Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung)

17.08.2023, 15:00 – 17.08.2023, 17:32 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Bestellung sachverständiger Bürgerinnen und Bürger für Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz
Zur Vorlage · 1178/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.

Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 20.04.2023
3.

Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 04.05.2023
4.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
5.
Erweiterung des Essener Modells Quartiersmanagement auf den Stadtteil Borbeck
Zur Vorlage · 2205/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Straßenschäden im Essener Stadtgebiet
Zur Vorlage · 1068/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.1
Straßenschäden im Essener Stadtgebiet Hier: Sofortmaßnahmen und langfristige Lösungsstrategien
Zur Vorlage · 0932/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Umsetzung Schulentwicklungsplanung; Erweiterung Theodor-Heuss-Gymnasium in Kettwig, Hauptstr. 148, 45219 Essen
Zur Vorlage · 1010/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Stellplatzsatzung der Stadt Essen Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 1317/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.1
Antrag zur Stellplatzsatzung der Stadt Essen (Drs-Nr. 1317/2022/7 1. Ergänzung) Hier: Änderungen bzw. Ergänzungen zu § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 (Antrag der Fraktionen CDU und Grünen)
Zur Vorlage · 1251/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
(Vorhabenbezogener) Bebauungsplan Nummer 10/19 "Oberhauser Str. 156 (ehemaliges Gartencenter)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Frintrop Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Zur Vorlage · 0515/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.

Anträge und Anfragen
10.1
Konzept für ein "Aktives Grundstücksmanagement" der Essener Planungsverwaltung (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0817/2023/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
10.1.1
Ergänzungsantrag zu TOP: Konzept für ein "Aktives Grundstücksmanagement" der Essener Planungsverwaltung (Antrag der Fraktion Die LINKE.)
Zur Vorlage · 1283/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
10.2
Reform der Stadtentwicklungsplanung - Essen 2035 (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0819/2023/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
10.3
Handlungsrahmen für eine gemeinwohlorientierte Bauleitplanung (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0820/2023/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
10.4
Privatwirtschaftliche Entwicklungsplanungen im Bereich des Stadthafens Essen Hier: Mögliche Standorte für eine Betonrecyclinganlage bzw. eine Anlage zur Produktion von Betonfertigteilen
Zur Vorlage · 0887/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.06.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.5
Externe Projektsteuerung bei kostenintensiven Bauvorhaben
Zur Vorlage · 0927/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
23.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
09.08.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
10.5.1
Antrag zu TOP: Externe Projektsteuerung bei kostenintensiven Bauvorhaben (Antrag der Fraktion Die LINKE.)
Zur Vorlage · 1270/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
23.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen
11.

Verschiedenes
12.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
13.

Fördervorhaben Umbau "KD 11/13 - Zentrum für Kooperation und Inklusion" - Sachstand

Ergebnis: Zur Beratung in den Rat und zur Kenntnisnahme in die BV V geschoben
13.1

Änderungsantrag TOP: KD 11/13 – Zentrum für Kooperation und Inklusion - Sachstand zur Fördermaßnahme (Antrag der Fraktion Die LINKE.)

Ergebnis: Zur Beratung in den Rat geschoben
14.

Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im II. Quartal 2023.

Ergebnis: Kenntnis genommen
14.a

Museum Folkwang hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen
15.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.a

Ausübung des Vorkaufsrechtes gemäß Satzung nach § 25 Baugesetzbuch (BauGB) Grundstück Altenessener Str. 7 / Klageverfahren

Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.

öffentlich geförderter Wohnungsbau
17.

Anträge und Anfragen
18.

Mitteilungen der Verwaltung
19.

Pressemitteilung