Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 09.05.2023

2. Einwohnerfragestunde

3. Ersatzflächenpool der Stadt Essen - Geplante Aufforstungen auf Friedhöfen im Stadtbezirk IV

3.1 Geplante Aufforstungen im Stadtbezirk IV

Vorlage ansehen · 0977/2023/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Berichterstattung Verwaltung zur Freiheit Emscher - verkehrliche Auswirkungen auf den Stadtbezirk IV

4.A Grillflächen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 0785/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Planungen Infrastruktur vor weiterem Ausbau des Stadions Hafenstraße

Vorlage ansehen · 0924/2023/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Fussweg am Rhein-Herne-Kanal

Vorlage ansehen · 0925/2023/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Stadtwerke Essen Bauvorhaben Schölerpad 153-175

7.A Überplanung Parkhaus Rechtstraße

8. Einführung des Identsystems in der Abfallabfuhr

Vorlage ansehen · 0799/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Berichterstattung Schulwegsicherung 2022

Vorlage ansehen · 0192/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Jahresbericht Kommunaler Ordnungsdienst und Sicherheitskoordination

Vorlage ansehen · 0659/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IV auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0720/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Erweiterung des Essener Modells Quartiersmanagement auf den Stadtteil Borbeck

Vorlage ansehen · 2205/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Fortführung der Sondernutzungen durch Außengastronomie auf Parkflächen an Hauptverkehrsstraßen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW

Vorlage ansehen · 0548/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Sachstandsbericht zum Neubau des Hallenbades Essen-Borbeck

Vorlage ansehen · 0691/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Alte Bottroper Str. 10 und 12

Vorlage ansehen · 0828/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. (Vorhabenbezogener) Bebauungsplan Nummer 10/19 "Oberhauser Str. 156 (ehemaliges Gartencenter)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Frintrop Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0515/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

17. Neuordnung des Verkehrsbereichs Weidkamp / Hülsmannstraße bis Donnerstraße / Leimgardtsfeld

Vorlage ansehen · 0908/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit

Vorlage ansehen · 0744/2023/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

20. Auftragskontrollliste

21. Mitteilungen der Verwaltung

21.1 Verbesserung der Verkehrssicherheit auf dem Klaumerbruch

21.2 Zügigkeitsreduzierung der städt. Gemeinschaftsschule Hauptschule Bochold

21.3 Sondernutzungserlaubnisse in Borbeck-Mitte

22. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

23. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

24. Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

25. Anfragen und Mitteilungen

26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil