Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (17. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 14.02.2023
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.AVorstellung neuer GGE Bereichsleiter Nord
- 3.Hinweis auf Fahrbahnverengung auf der Bottroper StraßeZur Vorlage · 0380/2023/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Sachstand zum Radverkehrsnetz hier: Abschnitt des Hauptroutennetzes im Bereich Ripshorsterstr.Zur Vorlage · 0381/2023/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Gefahrenstelle Frintroper Höhe vor den Häusern Frintroper Str. 443 und 445
- 6.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2023Zur Vorlage · 2163/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2023/2024Zur Vorlage · 0065/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2023/2024Zur Vorlage · 2198/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022Zur Vorlage · 0073/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Zügigkeitserhöhung an der städt. kath. Grundschule DionysiusschuleZur Vorlage · 0132/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Zügigkeitserhöhung an der städt. kath. Grundschule Bischof-von-Ketteler-SchuleZur Vorlage · 0134/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Durchführung der traditionellen Osterkirmes im Schlosspark Borbeck im Jahr 2023Zur Vorlage · 0243/2023/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 13.Durchführung einer Sommergastronomie im Schloß Borbeck im Jahr 2023Zur Vorlage · 0270/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14."Freiheit Emscher" - Masterplan Infrastruktur und Umwelttrasse Abschlussbericht der mit Regio.NRW-Mitteln kofinanzierten FachplanungenZur Vorlage · 0012/2023/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Bebauungsplan Nr. 09/18 "Jahnstraße/Germaniastraße (Quartier der Generationen)" SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2165/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 15.AVersorgungsbaumaßnahme der Stadtwerke Essen Im Breukel/ Neue Heimat
- 16.Mitteilungen der Verwaltung
- 16.1Starke Quartiere - starke Menschen
- 16.2Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum regionalen Flächennutzungsplan: Oberhauser Straße
- 16.3Städtisches Grundstück Alte Bottroper Str. 10
- 16.4Straßenbenennung/ Umnummerierung / hier: Schlossplatz
- 16.5Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen
- 16.6Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023
- 17.Auftragskontrollliste
- 18.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 19.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 20.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 21.Antragseingänge von städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
- 22.Anfragen und Mitteilungen
- 23.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil