Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 09.05.2023
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Ersatzflächenpool der Stadt Essen - Geplante Aufforstungen auf Friedhöfen im Stadtbezirk IV
- 3.1Geplante Aufforstungen im Stadtbezirk IVZur Vorlage · 0977/2023/CDU/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Berichterstattung Verwaltung zur Freiheit Emscher - verkehrliche Auswirkungen auf den Stadtbezirk IV
- 4.AGrillflächen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 0785/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Planungen Infrastruktur vor weiterem Ausbau des Stadions HafenstraßeZur Vorlage · 0924/2023/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Fussweg am Rhein-Herne-KanalZur Vorlage · 0925/2023/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Stadtwerke Essen Bauvorhaben Schölerpad 153-175
- 7.AÜberplanung Parkhaus Rechtstraße
- 8.Einführung des Identsystems in der AbfallabfuhrZur Vorlage · 0799/2023/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Berichterstattung Schulwegsicherung 2022Zur Vorlage · 0192/2023/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Jahresbericht Kommunaler Ordnungsdienst und SicherheitskoordinationZur Vorlage · 0659/2023/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IV auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 0720/2023/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Erweiterung des Essener Modells Quartiersmanagement auf den Stadtteil BorbeckZur Vorlage · 2205/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Fortführung der Sondernutzungen durch Außengastronomie auf Parkflächen an Hauptverkehrsstraßen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRWZur Vorlage · 0548/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Sachstandsbericht zum Neubau des Hallenbades Essen-BorbeckZur Vorlage · 0691/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.
- 16.(Vorhabenbezogener) Bebauungsplan Nummer 10/19 "Oberhauser Str. 156 (ehemaliges Gartencenter)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Frintrop Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 0515/2023/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 17.Neuordnung des Verkehrsbereichs Weidkamp / Hülsmannstraße bis Donnerstraße / LeimgardtsfeldZur Vorlage · 0908/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und JugendarbeitZur Vorlage · 0744/2023/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 20.Auftragskontrollliste
- 21.Mitteilungen der Verwaltung
- 21.1Verbesserung der Verkehrssicherheit auf dem Klaumerbruch
- 21.2Zügigkeitsreduzierung der städt. Gemeinschaftsschule Hauptschule Bochold
- 21.3Sondernutzungserlaubnisse in Borbeck-Mitte
- 22.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 23.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
- 25.Anfragen und Mitteilungen
- 26.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil