Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 14.02.2023

2. Einwohnerfragestunde

2.A Vorstellung neuer GGE Bereichsleiter Nord

3. Hinweis auf Fahrbahnverengung auf der Bottroper Straße

Vorlage ansehen · 0380/2023/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Sachstand zum Radverkehrsnetz hier: Abschnitt des Hauptroutennetzes im Bereich Ripshorsterstr.

Vorlage ansehen · 0381/2023/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Gefahrenstelle Frintroper Höhe vor den Häusern Frintroper Str. 443 und 445

6. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 2163/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 0065/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 2198/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0073/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Zügigkeitserhöhung an der städt. kath. Grundschule Dionysiusschule

Vorlage ansehen · 0132/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Zügigkeitserhöhung an der städt. kath. Grundschule Bischof-von-Ketteler-Schule

Vorlage ansehen · 0134/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Durchführung der traditionellen Osterkirmes im Schlosspark Borbeck im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 0243/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13. Durchführung einer Sommergastronomie im Schloß Borbeck im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 0270/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. "Freiheit Emscher" - Masterplan Infrastruktur und Umwelttrasse Abschlussbericht der mit Regio.NRW-Mitteln kofinanzierten Fachplanungen

Vorlage ansehen · 0012/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Bebauungsplan Nr. 09/18 "Jahnstraße/Germaniastraße (Quartier der Generationen)" Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 2165/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

15.A Versorgungsbaumaßnahme der Stadtwerke Essen Im Breukel/ Neue Heimat

16. Mitteilungen der Verwaltung

16.1 Starke Quartiere - starke Menschen

16.2 Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum regionalen Flächennutzungsplan: Oberhauser Straße

16.3 Städtisches Grundstück Alte Bottroper Str. 10

16.4 Straßenbenennung/ Umnummerierung / hier: Schlossplatz

16.5 Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

16.6 Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023

17. Auftragskontrollliste

18. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

19. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

20. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

21. Antragseingänge von städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

22. Anfragen und Mitteilungen

23. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil