kulturelle Projekte in Schulen

Vorlage ansehen · 1792/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

17.b.1 KIP - Antrag der Grundschule an der Viktoriastr.

18. Mitteilungen der Beauftragten

18.1 Mitteilungen des Seniorenbeauftragten

19. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1622/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

19.1 Bürgerbüro in Schonnebeck und Bauarbeiten hinter der Jugendhalle Schonnebeck

19.2 Instandsetzung eines Fußweges im Bezirk VI Zollverein

19.3 Verbindungsweg Philippstr./Graitengraben

20. Anfragen und Mitteilungen

20.1 Schulplanungen 2024 im Bezirk VI Zollverein

20.2 Sachstandsbericht zum ehemaligen Schulgelände der Gustav-Heinemann-Gesamtschule und der Schule "Schetters Busch"

20.3 Laubkörbe Beisenstraße

20.4 Halteverbot am Penny-Markt Dornbuschhegge

20.5 Schäden am Gehweg Heinrich-Lersch-Straße

20.6 Öffentliche Toiletten am Katernberger Bach

21. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

22. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Johann-Michael-Sailer-Schule, städt. kath. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Mitteilungen der Verwaltung - nicht öffentlich -

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil