(Vorhabenbezogener) Bebauungsplan Nummer 10/19 "Oberhauser Str. 156 (ehemaliges Gartencenter)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Frintrop Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Die Vorlage 0515/2023/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nummer 10/19 für das Grundstück an der Oberhauser Straße 156 im Essener Stadtteil Frintrop. Das etwa 0,9 Hektar große Plangebiet, welches die Flurstücke 157, 169, 174, 175 und 176 umfasst, soll mit insgesamt 25 Hauseinheiten bebaut werden. Die Planung sieht 20 Doppelhäuser sowie eine Gruppe von fünf Häusern vor.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung IV keine Bedenken gegen das Vorhaben erhebt. Zudem soll der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die Aufstellung des Bebauungsplans beschließen sowie die öffentliche Auslegung der Planunterlagen, der Begründung, des Umweltberichts und der Gutachten festlegen. Als rechtliche Grundlage dient das Baugesetzbuch. Da ein Verfahren zur Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans parallel läuft, ist dieses für die Umsetzung erforderlich. Der Vorhabenträger hat sich im Rahmen eines Durchführungsvertrages zur Realisierung innerhalb einer bestimmten Frist verpflichtet.

Die öffentliche Auslegung soll gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Baugesetzbuchs durchgeführt werden, wobei auch die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange vorgesehen ist. Die Planunterlagen liegen im Sitzungssaal aus. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz hat die Auswirkungen des Vorhabens auf den Klimaschutz in der Stufe 1 als positiv bewertet.