Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung sachverständiger Bürgerinnen und Bürger für Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz

Vorlage ansehen · 1178/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 20.04.2023

3. Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 04.05.2023

4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

5. Erweiterung des Essener Modells Quartiersmanagement auf den Stadtteil Borbeck

Vorlage ansehen · 2205/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Straßenschäden im Essener Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 1068/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1 Straßenschäden im Essener Stadtgebiet Hier: Sofortmaßnahmen und langfristige Lösungsstrategien

Vorlage ansehen · 0932/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Umsetzung Schulentwicklungsplanung; Erweiterung Theodor-Heuss-Gymnasium in Kettwig, Hauptstr. 148, 45219 Essen

Vorlage ansehen · 1010/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Stellplatzsatzung der Stadt Essen Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1317/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8.1 Antrag zur Stellplatzsatzung der Stadt Essen (Drs-Nr. 1317/2022/7 1. Ergänzung) Hier: Änderungen bzw. Ergänzungen zu § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 (Antrag der Fraktionen CDU und Grünen)

Vorlage ansehen · 1251/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. (Vorhabenbezogener) Bebauungsplan Nummer 10/19 "Oberhauser Str. 156 (ehemaliges Gartencenter)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Frintrop Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0515/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Anträge und Anfragen

10.1 Konzept für ein "Aktives Grundstücksmanagement" der Essener Planungsverwaltung (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0817/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

10.1.1 Ergänzungsantrag zu TOP: Konzept für ein "Aktives Grundstücksmanagement" der Essener Planungsverwaltung (Antrag der Fraktion Die LINKE.)

Vorlage ansehen · 1283/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

10.2 Reform der Stadtentwicklungsplanung - Essen 2035 (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0819/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

10.3 Handlungsrahmen für eine gemeinwohlorientierte Bauleitplanung (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0820/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

10.4 Privatwirtschaftliche Entwicklungsplanungen im Bereich des Stadthafens Essen Hier: Mögliche Standorte für eine Betonrecyclinganlage bzw. eine Anlage zur Produktion von Betonfertigteilen

Vorlage ansehen · 0887/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.5 Externe Projektsteuerung bei kostenintensiven Bauvorhaben

Vorlage ansehen · 0927/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

10.5.1 Antrag zu TOP: Externe Projektsteuerung bei kostenintensiven Bauvorhaben (Antrag der Fraktion Die LINKE.)

Vorlage ansehen · 1270/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen

11. Verschiedenes

12. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

13. Fördervorhaben Umbau "KD 11/13 - Zentrum für Kooperation und Inklusion" - Sachstand

Ergebnis: Zur Beratung in den Rat und zur Kenntnisnahme in die BV V geschoben

13.1 Änderungsantrag TOP: KD 11/13 – Zentrum für Kooperation und Inklusion - Sachstand zur Fördermaßnahme (Antrag der Fraktion Die LINKE.)

Ergebnis: Zur Beratung in den Rat geschoben

14. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im II. Quartal 2023.

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.a Museum Folkwang hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen

15. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.a Ausübung des Vorkaufsrechtes gemäß Satzung nach § 25 Baugesetzbuch (BauGB) Grundstück Altenessener Str. 7 / Klageverfahren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. öffentlich geförderter Wohnungsbau

17. Anträge und Anfragen

18. Mitteilungen der Verwaltung

19. Pressemitteilung